Deutschland unterstützt die Besatzung Palästinas – Im Gespräch mit Nirit Sommerfeld

15. Mai 2016 - 10:39 | | Politik | 0 Kommentare

Seit fast 50 Jahren besetzt Israel das Westjordanland und entrechtet die dort lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser. Protest regt sich dagegen meist nur, wenn es zu Krieg kommt. Dies will das neugegründete „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“ ändern, wir haben mit Nirit Sommerfeld, Vorstandsmitglied des Bündnisses, über die Besatzung, ihre Folgen und Deutschlands Verantwortung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen wurde das Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung gegründet. Warum habt ihr das Bündnis gegründet? […]

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Österreich wird Unternehmen, Frankreich die Weimarer Republik und Deutschland…

14. Mai 2016 - 16:04 | | Politik | 0 Kommentare

In Österreich ist nun also klar, dass der Bahn-Chef & CEO Christian Kern der neue Kanzler werden wird. Führt er das Land dann so schön technokrarisch wie eine Firma? Was Profit bringt wird gemacht, was Geld kostet, wie Bildung, Soziales und Infrastruktur, wird privatisiert. In Österreich hat ja nun irgendwie die Wirtschaft damit direkt die Kontrolle über den Staat übernommen, Glückwunsch. In Frankreich will Präsident Hollande über eine „Notverodnung“ die französische Agenda 2010 umsetzen und […]

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Säkularismus und Islamfeindlichkeit von rechts

14. Mai 2016 - 10:51 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Säkularismus und Laizismus werden als Mittel der Linken gesehen, zumindest von dieser, grade in Frankreich zeigt sich aber, dass die Laiciete nicht nur ein Mittel der Linken ist, sondern auch immer häufiger von der Rechten verwendet wird. Dass der Säkularismus zum Mittel der Rechten wurde, hängt auch mit dem Spaltungsmechanismus des Kapitalismus zusammen. Wie die Beispiele Sarkozy und Front National zeigen, ist der Säkularismus in keinster Weise das Monopol der historischen Linken. Es befinden sich […]

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Die Befreiung der Muslima von ihrem Willen

13. Mai 2016 - 14:04 | | Politik | 10 Kommentare
Urteilt beendet Kopftuchverbot für Lehrerinnen – mhobl CC BY-ND 2.0

Die AfD hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, dass sie sich nun vor allem gegen den Islam stellen möchte. Im Fokus des rechten Flügels der Partei stehen dabei nicht nur Minarette und Moscheen, sondern auch Burka und Kopftuch. So gibt es Stimmen, die sich für ein Burka-Verbot aussprechen wollen, im Namen der Frau so sagen sie, doch mit Emanzipation hat das nichts zu tun. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Burka-Verbot für zulässig erklärt […]

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Säkularismus und die französische Linke

13. Mai 2016 - 10:50 | | Politik | 1 Kommentare

Die französische Linke und auch Teile der deutschen Linken sehen im Säkularismus bzw die Laiciete eine ihrer mächtigsten Waffen im Kampf für gesellschaftliche Veränderung. Dies führte sogar dazu, dass in Frankreich die Front de Gauche die NPA kritisierte, weil sie eine kopftuchtragende Kandidatin aufstellte. Dieser Artikel soll analysieren, warum diese Form des Säkularismus niemandem etwas bringt. Der französische Sozialist Antoine Boulangé schrieb: „Was jede Religion kennzeichnet, ist ihre Zweideutigkeit. Sie ist ein Beherrschungswerkzeug für jene, […]

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Autoindustrie – Manipulieren für den Profit

12. Mai 2016 - 16:25 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Eindeutig der falsche Weg!

Der VW Skandal ist noch nicht ausgestanden, da trudeln mit Mitsubishi, Daimler und Opel die nächsten drei Autogiganten ein, die „nachhaltig“ ihre Abgaswerte manipuliert haben. Manipulieren für den Profit. Grün ist Trendy, grün ist Hip. Umweltschutz ist seit geraumer Zeit zum Mainstream geworden und Politikerinnen und Politiker aller Parteien zogen nach. Es wurden „verschärfte“ Umweltschutzgesetze verabschiedet, die trotz alledem zu Lasch waren. Die Autoindustrie ist ein Paradebeispiel dafür, wie fortschrittliche Entwicklungen gebremst und gestoppt werden. […]

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Keine Abschiebungen in den Krieg!

12. Mai 2016 - 15:34 | | Politik | 1 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre Hintergründe Foto: Jimmy Bulanik

Die österreichische Regierung verlangt, Flüchtlinge sollten zurück in die Herkunftsländer, und Frontex hat tatsächlich begonnen, Flüchtlinge in die Türkei zu deportieren. Gleichzeitig gibt es Belege dafür, dass Flüchtlinge aus der Türkei zurück nach Syrien geschickt wurden. Die Anstrengungen Europas, mithilfe der Türkei die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, haben katastrophale Auswirkungen. Zehntausende Flüchtlinge hängen in Lagern im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei fest, Assads Krieg im Rücken, den Lauf eines türkischen Gewehrs […]

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Marx, Engels und die Religionskritik

12. Mai 2016 - 10:39 | | Politik | 3 Kommentare
https://www.marxists.org/archive/marx/photo/art/marx-eng3.jpg

Die Debatten des 21. Jahrhunderts haben erstaunliche Ähnlichkeiten mit denen im 19. und 20. Jahrhundert. Es ist keinesfalls überraschend, dass der Begriff »Kulturkampf« in letzter Zeit so freizügig in Zeitungen verwendet wird. Ein großer Teil der Rhetorik, die wir in Frankreich zum Thema Kopftuch, in der Schweiz zum Minarettverbot oder in Deutschland zu den Salafisten hören, ähnelt dem Kulturkampf, den Bismarck in den 1870er Jahren führte. Diese staatlich geführte Kampagne zur Verunglimpfung einer Religion zielte […]

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Mindestrente statt Altersarmut

11. Mai 2016 - 08:12 | | Politik | 0 Kommentare
Matthias W Birkwald

Bis vor wenigen Wochen erntete man als LINKER Rentenpolitiker nur Kopfschütteln. Jetzt wird aus unserem Wahlprogramm eine Forderung nach der anderen bejubelt: Alle wollen den Sinkflug des Rentenniveaus stoppen, Horst Seehofer will die Riesterrente abwickeln, der Vorsitzende des Sozialbeirats der Bundesregierung fordert die Einbeziehung aller Erwerbstätigen in die gesetzliche Rente. Entscheidend wird sein, wie Union, SPD und Grüne ihre rentenpolitische Rolle rückwärts begründen, nachdem sie jahrelang behauptet haben, dass die gesetzliche Rente gekürzt werden muss, […]

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Der Kampf gegen Austerität ist unmöglich im Euro – Im Gespräch mit Stathis Kouvelakis

10. Mai 2016 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare
Stathis Kouvelakis

Am vergangenen Samstag fand in Griechenland ein Generalstreik gegen eine von der griechischen Regierung geplanten Rentenreform statt. Wir haben mit Stathis Kouvelakis, Gründungsmitglied von Laiki Enotita (Volkseinheit), Politikwissenschaftler am King’s College in London, über die Ursachen des Generalstreiks, das Scheitern der SYRIZA-Regierung und die Alternativen zur Austeritätspolitik. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen fand in Griechenland ein Generalstreik statt, was war der Auslöser? Stathis Kouvelakis: Der Generalstreik richtete sich gegen die Rentenreform, die die Regierung gerade […]

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