Blue for Sudan – Kein stilles Sterben!

28. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste im Sudan – Youtube Screenshot!

Seit Wochen begeht die sudanesische Armee Massaker an der Zivilbevölkerung. Obwohl die Militärregierung den Ausnahmezustand ausgerufen hat und die Pressefreiheit unterdrückt, gelangen über die sozialen Medien unvorstellbare Gräueltaten an die Öffentlichkeit. Weltweit versuchen Menschen mit Demonstrationen und blauen Profilbildern Aufmerksamkeit für die Situation der Bevölkerung im Sudan zu schaffen. Auch nachdem es den Aufständischen im Sudan nach monatelangen Kämpfen gelang, einen Coup d’État gegen den ehemaligen Machthaber al-Bashir auszulösen, blieb das Militärregime selbst intakt. Mit […]

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Teherans Flucht nach vorn

27. Juni 2019 - 13:02 | | Politik | 2 Kommentare

Wenn das Atomabkommen endgültig scheitert, droht neben einer schrittweisen militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran überdies ein nuklearer Rüstungswettlauf am Persischen Golf: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben wiederholt deutlich gemacht, dass sie eigene Nuklearprogramme initiieren könnten. Das sich derzeit noch bietende Zeitfenster kann und muss vor allem die Europäische Union nutzen. von Azadeh Zamirirad Teheran dreht den Spieß um. Genau ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen verkündete der […]

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Der Vorkrieg beginnt mit einer Täuschung!

27. Juni 2019 - 11:15 | | Politik | 1 Kommentare

Druck auf Merkel und Maas machen, um Irankrieg zu verhindern. „Wann Krieg beginnt, kann man wissen, aber wann beginnt der Vorkrieg?“ Diese Frage treibt in Christa Wolfs  Roman „Kassandra“, der vom Krieg um Troja handelt, die Titelheldin um. Weiter lässt Wolf ihre Kassandra ausführen: „Falls es da Regeln gäbe, müsste man sie weitersagen. In Ton, in Stein eingraben, überliefern. Was stünde da. Da stünde unter anderen Sätzen: Lasst Euch nicht von den Eignen täuschen.“[1] Der […]

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Menschenrechtsverletzungen bei Frontex nicht unter den Teppich kehren!

26. Juni 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Die Europäische Union errichtet eine Grenztruppe mit 10.000 Einsatzkräften. Auch das Budget wird auf mehrere Milliarden aufgestockt, bei Grund- und Menschenrechten hingegen gespart Der Rat und das Parlament in Brüssel haben die Kompetenzen der EU-Grenzagentur Frontex umfassend erweitert. Diese Veränderungen blieben selbst in migrationssolidarischen Bewegungen weitgehend unbeachtet. In der neuen Verordnung einer Europäischen Grenz- und Küstenwache ist beispielsweise der Aufbau einer „ständigen Reserve“ festgeschrieben. Nach gegenwärtigem Stand soll diese Truppe bis 2021 aus 5.000 Polizist/innen […]

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Antisemitismusbeauftragte fördern Antisemitismus

25. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 10 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Es wird heutzutage viel Unsinn über Antisemitismus geredet, nicht zuletzt vom Antisemitismusbeauftragten der Bunderegierung, der sich nicht entblödet, die Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. Dieser Artikel stellt dem einige historische und sozialpsychologische Fakten gegenüber. Helga Drexler überlebte Hitlers Antisemitismus. Ermordet wurden ihre Eltern und Großeltern. Auch Ernst Verleger überlebte. Ermordet wurden seine Frau und seine drei Söhne, seine Mutter und sechs seiner sieben Geschwister[1]. […]

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Ein Rückfall in das Mittelalter

Mittlerweile mutet uns der real existierende Kapitalismus und seine Rechtsordnung schon manches zu, aber in Sachsen wurde ich doch auf eine besondere Kuriosität aufmerksam gemacht. Dort verwenden einzelne Gerichte zur Überprüfung des Wahrheitsgehaltes von Zeugenaussagen den Polygraphen ( Lügendetektoren ). Zwar hat der Bundesgerichtshof in Strafsachen und in Zivilsachen bereits 1998 und 2003 festgestellt dass der Lügendetektor keinerlei Beweiswert in Verfahren hat, jedoch ist er deshalb noch nicht verboten. Die Ergebnisse dürfen nicht in der […]

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Abrüsten für den Frieden – auch an der Hochschule

23. Juni 2019 - 12:32 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Based on ermadz x, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (skull), and Unbekannt, Wikimedia Commons, published under public domain (Rheinmetall-Logo).

In Zeiten von Aufrüstung, Kriegsrhetorik und vermehrten Auslandseinsätzen ist die Forderung nach Frieden wichtiger denn je. Auch als Studierende müssen wir uns für ein Ende von Militarismus einsetzen, meint Chris Ott. Mehr als 3.000 deutsche Soldaten sind derzeit in Auslandseinsätzen aktiv – stationiert in Mali, in der Westsahara, im Südsudan, in Syrien, im Irak und weiteren Orten. Als Gründe werden Terrorabwehr und der Kampf für den Frieden in aller Welt vorgegeben. Diese Erklärungen erscheinen jedoch […]

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40 Jahre Revolution im Iran

22. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Auf Einladung der LINKE Neukölln hielten Mina Khani (freie Publizistin und Journalistin) und Bahman Wardasbi (Student der Iranistik und Politikwissenschaft) am 05.02.19 einen Vortrag über einige Aspekte der Revolution 1979 im Iran. Für uns haben die beiden nochmal die für sie wichtigen Punkte verschriftlicht. Im Jahre 1979 stürzen Iraner*innen nach wochenlangen Protesten und Kämpfen den Shah im Iran. Die Ereignisse werden sowohl von den jetztigen Regimeanhänger*innen im Iran als auch im westlichen Narrativ meistens als […]

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Müll von Nestlé kaufen oder warum Essen politisch ist?!

21. Juni 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Nestle

Das große Feld der Nahrungsmittel ist mal wieder in die Schlagzeilen gekommen; dieses mal nicht wegen geschredderter Küken, lebendig kastrierter Ferkel oder Gammelfleisch; auch ging es nicht um Bauern- und Insektensterben, um Landraub oder Glyphosat. Aufreger war ein Quasi-Werbevideo, das das BMEL in Form der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) in Umlauf brachte:  „Weniger #Zucker, Fette und #Salz in Fertigprodukten – dafür setzt sich BMin @JuliaKloeckner mit der #Reduktion|s- und #Innovationsstrategie ein. Dass dies geht, zeigt […]

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Die Medienkrise in Deutschland und die Darstellung Russlands

20. Juni 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Um die Berichterstattung über Russland zu verstehen, muss man sich mit Arbeitsbedingungen im Journalismus beschäftigen. Ein Kommentar von Benni R. Am 1. Februar diesen Jahres kündigten die USA die INF-Verträge auf, welche sie 1987 mit der Sowjetunion geschlossen hatten, um atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen zu ächten. Im SPIEGEL begann die Berichterstattung hierüber mit den Worten: „Die Verhandlungen mit Russland sind erfolglos geblieben“ und stellte damit die US-Vorwürfe des russischen Vertragsbruches in den Vordergrund (SPON, 1.2.19). […]

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