Der Rechtsruck der österreichischen Sozialdemokratie

5. September 2019 - 12:29 | | Politik | 1 Kommentare
Mazedonisch-Griechische Grenze, Foto: flickr, Public Domain Mark 1.0

In wenigen Wochen wird in Österreich gewählt, am gestrigen Abend fanden die ersten TV-Duelle statt. Unter anderem zwischen dem ehemaligen Innenminister Österreichs, Kickl von der FPÖ, und Rendi-Wagner, Spitzenkandidatin der SPÖ. Statt die FPÖ für ihre Hetze anzugreifen, kritisierte die sozialdemokratische Spitzenkandidatin, dass die FPÖ nicht genug gegen Geflüchtete getan habe und keine Rückführabkommen geschlossen hat. Das Problem begann schon bei der Debatte um Rückführabkommen, also jene Abkommen mit denen Geflüchtete noch einfacher abgeschoben werden […]

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Die herrschenden Klassen profitieren von der imperialen Lebensweise – Im Gespräch mit Ulrich Brand

4. September 2019 - 13:12 | | Politik | 0 Kommentare

Im Zuge der Debatte um Fridays for Future und die Zerstörung unseres Planeten ist auch die Debatte über die Verantwortung des globalen Nordens verstärkt aufgekommen. Prof. Dr. Ulrich Brand hat mit Markus Wissen das Buch „Imperiale Lebensweise. Zur Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus“ veröffentlicht, in dem er sich mit der Verantwortung des Nordens auseinandersetzt, wir haben mit ihm gesprochen. Die Freiheitsliebe: Was ist die Imperiale Lebensweise? Ulrich Brand: Mit dem Begriff der […]

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Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

3. September 2019 - 18:06 | | Politik | 3 Kommentare

Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können. „Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“ Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie 1: Der Rechtsruck war schon lange da Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen […]

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Baerbock und Habeck machen den Fischer

3. September 2019 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Charakteristisch für die Zeit nach der deutschen Vereinigung war, dass Schritt für Schritt eine Atmosphäre geschaffen wurde, in der über Krieg wieder gesprochen wurde wie über das Wetter oder den Dollarkurs. Galt Krieg – in Europa während des Ost-West-Konflikts und als drohender Atomkrieg – als das Inferno, das Ende der Zeiten, die Apokalypse schlechthin, so wurde er jetzt „normalisiert“: Wenn’s denn sein muss, führt man ihn. Das hatte zur Voraussetzung, dem Kriege die Idee des […]

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Die Abschaffung der Bundeswehr – das ist Klimaschutz!

2. September 2019 - 15:03 | | Politik | 0 Kommentare

Der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels geht Hand in Hand mit dem Kampf gegen Krieg und Militarisierung. Eine Flugstunde des Jagdflugzeugs Eurofighter produziert mit 11 Tonnen Kohlenstoffdioxid so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende Person im gesamten Jahr produziert. Das Pentagon hat größere Treibhausgasemissionen als Industrieländer wie Dänemark und Schweden. Rede von Jacqueline Andres am 23. August 2019bei der Kundgebung von Fridays for Future in Tübingen. Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, als Teil […]

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Linke Niederlage im Osten – Überparlamentarisierung statt Protest

1. September 2019 - 21:18 | | Politik | 3 Kommentare

Jahrelang galt der Osten als das Stammland der PDS, später dann DIE LINKE. Es gab Zeiten, da leuchteten die Umrisse der neuen Bundesländer in Dunkelrot – für DIE LINKE – auf den Karten zur Wahlanalyse. Heute kennen wir es nur noch mit einer hellblauen Farbe – der AfD. Woran liegt das? Die heutige Wahl zeigt uns, in was für einem Dilemma DIE LINKE heute steckt: Auf der einen Seite möchte man sich in Regierungen beweisen, […]

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„Die Linken zünden Berlin an“ – warum der Mietendeckel solche Emotionen auslöst

1. September 2019 - 16:09 | | Politik | 4 Kommentare
Wohnung – Pixabay

Der Berliner Mietendeckel erregt die Gemüter. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wittert via Twitter „Planwirtschaft“ und Berliner Zeitungen titeln mit Überschriften wie „Die Linken zünden Berlin an“. Der Meinungskampf hat begonnen, aber warum ist er so heftig? Aber der Reihe nach. Was viele nicht wissen: Der Vorschlag für den Mietendeckel kommt gar nicht von der LINKEN – sondern von der SPD. Eigentlich wollte sie damit nur beschwichtigend in die von der Initiative Deutsche Wohnen und Co […]

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Gewinn ist wichtiger als Menschenrechte – Im Gespräch mit Barbara Happe

30. August 2019 - 11:55 | | Politik | 1 Kommentare

In der Wirtschaft geht es darum Profit zu erzielen, doch es gibt auch immer wieder Menschen, die den Fokus auf Menschenrechte legen statt auf Gewinn. Wir haben mit Barbara Happe, Vorstandsmitglied beim Dachverband der kritischen Aktionäre und bei urgewald zuständig für Banken- und Rüstungskampagnen, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Immer wieder hört man in den Medien von den kritischen Aktionärinnen und Aktionären. Was genau macht ihr? Barbara Happe: In erster Linie sind wir eine Menschenrechts- und Umweltschutzorganisation. […]

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Warum es antimuslimischer Rassismus ist und keine Islamophobie

29. August 2019 - 13:02 | | Politik | 1 Kommentare

In Deutschland wird im Kontext von Angriffen auf Muslima und Moscheen immer wieder von Islamophobie gesprochen. Der Begriff Islamophobie suggeriert allerdings, dass es sich nicht um Rassismus handelt, sondern um Angst, mit der Realität hat das wenig zu tun. Aufgekommen ist der Begriff Islamophobie im Laufe der 1990er Jahre mit dem Fall der Sowjetunion und der daraufhin einsetzenden Debatte über Feindbilder. Samuel Huntington, einer der neokonservativen Vordenker der Bush-Ära, schrieb in seinem in den 90er […]

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Othering, Rassismus und die Überhöhung der eigenen Identität

28. August 2019 - 14:46 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Rassismus kein neues Phänomen, doch die Feindbilder wie auch die verwendeten Stereotype wechseln, sie sind nicht festgelegt. Neuere Analysen haben es im linken Spektrum schwer Anerkennung zu finden, da sie als Aufweichung linker marxistischer Theorie, dabei gibt es lohnenswerte Konzepte, wie Stuarts Hall Konzept des „Othering“. Heutzutage ist wissenschaftlich unstrittig, dass es keine unterschiedlichen menschlichen „Rassen“ gibt, auch wenn Rechte sich verzweifelt bemühen das Konzept wieder diskursfähig zu machen. Karl Marx setzte sich in seinem […]

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