Arbeiterbewegung hinter Gittern

27. November 2017 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare

„Die Proletarier haben nichts (…) zu verlieren als ihre Ketten..“ Diese Schlussfolgerung von Marx und Engels im Kommunistischen Manifest hatte insbesondere jenen Teil der arbeitenden Bevölkerung im Sinn, der über nichts verfügte außer seiner Arbeitskraft. Freiheit bedeutete eben nichts außer der, einen Arbeitsplatz auf die Gefahr des Hungertodes hin ablehnen zu können. Doch auch diese Freiheit bleibt den heute rund 64.000 Gefängnisinsassen in Deutschland verwehrt. Auch wenn der Begriff Zuchthaus mittlerweile außer Mode geraten ist: […]

Weiterlesen...

„Du Schlampe“ – Ein Begriff und seine Auswirkungen

26. November 2017 - 11:40 | | Politik | 0 Kommentare

Viel reden Politiker und Wissenschaftler über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Bei den ganzen Auseinandersetzungen geht es allerdings eher um Benachteiligungen aus der wirtschaftlichen Sicht, also bei Einstellungen, die Unterschiede bei Gehältern oder auch die unterschiedlichen Aufstiegsperspektiven. Bei Jugendlichen sind diese Themen meist nicht so akut, viel wichtiger wäre eine Auseinandersetzung mit der eigenen Sprache. Ein Junge, der mit vielen Frauen etwas hatte, wird meist dafür von seinen Freunden gelobt und auch von den […]

Weiterlesen...

Brot und Frieden – das Jahr 1917 in Russland

25. November 2017 - 12:13 | | Politik | 0 Kommentare
Lenin – Pixabay.com

Mit der Februar- und Oktoberrevolution erlebte Russland zwei Revolutionen in einem Jahr. Während die erste aus der Unfähigkeit des Zarenregmies resultierte, ebnete die zweite den Weg zu einer Gesellschaft ohne Ausbeutung. Von Naisan Raji 1914 leben im spätfeudalen reaktionären Zarenreich 109 von 139 Millionen Menschen auf dem Land. Trotz der Aufhebung der Leibeigenschaft 1861 lebt die Masse der Bauern in großer Armut, während die Gutsherren große Ländereien besitzen. In den industriellen Zentren Russlands Petersburg, Moskau […]

Weiterlesen...

Katalonien, Klasse und Unabhängigkeit

24. November 2017 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Die brutale Antwort des spanischen Staates auf das katalanische Unabhängigkeitsreferendum letzten Monat war schockierend, schreibt Hector Sierra, aber jetzt ist es Zeit für die Linke, die Führung zu übernehmen. Die Ereignisse in Katalonien haben die Grenzen liberaler Demokratien erneut aufgezeigt. Friedrich Engels schrieb, dass der kapitalistische Staat unter anderem „aus bewaffneten Menschen“ zusammengesetzt ist. Selten war das in der jüngeren Geschichte so offensichtlich wie am Sonntag, den 1. Oktober, als die spanische Regierungspartei, die von […]

Weiterlesen...

Legale Steueroasen sind kriminell – Im Gespräch mit Fabio de Masi

23. November 2017 - 12:39 | | Politik | 0 Kommentare
Fabio De Masi ist Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. und war im Europäischen Parlament stellv. Vorsitzender des Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers. – Foto: Karin Desmarowitz/DIE LINKE Hamburg

Wieder einmal gibt es einen Skandal um Steuervermeidung der Reichsten und der großen Unternehmen, die bürgerliche Politik zeigte sich kurz empört um dann nichts zu ändern. Wir sprachen mit Fabio de Masi, Finanzexperten der Linken im Bundestag, über Steuerhinterziehung und linke Antworten. Die Freiheitsliebe: Ein Steuerskandal jagt den nächsten, zuletzt der Leak der Paradise Papers im November. Was steht darin? Fabio de Masi: Die Paradise Papers zeigen, wie Super-Reiche und Konzerne ihre Steuern auf fast […]

Weiterlesen...

Russland spielt „guter Bulle, böser Bulle“ mit den syrischen Kurden

22. November 2017 - 16:30 | | Politik | 3 Kommentare
Kurdishstruggle, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by JusticeNow!).

Mit dem sich abzeichnenden Sieg über den IS wird die Unterstützung der USA für die kurdischen Verbände der US-unterstützten SDF bald ihrem Ende entgegengehen. Mit einer durchaus geschickten „Guter Bulle, böser Bulle“-Strategie versucht Russland, diese Lücke zu füllen und die Kurden zur Integration ins russische Lager zu bewegen. von Alexander Schinis, Middle East Eye. Die Kämpfe gegen den Islamischen Staat in Syrien neigen sich dem Ende zu. Doch für diejenigen, die den IS in die Knie […]

Weiterlesen...

Die vergessene Revolution: Was Oktober 1917 für uns bedeutet

22. November 2017 - 11:42 | | Politik | 0 Kommentare

Viele der großen Revolutionen der Neuzeit werden bis heute gefeiert. Dies gilt beispielsweise für die amerikanischen und französischen Revolutionen, die Nationalfeiertage sind (4. bzw. 14. Juli), für den irischen Osteraufstand, dessen hundertjähriges Jubiläum im letzten Jahr umfangreich, wenn auch scheinheilig zelebriert wurde, und für die chinesische Revolution von 1949, die der herrschenden Kommunistischen Partei ihre Legitimität verleiht. Aber die Russische Revolution vom Oktober 1917 ist ein Waisenkind. Selbst ihr hundertjähriges Jubiläum in diesem Jahr findet […]

Weiterlesen...

Präsidentschaftswahlen in Chile

21. November 2017 - 14:16 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern um 22:00 Uhr deutscher Zeit schlossen die Wahllokale in Chile. Es war das erste Mal, dass auch Chilenen im Ausland bei der Präsidentschaftswahl ihre Stimme abgeben durften. Das südamerikanische Land hatte in den letzten Jahren eine hohe Medienpräsenz, nicht nur durch zwei Siege der Copa America, sondern auch aufgrund riesige Proteste, die gegen das ausschließlich private Rentensystem, AFP, gerichtet waren. Aber vor allem durch Proteste von mehreren hunderttausende Schülerinnen sowie Studierenden und ihre Verbündeten, […]

Weiterlesen...

Denk ich an Neuwahlen, bin ich um den Schlaf gebracht

20. November 2017 - 19:30 | | Politik | 0 Kommentare

Die #Schwampel ist auf Bundesebene zunächst Geschichte. Christian Lindner verließ von einem auf den anderen Moment die Sondierungsgespräche und erklärte aus den Verhandlungen auszusteigen. Die Grünen, aber auch die Unionsparteien, zeigten dafür nur Unverständnis: Man sei in den Gesprächen bereits weit gekommen. Martin Schulz sagte auf einer Pressekonferenz am folgenden Tag, der Bundesvorstand der SPD habe sich entschieden, keine Große Koalition eingehen zu wollen. Damit stehen alle Zeichen auf Neuwahlen. Jetzt habe ich mir alle […]

Weiterlesen...

Der Weg zu Neuwahlen

20. November 2017 - 18:20 | | Politik | 1 Kommentare

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Der Klassiker geht nicht: Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG Die Vertrauensfrage wurde früher für das Herbeiführen von Neuwahlen genutzt, siehe Kanzler Schröder 2005. Stellt ein Kanzler die Vertrauensfrage und erhält nicht die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des […]

Weiterlesen...