„System Change“ – Ein ganzheitliches Manifest gesellschaftlicher Neuordnung

17. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
© Sergen Canoglu

„System Change. Plädoyer für einen linken Green New Deal“ heißt das frisch erschienene Buch des amtierenden Vorsitzenden der LINKEN Bernd Riexinger. Der Titel bringt auf den Punkt, von was das Werk handelt: Systemwechsel. Ein Bruch mit der kapitalistischen Gesellschaft und das nicht nur aus ökologischen Gründen, wie der Untertitel es erahnen lässt, sondern auch aus sozialen und feministischen Aspekten heraus. Ein starkes ganzheitliches Manifest, auch wenn für Aktivistinnen und Aktivisten nicht viel Neues und Spektakuläres […]

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Gegen Krone und Patriarchat

16. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Seit der De-facto-Machtübernahme des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman (MbS) wurde eine Reihe an Reformen initiiert, die das Leben saudischer Frauen merklich verbesserten. Doch dürfen diese Entwicklungen nicht als echter gesellschaftlicher Wandel begriffen und MbS keine aufrichtig progressive Agenda unterstellt werden. Sie gründen sich auf reinen ökonomischen Pragmatismus: MbS braucht die Frauen zwingend für die Durchführung seiner Vision 2030, jenem ambitionierten Programm zur umfassenden Diversifizierung, das die saudische Wirtschaft fürs 21. Jahrhundert rüsten soll. 1. […]

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Chinas Aufstieg – die Entstehung neuer Klassenbeziehungen

15. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

China durchlebte in den letzten Jahrzehnten einen wirtschaftlichen Aufstieg, der beispiellos in der Menschheitsgeschichte ist. Dieser ging einher mit blutigen politischen Zerwürfnissen und Krisen. Darum ging es in Teil 1 des China-Specials. Teil 2 behandelt nun die aufkommenden sozialen Spannungen, die zur Herausbildung neuer Klassenbeziehungen innerhalb der chinesischen Gesellschaft und zu Konflikten zwischen Bauern, Wanderarbeitern, Staatsbediensteten und Kapitalisten führten. Neue Klassenbeziehungen Seit 1949 bestand die ökonomische Strategie aller Staatsoberhäupter in einer aufholenden Industrialisierung. Innerhalb weniger […]

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Wie kann man der rassistischen Polizei die Finanzierung entziehen?

15. Oktober 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der Tod von George Floyd beförderte die Forderung, die Polizei abzuschaffen, in den Mainstream der US-Politik, schreibt Thomas Hummel. Es ist eine Forderung, die alle Sozialisten unterstützen, aber die Veränderungen gehen nicht weit genug. Die Wurzeln der Polizei gehen auf zwei Dinge zurück. Auf der einen Seite ist ihre Einberufung direkt mit den Sklavenpatrouillen vor dem Bürgerkrieg verbunden. Diese bewaffneten Gruppen weißer Männer sollten entflohene Sklaven aufspüren, die sich auf den Weg in Richtung Norden […]

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Ran an Betrieb und Gewerkschaft

14. Oktober 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
FFF und Verdi – Solidarisch im Streik – Foto: Angela Bankert

Die aktuellen Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst, aber auch betriebliche Abwehrkämpfe sind aktuell eine Herausforderung für die Gewerkschaften, sollten aber auch im Fokus von Sozialistinnen und Sozialisten, Linken und LINKEN stehen. Wie können Sozialistinnen und Sozialisten solche Tarif- und Arbeitskämpfe unterstützen? Die Frage nach der Bedeutung von Tarifkämpfen läuft auf die Frage hinaus: Warum sind gewerkschaftliche und betriebliche Kämpfe wichtig für Sozialistinnen und Sozialisten? Im Zuge der Klimaschutz- und sonstigen gesellschaftlichen Bewegungen werden Gewerkschaften oft als […]

