Ferries Not Frontex

19. Februar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

By mw238, Flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited).

Kritik an der EU-Agentur Frontex darf nicht bei Personaldebatten und Reformforderungen verbleiben. Die Agentur wurde von der EU und Ihren Mitgliedsstaaten als Abschottungsinstrument geschaffen. Am Freitag den 5. Februar veröffentlichte Der Spiegel eine umfangreiche Recherche zur EU-Agentur für Grenz- und Küstenwache Frontex, wie in letzter Zeit dankenswerterweise fast jeden Monat. Später am Tag folgte dann im ZDF Magazin Royal der nächste Paukenschlag: Dank der Arbeit der Plattform Frag den Staat und den Journalistinnen Luisa Izuzquiza, […]

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Welcher Klasse gehören die Leser*innen der Freiheitsliebe an?

18. Februar 2021 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Die Schere zwischen Arm und Reich wächst von Jahr zu Jahr. Global wie auch in Deutschland. Die Mitte bricht weg und konzentriert sich oben und unten: Von 1984 bis 2018 schrumpfte in Deutschland die gesellschaftliche Mitte von 64,7 Prozent auf 50,7 Prozent, während die reichen Schichten von 17,4 Prozent auf 26,8 Prozent anwuchsen und die armen Schichten von 17,9 auf 21,5 Prozent. An den obersten und untersten Rändern ist der Anstieg besonders dramatisch. Ein Team […]

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Zero Covid macht uns nicht handlungsfähig

18. Februar 2021 - 13:00 | | Politik | 8 Kommentare

Der Aufruf „Zero Covid“ wird unter Linken breit diskutiert. Viele kluge Genossen haben ihn unterschrieben. Viele andere, mindestens genauso kluge Genossen haben es nicht getan. Die Pandemie stellt die gesellschaftliche Linke vor strategische Herausforderungen. Das Bedürfnis nach Orientierung wächst. Zero Covid ist Ausdruck dieses Prozesses. Der Aufruf enthält einige richtige Forderungen, den Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur etwa oder die COVID-Soli-Abgabe auf hohe Vermögen und Einkommen. Dabei handelt es sich um eine richtige Beschreibung dessen, was politisch […]

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H&M: Mehr Schein als Design?

17. Februar 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Was derzeit bei H&M passiert, ist beispielhaft für den Versuch im Textilhandel, die Kosten und Verantwortung der Corona-Krise auf die Beschäftigten abzuwälzen. H&M will Personal loswerden. Mit einem vermeintlichen Freiwilligenprogramm sollen 92.000 Vertragsstunden abbaut werden, 116 Filialen sind betroffen. Verbunden mit einer bescheidenen Abfindung sollen diejenigen gehen, die nicht so flexibel sind, wie man es in der Konzernzentrale gerne hätte: Mütter in Elternzeit oder mit kleinen Kindern im Kita- oder Grundschulalter, aber auch Schwerbehinderte, Langzeitkranke […]

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CDU spielt mit rassistischen Stereotypen

16. Februar 2021 - 20:51 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Die CDU ist anscheinend schon im Wahlkampfmodus. Und wie könnte es anders sein, wirbt sie in ihrem Wahlkampfvideo dabei nicht mit sozialen Verbesserungen oder einer Politik für alle Menschen, sondern sie schürt Ressentiments gegen Migrantinnen und Migranten und stellt vermeintliche „Clans“ als das größte Problem des Landes dar. Mit ihrer Aktion gegen Clans knüpft die Partei dabei an ihre peinlichen Aktionen in Berlin an, bei denen sie eine Sportwagen mietete und einen Aktionsplan veröffentlichte, der […]

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Schwarzer Block gegen friedliche AktivistInnen

16. Februar 2021 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Beim jährlichen „Heldengedenken“ von Neonazis in der rheinland-pfälzischen Kleinstadt Remagen kam es dieses Jahr zu Gewalt von Seiten der Polizei gegen linke Gegendemonstrierende. Zudem sind zahlreiche Antifaschist*innen nun von Repressionen betroffen. Jedes Jahr marschieren Mitte November in Remagen Neonazis auf, um der „gefallenen Helden“ der Rheinwiesenlager zu gedenken. Dabei handelte es sich um alliierte Gefangenenlager nach dem 2. Weltkrieg, in denen wegen schlechter Haftbedingungen Angehörige der Wehrmacht und der Waffen-SS ums Leben gekommen sind. Die […]

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Kooperation statt Wettbewerb und Integration statt Spaltung – Das gilt auch auf der Schiene!

15. Februar 2021 - 11:47 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare

Konkurrenz auf der Schiene ist ein Relikt aus der Blütezeit neoliberaler Politik. Die Ursache für das Kränkeln im Eisenbahnbetrieb ist nicht zu wenig, sondern zu viel privatwirtschaftliche Ausrichtung. In Berlin treibt die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther mit aller Macht eine Ausschreibung der S-Bahn voran, die die Zerschlagung des einheitlichen Systems und die Vergabe an unterschiedliche private Betreiber zum Ziel hat. Im schlimmsten Fall würden 15 Jahre lang drei verschiedene private Eisenbahnunternehmen den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im […]

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Tito der ewige Partisan

13. Februar 2021 - 12:00 | | Kultur | 0 Kommentare

War es Absicht oder Corona geschuldet, dass die Tito Biographie von Marie-Janine Calic nicht Anfang Mai- als sich Titos Tod zum 40sten Mal jährte, sondern erst ein paar Monate später herauskam? Egal, eine Biographie, wie sie Frau Calic vorgelegt hat, kommt  nie zu spät. Ihr „Tito –Der ewige Partisan“ ist ein sehr gut lesbares Buch. Es ist weit mehr als eine Schilderung des Lebens einer Person. Es beschreibt die Zeitumstände, mit denen sich Tito herumschlagen […]

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Autoritarismus: Erziehung prägt Gesinnung

12. Februar 2021 - 12:30 | | Kultur | 0 Kommentare
Bild von Ronile auf Pixabay

Der Autor Herbert Renz-Polster geht in seinem neuesten Buch „Erziehung prägt Gesinnung“ der Frage nach, was die Anhänger rechtspopulistischer Parteien eint. Es sei weder, wie vielfach vermutet, das Bildungsniveau noch die ökonomische Lage, sondern vielmehr ihr schon in der Kindheit entstehender stärkerer Hang zum Autoritarismus. Unser Autor Frederik Kunert fasst die Erkenntnisse des Buches zusammen. (Redaktion Lower Class Mag) Der ehemalige Kinderarzt und Autor zweier pädagogischer Bestseller hält viele Erklärungsmuster für das Erstarken des Rechtspopulismus […]

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Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘

11. Februar 2021 - 12:39 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Wer die Linke aufbauen will, muss sie in Betrieben und Gewerkschaften verankern. In den sozialen Berufen und im Gesundheitssystem hat das geklappt. Jetzt müssen weitere Branchen folgen. Als mich die Delegierten des Göttinger Bundesparteitag im Jahr 2012 zum Vorsitzenden der Partei die Linke wählten, blickte ich auf eine langjährige Erfahrung als Betriebsrat, Gewerkschaftssekretär und Geschäftsführer von Verdi in Stuttgart mit einer Politik  kämpferischer Erneuerung der Gewerkschaftsbewegung zurück. In meiner Stuttgarter Zeit als Gewerkschaftssekretär hatte ich […]

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