Es braucht Druck auf Saudi-Arabien um den Krieg im Jemen zu beenden – Im Gespräch mit Ali Al-Dailami

8. Dezember 2015 - 10:26 | | Politik | 0 Kommentare
Ali Al-Dailami

Während der Krieg in Syrien in den deutschen Medien relativ ausführlich diskutiert wird, findet die Bombardierung Jemens so gut wie keine Erwähnung. Das liegt auch daran, dass der Westen kein Interesse hat Saudi-Arabiens Kriegsallianz zu stoppen. Wir haben mit Ali Al-Dailami, im Jemen geborenes Mitglied des Parteivorstand der Linken, über die Ursachen des Kriegs, die Rollen Saudi-Arabiens und der Huthi gesprochen. Die Freiheitsliebe: Seit Monaten bombardieren Saudi-Arabien und seine Alleiirten den Jemen, was war der […]

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Die wirtschaftliche Lage des Balkans

7. Dezember 2015 - 17:05 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Der Balkan ist für viele Menschen eine Region des Unbekannten. Man verbindet sie, wenn überhaupt, mit Urlaub in Bulgarien und Kroatien oder mit Nationalismus. Dabei ist die Region im Südosten Europas reich an kultureller Vielfalt und progressiven, emanzipatorischen Kräften. Doch wie sieht ihre Umgebung aus, in der sie sich entwickeln? In einem Vortrag in Mannheim habe ich einen kurzen Einblick in die politische und ökonomische Situation des Balkans gegeben. Dabei habe ich versucht, ein schonungslos […]

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Front National siegt bei Regionalwahl – Doch der Aufstieg kann beendet werden

Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Am gestrigen Sonntag fanden in 13 französischen Regionen Wahlen statt. Dabei wurde der Front National (FN) landesweit mit 29 Prozent die stärkste Kraft, in 6 Regionen erhielt er die meisten Stimmen. Profitieren konnte er von der Verschärfung der Sicherheitsgesetze und der damit einhergehenden Verstärkung des Feindbild Islam, sowie dem Sozialabbau durch die sozialdemokratischen Regierung unter Präsident Holland.  Mit 28,5 Prozent war der rassistische Front National um 2,5 Prozentpunkte stärker als die konservativen Republikaner, die 26.93 Prozent erhielten, die Sozialdemokratie […]

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Entdeckt im Netz – 07. Dezember ’15

7. Dezember 2015 - 11:52 | | Gesellschaft, Politik | 1 Kommentare

Die erste Adventswoche stand leider im Zeichen der Zunahme von Rechtspopulistischen und Rassistischen Kräften überall in Europa. Der Front National scheint in Frankreich auf dem Vormarsch zu sein. In Deutschland tun es ihm die AfD und Pegida gleich und in Österreich zündelt die FPÖ weiter munter vor sich her. Die Bundesregierung hat zudem, innerhalb einer Woche, einen Bundeswehreinsatz durchgepeitscht, für den es weder einen Plan, noch ein UN Mandat gibt, womit er gegen das Völkerrecht verstößt, wie […]

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2016 wird Kanada Cannabis legalisieren

6. Dezember 2015 - 13:40 | | Gesellschaft | 3 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

Im kommenden Jahr wird Kanada den Konsum von Cannabis legalisieren, die Entwicklung folgt dabei Legalisierungsbestrebungen weltweit, die unter anderem zur Legalisierung in vier US-Bundesstaaten geführt haben. Der Premierminister Kanadas, Justin Trudeau, gab dies in einer Rede zur Politik und den Zielen der Regierung im kommenden Jahr, bekannt. Der Premier selbst hatte im Wahlkampf zugegeben, dass er auch selbst schon „fünf oder sechs Mal“ Cannabis geraucht habe, auch als er schon im Parlament war. Ob die […]

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Grüne opfern Muslime dem Populismus

5. Dezember 2015 - 12:45 | | Politik | 4 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Einst wollten die Grünen eine Partei sein, die für Gleichberechtigung aller Menschen kämpft, diese Zeiten scheinen lange vorbei. Deutlich wurde dies erst vor wenigen Wochen als sie die von Diskriminierung betroffenen Sinti und Roma für eine Asylrechtsverschärfung aufgaben, nun wollen sie auch nicht mehr die Gleichberechtigung der Muslime und die Gleichstellung ihrer Verbände, und dienen sich damit dem konservativen und islamfeindlichen Bundestrend an. Dass es neben dem Parteivorsitzenden Özdemir ausgerechnet Volker Beck ist, der die […]

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3000 demonstrieren gegen deutsche Beteiligung an der Bombardierung Syriens

4. Dezember 2015 - 19:37 | | Politik | 4 Kommentare

Es hatten sich bereits über tausend Menschen am Brandenburger-Tor versammelt als Jutta Kausch von der Friedenskoordination Berlin den Anfang der Kundgebung einleitete. Ein Meer von Friedens  und Linke Fahnen ragte in den Himmel, als immer mehr Menschen zur Kundgebung eintrafen. Es sollten im Verlauf des Abends 3000 werden, viel mehr als die Veranstalter geplant hatten. Kausch sprach von der verkehrten Politik der Frau von der Leyen, davon dass es nicht Normalität werden dürfe dass Deutschland […]

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(N)Olympia: Hamburger_innen erteilen Olympia eine Absage

4. Dezember 2015 - 15:38 | | Politik | 2 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fand das Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung statt, das in der Stadt seit Monaten hitzig debattiert wird.  Aktuellen Hochrechnungen zufolge erteilte eine knappe Mehrheit von 52 % den Olympia-Plänen von CDU, SPD und Grünen eine Absage. Als einzige Partei in der Bürgerschaft hatte sich die LINKE gegen eine Bewerbung ausgesprochen. Mit dem „Nein“ zu Olympia haben sich die Hamburger Bürger_innen auch gegen die unsozialen, umweltzerstörenden und antifreiheitlichen „Kollateralschäden“ ausgesprochen, die mit Olympiavergaben […]

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Analyse rassistischer Kommentare – Ein Beispiel

4. Dezember 2015 - 14:15 | | Gesellschaft | 27 Kommentare

In Zeiten immer dreisterer Hetze gegen Flüchtlinge, Flüchtlingshelfern und grundsätzlich allen, die nicht der Auffassung rechtspopulistischer Gruppierungen folgen, gewinnt das Melden und die Denunzierung  der Hetzer an immer größerer Beliebtheit. In wie weit diese Kommentare rassistischer Natur sind, soll nun erläutert werden. Ich habe mich persönlich selbst mal in dem Bereich aktiv betätigt und analysiere ein typisches Beispiel. Sucht man nach Hetzkommentaren, wird man in allen möglichen Internetforen fündig. Man suche in Facebook, Twitter, in […]

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Terrorismusbekämpfung oder Krokodilstränen?

3. Dezember 2015 - 11:39 | | Politik | 4 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Wir kommen von einem wunderschönen Tag nach Hause. Wir blicken auf Facebook.Terroranschlag. Frankreich. Es gibt Tote und Eine Geiselnahme im Bataclan. Langsam wird uns gewiss, dass es sich hier nicht um eine gewöhnliche Nachricht handelt. Wir schalten die Nachrichten ein. Je länger man zuhört, umso entsetzlicher werden die Nachrichten. Irgendwann um 4 Uhr Morgens siegt die Müdigkeit über die Schockstarre. Wir gehen schlafen und wissen, dass wir in einer veränderten Welt am nächsten Tag aufwachen werden. Am nächsten […]

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