Wird Biden eine grüne Politik machen?

10. Januar 2021 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Am 4. November letzten Jahres, als sich viele von uns die Nachwirkungen der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl ansahen, verließen die USA das Pariser Klimaabkommen. Das Abkommen wurde 2015 auf der United Nations COP21 Klimakonferenz in Paris verabschiedet und wird oft als eines der wichtigsten Abkommen für den Klimaschutz betrachtet. Unter den wachsamen Blicken Zehntausender Demonstranten, die sich dem Demonstrationsverbot der französischen Regierung widersetzten und radikalere Maßnahmen gegen den Klimawandel forderten, wurde ein Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zum […]

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Meine Freunde, die Querdenker

9. Januar 2021 - 12:30 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Als ich zum ersten Mal mit Manuela* telefoniere, sitze ich in meinem Leipziger WG-Zimmer. Es ist eine Woche nach der riesigen Querdenken-Demo, draußen scheint die Sonne. Auf meiner zwölfmonatigen Reise durch die Republik, werde ich jeden Monat umziehen. Nach Hamburg, Trier und Leipzig möchte ich für die ersten drei Dezemberwochen nun aufs Land. Manuela treffe ich über die Facebook-Gruppe „Urlaub gegen Hand”. Die Gruppe vermittelt, ähnlich wie das bekanntere „wwoofing”, zwischen Unterkunft-Suchenden und -Anbietenden – […]

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Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran – weder im Iran noch bei Urenco, RWE und E.ON

8. Januar 2021 - 12:56 | | Politik | 0 Kommentare

Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes Beispiel Im Folgenden veröffentlichen wir eine Presseerklärung eines Bündnisses verschiedener Friedensverbände und Anti-Atomkraft-Organisationen (Liste s. u.): Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die internationale Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran-235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung […]

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Hijabverbot in Belgien: Religionsfreiheit nicht für Muslima

7. Januar 2021 - 12:30 | | Politik | 3 Kommentare
Bild von Azuan Hashim auf Pixabay

In Belgien wurde am 4. Juni 2020 beschlossen, dass das Verbot des Hijab keine Einschränkung der Religionsfreiheit sei. Damit einher ging ein Hijabverbot für Universitäten. Somit wurde die Religionsfreiheit tausender muslimischer Frauen im öffentlichen Raum und in öffentlichen Institutionen eingeschränkt. Basierend auf diesem Beschluss können Frauen, die Hijab tragen, von Hochschulen verwiesen oder an ihnen nicht angenommen werden. Gleiches gilt für viele anderen staatlichen (Bildungs-)Einrichtungen. Muslimischen Frauen wird also aufgrund ihrer Religion systematisch der Zugang […]

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Die Welt in Flammen – Migration und Klasse

6. Januar 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Thomas Meier auf Pixabay

272 Millionen Menschen waren 2019 weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor in der Geschichte der Menschheit. Sie flohen vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Natur- und Klimakatastrophen, Armut, Gewalt oder Umweltverschmutzungen. Nach vorläufigen Schätzungen der OECD hat sich diese Zahl in den ersten sechs Monaten 2020 aufgrund von coronabedingten Grenzschließungen, Reisebeschränkungen und ausgesetzten Flugverbindungen halbiert. Doch die Fluchtursachen sind damit nicht verschwunden. Im Gegenteil: Die soziale Ungleichheit hat sich mit der Pandemie weltweit verschärft. Wir müssen diese […]

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Warum die radikale Eindämmung der Pandemie dringend erforderlich ist

5. Januar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
„Corona Virus“ by danielfoster437 is licensed under CC BY-NC-SA 2.0

Linke Gruppierungen im Allgemeinen und die Partei DIE LINKE im Besonderen bekunden bis heute große Schwierigkeiten, eine schlüssige Position zur Pandemie zu entwickeln. Keine linke Organisation konnte sich bislang zu einem klaren Ziel der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Sars-CoV-2-Virus durchringen. Unter Naturwissenschaftler:innen setzt sich dagegen die Position durch, dass trotz beginnenden Impfkampagnen eine radikale Eindämmungsstrategie erforderlich ist. Merkwürdigerweise ignorieren linke Organisationen diese wissenschaftlichen Erkenntnisse. Dies ist der zweite Teil eines Dreiteilers von Christian […]

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Nichts vergessen, aber dazugelernt

4. Januar 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

By svenwerk, Flickr, licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

Es ist aufschlussreich, rückblickend zu analysieren, wie der 30. Jahrestag der deutschen Vereinigung in den bundesdeutschen Medien gewürdigt worden ist: insgesamt wenig, zudem überwiegend kritisch! Es ist aber auch nicht zu erkennen, dass das von der Politik immer wieder beschworene Zusammenwachsen beider Landesteile und Teil-Populationen zuletzt große Fortschritte gemacht hätte. Eher ist das Gegenteil zu konstatieren: eine Verfestigung der Unterschiede und ein gegenseitiges Nichtverstehen. Letztes zeigt sich unter anderem in einer anhaltenden „Kommunikationsstörung“ zwischen Ost […]

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Die Rodung des Danni – 150 Millionen für Umweltzerstörung

2. Januar 2021 - 13:00 | | Politik | 1 Kommentare
© Sabine Leidig

Teile des Danni (Dannenröder Wald) wurden in den letzten Wochen und Monaten gerodet, damit eine neue Autobahn hindurch gebaut werden kann. Die Rodung des Danni zerstört nicht nur einen Wald, sondern ist für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler extrem teuer. Nach Berechnungen der Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten hat alleine der Polizeieinsatz, der die friedlichen Waldbesetzerinnen und Waldbesetzer von den Bäumen holte, 150.000.000 Euro gekostet. Auf Twitter erklären die Aktivistinnen und Aktivisten dazu: „Dieser Polizeieinsatz hat schätzungsweise 150 Millionen […]

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Memes: Die politische Kunst des 21. Jahrhunderts

1. Januar 2021 - 12:30 | | Kultur | 0 Kommentare

Wer kennt es nicht – beim Swipen auf Instagram auf den einen oder anderen kurzen Schmunzler zu treffen? Manchmal offensichtlich zu verstehen, manchmal komplizierter. Häufig mit einer politischen Konnotation, selten eher weniger. Eins haben sie gemein: Sie drücken in Bildern bestimmte gesellschaftliche Zustände viel besser aus als lange akademische Abhandlungen. Das hat Potenzial und weckt politisches Interesse bei Menschen, die sonst eher keinen Zugang zu politischen Themen haben. Wir sprechen über Memes. Was sind Memes? […]

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Die vertane Chance nach mehr öffentlichem Einfluss Ende der 40er Jahre

31. Dezember 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Peter H auf Pixabay

Verstaatlichung des Bergbaus, Bodenreform, Wirtschaftskammern: In den britischen Besatzungszonen war weitgehender öffentlicher Einfluss auf die Marktwirtschaft geplant. Gescheitert sind sie letztendlich am eigenen Mut und der antikommunistischen Gegenkräfte der deutschen Politik.[1] Im postnationalsozialistischen Deutschland wurde in den verschiedenen Besatzungszonen der Einfluss der besetzenden Staaten sichtbar. In der sowjetischen Besatzungszone wurden Großbetriebe enteignet sowie Politik und Wirtschaft durch die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur Staatspartei SED gelenkt, während die amerikanische Besatzungszone auf die Stärkung marktwirtschaftlicher […]

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