Entweder Demokrat oder Rassist – Im Gespräch mit Dresden Nazifrei über Pegida

19. Dezember 2014 - 18:00 | | Gesellschaft | 10 Kommentare

Die Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung Europas) hat in den letzten Wochen Deutschland erschüttert mit ihrem „Erfolg“ bei der Stimmungsmache gegen MigrantInnen im Allgemeinen und Muslime im speziellen. Wir haben mit Silvo Lang, Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ über Strategien gegen Pegida und rechte Hetze gesprochen. Die Freiheitsliebe: Hi, stellt euch doch kurz vor. Silvio Lang, Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“: Hallo, wir sind das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ oder, wie die […]

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Grüne Hessen lehnen Winterabschiedestopp ab und vergessen eigene Grundsätze

19. Dezember 2014 - 16:39 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Kein Mensch ist illegal

In Thüringen hat Rot-Rot-Grün, in Schleswig-Holstein Rot-Grün einen Winterabschiedestopp für Flüchtlinge beschlossen. In Hessen haben die Grünen ähnliches in den vergangenen Jahren gefordert, nur um dies in der aktuellen Schwarz-Grünen Regierung aufzugeben. Kritik an dieser Entscheidung kommt wie gewohnt von der Linken, allerdings auch von der SPD, die den Antrag gemeinsam mit der Linken gestellt hatte. SPD und Linke hatten von Innenminister Peter Beuth (CDU) gefordert, sich in der Frage des Abschiebestopps ein Vorbild an […]

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Linke Ziele vortäuschen – das tun Wir nicht!

18. Dezember 2014 - 16:27 | | Politik | 2 Kommentare

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei übt sich mit Ausnahme 17 Aufrechter unter Führung solcher Schwergewichte wie Wagenknecht, Gehrcke, Dehm und Vogler in den letzten Tagen als Sektiererin, indem sie der neu entstandenen Friedensinitiative „Friedenswinter“ keine finanzielle Unterstützung mehr gewähren will. Doch woher kommt dieser Argwohn mancher Linker gegen das Projekt und der Vorwurf? Eine Exploration Von Peter Jüriens, Orga/Politredaktion der Mahnwache für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Bochum. Die Thesen, die Wir beleuchten wollen, sind wohlbekannt aus […]

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Wenn Panzer und nicht der Rubel rollen!

18. Dezember 2014 - 13:01 | | Politik | 0 Kommentare

Es ist schon erstaunlich wie schnell der Konflikt in der Ukraine immer mehr aus der Sichtweite der Öffentlichkeit rückt. Schon seit über einem halben Jahr kämpfen in einem erbitterten Krieg Truppen in der Ukraine, dabei bleiben die Folgen für den Rest der Welt mit Nichten aus.  Zusammensacken soll Putins Regierung unter der Sanktionslast und dem Druck auf den Ölpreis, doch der Westen verkennt offenbar die Gefahr dieses Spiels.  Nun sinkt der Ölpreis. Gut könnte man […]

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Pegida – „Schlecht getarnter Rassismus“

17. Dezember 2014 - 17:45 | | Politik | 4 Kommentare

 „Man muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen“, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über die PEGIDA Demonstrationen. Natürlich muss man die Sorgen der Menschen vor Verarmung, der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich und massiven Zukunftsängsten aufgrund von Globaler Erwärmung etc. ernst nehmen. Doch die CDU ist hier Mitverursacher der Probleme und kein geeigneter Ansprechpartner für Menschen, die durch das Spardiktat von Merkel & Co. an den Rand der Existenz gedrängt wurden. Doch diese […]

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In der Tradition des Antimilitarismus und Antifaschismus

17. Dezember 2014 - 14:25 | | Gesellschaft | 3 Kommentare

Die Linksfraktion hat am Dienstag beschlossen, dass sie keine Veranstaltungen mehr unterstützt, an denen sich Organisatoren der Mahnwachen verantwortlich beteiligen.  Vor diesem Beschluss, dem 29 Abgeordnete zustimmen, gab es eine kontroverese Debatte zum Friedenswinter, an dem sich verschiedene Abgeordnete der Linken beteiligten. Die Abgeordnete Kathrin Vogler hat sich nun an diejenigen gewandt, die ihr die Mitarbeit an einer Querfront vorwarfen. Liebe Leserin, lieber Leser, Nun ist es also heraus: Auch ich gehöre zu den „Verschwörungstheoretikern“ […]

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#illridewithyou oder was wir von Australien lernen sollten

16. Dezember 2014 - 16:17 | | Gesellschaft | 2 Kommentare

Bei einer schrecklichen terroristischen Geiselnahme sind in Australien gestern 3 Menschen ums Leben gekommen, unter ihnen auch der Geiselnehmer. Die direkte Folge der Geiselnahme war ein Anstieg von antimuslimischen Kommentaren und Hassbotschaften im Internet, weswegen eine muslimische Frau aus Angst vor Angriffen ihr Kopftuch ausziehen wollte, als sie sich in einer Bahn setzte. Die Reaktion auf ihre Angst ist unglaublich und ist ein Lehrstück in Sachen Kampf gegen Diskriminierung und Hass. Die Australierin Rachael Jacobs, […]

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Mehr als Chauvinismus – Kroatiens AntifaschistInnen

16. Dezember 2014 - 12:32 | | Balkan21 | 0 Kommentare

In Kroatien ist mit der Arbeiter Front (Radnicka Fronta) eine neue Partei entstanden, die den Erfolgen von Syriza und Podemos nacheifert. Sie möchte mit Druck den Kapitalismus überwinden und direkte Demokratie in Wirtschaft und Politik einführen. Doch die Arbeiter Front ist nicht im Luftleeren Raum entstanden. Ihr gingen zahlreiche linksradikale Institute und antifaschistische Bewegungen voraus, wie die Rote Aktion (Crvena Akcija). Die Rote Aktion ist eine Antifa Bewegung, die sich in einer durch und durch […]

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Israels Intellektuelle unterstützen die Anerkennungswelle Palästinas

15. Dezember 2014 - 14:57 | | Politik | 3 Kommentare

2014 wurde vor Beginn des Jahres von der PLO zum „Jahr der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ erklärt. Die ersten 6 Monate sah es allerdings nicht so aus als würde dieser Ankündigung tatsächlich etwas folgen, dies hat sich mit dem Krieg in Gaza und der Anerkennungswelle durch europäische Parlamente geändert. Der Höhepunkt könnte der kommende Mittwoche sein, an diesem soll das EU-Parlament eine Resolution zur Anerkennung Palästinas verabschieden. Über den genauen wortlaut wird allerdings noch […]

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Mazedonien – Größten Proteste seit 1991

12. Dezember 2014 - 16:14 | | Balkan21 | 3 Kommentare

In Mazedonien sind Studierendenproteste mit mehreren Tausend TeilnehmerInnen ausgebrochen. Auslöser war die Erklärung des Bildungsministers, externe Wissenstests an Universitäten einzuführen. Auch wenn die kategorische Ablehnung weiterer Prüfungen der Hauptgrund für die Protest ist,  steht im Hintergrund der angehäufte Unmut der Studierenden über die schlechte Qualität des Bildungssystems und der Universitäten. Den Studierenden haben sich RenterInnen, SchülerInnen und Arbeitslose angeschlossen. Das erste Mal seit langem kann auf den Straßen der Hauptstadt Skopje beobachten, wie AlbanerInnen und […]

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