Die Autokonzerne zeichnen in der Öffentlichkeit ein beängstigendes Bild für den Fall, dass ihre Wünsche nicht erfüllt werden. 400.000 Arbeitsplätze würden durch den Umstieg auf Elektro-Autos entfallen. Dabei sind es die Autokonzerne selbst, die für die Zerstörung der Arbeitsplätze sorgen.
Friedensfeindliche Tendenzen breiten sich heutzutage wieder aus, wenn wie im Weimarer Nationalprotestantismus Kirche und nationales Interesse gleichgesetzt werden. (1) Kyrill II., Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche, bezeichnete die Regentschaft Putins im Zuge der Präsidentschaftswahl in Russland 2012 als „Wunder Gottes“ und
Der Ukraine-Krieg ist der Katalysator des neuen deutschen Militarismus. Damit die BRD sich eine aktivere Rolle in der Sicherheitspolitik aneignen konnte, musste sie aber erst einen neuen Zugang zu ihren Verbrechen finden. Annalena Baerbock wird mit lautem Klatschen begrüßt. Die
Seit der Invasion Russlands in die Ukraine wird auch außerhalb des Kriegsgebietes rhetorisch aufgerüstet. Positionen werden verzerrt und verkürzt. Ein Kommentar. Das Internet tobte, nachdem Annalena Baerbock bei einer Rede im Europaparlament proklamierte: „We are fighting a war against Russia“,
Vor einigen Tagen gelangte ein interner Referentenentwurf des Wirtschaftsministeriums an die Öffentlichkeit. Demnach dürften ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden. Die FDP und der Eigentümer-Verband Haus und Grund zeigten sich empört. FDP-Energiepolitiker Michael Kruse erklärte, dass
DIE LINKE muss nach der Kundgebung „Aufstand für den Frieden„, die Friedensbewegung ernstnehmen und mitmachen. Nur so kann die erschreckende Militarisierung der Gesellschaft und die grassierende Kriegslogik aufgehalten werden. Zehntausende standen am vergangenen Samstagnachmittag vor dem Brandenburger Tor und riefen
Den Krieg in der Ukraine als innenimperialen Machtkampf zu analysieren und die geopolitischen Verschiebungen in der Welt aus einer Klassenhaltung heraus zu beantworten, ist unsere größte Herausforderung, sagt Özlem Alev Demirel. Ausgehend von dieser Analyse muss DIE LINKE in der
Nach wie vor tobt der schreckliche völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Russland in der Ukraine. Der damit einhergehende Paradigmenwechsel der Politik in Deutschland und Europa ist enorm. Nicht nur die Sprache ist militaristischer geworden, auch die Aufrüstung nimmt bedrohliche und beängstigende Dimensionen
Als Vertreter des Gewerkschaftsflügels in der Partei DIE LINKE ist unsere Expertise vorrangig in der Tarif-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gefragt. Außenpolitische Entwicklungen gelten eher selten als Schwerpunkte von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern. Dabei ist das Eintreten für den Frieden urgewerkschaftliche Verpflichtung.
In Zeiten, in denen linke Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner eingeschüchtert werden sollen, weil sie sich gegen Waffenlieferungen und eine weitere Eskalation des Ukraine-Krieges aussprechen, darf ein Mythos nicht fehlen: Wie bei einem Hufeisen würden sich linke und rechte Kräfte an den
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