Nach Abstimmung und Camerons Rücktritt: Vereinigt euch für eine Auflehnung gegen das Establishment

24. Juni 2016 - 17:04 | | Politik | 0 Kommentare
Screenshot von Camerons Rücktritt

David Cameron ist zurückgetreten, das Ergebnis des EU-Referendums hat die Tories ins schleudern gebracht und das britische und europäische Establishment in eine tiefe Krise gestürzt. Cameron’s verzweifelte Bemühungen sind gescheitert, seine Partei gespalten. Obgleich der Verbleib in der EU von den Tories, der Labour-Partei, der schottischen Nationalpartei, Plaid Cymru, Liberaldemokraten, den Grünen, Sinn Féin , tausenden von Top-Führungskräften, internationalen Finanzinstitutionen und Oberhäupten zahlreicher Staaten inklusive der Vereinigten Staaten unterstützt wurde, befürworteten über die Hälfte aller […]

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Sieg der Populisten – Die 5-Sterne-Bewegung macht ernst

24. Juni 2016 - 15:21 | | Politik | 1 Kommentare

Belächelt als temporäre Erscheinung ohne politische Substanz und als Medienprojekt eines TV-Komikers feierte die einst als reine Protestbewegung gestartete Movimento 5 Stelle (M5S) ihres populären Anführers Beppe Grillo vor einigen Tagen den größten Erfolg ihrer jungen Geschichte: Die italienische Hauptstadt Rom wird nun von einer M5S-Politikerin regiert, in unmittelbarer Nachbarschaft müssen sich die „Establishment“-Parteien langsam etwas einfallen lassen. Premierminister Matteo Renzi sieht sich einem ernst zu nehmenden Konkurrenten gegenüber, der Italiens politische Landschaft verändert, denn das soll […]

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Brexit ist Absage an das politische Establishment

24. Juni 2016 - 11:26 | | Politik | 0 Kommentare
Lexit

Das linke Bündnis für einen EU-Austritt Großbritanniens, Lexit, hat eine Erklärung herausgegeben, in der sie den gestrigen Erfolg der Brexit-Volksabstimmung, 52 Prozent stimmten für den Austritt, erklären. In dem Statement wird den Linken ein Angebot zur Zusammenarbeit gemacht, die für Remain geworben haben, und gleichzeitig eine Kampfansage an die Herrschenden formuliert. Wir dokumentieren hier die ins Deutsche übersetzte Erklärung: Das Votum für den Austritt ist in erster Linie eine Absage von Millionen Menschen der arbeitenden Klasse an […]

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Irische Parlamentarier unterstützen Brexit-Bemühungen

23. Juni 2016 - 20:49 | | Politik | 0 Kommentare

Während sich in den meisten Parlament höchstens die Rechte solidarisch erklärt mit dem Brexit Wunsch, haben sechs sozialistische irische Parlamentarier nun eine Unterstützungserklärung für das Brexit herausgegeben. Die Abgeordneten der Anti Austerty Alliance-People Before Profit-Allianz verweisen dabei auf das Demokratiedefizit und wirklich internationalistische Politik. Die Erklärung, die aus fünf Punkten besteht, zeigt deutlich die Probleme der EU auf und warum auch in Irland kritische Stimmen gegenüber der EU lauter werden: 1. Die EU ist in […]

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Brexit: Überlasst die Wut auf die Eliten nicht der rassistischen Rechten

23. Juni 2016 - 12:33 | | Politik | 1 Kommentare
Lexit

In der hitzigen Debatte um das britische EU-Referendum werden die Austrittsbefürworter allesamt als Rassisten abgestempelt. Mit der Wahrheit hat eine solche Behauptung allerdings nichts zu tun, wie Alex Callinicos aus London in einem Kommentar zeigt Der abscheuliche Mord an der Abgeordneten der Labour Partei Jo Cox überschattet die Schlussphase der Volksabstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU. Es steht mittlerweile fest, dass Cox̕ Angreifer ein bekennender Nazi ist. Der Mord an Jo Cox Cox […]

