USA vs. Iran: Mit „maximalem Druck“ zur „Mutter aller Kriege“?

27. August 2019 - 15:47 | | Politik | 0 Kommentare

Trump ist entschlossen, den Iran in die Knie zu zwingen. Die Eskalation hat das Potential, einen großen Krieg in der Region auszulösen, in dem auch Deutschland nicht unbeteiligt an der Seitenlinie stünde. von Marius Rabe Mit „America First“ wirbelt US-Präsident Donald Trump die Weltpolitik durcheinander und könnte damit einen Krieg gegen den Iran entfachen. Denn seine Ziele lassen sich womöglich nur mit Waffengewalt umsetzen: Er will den Iran zur Unterordnung zwingen, das heißt, dass dieser auf […]

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Kurdistan und Palästina – ein gemeinsamer Kampf – Im Gespräch mit Kerem Schamberger

26. August 2019 - 11:21 | | Politik | 0 Kommentare
Palästinensisch-kurdische Solidarität – Foto Kerem Schamberger

Die deutsche Linke hat sich in den letzten Jahren konsequent an der Seite Rojavas positioniert, deutlich schwerer tut sie sich mit Unterstützung der Freiheit Palästinas. Der Kurdistanexperte Kerem Schamberger war vor kurzem in Palästina, wir haben mit ihm über seine Erfahrungen, die Gemeinsamkeiten der Unterdrückung von Kurden und Palästinensern und die Haltung der deutschen Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe:  Hallo Kerem, du warst vor kurzem in Palästina und hast am Farkha-Festival teilgenommen, wie kam es dazu? […]

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100 Jahre Abschiebehaft sind 100 Jahre zuviel – Abschiebehaft endlich abschaffen!

25. August 2019 - 12:00 | | Politik | 5 Kommentare

Bis zu 18 Monate eingesperrt, nur um die Abschiebung zu erleichtern: Abschiebehaft ist eine unmenschliche Praxis, die vor 100 Jahren zur Ausgrenzung und Abschiebung vor allem von Jüdinnen und Juden eingeführt und eingesetzt wurde. 2019 wurde Abschiebehaft massiv ausgebaut, entgegen EU-Recht, rechtsstaatlichen Selbstverständlichkeiten wie der Unschuldsvermutung und Grundrechten. Sie ist Teil eines autoritären Staates, der die Abschiebung über alles erhebt, und der Haft immer enthemmter und willkürlicher verhängt. Ein Schatten der 100-jährigen Tradition, in der […]

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Talkshows zu rechten Demos – Schweigen bei Unteilbar

24. August 2019 - 22:13 | | Politik | 0 Kommentare
Unteilbar – Foto: www.unteilbar.de

40.000 Menschen haben heute in Dresden gegen Rassismus, rechte Hetze und Diskriminierung demonstriert. Es war die größte Demo seit längerer Zeit in Sachsen, doch die mediale Aufmerksamkeit bleibt beschränkt. Ein Problem, das rechte Demos und Aufmärsche nicht haben. Als vor etwas mehr als einem Jahr ein paar Tausend Rechte durch Chemnitz zogen und unverhohlen ihren Hass auf Migrantinnen, Migranten, Geflüchtete und Linke rausschrien. Gab es Talkshows und Dokumentationen im Öffentlich-Rechtlichem. Als Pegida in Dresden noch […]

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Puertoricaner zeigen uns, wie wir gewinnen können. Streiks und Proteste zwingen Roselló zum Rücktritt.

24. August 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Das Puertoricanische Zentrum für Investigativen Journalismus (CPIPR) berichtete, dass 500,000 Demonstrierende auf den Straßen am 22. Juli waren – in einem Land mit etwa 3 Millionen Einwohnern. Foto von Alonso Sambolín

„No nos vamos a cansar, te vamos a sacar“ („Wir werden nicht müde, wir werden dich vertreiben“) riefen Demonstrierende in Puerto Rico. Und sie hatten Recht. Der verabscheute Gouverneur Ricardo Rosselló hat angekündigt, dass er am 2. August zurücktreten werde. Ob dass die Forderungen der Protestierende befriedigen wird, bleibt noch offen. „Das einzige Gute, das du geschafft hast“ ist die Vereinigung des Volkes“, stand auf einem Schild auf der Demonstration. Die Demonstrationen am 17. war […]

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Statt neuer Mittelstreckenraketen: Atomwaffen verbieten!

