Spaltung abgewendet? Podemos hat entschieden

13. Februar 2017 - 12:43 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Wochenlang dauerten die internen Flügelkämpfe in Spaniens Linkspartei Podemos an, heute konnte sich Parteichef Pablo Iglesias mit über 89% Stimmenanteil erneut zum Generalsekretär der faktisch größten spanischen Oppositionspartei küren. Vorangegangen war dem ein teils erbitterter, medial ausgeführter Kampf mit seiner Nummer 2, dem Chefstrategen und Politologen Íñigo Errejón, um die zukünftige Richtung Podemos. Soll sich die Partei der Mitte öffnen oder sich auf ihren Kern als Straßenbewegung konzentrieren? Heute hat sich eine Mehrheit für Letzteres entschieden […]

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Was ist linkes Regieren?

12. Februar 2017 - 14:00 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

Während es auf die Bundestagswahlen zugeht, wird in der LINKEN mehr als in den letzten Jahren eine Regierungsbeteiligung im Bund auf den Tisch gebracht. Kurz nach dem letzten Bundesparteitag haben Katja Kipping und Bernd Riexinger Rot-Rot-Grün zum Wahlkampfziel erklärt. In der Partei gibt es zu Regierungsbeteiligungen grob vier Haltungen. Eine Parteirechte, die Regierungsbeteiligungen nahezu bedingungslos befürwortet (Bodo Ramelow, Stefan Liebich,…), eine Strömung, die R2G unter bestimmten Bedingungen will (von Katja Kipping bis Bernd Riexinger) und […]

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Porzellanregion in Scherben: Was ist los in Stoke-on-Trent?

11. Februar 2017 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Neuwahlen in Stoke-on-Trent: während antimigrantische Hetze in den Medien der rassistischen Ukip Partei zu einem Sieg verhelfen könnte, fehlt der Labour-Partei bislang ein antirassistisches Alternativprogramm, und noch einiges mehr. Labour hat Probleme in Stoke-on-Trent: die rassistische Ukip (UK Independence Party) wird alles tun, um am 23 Februar den Sitz im House Of Commons-Parlament für Stoke Central zu erobern, der seit 1950 von Labour besetzt ist. (Zu den Neuwahlen kam es, weil der bisherige Abgeordnete Tristram […]

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Eine Message an die Trump-Fans dort draußen

10. Februar 2017 - 13:08 | | Politik | 5 Kommentare
By hafteh7, pixabay, published under public domain.

Auch auf unserer Seite sind des Öfteren Trump-Fans aktiv. Ein paar Gedanken an euch. Und eine Bitte. Trump als Privatperson ist gewiss ein verabscheuungswürdiger, unsympathischer, zu tiefst arroganter Narzisst, mit dem sicherlich niemand hier freiwillig bei Bier und Zigaretten einen gemütlichen Abend in der Kneipe verbringen wollen würde. Die Privatperson spielt letztendlich nur eine untergeordnete Rolle, doch President Trump als Politiker ist eine einzige Katastrophe. Er füllte sein Kabinett zum Großteil mit der widerlichsten Sorte […]

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Für einen linken Populismus

9. Februar 2017 - 13:39 | | Politik | 1 Kommentare
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Sanders Foto: berniesanders.com

Die derzeit populärste Sichtweise von Populismus meint, dass ein geschickter Führer den Massen, die immer rassistischer werden, nur nach dem Maul zu reden braucht und dies ihm allein seinen Erfolg garantiert. Brexit, Trump, Hofer und die kommenden Wahlen in Europa werden im selben Licht interpretiert. Aber diese Analyse kann den Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte wie der FPÖ nicht erklären, sie versucht nur die Idee eines linken Populismus diskreditieren. Die Wut auf das Establishment, das heißt auf […]

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Der Mars bleibt rot! Klar können wir den Mars kolonisieren – aber ohne Elon Musk

