Das Ende der Arbeiterpartei oder die linke Alternative auf das brasilianische Dilemma

6. März 2016 - 14:49 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Letztes Jahr verlieβ die neue Regierung Rousseff die antizyklische Fiskalpolitik der Jahre 2011 und 2013, und engagierte sich in einem neoliberalen Programm, dass die Kapitalisten des Landes seit drei Jahren gefordert hatten. Für die 54 Millionen Menschen, die sie gewählt hatten, war dieser Schritt eine Überraschung: es war dasselbe Programm, dass sie während des Präsidentschaftswahlkampfes für unvertretbar gehalten hatte. Sie beschuldigte sogar ihren Gegner, Aécio Neves, der Grausamkeit an, als er die sozialen Konsequenzen der […]

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Wie funktioniert Geschichte?

6. März 2016 - 11:48 | | Gesellschaft | 3 Kommentare

Wir halten den Marxismus nicht für eine Theorie aus der Mottenkiste. Im Gegenteil: Marxistische Theorie hilft uns, die moderne kapitalistische Welt des 21. Jahrhunderts zu verstehen und zum Besseren zu verändern. Auch die Geschichte kann mithilfe materialistischer Philosophie anders verstanden werden, als sie von etlichen Historikerinnen beschrieben wird. Die am weitesten verbreitete Geschichtsauffassung ist zugleich auch die kindischste: Geschichte wird als Ergebnis des Handelns großer Männer (in Ausnahmefällen auch großer Frauen) betrachtet, von Königen und […]

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Irland: Abwahl der Sparpolitik ist Ohrfeige für das Establishment

6. März 2016 - 11:35 | | Politik | 1 Kommentare
Richard Boyd Barret, Abgeordneter, kämpft auf der Straße gegen das Establishment, Foto: Richard Boyd Barret,

Das Establishment erhielt bei den irischen Parlamentswahlen eine kräftige Ohrfeige. Das Wahlergebnis spiegelt den langjährigen Widerstand gegen die Sparpolitik und die Kampagne gegen Wassergebühren wider. Die Linken der Labour Anti Austerity Alliance/People Before Profit (AAA/PBP) und Sinn Fein konnten deutliche Gewinne einfahren. Die sozialistische AAA/PBP (Anti-Austerity Alliance/People Before Profit) hat jetzt sechs Sitze im Parlament gewonnen […] – eine erstaunliche Leistung. Gino Kenny (PBP), Abgeordneter für die Region Dublin Mid-West, sagte: „Wir werden das Parlament nutzen, […]

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Für eine sozialistische Perspektive und breite Bündnisse gegen Rechts

4. März 2016 - 14:28 | | Politik | 6 Kommentare

In Deutschland findet eine Rechtsentwicklung statt, die Frage wie man sich dieser entgegenstellen kann, wird dabei breit diskutiert. Die Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke, Christine Buchholz und Hubertus Zdebel haben sich mit der Frage auseinandergesetzt und meinen man muss in breiten Koalition agieren und gleichzeitig sozialistische Positionen vertreten. Im »neuen deutschland« findet derzeit unter der Überschrift »Strategien gegen die Rechtsentwicklung« eine wichtige Debatte für die LINKE statt. Was soll unsere Antwort auf den politischen Rechtstrend in Deutschland […]

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Syrien: aus Rivalität in den interimperialistischen Zusammenbruch

4. März 2016 - 13:16 | | Politik | 4 Kommentare

Seit letztem Monat beteiligt sich, wie viele andere Staaten auch, Großbritannien an der Bombardierung Syriens. Simon Assaf sprach mit socialist Review über die Gründe und die Beteiligten einer Krise, in der keiner der beteiligten Staaten mehr die Kontrolle hat. In dieser verfahrenen Situation in Syrien – womit fangen wir an? Es ist schwierig herauszufinden, was dort vor sich geht, wenn man als Grundlage eine solche Komplexität vorfindet und die Ereignisse stetig komplizierter werden. So denke ich, […]

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Brasilien droht der Rechtsruck

3. März 2016 - 12:40 | | Politik | 6 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Brasilien braucht eine linke Alternative, die in der Lage ist, sich sowohl dem Amtsenthebungs-verfahren Dima Rousseffs als auch der Verstärkung der Austerität zu widersetzen. „Liebe ist tot“, sagt die desillusionierte brasilianische Jugend. Sie haben das Vertrauen in die Brasilianische Arbeiterpartei (PT) , in ihren früheren Champion Luiz Inácio Lula da Silva, und in ihre Regierung verloren. Die Militanz der sozialistischen Linken des Landes wird dieses Jahr auf die Probe gestellt. Die grundlegende Herausforderung ist es die […]

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Parlamentswahl in Irland: „Ein sehr guter Tag für die Linke“

3. März 2016 - 11:56 | | Politik | 1 Kommentare

Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour um 12,8 %-Punkte auf 6,6 % ab, die Zahl ihrer nach der übertragbaren Einzelstimmgebung gewählten Abgeordneten sinkt von 76 auf 46 bzw. von 37 auf 6. Die Menschen gehen in Massen auf Distanz zum politischen […]

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Die AfD und die Torte

2. März 2016 - 18:00 | | Politik | 12 Kommentare

Dass ein Junger Mann sich dazu entschließt der Vorsitzenden der Berliner AfD eine Torte ins Gesicht zu werfen, hat in den letzten Tagen nicht nur im Netz für große Aufruhe gesorgt. Untersucht man die Reaktionen, so lassen sich wie immer zwei Seiten erkennen. Auf der einen Seite stehen die Menschen, welche diese Aktion unglaublich lustig fanden und auf der anderen Seite Menschen, die dafür sorgen, dass der Verantwortliche aufs übelste diskreditiert und bedroht wird. Wer […]

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NPD – Verbieten ist keine Lösung

2. März 2016 - 12:39 | | Politik | 4 Kommentare

Im Kampf gegen rechts werden die Rufe nach Verboten lauter. Zurzeit wird das Verbotsverfahren gegen die NPD neu aufgerollt. Doch rassistische Meinungen lassen sich nicht per Gesetz unterbinden. Wer den weiteren Aufstieg der Rechten verhindern will, muss mehr tun. Immer dann, wenn sich der Staat gezwungen sieht, etwas gegen rechten Terror und rassistische Gewalt zu unternehmen, wird die Forderung nach einem Verbot auf die politische Tagesordnung gesetzt. Von einem Parteienverbot erhoffen sich die Befürworter viel. So […]

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Balkan-Flüchtlingskrise: „Wo es für uns ‪‎Brot‬ gibt, reicht es auch für die anderen“

1. März 2016 - 10:42 | | Balkan21 | 16 Kommentare
Mazedonisch-Griechische Grenze, Foto: flickr, Public Domain Mark 1.0

Wo bleibt der ‪‎Aufschrei‬? Wo das ‪‎Entsetzen‬? An der mazedonisch-griechischen Grenzen warten tausende ‎Flüchtlinge‬ darauf, dass Mazedonien seine Grenzen auch für nicht ‪‎Syrer‬ und ‪Iraker‬ öffnet (300 am Tag). Vor allem Menschen aus dem fernen Afghanistan sitzen seit Tagen fest: Bei Regen, Kälte und starkem Wind sind 7.000 Menschen in Idomeni und angrenzenden Orten gefangen. Ein Kommentar von Daniel Kerekeš. Gestern eskalierte die Situation, als mehrere Hundert Flüchtlinge versuchten die Zäune zwischen Mazedonien und Griechenland zu erstürmen. […]

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