Sozialistische Internationale ruft zu BDS auf

12. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die Sozialistische Internatione (SI) ist ein internationaler Zusammenschluss sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien, dem gegenwärtig 140 politische Parteien und Organisationen aller Kontinente angehören, von denen wiederum ca. drei dutzend an Regierungsbündnissen beteiligt sind. Vom 27. bis 27. Juni 2018  traf sich der Rat der Sozialistischen Internationale bei den Vereinten Nationen in Genf, um die eigene Agenda angesichts globaler Herausforderungen für Demokratie und Menschenrechte zu beratschlagen. In ihrer Deklaration zur Palästinafrage konstatiert die SI ernüchtert die desaströse […]

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Kirche – Christen – Krieg und Frieden – Die Diskussion im deutschen Protestantismus in der Weimarer Republik

11. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Das Organ des (religiös-sozialistischen) Badischen Volkskirchen­bundes druckt im Dezember 1919 eine dichterische Vision im Stile Jean Pauls ab. Erik Peterson, Theologe und Archäologe (1890-1960), hat sie verfasst. Thema sind die Prozessakten eines Soldaten, der 1916 wegen des Zwischenrufes ,,Du sollst nicht töten“ im Kriegsgottes­dienst zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden ist und in der Haft verstarb. Vor der Himmelstür spricht Christus auf Wink des Garnisonspfarrers drohend zum Soldaten: „Du behauptest, ich hätte mich früher anders […]

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Wohlfahrtsstaat und ein Jahrhundertdilemma

10. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Als linke Parteien sind die Sozialdemokratien in den meisten Ländern angetreten den Markt – der die gigantische Ungleichheit schafft – zu beseitigen. Praktisch gab es dafür lange so gut wie keine Konzepte – mit einer wichtigen Ausnahme. Dieses Jahrhundertproblem der Sozialdemokratie zeigte sich jeweils immer dann, wenn sie mal wieder die Regierung stellte. Linke Passivität Nach der Revolution 1918 setzte die SPD mit der USPD in Windeseile das Wahlrecht für alle (de facto vor allem […]

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Denkpanzer des grünen Kapitalismus

Foto: Pixabay

Die Gründung des Club of Rome vor 50 Jahren ist ein Lehrstück über die Entstehung des grün-humanistischen Kapitalismus – und warum dieser nicht funktioniert. „Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer ›das laut zu sagen, was ist‹“. Stimmt dieser Ausspruch von Rosa Luxemburg, so würde der legendäre Club of Rome für sich beanspruchen, als Hort der Revolution in die Geschichte einzugehen. Vor 50 Jahren, als Linke, Studentinnen und Studenten und Intellektuelle in […]

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Sozialistische Politiker können Trump schlagen!

8. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: https://www.dsausa.org/

Der Klassenkampf zeigte in Amerika seine extreme Seite . Trumps Deportationsmaschinerie drehte sich heftig, immigrierende Eltern und Kinder getrennt durch Trumps „Null-Toleranz“-Politik müssen wieder vereinigt werden, Asylsuchende werden in Auffanglagern immer noch in Käfigen gefangen gehalten. Das Oberste Gericht verkündete eine Reihe von Klassen-Niederlagen: die Aufrechterhaltung von Trumps „Muslim-Ban“, die Verurteilung des unschuldigen kalifornischen Gefangenen Rodney Reed, der im Todestrakt sitzt, die Janus-Entscheidung, die es Individuen im öffentlichen Dienst erlaubt, sich gegen die Entrichtung von […]

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Wie Menschen retten kriminalisiert wird – die Kriminalisierungs- und Diffamierungskampagne der EU

7. Juli 2018 - 10:47 | | Politik | 2 Kommentare

2016 operierten 12 private Rettungsschiffe verschiedener NGO’s vor der Küste Libyens. 2018 waren Zeitweise noch fünf Rettungsschiffe der zivilen Seenotretter aktiv im Einsatz. Aktuell sind es zwei! In Deutschland und Europa findet regelrecht eine Kriminalisierungs- und Diffamierungskampagne der privaten Seenotretter statt. Die Zahl der Rettungsschiffe wird systematisch reduziert und in der Öffentlichkeit werden den Rettern kriminelle Aktivitäten und Menschenschmuggel vorgeworfen. Gleichzeitig ist die EU nicht in der Lage ein staatliches Programm zur Seenotrettung zu installieren […]

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Irland vor Verbannung von Produkten aus israelischen Siedlungen

6. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Ein israelischer Bulldozer am 8. November 2016 auf dem Weg zu einer Hauszerstörung in der al-‘Esawiyah Neighborhood in Ost-Jerusalem. By Hussam ‘Abed, by courtesy of B’Tselem.

Am 11.Juni wird im Dáil Éireann, dem irischen Parlament, über ein Verkaufsverbot für Produkte aus den illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland abgestimmt und es sieht so aus, dass das Verbot tatsächlich durchkommen könnte. Dass das Gesetz Chancen hat durchzukommen, liegt an Irlands zweitgrößte Partei, der liberalen Fianna Fail, die beschlossen hat dem Antrag der unabhängigen Abgeordneten Frances Black zuzustimmen. Fianna Fail hatte im Frühling diesen Jahres noch erklärt, dass es keinem Verbot von Siedlungsgütern zustimmen […]

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Linke, Fußballfans, Bürgerrechtler gegen NRW-Polizeigesetz

5. Juli 2018 - 13:06 | | Politik | 2 Kommentare
Bild: https://www.no-polizeigesetz-nrw.de

Am kommenden Samstag werden in Düsseldorf zehntausend Menschen gegen das geplante Polizeigesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestieren. Das Bündnis selbst weißt dabei eine breite Mischung auf, so rufen nicht nur Linke, Grüne und Piraten zu den Protesten auf, sondern auch die Asten der Unis Duisburg-Essen und Bochum, der DGB Herford, aber auch verschiedene Fußballfangruppen. So werden Fans von Borussia Dortmund nicht nur gemeinsam mit Gewerkschaftern protestieren, sondern auch in Eintracht mit Fans des Erzrivalen Fc Schalke. […]

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Endspiele

5. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Das Endspiel der deutschen Fußballmannschaft bei dieser Weltmeisterschaft war bereits das dritte Spiel der Gruppenphase. Das Endspiel der Kanzlerin ist mit dem EU-Gipfel vom 28. und 29. Juni noch nicht erreicht. Der Vorgipfel am vorherigen Wochenende hatte allerdings nichts erbracht. Der Journalist Malte Pieper, der für den Mitteldeutschen Rundfunk aus Brüssel berichtet, hatte nach jenem Gipfel für die „Tagesschau“ folgernd die Kanzlerin zum Rücktritt aufgefordert: „Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer […]

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Anti-muslimischer Rassismus ist in den USA jetzt Gesetz

4. Juli 2018 - 13:32 | | Politik | 0 Kommentare
By Lorie Shaull, Flickr, CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Das jüngste Urteil des US Supreme Court, der Trumps Muslim Ban „legalisierte“, hat die Islamophobie zum ersten Mal in der US-Geschichte institutionalisiert und in Gesetz gegossen – was dem Land einen weiteren großen Schub in Richtung autoritärer Herrschaft verleiht. Das Anne-Frank-Zentrum warnt vor „alarmierenden Parallelen“ zwischen Trumps Amerika und den Anfängen Hitler-Deutschlands. Im Jahr 2015 forderte US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump eine „totale und vollständige Schließung der Vereinigten Staaten für die Einreise von Muslimen“, obwohl dies gegen […]

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