Blau ist das neue Braun

2. Oktober 2017 - 18:58 | | Politik | 0 Kommentare

12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete. Eine völkische Mischung aus Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Homophobie, Sexismus, Ultra-Neoliberalismus und sozialer Kälte. Der Pestgeruch des Faschismus zieht durchs Land – und durch das Reichstagsgebäude. Wir brauchen ein breites Bündnis gegen Rassismus, eine starke außerparlamentarische Bewegung von unten. – meint Bernd Drücke. Von Bernd Drücke. 12,6 Prozent! 94 AfD-Abgeordnete sitzen in den nächsten vier Jahren im Bundestag und forcieren zusammen mit ihren mindestens 300 MitarbeiterInnen Homophobie, Islamophobie, Antisemitismus, Rassismus und […]

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Trumps brandgefährliches Säbelrasseln gegen den Iran

1. Oktober 2017 - 15:52 | | Politik | 0 Kommentare

Wenn sich Washington entschließt, den Weg der Hetze und der Konfrontation gegen den Iran weiterzugehen und sich tatsächlich weigert, Teheran die Einhaltung des Iran-Nukleardeals aus dem Jahr 2015 zu bescheinigen, könnte sich die Welt bald neben Nordkorea einer zweiten Atomkrise gegenübersehen. Während seiner ersten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in diesem Monat nutzte US-Präsident Donald Trump die Gelegenheit, um vor allem gegen zwei Länder zu hetzen. Er erklärte Nordkorea – oder die Demokratische […]

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Katalonien: Spanische Polizei und Regierung greifen Demokratie an

1. Oktober 2017 - 12:38 | | Politik | 0 Kommentare
Angriff auf die Demokratie – Bild: https://www.facebook.com/einplakat/

In Katalonien findet heute das Unabhängigkeitsreferendum statt, zumindest soweit dies möglich ist, denn die spanische Zentralregierung hat der spanischen Polizei denn Befehl gegeben die Wahllokale zu räumen und Proteste klein zu halten. Die katalonische Bevölkerung wehrt sich bisher gegen diese Unterdrückungsmaßnahmen und organisiert überall im Land friedliche Proteste, obwohl sie von der Polizei mit Tränengas, Schlagstöcken und Gummigeschossen attackiert werden. Die Aktionen der spanischen Polizei zielen dabei vor allem auf die Wahllokale ab und die […]

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„Wer will, kann am Sonntag abstimmen“ versichert katalanische Regierung

1. Oktober 2017 - 01:24 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Krystyna Schreiber

Katalonien ist auf das umstrittene Referendum an diesem Sonntag vorbereitet. In einer Pressekonferenz haben am Freitag Minister der katalanischen Regierung erklärt, das alles für das Referendum bereit stehe. Mehr als fünf Millionen wahlberechtigte Katalanen und Katalaninnen sind aufgerufen, in den mehr als 2315 Wahllokalen in Katalonien von 9:00 bis 20:00 Uhr ihre Stimme abzugeben. Regierungssprecher Jordi Turull bestätigte, dass „wer will, kann am Sonntag abstimmen“. Nach einer kurz vor dem Referendum veröffentlichten Umfrage in der […]

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Marx‘ Krisentheorie

30. September 2017 - 11:15 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

In der Krise tritt die Brutalität des Kapitalismus offen zum Vorschein. Es zeigt sich, dass die Wirtschaft nicht nach Bedürfnissen, sondern nur nach Profitgesichtspunkten organisiert ist. Wenn die Unternehmen nichts mehr verkaufen, entlassen sie ihre Mitarbeiter und die Nachfrage sinkt. Eine Abwärtsspirale setzt sich in Gang, die eine „reinigende“ Wirkung für den Kapitalismus hat und die daher unabdingbar mit ihm verbunden ist. Thomas Walter erklärt die Mechanismen, die den Kapitalismus so krisenanfällig machen und untersucht, […]

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Massenproteste in Katalonien: Die Bewegung radikalisiert sich

29. September 2017 - 11:39 | | Politik | 0 Kommentare
Protest in Katalonien – Bild von Krystyna Schreiber

Die Menschen in Katalonien trotzen den Versuchen der spanischen Regierung, das Referendum über die Unabhängigkeit zu verhindern. Hunderttausende Menschen sind auf der Straße und wehren sich gegen die Repressionen – und ihre Forderungen radikalisieren sich. Von Charlie Kimber In einer aktuellen Umfrage sagen gerade einmal 28 Prozent der Katalanen, dass sie die spanische Verfassung anerkennen. Die paramilitärische „Guardia Civil“ hat 10 Millionen Stimmzettel, eineinhalb Millionen Pro-Referendums-Flugblätter, Poster und weitere Druckmaterialien beschlagnahmt. Die Regierung hat Untersuchungen […]

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For the many, not for the few

28. September 2017 - 10:49 | | Politik | 0 Kommentare

Ein nahezu erdrutschartiger Verlust der beiden neoliberalen Regierungsparteien im Verhältnis zur Bundestagswahl 2013: während die CDU in absoluten Zahlen 2.476.045 Mio. WählerInnen verlor, versagten 1.713.848 Mio. der ehemaligen WählerInnen der SPD ihre Zustimmung. Angesichts dieses Desasters breitet sich im bürgerlichen Lager verständlicherweise nahezu Alarmismus aus, weil mit der AfD erstmals eine rechtspopulistische Partei den Einzug in den deutschen Bundestag schaffte. In den Reihen von CDU und SPD herrscht überwiegend Hilf- und Kopflosigkeit, wenn mit Begriffen […]

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„Konservative Revolution“: Die Wurzeln der Neofaschisten in der AfD

27. September 2017 - 11:28 | | Politik | 0 Kommentare

Die Neue Rechte gibt vor mit dem Nationalsozialismus nichts zu tun zu haben und bezieht sich auf die sogenannte Konservative Revolution. Doch diese ist nichts als eine Erfindung. Von Vincent Streichhahn Für viele ist klar: Die AfD stellt eine Gefahr dar. Doch sammeln sich in der Partei tatsächlich auch Neonazis? Der Journalist Toralf Staud sieht das nicht so. In seinem Artikel „Höcke ist kein Nazi«, erschienen 2015 in der „Zeit“, schreibt er: „Vieles, was der […]

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Geschichtsakrobatik

26. September 2017 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare

An den deutschlandpolitischen Positionen des Kaczyński-Lagers werden die Bundestagswahlen wohl nichts ändern. Ohnehin waren in Polen fast alle Beobachter seit längerem davon ausgegangen, dass im Nachbarland fast alles beim Alten bleibe. Doch die Nationalkonservativen dürften ein wenig frohlocken, denn mit der AfD ist nun eine kräftig auf Nation und aufrechtem Konservatismus pochende Kraft in den Bundestag eingezogen, die zuletzt oft genug als Beispiel herhalten musste, wenn in den eigenen Gazetten die Verletzung der Medienfreiheit in […]

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Bundestagswahl: Spontane Proteste gegen AfD in mehreren Städten

25. September 2017 - 08:55 | | Politik | 1 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Als gestern die ersten Wahlergebnisse der Bundestagswahl veröffentlicht wurden, regte sich in vielen Städten spontaner Unmut, denn , die rechtsaußen Partei AfD wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Partei. Insgesamt wurde der rechteste Bundestag aller Zeiten gewählt. Das Ergebnis der AfD sorgte bundesweit für spotanen Unmut und so gingen in verschiedenen Städten Deutschlands Menschen gegen die AfD auf die Straße. In Berlin gingen mehr als 1.000 Menschen gegen die AfD auf die Straße und zogen vor […]

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