8. Februar 2017 - 17:13 | | Politik | 1 Kommentare

Je mehr die westlich-liberale Ordnung zerfällt, desto verständlicher wird der Wunsch, den Planeten zu verlassen. Seit die Raumfahrt im 20. Jahrhundert technisch machbar wurde, sahen viele Denker – von Arthur C. Clarke bis Buckminster Fuller – die menschliche Kolonisierung anderer Planeten als fast schon unvermeidlich. „Der Mensch wird nicht immer auf der Erde bleiben“, schrieb der sowjetische Raketenwissenschaftler Konstantin Tsiolkovsky, „in seinem Streben nach Licht und Raum wird er die Grenzen der Atmosphäre durchbrechen, anfangs […]

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Amerikanische Feministinnen fordern internationalen Streik am Frauentag

7. Februar 2017 - 13:37 | | Politik | 0 Kommentare
Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.

Spätestens mit den Massenprotesten von Frauen gegen Trump und seine rassistische und frauenfeindliche Politik hat sich gezeigt, wie kraftvoll die neue Frauenbewegung ist. Für den 8. März rufen nun amerikanische Feministinnen, wie Nancy Fraser, Keeanga-Yamahtta Taylor, Rasmea Yousef Odeh und Angela Davis zu einem Streik auf „in Solidarität mit den Arbeiterinnen, ihren Familien und ihren Verbündeten auf aller Welt“ auf. Wir wollen ihren Aufruf hier dokumentieren, übersetzt von RIO: Für einen Feminismus der 99 Prozent […]

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Sozialismus in Zeiten der Reaktion – Im Gespräch mit Noam Chomsky

6. Februar 2017 - 11:52 | | Politik | 0 Kommentare
Noam Chomsky Film

Obwohl er auf die 90 zugeht, wächst Noam Chomskys Werk immer noch. Und er gibt, zum Glück für die internationale Linke, noch immer Interviews. Wenige Tage vor seinem 88. Geburtstag gab Chomsky ein Interview in seinem Büro in Cambridge, Massachusetts. Das Gespräch führte Vaios Triantafyllou, ein Student an der Universität von Pennsylvania. Chomsky sprach über alles von Sozialismus, die menschliche Natur und Adam Smith, bis zu Donald Trump. (Das Transkript wurde aus Gründen der Lesbarkeit […]

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Österreich: Protest gegen österreichisches Kopftuchverbot

5. Februar 2017 - 13:05 | | Politik | 0 Kommentare
© Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaf

Während Zehntausende gegen Trumps Muslimban demonstrieren und große Teile der internationalen Politik diesen verurteilen, scheint Österreich Trump folgen zu wollen und plant ebenfalls Gesetze gegen die muslimische Minderheit. Die österreichische Regierung plant nun die Einführung eines Kopftuchverbots im öffentlichen Dienst, ein Vorhaben, welches in Deutschland vor kurzem verboten wurde. Dagegen regt sich allerdings Widerstand und es kommt zu den ersten Protesten, so gestern in Wien, wo 4000 auf der Straße waren gegen die Benachteiligung. In […]

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Österreich: Rebelliert gegen das geplante Kopftuchverbot!

4. Februar 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare
Auf die Kopftuchdebatte folgt das Burkaverbot

SPÖ und ÖVP, Österreichs Regierungsparteien, haben im neuen Regierungsprogramm verkündert, dass sie in Zukunft auf ein Kopftuchverbot setzen. Aber das kann nach hinten losgehen. Eine Perspektive dazu zeigen die Proteste in den USA wo Betroffene und Aktivistinnen gemeinsam gegen den Muslimban auf die Straße gegangen sind. Die österreichische Regierung ist auf den Spuren Trumps und attackiert Muslime frontal. Dem neuen Regierungsprogramm nach sollen das Integrationsgesetz weiter verschärft und ein Vollverschleierungsverbot (Burkaverbot) und ein de facto Kopftuchverbot im öffentlichen […]

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