Wie wir in den vergangenen Wochen berichtet haben steht TTIP massiv in der Kritik, da es intransparent verhandelt wird und nur einigen wenigen dient. Nun hat das US-Außenministerium einen Wettbewerb in Deutschland ins Leben gerufen, der die negative Stimmen zu
Fast 700.000 Menschen haben eine Petition gegen TTIP unterzeichnet, weil es nur den Großkonzernen dient, die Auswirkungen auf die Gesundheit immens sind, die Verhandlungen intransparent verlaufen und nicht einmal Abgeordnete wirklichen Zugang zu Informationen erhalten. Wir haben uns mit dem Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich,
Der erste Bezugspunkt zum Freihandelsabkommen ist für viele Menschen das sogenannten Chlor-Hühnchen, welches zum Symbol geworden ist für die Absenkungen der drohenden Standards im Lebensmittelbereich. Die Gefahren, die von TTIP und CETA ausgehen, betreffen allerdings deutlich mehr Bereiche als das
PolitikerInnen sollen Politik für die Menschen machen, dass dies eher eine Ausnahme ist, wird sichtbar, wenn die kleinen Erfolge für die Mehrheit als großer Durchbruch verkauft werden, wie es aktuell beim Mindestlohn geschieht. Beim Freihandelskommen gestaltet sich die Situation anders,
Die BefürworterInnen der Freihandelsabkommen argumentieren in der Öffentlichkeit vor allem mit der Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum. Die Frage was für Arbeitsplätze dabei entstehen, wie sie sich auf die einzelnen Staaten in Europa auswirken und aus welchen Branchen das Wachstum
Die EU verhandelt momentan mit den USA über ein Freihandelsabkommen, das die Sozialstandards deutlich senken und ökologische Standarts minimieren dürfte. Fast 700.000 Menschen haben einen Appell des Onlinenetzwerks Campact gegen das Freihandelsabkommen unterzeichnet. Auch Gewerkschaften wie die IG Metall, Parteien
Ein Kommentar von Junis Poos zu den heutigen Streiks an mehreren deutschen Flughäfen. Liebe Flughafenmitarbeiter*innen, ich liebe euch. Wirklich, ich finde es großartig, dass ihr streikt und neben eurem Recht auf faire Löhne auch unglaublich viel für den Klimaschutz tut.
Um vollständig ratifiziert zu werden, muss das Wirtschaftsabkommen CETA am 16. Dezember durch den Bundesrat. Mit Widerstand ist nicht zu rechnen. Davon war auch kürzlich im Bundestag nicht viel zu spüren. Der Gesetzentwurf der Regierungskoalition wurde mit breiter Zustimmung durchgewinkt
In Deutschland gibt es ein langfristig und nach 2015 beschleunigt wachsendes links-progressives Potential und eine inzwischen existenziell gefährdete Partei DIE LINKE, und beide können bisher nicht zueinander finden. Die Resultate der Bundestagswahl 2021, das Beinahe-Scheitern der LINKEN und die Bildung
Subnationalismus, Chauvinismus, imperialistischer Seitenwechsel 2019 wurde die hindunationalistische Indische Volkspartei unter ihrem Präsidenten Narendra Modi mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Dabei hatten ihr die meisten Umfragen noch wenige Wochen zuvor wegen der ungelösten strukturellen Probleme auf dem Arbeitsmarkt und im Agrarbereich
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