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Frankreichs Premierminister scheitert mit Demonstrationsverbot

23. Juni 2016 - 00:27 | | Politik | 0 Kommentare

Erstmals seit dem Algerienkrieg wollte eine französische Regierung eine offizielle Demonstration der Gewerkschaften, die für morgen geplante Demo durch Paris gegen die neoliberalen Arbeitsmarktgesetze, verbieten, doch das Vorhaben scheiterte am massiven Widerstand aus Zivilgesellschaft, Politik und Gewerkschaften. Im Netz protestierten Hundertausende und die Behörden rechnen nun mit noch größeren Demos. Der sozialdemokratische Regierungschef Valls hatte am gestrigen Morgen verkünden lassen, dass die Demonstration nicht stattfinden könnten, am Vorabend hatte Valls die Gespräche zwischen Innenminister Cazeneuve […]

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Warum wir mehr Blogs, Portale & Co. brauchen

22. Juni 2016 - 13:24 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay.de

Früher gab es in jeder Stadt eine unabhängige Zeitung, es gab regionale und überregionale Zeitungen die unterschiedlichen Eigentümer*innen gehörten. Was haben wir heute? Einen Markt, der maßgeblich durch wenige Player bestimmt wird: Bertelsmann Stiftung, Pro7Sat1 Media AG, Funke Mediengruppe, Springer, Holtzbrick und viele Mehr.  In den vergangenen 20 Jahren wurde eine Redaktion nach der anderen zusammengelegt, gestrichen oder aufgelöst. Zeitungen die einer Verlagsgruppe angehören, Nachrichtensender die einem Unternehmen oder einer Stiftung gehören, produzieren inzwischen Ähnliche […]

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Die Linke und das Referendum für den Brexit

21. Juni 2016 - 18:13 | | Politik | 1 Kommentare
Lexit

Am kommenden Donnerstag findet in Großbritannien die Abstimmung darüber statt ob das Land in der EU bleibt oder nicht. Auch in der dortigen Linken wird kontrovers darüber diskutiert, so gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner des Austritts. Alejandra Ríos hat dazu einen Gastbeitrag formuliert. Die Zukunft Großbritanniens und seiner Beziehung zur Europäischen Union (EU) steht im Referendum am 23. Juni zur Wahl. Der konservative britische Premierminister David Cameron selbst hatte diese Debatte nach den […]

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Immer mehr Gewerkschaften unterstützen Brexit

21. Juni 2016 - 12:06 | | Politik | 5 Kommentare
Lexit

Während vor wenigen Tagen ein Aufruf verschiedener internationaler Gewerkschafter gegen den Brexit erschien, wächst innerhalb der britischen Gewerkschaften die Unterstützung für den Brexit. Nach den Gewerkschaften des Bäckerhandwerks,der RMT (Eisenbahn und Transport) und der ASLEF (LokführerInnen), hat sich nun auch die größte Gewerkschaft Nordirlands, NIPSA, zum Brexit bekannt. Auch migrantische Arbeitnehmerorganisationen, wie die „Indian Workers Association“ oder das „Bangladeshi Workers Council of Britain“. Eine große Mehrheit der britischen Gewerkschaften und auch der britische Gewerkschaftsdachverband haben […]

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Arbeitsmarktreformen im Deckmantel der Korruptionsbekämpfung – Ein Gespräch zum Putsch in Brasilien

CCO – pixabay.com

Während Europa kollektiv im EM-Taumel versunken scheint, dürften zumindest die meisten Sozialist*innen eher an anderen Ereignissen interessiert sein, die sich derzeit in Frankreich abspielen. Die Bilder der Massenproteste von bis zu einer Million Menschen, die gegen die von der Regierung geplanten, verheerenden Arbeitsmarktreformen auf die Straße gegangen sind, haben hierzulande große Wellen in der Linken geschlagen. Viele deutsche Linke sind selbst nach Paris gefahren, um die Proteste und die mit ihnen einhergehende Polizeigewalt mit eigenen […]

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