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Die Toris unter Boris Johnson sind zu einer rechtsextremen Sekte verkommen

13. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
„Boris Johnson Digital Covid-19 Presser 30/04“ by UK Prime Minister is licensed under CC BY-NC-ND 2.0

Die Tory-Partei bildet nur einen kleinen Teil einer Extremposition ab – und dennoch halten sie die Zukunft des Landes in ihren Händen. Am vergangenen Dienstag hielt der britische Premierminister Boris Johnson seine Jahreskonferenzrede vor den Mitgliedern der Tory-Partei – ein gemischtes Publikum mit einem hohen Anteil von Hardlinern. Das lässt sich auch daran ablesen, weil eine maßgebliche Umfrage unter den Mitgliedern der Tory-Partei in der Woche zuvor ein erschreckendes Ergebnis erbrachte. Sie ergab, dass mehr […]

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Chinas Aufstieg – ein Blick zurück

12. Oktober 2020 - 14:33 | | Politik | 0 Kommentare

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in ein „neues Zeitalter“ eingetreten. Das hatte Staatsoberhaupt Xi Jinping bereits auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Oktober 2017 verkündet und darauf verwiesen, dass die Evolution des „Widerspruchs zwischen der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung und den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben“ vor einer historischen Verschiebung stünde.[i] Teil 1 unseres Zweiteilers über Chinas Aufstieg. Und in der Tat: Der beispiellose ökonomische Aufstieg hat […]

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„Anleitung für Selbstversorger“ – Wohlleben legt vor

11. Oktober 2020 - 21:15 | | Politik | 0 Kommentare

Einmal im Leben Selbstversorger zu sein – davon träumt zwar nicht die Masse der Menschen, aber so dürfte der Wunsch nach mehr Verbundenheit mit der Natur für nicht wenige Menschen in diesen Zeiten zunehmen. Der Autor des Buchs heißt Peter Wohlleben und er hat es als erfahrener Eifler Förster mit seinem Buch „Das geheime Leben der Bäume“ auf die Weltbühne geschafft. Wohlleben hat früh als Förster realisiert, dass der Mensch dem Wald keinen Gefallen tut, […]

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„Es werden wahllos Wohngebiete angegriffen“ – im Gespräch mit Hovhannes Gevorkian über den Krieg in Bergkarabach

11. Oktober 2020 - 15:57 | | Politik | 0 Kommentare
By tatyanakoltsova, Pixabay, published under public domain (edited by Jakob Reimann, Die Freiheitsliebe).

Seit 27. September wütet in der umstrittenen Region Bergkarabach der blutigste Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan seit Anfang der 1990er Jahre. Bewohnt fast ausschließlich von christlichen Armenier*innen, gehört die autonome Region nach völkerrechtlicher Lehrmeinung zu Aserbaidschan. Wir unterhielten uns mit Hovhannes Gevorkian über Ausmaß, Hintergründe und die Rolle wichtiger anderer Akteure des Krieges. Hovhannes ist Jurist und ver.di-Funktionär. Er ist armenischer Abstammung und lebt in Berlin. Die Freiheitsliebe: Am 10. Oktober einigten sich Aserbaidschan und […]

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Verbot der Goldenen Morgenröte – ein Meilenstein des antifaschistischen Kampfes

10. Oktober 2020 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare

Mit der Verkündung des Urteils des Athener Gerichts am 07. Oktober 2020 schloss sich der Mammutprozess um die Goldene Morgenröte. Die faschistische Chrysi Avgi wurde als kriminelle Vereinigung eingestuft, ihr Aus ein für alle Mal besiegelt. Hunderttausende von Menschen schlossen sich der Kampagne „They are not innocent – jail Golden Dawn“ an und gingen lautstark auf die Straßen, um Druck auf Justiz und das öffentliche Meinungsbild innerhalb der Gesellschaft auszuüben. Die Verkündung stellt einen Meilenstein […]

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