Wir wollen die Austeritätspolitik rückgängig machen – Im Gespräch mit Fabian Figuerido

15. November 2016 - 12:44 | | Politik | 0 Kommentare

Bei den letzten Wahlen kam es zu einem Regierungswechsel in Portugal. Das Konservative Bündnis verlor 13 Prozent der Stimmen und verpasste damit die absolute Mehrheit. Obwohl sie die stärkste Partei blieb, regiert stattdessen die Sozialistische Partei. Dies ist möglich, weil der Linksblock und die Kommunisten die Minderheitsregierung tolerieren. Fabian Figueiredo ist Mitglied des Parteivorstandes des Linksblocks (Bloco de Esquerda). Ein Gespräch mit ihm über die politische Entwicklung des Landes, die neue Regierung und welche Rolle […]

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USA verübten Kriegsverbrechen in Afghanistan?

15. November 2016 - 10:40 | | Politik | 0 Kommentare
Ein US-Soldat in Afghanista, Foto: Pixabay

Laut einem vorläufigen Bericht der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Bensouda, sollen US-Streitkräfte und CIA Angehörige in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen haben, als sie Gefangene folterten. Mindestens 61 Häftlinge waren von Folter und Misshandlungen betroffen, vermeldet die Deutsche Presse Agentur. Am 07. Oktober 2001 begannen die Vereinigten Staaten, gemeinsam mit Großbritannien, Deutschland und anderen, das von den Taliban beherrschte Afghanistan zu bombarideren und die sogenannte „Vereinigte Front“ mit Bodentruppen zu unterstützen. Es war die […]

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Die Bolschewiki und der Islam

14. November 2016 - 12:13 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

In Deutschland leben rund vier Millionen Muslime, das entspricht 5 Prozent der Bevölkerung. Die deutsche Linke ist säkular und teilweise antireligiös eingestellt. Daher ist sie in muslimischen Milieus nur wenig erfolgreich. Die russischen Bolschewiki verfolgten einen anderen Ansatz. 99 Jahre nach der Oktoberrevolution lohnt es sich, auch einen Blick auf die Religionspolitik der Bolschewiki zu werfen. Es gab unter ihnen herbe Auseinandersetzungen über ihre Haltung zur Religion. Viele Bolschewiki, auch Angehörige der Führung, machten keinen […]

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Will Normalisierung der Beziehungen zu Russland: Wahlsieger Igor Dodon

14. November 2016 - 09:20 | | Balkan21 | 1 Kommentare

In Moldawien gewinnt der prorussische Kandidat der sogennanten „Partei der Sozialisten der Republik Moldaus“, Igor Dodon. Er liegt nach 98 Prozent der ausgezählten Stimmen mit 54 Prozent vor der ehemaligen Weltbank-Mitarbeiterin Maia Sandu. Eines der Hauptanliegen Dodons, ist die stärkere Anbindung Moldawiens an Russland. Bereits in der Nacht zum Montag wähnte er sich als Sieger und dankte Sandu für die „harten, aber guten Kampf“. Er würde nun, wie er verlauten lies, ein Präsident für alle Moldawier und […]

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Wer siegt in Moldawien – Dodon vor Sandu?

13. November 2016 - 21:38 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Rückt ein Teil Südosteuropas näher an Russland? In Bulgarien gewann Rumen Radev die Präsidentschaftswahlen und in Moldawien wird Morgen das Ergebnis der Wahlen bekannt gegeben. An den meisten Medien völlig vorbei gegangen sind die Wahlen in Bulgarien und Moldawien: In Bulgarien gewann am Sonntag (13. November) in den Stichwahlen für das Amt des Staatsoberhauptes der prorussische Kandidat. Das Ergebniss der Wahl in Moldawien wird erst morgen verkündet: Allen Umfragen nach hat sich wohl der prorussische Kandidat Igor […]

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Prorussischer Kandidat neuer Präsident Bulgariens

13. November 2016 - 21:33 | | Balkan21 | 0 Kommentare

An den meisten Medien völlig vorbei gegangen sind die Wahlen in Bulgarien und Moldawien: In Bulgarien gewann am Sonntag (13. November) in den Stichwahlen für das Amt des Staatsoberhauptes der prorussische Kandidat. Das Ergebniss der Wahl in Moldawien wird erst morgen verkündet: Allen Umfragen nach hat sich wohl der prorussische Kandidat Igor Dodon durchgesetzt. Rückt ein Teil Südosteuropas näher an Russland? In Bulgarien gewann Rumen Radev die Präsidentschaftswahlen und in Moldawien wird Morgen das Ergebnis der Wahlen […]

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„Kindersoldaten“ in Deutschland & Bundeswehr-Werbung

13. November 2016 - 14:54 | | Politik | 1 Kommentare

Nachdem auf dem letzten „Tag der deutschen Bundeswehr“ Fotos von Kindern an Waffen veröffentlicht wurden, geht die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK). gerichtlich gegen die Veröffentlichung der Fotos vor. Der Gerichtsprozess dazu findet am 15. November um 9 Uhr in Stuttgart (Werastraße 4) statt. Dürfen verpixelte Fotos von Kindern an Waffen öffentlich gezeigt werden? Über diese Frage entscheidet am Dienstag das Landgericht Stuttgart. Auch wenn die Gesichter der Kinder nicht zu erkennen sind, sorgte die Verbreitung der am 11. […]

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Massenproteste gegen Trump

13. November 2016 - 13:46 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Präsident Trump. Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now

Zehntausende sind in den vergangenen Tagen in den USA auf die Straße gegangen um ihre Enttäuschung über die Wahl von Donald Trump deutlich zu machen. Die große Mehrheit der Protestierenden gehörte der Jugend oder Minderheiten an, in beiden Gruppen konnte Trump keine Mehrheit erzielen. In New York gingen über 50.000 Menschen auf die Straße, auch in Chicago und Los Angeles waren Zehntausende auf der Straße und selbst in Deutschland gab es Proteste. In Berkley in […]

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Berlinerin zeigt Courage und konfrontiert Beatrix von Storch!

12. November 2016 - 09:56 | | Politik | 9 Kommentare
Foto © Aufstehen gegen Rassismus

Der Wahlsieg Trumps hat viele Menschen in Deutschland geschockt und die Frage aufgeworfen, wie man mit dem rechten Aufstieg umgeht. In Deutschland ist die Partei der Rechten die AfD, wie man mit ihr umgeht bei Diskussionen, Demos und in Gewerkschaften war schon Thema vieler Artikel, seltener wird aber die Frage behandelt wie man damit umgeht, wenn eine der führenden Repräsentantinnen der Partei über den Weg läuft. Eine schnelle Antwort darauf fand vor wenigen Tagen eine […]

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Zustände der Ausgrenzung

11. November 2016 - 16:43 | | Politik | 0 Kommentare

Die Vorstellung eines Nationalstaats mit klar definierten Grenzen ist relativ neu und direkt verbunden mit der Entwicklung des Kapitalismus. Es sind die Armen und die Arbeitenden, die an seinen Rändern leiden, schreibt Phil Marfleet. Weshalb sind Grenzen für den modernen Staat so wichtig? Wieso sind die Politiker und die Medien von der „Grenzsicherung“ so besessen? Was liegt noch hinter der Politik der Ausgrenzung? Bis zur Frühmoderne (17. bis zum 18. Jahrhundert) waren die Grenzen zwischen […]

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