5000 fordern in Wien von Regierung: Stoppt die Abschiebungen!

27. November 2016 - 15:56 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

An die 5.000 Menschen demonstrierten am Samstag, 26. November vor dem Bundeskanzleramt gegen den Deportationswahnsinn der Regierung. Besonders Flüchtlingshelfer und Flüchtlinge selbst prägten die Demonstration. Sie können die Dynamik in den nächsten Wochen und Monaten bestimmen. Die Demonstration #LetThemStay #LasstSieBleiben am Samstag, 26. November war ein voller Erfolg! Aus ganz Österreich reisten Flüchtlingsinitiativen an – aus Tulln, Groß-Enzersdorf, St. Pölten, Linz, Bad Vöslau oder Innsbruck – und zogen über die Mariahilfer Straße und den Ring […]

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Das Schachbrett des Teufels. Die CIA und der Aufstieg Amerikas heimlicher Regierung.

27. November 2016 - 14:09 | | Kultur | 0 Kommentare

David Talbot hat für dieses Monumentalwerk eine Vielzahl einschlägiger Archive der USA durchforstet, freigegebene Dokumente der CIA ausgewertet, Zeitzeugen interviewt. Gegenstand des Buches ist der Kampf der Mächtigen in den USA um die Formulierung und Durchsetzung innen- und außenpolitischer Ziele – nötigenfalls durch Krieg und Mord. US-Politik entpuppt sich als Kampf zwischen der „realen Macht“ des Großkapitals einerseits, vertreten durch Mineralöl- und Technologiekonzerne, die Interessen der Wallstreet und ihrer hochdotierten Anwaltskanzleien und reformerischen Politikansätzen wie […]

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R2G in Berlin – Kein Politikwechsel sondern Spiel mit dem Feuer

26. November 2016 - 14:56 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in einem Artikel, den wir dokumentieren. Jetzt liegt er vor, der 270 Seiten starke Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKEN. In der Präambel hält die Koalition fest: »Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum […]

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Großdemonstration für Geflüchtete in Wien

25. November 2016 - 14:55 | | Politik | 0 Kommentare

Eine Woche vor der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl, die der rechtsaußen Hofer gewinnen könnte, findet in Wien eine Großdemonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern für Geflüchtete und gegen Rassismus statt. Die Demonstration erinnert an die Großdemonstration vor einem Jahr, als kurz vor der Wiener Wahl 70.000 Menschen gegen Rechtsruck und Abschiebungen in Wien auf die Straße gingen. Unter dem Motto #letthemstay soll an den Erfolg angeknüpft werden. Organisiert wird die Großdemonstration, die am Samstag um 14 Uhr am […]

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Abschiebung nach Afghanistan heißt Deportation in den Krieg

24. November 2016 - 11:47 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
© Plattform für eine menschliche Asylpolitik

Shokat Ali Walizadeh ist einer der Gründer des Vereines „Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich“. Der Verein setzt sich für die Integration von Flüchtlingen in Österreich ein und positioniert sich klar gegen Abschiebungen. Ein Gespräch mit ihm über die Situation in Österreich und die aktuelle politische Entwicklung Afghanistans. David Reisinger: Warum hast du den Verein Afghanische Jugendliche – Neuer Start in Österreich gegründet und was macht ihr? Shokat Ali Walizadeh: Der Verein wurde im […]

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Hatte Marx recht?

23. November 2016 - 20:16 | | Politik | 1 Kommentare

Diese Frage stellt sich der Deutschlandfunk in einer sechsteiligen Reihe: „Ist die Marxsche Kategorie noch aktuell?“ Ist der Deutschlandfunk jetzt Linker als die Partei die Linke? „Globalisierung, Automation, Finanzcrash, Klima, Armutsrevolten, Wachstumsschwäche – die multiple Krise der Weltwirtschaft, die wir durchleben, nimmt kein Ende. Warnungen über die explosiv wachsende Ungleichheit und Mutmaßungen über das Ende des Kapitalismus werden schon längst nicht mehr nur von stehengebliebenen Sozialisten, sondern unter den Eliten der Weltwirtschaftsgipfel diskutiert. Grund genug, […]

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„Kehrt Erdoğan Europa den Rücken?“

23. November 2016 - 20:09 | | Politik | 0 Kommentare
An ihm soll keiner bei der anstehenden Wahl vorbeikommen: Präsident Erdoğan. Foto: Adam Jones, licensed under CC BY-SA 2.0, National Election Campaign, via flickr.com

Gerade in diesen Tagen kehrte ein Thema wieder auf die Agenda zurück, wenn auch ein äußerst theoretisches: Kann die Türkei angesichts der immer drastischer verlaufenden Repression überhaupt integrativer Teil der EU sein? In einem Themenabend am vergangenen Dienstag widmete sich der deutsch-französische Kultursender arte voll und ganz der Türkei, ganz besonders der Person Recep Tayyip Erdoğan, der jeden Tag von neuem sein Land von universellen Werten wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, und Menschenrechten entfernt. Viele der drängenden Probleme, […]

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Frauenrechte und Islam? – (K)ein Widerspruch

22. November 2016 - 19:11 | | Politik | 4 Kommentare

„Frauenrechte statt Islam“ – so heißt eine Veranstaltung der Linksjugend Hamburg  mit Mina Ahadi, wenn man den Plakaten glauben schenken darf, mit denen sie ihr Herbstprogramm bewerben. Der Titel impliziert, dass Frauenrechte im Islam unmöglich wären. Kein guter Ausgangspunkt für eine kritische und inhaltliche Debatte. Zumindest Online wurde der Titel nun in „Frauenrechte und Islam“ geändert. Selbst die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte 2011 „Frauen im Islam – Die Religion ist nicht das Problem“ und […]

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Israels Besatzung und der palästinensische Widerstand

22. November 2016 - 16:10 | | Politik | 0 Kommentare
Title image by Wall in Palestine, flickr, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Nur wenige Personen setzen sich seit Jahrzehnten so leidenschaftlich für die palästinensische Sache und gegen die Verbrechen der israelischen Regierung ein wie der Politikwissenschaftler und Aktivist Norman Finkelstein. Mit seinen Büchern leistet Norman einen unschätzbar wertvollen Beitrag für den Frieden in der Region. Er hat auch mein eigenes Bild vom Nahostkonflikt mitgeprägt wie kaum ein anderer (und damit maßgeblich einen Beitrag zu meiner Entscheidung geleistet, nach Nablus, Palästina zu ziehen).  Es ist mir daher eine […]

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Armut in einem reichen Land – Probleme der ersten Welt

21. November 2016 - 22:05 | | Kultur | 0 Kommentare

Armut wird heutzutage vor allem mit der sogenannten “dritten Welt” verbunden, dass es auch in Deutschland Armut gibt und diese immer häufiger wird, wird meist vergessen oder schlicht verdrängt. Armut tritt in Deutschland in einem geringeren Ausmaße auf  mit weniger schlimmen Formen auf. Die Folgen für die Betroffenen sind jedoch dramatisch.Der Professor für Politikwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln, Christoph Butterwegge, hat sich vorgenommen mit seinem Werk “Armut in einem reichen Land” […]

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