Ungemach in Knirpsenstadt

25. Februar 2019 - 12:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Schulpolitiker in Nordrhein-Westfalen diskutieren gerade, an den Grundschulen das Erlernen der englischen Sprache abzuschaffen und durch Türkisch zu ersetzen. Das wird die Weltläufigkeit der Kinder mit Migrationshintergrund gewiss verbessern! Oder auch nicht. Sevim Dagdelen widersprach dem vehement. Der Vorschlag sei „grober Unfug“. Den Unterricht in Weltsprachen wie Englisch oder Französisch durch Türkisch ersetzen zu wollen, komme einer Provinzialisierung gleich, „ist eine Absage an eine weltoffene Orientierung und würde die Bildungschancen von Kindern deutlich vermindern“. Die […]

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Rechtsradikale israelische Partei macht Werbung mit Heiko Maas

24. Februar 2019 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Im PR-Material der neugegründeten rechtsradikalen israelischen Partei „Neue Rechte“ ist neben Kanzlerin Merkel und US-Sicherheitsberater John Bolton auch Außenminister Heiko Maas prominent vertreten, den Israels Justizministerin Ayelet Shaked und Parteigründerin als „sehr guten persönlichen Freund“ bezeichnet. Ende letzten Jahres traten die israelische Justizministerin Ayelet Shaked und Bildungsminister Naftali Bennet aus der Regierungspartei „Jüdische Heim“ aus und gründeten im Dezember eine neue Partei – die rechtsradikale „Neue Rechte“. Unter den acht Fotos in der Slideshow auf […]

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Netflix verbreitet Lügen über Leo Trotzki

24. Februar 2019 - 12:00 | | Kultur | 1 Kommentare
Trotzki

Linke Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Aktivistinnen und Aktivisten aus allen Teilen der Welt habe eine Stellungnahme zur Netflix Serie „Trotzki“ veröffentlicht und diese darin scharf kritisiert. Wir dokumentieren diese hier. Das US-Unterhaltungsunternehmen Netflix hat kürzlich die Mini-Serie Trotzki ausgestrahlt, für die Alexander Kott und Konstantin Statsky Regie geführt haben. Die Sendung, die im November 2017 auf dem beliebten und unter staatlicher Kontrolle stehenden Ersten Kanal in der Russischen Föderation Premiere feierte, behauptet ein Porträt des russischen Revolutionärs […]

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Die Rückkehr des wissenschaftlichen Rassismus

22. Februar 2019 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay, CC0

Im Zeitalter von Donald Trump ist es kaum überraschend, dass es ein Wiederaufleben des sogenannten „wissenschaftlichen Rassismus“ gibt.  Das Wiederaufleben stammt aus der Zeit vor Trumps Präsidentschaftskampagne, aber sein Wahlsieg hat dieser besonderen Art des Rassismus Auftrieb gegeben, während er gleichzeitig den Verfechtern der weißen Vorherrschaft und den Rechtsextremen neues Selbstbewusstsein verlieh. In einem vor kurzem veröffentlichten Artikel argumentiert der Politologe Edward Burmila: „Der wissenschaftliche Rassismus ist nicht ‚zurück‘ – er war nie weg.“ Aber während […]

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Mehr Europa“ oder „zurück zum Nationalstaat“: Für die Linke ein falsches Dilemma

21. Februar 2019 - 19:38 | | Politik | 1 Kommentare

Vor 20 Jahren erschien die Europäische Union die Zukunft zu verkörpern. Der Nationalstaat befand sich in seiner Bedeutung scheinbar im Rückzug. Von der EU versprachen sich Millionen von Menschen Frieden, Sicherheit, Wohlstand, Demokratie, sowie Weltoffenheit und die Überwindung von Nationalismus und Rassismus. Dieser Traum liegt heute in Trümmern. Die südeuropäischen Staaten, allen voran Griechenland, leiden unter dem Diktat einer brutalen Austeritätspolitik. In Osteuropa regieren Rassisten und Rechtspopulisten die mit Gewalt gegen Migranten vorgehen. Großbritannien entschied […]

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Neugründung Europas: eine linksbürgerlich-progressive Utopie contra realexistierende Fassadendemokratie

