Durch die Nacht zu Ende Gelände

13. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Viertel vor fünf. Charlie Winston beginnt zu singen: „Just like an old man…“, mein Wake-Up-Song. Exakt so fühle ich mich, als ich ins Bad wanke (Kafka hat recht: Das frühzeitige Aufstehen macht blödsinnig!). Dank N-Joy, kalter Dusche und Energydrink werde ich rasch klar im Kopf, rein in die Klamotten und ab zum Treffpunkt, wo schon die Busse auf uns warten. Wir, das sind etwa 150 Aktivistinnen und Aktivisten von Ende Gelände, Decoalonize Europe, FridaysForFuture und […]

Weiterlesen...

Linksruck in Irland – Rechtspopulisten scheitern

12. Februar 2020 - 14:50 | | Politik | 0 Kommentare

Die irischen Wahlen haben das Ende des Zwei-Parteien-Systems eingeläutet. Mit Sinn Fein hat eine Partei die Wahl gewonnen, die von den beiden etablierten Parteien gemieden und ausgegrenzt wurde, insgesamt gab es einen deutlichen Linksruck. Fine Gael („Familie der Iren“) verlor und sank von 25.5% auf 20.9% und Fianna Fáil („Soldaten des Schicksals“) 24,3 auf 22,2 Prozent. Sinn Fein gewann fast 11 Prozentpunkte hinzu, die Grünen konnten sich mehr als verdoppeln und holten 7.1% statt 2,7% […]

Weiterlesen...

Sachsen-Anhalt: CDU und AfD vor der Kooperation

11. Februar 2020 - 13:42 | | Politik | 1 Kommentare
Mangelt es Merkel an Durchsetzungskraft?

Nach den Ereignissen von Thüringen sollte die CDU gelernt haben, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD in keiner Form für Zustimmung sorgt. In Sachsen-Anhalt, wo im kommenden Jahr gewählt wird, mehren sich allerdings die Stimmen, die zumindest eine Tolerierung durch die AfD für vollkommen akzeptabel halten. Das erste Vorpreschen in der Frage einer Zusammenarbeit von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gab es schon nach den Landtagswahlen im Jahr 2016. Lauter wurden die Stimmen nach den […]

Weiterlesen...

Der vergessene amerikanische Autoskandal

10. Februar 2020 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Große Konzerne aus verschiedenen Bereichen rund um die Automobilindustrie treffen sich, um Pläne zu schmieden, wie sie den Bahnverkehr zurückdrängen. Mit Erfolg. Am Ende des Prozesses steht der Autoverkehr gut da, das Schienennetz ist zerstört. Klingt nach einem Krimifilm aus dem Fernsehen. Doch es ist Realität und geschah in den USA Mitte des 20. Jahrhunderts. Der Automobilriese General Motors, der Ölkonzern Standard Oil und das Reifenunternehmen Firestone haben nachweislich die Bahnmobilität in mindestens 45 Städten […]

Weiterlesen...

Thüringen – ein antitotalitäres Schilda

9. Februar 2020 - 12:27 | | Meinungsstark | 2 Kommentare

Die Bürgerinnen und Bürger von Schilda bauten ein neues Rathaus. Leider merkten sie erst nach der Fertigstellung, dass der Neubau keine Fenster hatte. Also holten sie ihre Eimer raus, um das Tageslicht eimerweise hinein zu tragen. So ähnlich man sich getrost die Innenansicht von CDU und FDP im Freistaat vorstellen. Ihr einziges politisches Ziel: Ramelow darf nicht wieder Ministerpräsident werden. Weil der ist ja ein Linker und Linke sind genauso schlimm wie der völkisch-nationalistische Haufen […]

Weiterlesen...

Längst überfällig: Kinderrechte sollten ins Grundgesetz

8. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Wenn man hört, was Politikerinnen und Politiker der großen Parteien zur Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz zu sagen haben, drängt sich die Frage auf, warum bei solch großer Einmütigkeit die Rechte von Kindern nicht schon längst Erwähnung in unserer Verfassung finden. Selbst Konservative, die sich lange gegen eine entsprechende Grundgesetzänderung sperrten, sprechen sich nun grundsätzlich dafür aus. Ein Blick zurück zeigt allerdings: Selbst SPD und Grüne, die heute zu den lautesten Verfechtern des Vorschlags […]

Weiterlesen...

Irland vor der Wahl: Parlament ohne Rechte

7. Februar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Am kommenden Samstag wird in Irland gewählt und es zeichnet sich etwas ab, dass es nur noch in wenigen europäischen Ländern gibt, ein Parlament ohne rechtspopulistische oder gar rechtsradikale Abgeordnete. Seit Jahrzehnten wird die irische Politik von zwei Parteien dominiert, zum einen der liberalen Fine Gael, die aktuell mit Leo Varadkar den Taoiseach (Premierminister) stellt. Im Parlament verfügt sie allerdings nicht über eine Mehrheit und führte eine Minderheitsregierung unter Tolerierung, der zweiten großen Partei, der […]

Weiterlesen...

Thüringen: Putsch von Rechtsaußen

6. Februar 2020 - 15:17 | | Politik | 2 Kommentare

Mit der Wahl des FDP-Manns Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten wurden wir in Thüringen gestern Zeugen eines Putsches von Rechts gegen Links. Mit ihrer unredlichen Finte setzte die rechtsextreme Höcke-AfD eine Lawine in Gang, dessen Tragweite weit über Thüringen hinausstrahlt. Gestern wurde überraschend der FDP-Mann Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt und beendete damit die fünfjährige Amtszeit von Bodo Ramelow (Linke). In den ersten beiden Wahlgängen lag Ramelow zwar deutlich vor dem parteilosen AfD-Kandidaten […]

Weiterlesen...

Die Lage in Libyen nach dem Berliner Gipfel

6. Februar 2020 - 13:35 | | Politik | 2 Kommentare

Das 55-Punkte-Abkommen, das die am Libyen-Krieg beteiligten Regionalmächte am 19. Januar in Berlin vereinbart haben, ist als erster Schritt zur Beendigung dieses Krieges zu begrüßen, auch wenn leider nicht alle dschihadistischen Gruppen darin einbezogen wurden. Diese Konferenz war der dritte Versuch nach gescheiterten Anläufen Italiens und Frankreichs. Die dringende – und komplizierte – Aufgabe lautet nun, die vereinbarte Waffenruhe zwischen den Milizen und Truppen des im Osten Libyens residierenden, 76 Jahre alten Generals Chalifa Haftar […]

Weiterlesen...

Dreht sich die Stimmung im Fall Assange?

5. Februar 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
Title image by gnuckx, flickr, published under public domain (edited by JusticeNow!).

Kurz vor Beginn des Prozesses gegen den Wikileaks-Gründer am 24. Februar kommt endlich etwas Bewegung in den Fall. Vergangene Woche forderte die Parlamentarische Versammlung des Europarates in unerwarteter Einmütigkeit seine unverzügliche Freilassung aus der Haft in London. Dort wird er seit April 2019 im Belmarsh-Gefängnis festgehalten, die meiste Zeit in Isolationshaft. Die Inhaftierung und strafrechtliche Verfolgung von Julian Assange stelle „einen gefährlichen Präzedenzfall für Journalisten dar“ kritisierte die Europarats-Versammlung deutlich. Dass sich die wichtigste Institution zum Schutz von Demokratie, […]

Weiterlesen...