23. August 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Das US-Militär testet wieder Mittelstreckenwaffen. Noch ohne atomaren Sprengkopf zwar, aber das Potenzial für diese besonders riskanten Waffensysteme liegt gerade im nuklearen Bereich. Ihre Gefährlichkeit besteht darin, dass sie besonders kurze Vorwarnzeiten haben und daher schnelle Gegenschläge provozieren. Die Verschrottung dieser Waffensysteme in den 1990er Jahren war der große Erfolg einer weltweiten Bewegung für den Frieden. Die Unterschriften von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unter den INF-Abrüstungsvertrag gewährten der Welt am Rande des atomaren Infernos […]

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Gemeinsam die Zukunft erkämpfen

22. August 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Im Parlament ist Sommerpause, doch die politische Landschaft brodelt: Im Rheinland findet das Klimacamp statt, dass nicht nur gegen die Kohleindustrie kämpft, sondern dabei gerade eine starke und gut vernetzte Bewegung aufbaut, deren Ziele größer sind als nur den Tagebau zu stoppen. Gleichzeitig ist Wahlkampf in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, wo es um nichts Geringeres geht als die Zukunft des Ostens in Deutschland. Eine echte Richtungswahl, die nicht nur Landespolitik beeinflussen wird, sondern Relevanz für […]

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Der Prager Frühling: Die Idee eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz

21. August 2019 - 17:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Erinnerung an den Frühling 1968 in Prag setzt hierzulande erst im Spätsommer ein, schrieb ich vor einem Jahr in Erinnerung an den Jahrestag des Manifests der 2000 Worte von Ludvík Vaculík. Gemeint war, dass – wenn überhaupt – die Niederschlagung eines keimenden demokratischen Sozialismus in der tschechoslowakischen Republik mit tausenden Panzern und hunderttausenden Soldaten erinnert wird, nicht aber seines Aufbaus Ende der 1960er Jahre. In Texten konservativer Feuilletonhistoriker wird das Schlagwort vom „Sozialismus mit […]

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20.000 Luftschläge – ein historischer Tag im Jemenkrieg

21. August 2019 - 12:27 | | Politik | 0 Kommentare

Der Counter des Yemen Data Project überschritt heute die historische Zahl von 20.000 Luftangriffen der Saudi-Emirate-Koalition. Neben den Köpfen der Koalition müssen sich die Komplizen im Westen vor internationalen Kriegsverbrechertribunalen für den Genozid im Jemen verantworten. Das Yemen Data Project (YDP) ist eine privat finanzierte non-profit NGO, die seit Kriegsbeginn akribisch Buch über den Krieg im Jemen führt. Seit Tag 1 zählt das YDP die Luftschläge der Saudi-Emirate-Koalition auf die Zivilbevölkerung des Jemen. Heute, am […]

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LINKS*KANAX Gründungsmanifest

20. August 2019 - 11:33 | | Politik | 0 Kommentare

Am Samstag den 22. Juni 2019 haben wir, eine Gruppe von LINKE-Mitgliedern mit Flucht- und Migrationsgeschichte und Freund*innen der LINKEN ein neues Netzwerk in und um DIE LINKE. gegründet: LINKS*KANAX! Schon seit einiger Zeit vernetzen sich in unserer Partei vielerorts rassistisch Diskriminierte, Menschen mit Migrationsgeschichte, schwarze Deutsche und Black and People of Colour. Wir möchten dem Struktur und Beständigkeit geben! Wir sind ein bundesweites Netzwerk mit dem Ziel, die migrantisch-progressive Stimme innerhalb und außerhalb der Partei […]

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