Türkische Gewerkschaftsverband ruft nach Attentat zum Generalstreik auf

12. Oktober 2015 - 12:08 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Versammlung von DISK-Mitgliedern

Die Konföderation der Revolutionären Arbeitergewerkschaften der Türkei (DISK) ruft für heute und morgen zum Generalstreik gegen den Terror des islamischen Staates und die Verschärfung der Lage durch die AKP-Regierung auf. Auslöser ist der furchtbare Anschlag auf eine Friedensdemo in Ankara, bei dem Attentat starben 127 Menschen mehr als 200 verletzt. Der Aufruf der DISK und ihrer 26 Einzelgewerkschaften ist ein deutliches Signal das auch die organisierte Arbeiterbewegung endlich klar Position bezieht gegen die zugespitzte Lage. […]

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Mandelas Vermächtnis – bewahrt oder vergessen?

12. Oktober 2015 - 10:58 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Professor Dr. Dr. Denis Goldberg, Foto: Jimmy Bulanik.

Essen – Am 17. September 2015 war der Südafrikanische Wegbegleiter von Nelson Mandela, Professor Dr. Dr. Denis Goldberg in Essen im DGB Haus zu Gast. Das Motto des Vortrages lautete „Mandelas Vermächtnis – bewahrt oder vergessen?“ Denis Goldberg referierte über die Geschichte von Südafrika und seine Schritte zur Entwicklung. Darin Episoden seiner Vita. Romantische Inspiration, das Bedürfnis zur Gestaltung schöpfte Denis Goldberg aus dem Widerstand gegen die Nazis in Europa. Dies half ihm oftmals in Zeiten von […]

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Die Querfrontlüge oder die Spiegelhetze gegen Stop-TTIP

11. Oktober 2015 - 12:06 | | Politik | 8 Kommentare

Gestern demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Aufgerufen hatten dazu neben der Linken und den Grünen, auch ein breites Bündnis aus DGB und Umweltschutzorganisationen wie BUND oder Naturfreunde. Für Spiegel-Journalist Alexander Neubacher scheint die Liste der Organisatoren jedoch kein Grund zu sein, um dem Bündnis nicht vorzuwerfen, es sei ein „Schauermärchen vom rechten Rand“. Der Spiegel Journalist versucht damit die größte Demonstration seit 2007 zu diskreditieren. Neubacher schreibt: „In der Allianz […]

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Nazi-Kollaborateur vor Rehabilitierung

10. Oktober 2015 - 13:41 | | Balkan21, Politik | 1 Kommentare
Milan Nedić (l.) mit Adolf Hitler (r.)

In Serbien beginnt nun die Rehabilitierung eines weiteren Kriegsverbrechers des zweiten Weltkrieges. Milan Nedić, Führer der serbischen Nazi Kollaborateure soll auf Antrag seiner Familie, dem serbischen Liberalen Bund und der Vereinigung der politisch Verfolgten des kommunistischen Regimes rehabilitiert werden: Eine Farce, die jedoch die Stimmung des alten Kontinents trifft. Wie kann eine kritische Antwort auf diesen Versuch aussehen? Treibende Kraft im Prozess um die Rehabilitierung ist der Urenkel des serbischen Nazi-Kollaborateurs. Dieser strebt bereits seit […]

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Neues Gesetz der Bundesregierung: Superreiche weiter steuerfrei

9. Oktober 2015 - 16:09 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Große Koalition will Unternehmerfamilien vor der Erbschaftsteuer verschonen Im Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Der Grund dafür ist die extreme Privilegierung derjenigen, die Betriebsvermögen erben oder geschenkt bekommen. Damit können regelmäßig auch sehr große und größte Vermögen im Wert von zig oder hunderten Millionen oder gar Milliarden Euro nahezu steuerfrei übertragen werden. Doch Merkel, Gabriel, Seehofer und Schäuble versuchen die notwendige Neuregelung des Gesetzes so zu gestalten, […]

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Nein zur Asylrechtsverschärfung

9. Oktober 2015 - 14:42 | | Politik | 1 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Am 15. Oktober ruft ein Bündnis in Berlin zu einer Demonstration gegen das geplante neue Asylgesetz auf. Genau zu diesem Zeitpunkt werden wohl die Parlamentarier Deutschlands die letzten Reste des Artikels 16 des deutschen Grundgesetzes den gar ausmachen. Dabei spielt die Bundesregierung Flüchtlinge und hier Lebende Menschen gegeneinander aus. Dabei sollte die Forderung nicht weniger Flüchtlinge lauten, sondern Millionäre besteuern und Geld für soziales und Flüchtlinge bereit stellen. Immerhin ist Deutschland das viert reichste Land der Welt. […]

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Rüstungskonzern instrumentalisiert Flüchtlinge

9. Oktober 2015 - 11:13 | | Politik | 3 Kommentare

Der Rüstungskonzern Rheinmetall möchte Geflüchteten (Refugees) die Möglichkeit bieten eine Ausbildung zu absolvieren. Hierbei sollen jeweils 50 Ausbildungs- undPraktikumsplätze zur Verfügung gestellt werden. [1] Ein Unternehmen, das Waffen und Munition herstellt, die dann in die Krisenregionen der Welt exportiert werden und somit Mitverursacher von Fluchtgründen ist, möchte jetzt eben jene Menschen, die vor Krieg, Elend und Terror geflüchtet sind, eine „beruflicher Perspektive“ bieten. Die„berufliche Perspektive“ besteht darin am Standort Unterlüß (Niedersachsen) an dem Waffen gebaut […]

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Österreich: Regierung fürchtet den Druck von der Straße

8. Oktober 2015 - 15:45 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt alles anders. Die Regierenden sind zerstritten und versuchen verzweifelt, eine gemeinsame Antwort auf den massenhaften zivilen Ungehorsam zu finden. Die bayrische Regierung drohte, Flüchtlinge direkt nach Österreich zurückzuweisen, wenn man sich hier nicht an die […]

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Miri Regev: Eine Rassistin in Israels Regierung – auf den Spuren Kahanes

8. Oktober 2015 - 11:54 | | Politik | 8 Kommentare

Unbestreitbar ist die derzeitige israelische Regierung eine der rassistischsten in Israels Geschichte. Mit 53 Prozent der Wählerstimmen bilden rechte, ultranationalistische sowie religiös-fundamentalistische Parteien mit einer gemeinsamen Koalition das Herzstück der Knesset. Ein dem Likud unter der Führung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahus angehöriges Parteimitglied ist Miri Regev. Ehemalig als israelische Brigadegeneralin und IDF-Sprecherin tätig, schaffte die 50-Jährige den Karrieresprung zur Sport- und Kulturministerin Israels. Der Werdegang von der Armee in die Knesset ist eher die Regel […]

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Portugal: Linke Mehrheit, Austerität bleibt

7. Oktober 2015 - 14:00 | | Politik | 2 Kommentare

Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der Parteien zufrieden sein. Bloco schaffte es, ihr Ergebnis deutlich zu verbessern. Sie haben es auf 10,22% (2009: 5,14%) geschafft und somit 19 Sitze erlangt (2009: 8 Sitze). Dennoch, was den Kampf gegen die Troikapolitik in […]

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