Erklärung der iranischen Regierung zu Trumps Ausstieg aus dem Iran-Deal

15. Mai 2018 - 12:29 | | Politik | 0 Kommentare

Diese Regierungserklärung wurde am 10. Mai auf den Internetseiten des Iranischen Außenministeriums veröffentlicht. Die Erklärung wurde von Jakob Reimann ins Deutsche übersetzt. Sie spiegelt nicht zwangsläufig die Meinung der Freiheitsliebe-Redaktion wider, sondern soll als wichtiges zeithistorisches Dokument der deutschsprachigen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. ERKLÄRUNG DER REGIERUNG DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN ZUM AUSSTIEG DER US-REGIERUNG AUS DEM ‘JOINT COMPREHENSIVE PLAN OF ACTION‘ TEHERAN, 10. MAI   Im Namen des barmherzigen und gnädigen Gottes.   Der rechtswidrige […]

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Italo Calvino: Warum Klassiker lesen?

14. Mai 2018 - 21:32 | | Kultur | 0 Kommentare

Ja warum eigentlich? Warum sollte auch nur irgendjemand auf die absolut abwegige Idee kommen auch nur in Betracht zu ziehen einen Ariost in die Hand zu nehmen, einen Stevenson auch nur an zu schauen oder über Tolstoj denken? Müssen wir uns denn heute noch mit Klassikers beschäftigen? Sind es nicht eigentlich Überbleibsel aus längst vergessener Zeit?  Falls es noch jemand gibt, die/der sich ähnliche Fragen stellt, dann können sie nur von Calvino überzeugt werden! In […]

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Der letzte Schritt zur Erdoğans Allmacht? – Zu den Neuwahlen in der Türkei

14. Mai 2018 - 11:06 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

In der Türkei wird in den letzten Jahren viel gewählt: Da gab es die Parlamentswahlen im Juni 2015, die der AKP keine Mehrheit für eine alleinige Fortsetzung ihrer Regierungsmacht boten. Nach wenig ernsthaften und folglich gescheiterten Koalitionsverhandlungen folgten die Neuwahlen im November 2015, bei denen die AKP erneut die alleinige Regierungsmehrheit erhielt. Im Jahr 2017 musste die Bevölkerung dann über eine Verfassungsreform abstimmen, mit der mit knapper Mehrheit das Präsidialsystem eingeführt wurde. Und nun stehen […]

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Söder und das Kreuz: verfassungswidriger Populismus

13. Mai 2018 - 16:28 | | Politik | 0 Kommentare

Jenseits der politischen Unsinnigkeit des Erlasses des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), in öffentlichen Gebäuden zwangsweise Kreuze aufhängen zu lassen, verstößt dieser gegen die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit und das Neutralitätsgebot des Staates in religiös-weltanschaulichen Fragen – und ist damit verfassungswidrig. Nach nur sechs Wochen im Amt strahlte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit einem Kreuz in der Hand vor einer weißen Wand. Er verkündet die Botschaft, dass in allen öffentlichen Gebäuden des Freistaates Bayern […]

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Das Recht auf Selbstbestimmung muss erkämpft werden!

13. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Im offenen Brief von ÄrztInnen an die SPD-Bundestagsfraktion heißt es: „Für die Frauengesundheit war dies ein schwarzer Tag. Für uns alle ist eine Illusion verschwunden, mit Ihnen zusammen die Versorgungslage in Bezug auf reproduktive Rechte in der Bundesrepublik endlich zu verbessern“. Bezuggenommen wird auf das nicht vorhandene Rückgrat der SPD  im Kontext der Streichung des §219a StGB. Die SPD-Fraktion plante ursprünglich ebenso wie LINKE und Grüne einen Antrag zur Streichung des Paragraphen einzubringen, machte aber […]

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Wider dem Neutralitätsgesetzt – Emanzipation statt Berufsverbote

12. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay

Kein Kopftuch, keine Kippa, kein Kreuz – an den Berliner Schulen herrscht das Neutralitätsgesetz. Doch das Gesetz wirkt nicht neutral, sondern diskriminiert vor allem gläubige muslimische Frauen, die ein Kopftuch tragen möchten. Deswegen muss das Gesetz weg. Von Lucia Schnell und Jules El-Khatib und Irmgard Wurdack Da das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass pauschale Kopftuchverbote der Religionsfreiheit widersprechen, diskutiert die rot-rot-grüne Landesregierung von Berlin, wie sie sich zu dem im Jahr 2006 vom damaligen SPD-PDS-Senat eingeführten so […]

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Raus mit den Imperialisten aus Syrien

11. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Ereignisse in Syrien sind so blutig, dass sie die Linke international dazu drängen, sich an einen vermeintlichen „Realismus“ anzupassen. Eine halbe Million Tote, viel mehr als zehn Millionen haben ihre Häuser verlassen, entweder zugunsten „sicherer“ Orte oder des Auslands, eine ähnliche Anzahl Menschen befinden sich am Existenzminimum, sie wissen nicht, ob es am nächsten Morgen Wasser, Medikamente oder Essen geben wird. In einer solchen Lage besagt der „Realismus“, dass die Bombardierungen des Westens das […]

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Tunesien: Restauration oder Revolution?

10. Mai 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Ben Ali, der langjährige Machthaber Tunesiens ist Geschichte. Foto: Denis Bocquet, licensed under CC BY 2.0, Tunis January 2012, via flickr.com

Im Winter erschütterten neue Proteste Tunesien. Was der Arabische Frühling den Menschen dort gebracht hat und wofür sie heute kämpfen, berichtet die Lehrerin und Aktivistin Samar Tlili im Gespräch. Die Freiheitsliebe: Zu Jahresbeginn gab es in mehreren Städten Tunesiens große Demonstrationen. Sind die Menschen spontan auf auf Straße gegangen, oder waren es organisierte Proteste? Samar Tlili: In Wirklichkeit sind Proteste während der Wintermonate, von Dezember bis Januar, nichts Ungewöhnliches, denn es sind gerade die Monate, […]

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Berlin brennt – Euer sparen kostet Menschenleben

9. Mai 2018 - 14:42 | | Kultur | 1 Kommentare

Seit Ende März protestieren in Berlin Feuerwehrleute, Krankenschwestern und weitere Beschäftigte gegen die jahrelange Sparpolitik des Berliner Senats. Die Feuerwehrleute haben dabei vor dem Roten Rathaus mit brennenden Mülltonnen unter dem Motto „Berlin brennt“ für mehr Personal und gegen das Kaputtsparen protestiert. Der Feuerwehrmann Christian Köller hat nun die inoffizielle Hymne für die Proteste verfasst und geht damit in den sozialen Medien steil. In dem Song greift das Spardiktat scharf an und rappt: Das Motto: […]

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Wenn Putin wie der vernünftige erscheint

9. Mai 2018 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt scheint in Aufruhr und im ganzen geopolitischen Chaos erscheint Putin auf einmal wie ein vernünftiger Machtpolitiker: zumindest im Vergleich zu seinem „Widersacher“ Donald Trump. Das macht einen ein wenig traurig und zugleich fragt man sich: wo bleiben „die Massen“, die sich für den Frieden einsetzen? Donald Trump hat den Atomdeal mit dem Iran auslaufen lassen. Gleichzeitig zieht Israel Truppen an der syrischen Grenze zusammen. Über beides wurde bereits ausführlich auf Tagesschau.de berichtet. Die […]

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