Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

Weiterlesen...

Protest gegen den freundlichen Diktatorenempfang im Kanzleramt

1. Juni 2015 - 19:01 | | Gesellschaft | 6 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Für den kommenden Mittwoch ist der Besuch des ägyptischen Diktators Al Sisi im Kanzleramt vorgesehen, dabei soll er nicht nur die Kanzlerin Angela Merkel, sondern auch Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier treffen. Die vor kurzem verkündeteten Todesurteile gegen 106 Menschen scheinen der deutschen Regierung dabei nicht so wichtig zu sein, wie die Aussicht auf Geschäfte mit Ägypten. Unter den BerlinerInnen regt sich dagegen allerdings Widerstand und das Bündnis „Tahrir Berlin“ ruft zum Protest gegen den […]

Weiterlesen...

Black lives matter: Polizeigewalt in den USA und Deutschland

1. Juni 2015 - 13:04 | | Gesellschaft | 4 Kommentare
Still not loving police – Demo Werbung

Nach neusten Schätzungen (Washington Post) sind in den USA mindestens 385 Menschen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres durch Polizeischüsse getötet worden, und zwar hauptsächlich Schwarze und Latinos. Demnach liegt die Zahl der Polizeimorde mehr als doppelt so hoch wie von der FBI in den vergangenen zehn Jahren ermittelt. Es sind also 2,6 Menschen pro Tag, die von den Polizisten getötet wurden. Seit 9/11 haben US-Cops nach offiziellen Angaben mehr als 5000 Bürger getötet. […]

Weiterlesen...

Bolivars Erben – Linksregierungen in Lateinamerika

31. Mai 2015 - 17:38 | | Kultur | 0 Kommentare
Bolivars Erben

Allendes Chile war der Versuch einen Sozialismus über Wahlen einzuführen, ein Versuch der bekanntlich durch einen rechten Putsch verhindert wurde und der Einführung des Neoliberalismus in Lateinamerika den Weg ebnete. Heute regieren in Lateinamerika verschiedene Regierung, die sich selbst als sozialistisch bezeichnen. Dieter Boris hat mit seinem Werk „Bolivars Erben – Linksregierungen in Lateinamerika“ den Versuch gemacht die Entwicklung der lateinamerikanischen Linken unter die Lupe zu nehmen. Boris, emeritierte Marburger Soziologie-Professor, zeichnet die verschiedenen Wege […]

Weiterlesen...

Die Unterdrückten vereint der Wunsch nach Frieden und Freiheit – Im Gespräch mit Martina Anderson

31. Mai 2015 - 13:45 | | Politik | 1 Kommentare
Protest der Sinn Fein Jugend gegen die Bombardierung Gazas

Irland ist ein gespaltenes Land, in dem sich viele für eine vereinte Nation engagieren, gleichzeitig gibt es große Solidarität mit anderen Unterdrückten, besonders mit dem PalästinenserInnen. Wir haben mit der Sinn Fein Europaabgeordneten Martina Anderson über die Selbstbestimmung Irlands und die Solidarität mit Palästina gesprochen, der erste Teil des Interviews beschäftigte sich mit den Protesten gegen die Krise! Die Freiheitsliebe: Sinn Fein wird als Bestandteil der irischen Befreiungsbewegung verstanden. Haltet ihr an dem Ziel eines […]

Weiterlesen...

Schweigemarsch stoppen: Selbstbestimmung statt Abtreibungsverbot

29. Mai 2015 - 13:22 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Am 1. Juni soll in Annaberg-Buchholz (Sachsen) der 6. regionale „Marsch für das Leben“ stattfinden, bei dem rechtskonservative Abtreibungsgegner von den „Christdemokraten fürs Leben“ Frauen weiß machen wollen, dass nur sie wissen, wie Frauen ihr Leben zu leben haben. Dagegen formiert sich in diesem Jahr Widerstand, der die Rechte von Frauen verteidigen will, getragen werden die Gegenproteste vom Bündnis „Schweigemarsch-stoppen“. Das Bündnis, das unter anderem von der Linksjugend solid und den Jusos mitgetragen wird, fordert […]

Weiterlesen...

IWF fordert massive Privatisierungen in Serbien

Die ArbeiterInnen des Traktorhersteller IMR sind seit Mittwoch im Streik, um gegen das geplante Insolvenzverfahren der serbischen Regierung zu demonstrieren. Es ist nur eines von über 180 Betrieben, die geschlossen werden sollen. Zehntausenden Menschen droht die Arbeitslosigkeit und eine noch schlimmere Verarmung, als bis jetzt. Doch die Arbeiter wehren sich, noch. In dem Belgrader Vorort Rakovica blockierten die Arbeiterinnen und Arbeiter von IMR die Zugänge zu den Werkshallen: Schiene, Straße, Brücken. Als sie auch die […]

Weiterlesen...

Erst ein Fotoshooting, dann Abschiebung
Wie Sachsen mit Geflüchteten umgeht

28. Mai 2015 - 07:56 | | Gesellschaft | 5 Kommentare
Screenshot MDR

Das nennt man Gastfreundschaft auf Deutsch: Erst besucht der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine Geflüchtetenfamilie aus Syrien, um sie dann einen Monat später nach Bulgarien abschieben zu lassen, ohne irgendwelche Vorankündigungen. „Mitten in der Nacht wurden sie von den Beamten der Ausländerbehörde aus dem Schlaf gerissen und unter Zwang an den Flughafen gebracht.“, so beschreibt Pro Asyl die Nacht vom 18. auf den 19. Mai der Abschiebung, als Ahmad, seine Schwangere Frau und seine vier […]

Weiterlesen...

Grönland folgt Irland und öffnet die Ehe

27. Mai 2015 - 11:51 | | Gesellschaft | 7 Kommentare
Vote Yes – Anti Austerity Alliance

Nachdem sich am Freitag bereits die Bevölkerung Irlands für die Öffnung ausgesprochen hat, folgt nun das Parlament der autonomen Region Grönland und hat sich für die Öffnung der Ehe ausgesprochen.Im Parlament stimmte kein Parlamentarier dagegen, nur zwei konservative Abgeordnete enthielten sich der Stimme, die Öffnung tritt zum 1. 10 in Kraft. Grönland, das staatsrechtlich zu Dänemark gehört, folgt damit der dänischen Öffnung, die schon 2012 beschlossen wurde, Grönland wollte die Ehe allerdings schon 2010 öffnen, […]

Weiterlesen...

Montenegros Regierung tut alles für einen Nato beitritt

27. Mai 2015 - 10:01 | | Balkan21 | 0 Kommentare
Logo der Bewegung zur militärischen Neutralität Montenegros

Es ist Fototag: Der Schüler Vanja Jotić aus Montenegro wird, wie alle Schülerinnen zum Abitur, für die Zeitung fotografiert. Er trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift „Wir haben nicht vergessen – Nein zum Nato Beitritt“ Doch in der Zeitung trägt er nur noch ein weißes T-Shirt. Seine politische Message: Wegretuschiert! Das T-Shirt (Foto Hier) ist weder in der Zeitung, noch im Schülerinnen Magazin Echo, das die Schule herausgibt, zu sehen. Vanja Jotić aus Montenegro ist […]

Weiterlesen...