21. Februar 2019 - 13:21 | | Politik | 0 Kommentare

Ist die Frage, ob die EU reformierbar ist, eine Glaubenssache, die ‚InternationalistInnen‘ und  ‘NationalistInnen‘ gegeneinander in Stellung bringt? Oder gibt es sachliche Gründe, die uns die eine oder andere Richtung weisen? Muss es eine Neugründung Europas geben, die die alte EU ersetzt?  – Ein Essay von Michael Aggelidis Europäische Union: Feudalaristokratie statt Gewaltenteilung Blicken wir auf die Verfasstheit der Europäischen Union, so müssen wir zunächst konstatieren, dass die klassische Gewaltenteilung, die seit der Französischen Revolution von 1789 zum guten Rüstzeug eines […]

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Wie in Venezuela die nächste „humanitäre“ Intervention konstruiert wird

20. Februar 2019 - 13:19 | | Meinungsstark | 24 Kommentare
By kremlin.ru, licensed under CC BY-SA 4.0 (Maduro), by Michael Vadon, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 4.0, Mash-up by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Wieder einmal wird die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten und Lügen auf eine Militärintervention vorbereitet Ohne Zweifel befindet sich Venezuela in einer kritischen Lage. Die sich seit mehreren Jahren verschärfende Wirtschaftskrise hat enorme soziale Folgen und die politische Konfrontation ist zum Jahresbeginn auf ein nie dagewesenes Niveau eskaliert. Durch die offensichtlich aus den USA geplante und gesteuerte Inthronisierung des Parlamentspräsidenten Juan Guaidó zum „Übergangspräsidenten“ Venezuelas, ist der Konflikt brandgefährlich geworden. Seit Wochen droht die Trump-Regierung offen und […]

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Bahn frei für die Bundeswehr

19. Februar 2019 - 17:44 | | Politik | 3 Kommentare
Based on Tobias Nordhausen, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann, JusticeNow!).

Unter deutscher Schirmherrschaft sollen 2019 knapp 10.000 NATO-Soldaten und Tausende (gepanzerte) Fahrzeuge ins Baltikum verlegt werden – ein großer Teil auf der Schiene. Weit über Tausend Züge mit Kriegsmaterial könnte so von Deutschland aus an die russische Grenze rollen, wodurch das Risiko einer militärischen Konfrontation mit Russland wächst weiter. von Claudia Haydt Seit 1. Januar 2019 führt die Bundeswehr für einen Zeitraum von zwölf Monaten die „Speerspitze“ der NATO im Baltikum. Zeitgleich trat ohne größere […]

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Warum die Republik Europa keine Lösung ist

19. Februar 2019 - 13:37 | | Politik | 0 Kommentare

Dass die EU nicht so bleiben kann wie sie ist, ist zumindest in der Linken inzwischen Gemeingut. Gerade Linksliberale und unser Reformerlager propagieren die Republik Europa. Grund genug für Jakob Migenda, das Konzept einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Schon seit den 2010er Jahren geistert die Idee der Republik Europa als einen neuen Weg jenseits von scheinbar eingefahrener EU-Kritik und dem Glauben an eine Reformierbarkeit der EU immer wieder durch den politischen Diskurs. Wirklich […]

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Die Bundeswehr hat 11.733 Minderjährige an der Waffe ausgebildet

18. Februar 2019 - 16:26 | | Politik | 0 Kommentare
By pxhere, published under CC0 public domain, edited by Jakob Reimann, JusticeNow!.

Seit Abschaffung der Wehrpflicht 2011 hat die Bundeswehr 11.733 Minderjährige rekrutiert und an der Waffe ausgebildet. Mehrfach wurde die Bundesregierung für diese Praxis von den Vereinten Nationen angemahnt. Auch stößt die Bundeswehr immer weiter in die Medien- und Lebenswelt von Jugendlichen vor, was unethisch und daher konsequent abzulehnen ist. Der Dienst an der Waffe ist kein „Job wie jeder andere“. Anfang der Woche war eine Meldung des Evangelischen Pressediensts zwar nicht den großen, doch immerhin einer […]

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