Rehabilitierung ist eine Illusion: Ein Kollaborateur bleibt ein Kollaborateur

25. Mai 2015 - 12:34 | | Balkan21 | 2 Kommentare
Draža Mihailović: Das Foto wurde 1943 geschossen.

In Serbien wurde vor kurzem der Führer der königlichen Streitkräfte Jugoslawiens im Zweiten Weltkrieg, Draža Mihailović, rehabilitiert. Dabei hat das Gericht jegliche Zusammenarbeit mit deutschen und italienischen Nazis zwischen 1942 – 1945 ignoriert. Es ist ein Teil der Geschichtsumschreibung, wie sie in Serbien, Kroatien, Bosnien und anderen Ländern seit Jahren vorangetrieben wird. Betrügt euch nicht selbst, wir leben im magischsten Zeitalter aller Zeiten. Es ist so magisch, das mit einem Wink des Zauberstabs der Richter aus einer Wahrheit […]

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Es gibt massiven Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik – Im Gespräch mit Martina Anderson

24. Mai 2015 - 17:57 | | Politik | 1 Kommentare
Martina Anderson, Sinn Fein

Irland befindet sich in einer Krise, doch die Medien in Deutschland bezeichnen das Land als gutes Beispiel für die Lösung von Krisen, dass dabei der Sozialstaat zerstört und die ArbeitnehmerInnenrechte nahezu abgeschafft wurden, wird nicht erwähnt. Wir haben mit Martina Anderson, Europaabgeordnete für die irische Linkspartei Sinn Fein, über die Folgen der Krise und den Widerstand dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Irland wird als Beispiel für eine erfolgreiche Wirtschaftsstrategie während der Krise gesehen. Sind die Probleme […]

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„Die SPD ist keine Arbeiterpartei, sie dient den Interessen der Großkonzerne“ – Im Gespräch mit Niema Movassat

24. Mai 2015 - 14:00 | | Wirtschaft | 2 Kommentare

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Tarifeinheit verabschiedet. Nur Linkspartei und Grüne haben es bis zum Schluss abgelehnt. Wir sprachen mit  Niema Movassat, Bundestagsabgeordneten der Linken, über die Folgen des Gesetzes für Gewerkschaften und darüber, wie man sich dagegen wehren kann. Er meint: „Die Büchse der Pandora wurde mit diesem Gesetz geöffnet.“ Die Freiheitsliebe: Du hast im Bundestag gegen das Gesetz gestimmt, warum? Niema Movassat: Weil das Tarifeinheitsgesetz ein Frontalangriff auf das […]

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Großbritanniens Eisenbahner kündigen Streik an

23. Mai 2015 - 12:34 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Werbung der Gewerkschaft RMT

In Deutschland endete der Streik der GDL erst vor zwei Tagen, nun planen die britischen Eisenbahner dem Beispiel ihrer deutschen KollegInnen zu folgen und kündigen für nächste Woche den ersten Streik seit 20 Jahren an. Der Streik wird von 80 Prozent der GewerkschafterInnen in der RMT befürwortet und ist der erste landesweite Streik seit dem Sieg der Torries bei den Wahlen. Der Streik soll am kommenden Montag um 17 Uhr starten und am nächsten Tag […]

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Freiheit für Gülaferit Ünsal und alle politischen Gefangenen weltweit

23. Mai 2015 - 11:54 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Freiheit für Gülaferit Ünsal und alle politischen Gefangenen weltweit

Wer genau im Gefängnis sitzt und die Art und Weise wie mit Häftlingen umgegangen wird, sagt viel über den Staat aus, der diese Menschen einbuchtet. Weltweit werden viele Gefangene schwerster Folter ausgesetzt oder auch hingerichtet. Länder wie China, Kuba, Iran und Russland sind bekannt dafür hunderte von politischen Gefangenen in Kerkern festzuhalten. Die meisten Häftlinge pro Kopf sitzen allerdings in den USA. Dort befinden sich etwa 2 Millionen Gefangene. Das sind 25 % der weltweiten […]

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Megafon – neue systemkritische Talkshow

22. Mai 2015 - 11:10 | | Kultur | 0 Kommentare

Kaveh und B-Lash-Bln-187 haben eine neue Internet-Talkshow Namens Megafon ins Leben gerufen. Die 1. Sendung zum Thema „Islamischer Staat“ und Rojava (Kurdistan) ist nun Online. Zu Gast waren Prof. Dr. Mohssen Massarrat, der Journalist Dr. Nikolaus Brauns und der Historiker Michael Knapp. Kennst du das Gefühl, wenn du den Fernseher einschaltest und am liebsten eine Talkshow über aktuelle politische, gesellschaftliche und kulturelle Geschehnisse gucken würdest, aber alles, was dir entgegen flimmert die oberflächlichen Mainstream-Sendungen von […]

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SPD feiert sich und das Tarifeinheitsgesetz und bricht den kleinen Gewerkschaften das Genick

22. Mai 2015 - 10:25 | | Wirtschaft | 1 Kommentare
Der Bundestag

 „Ein Betrieb ein Tarifvertrag“, sagt Frau Nahles, „hat in Deutschland eine gute Tradition“. CDU und SPD applaudieren laut. Und prompt kommt das faule Ei der SPD zum Vorschein: Es müsse einen Kompromiss zwischen ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen geben. Soviel zur Partei des „kleinen Mannes“, was sie ja seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten, nicht mehr ist. Heute stand die zweite und dritte Lesung des Tarifeinheitsgesetzes der Bundesregierung an sowie die namentliche Abstimmung.  Die Bundesministerin Nahles spricht […]

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Wer braucht schon Städte?

21. Mai 2015 - 21:08 | | Politik | 5 Kommentare
Solingen, überall leere Ladenlokale Foto: Daniel Kerekeš

Immer mehr deutsche Städte sind vom Sterben der Einkaufsstraßen betroffen: In Herten zeigte sich der extremste Fall. In der kleinen Stadt wurde durch den Bau zweier Einkaufszentren fast der gesamte Einzelhandel und die Cafes der Innenstadt in den Ruin getrieben. Wir waren in Solingen, um uns das Sterben einer Innenstadt vor Ort anzuschauen. Solingen ist eine mittelgroße Stadt bei Düsseldorf und Köln. Mit 160.000 EinwohnerInnen steht sie im Schatten der Nachbarstädte. Dies hielt den Rat sowie […]

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Beginn der Schlichtung stellt Erfolg für die GDL dar

21. Mai 2015 - 18:55 | | Politik | 0 Kommentare
Solidaritätsaktion mit der GDL in Essen

Als heute Morgen vermeldet wurde, dass die Bahn und die GDL (Gewerkschaft der Lokomotivführer) sich auf den Beginn von Schlichtung geeinigt haben, die der GDL das Verhandlungsrecht für alle ihre Mitglieder zugestehen, war die Überraschung groß, dabei ist die Akzeptanz dieser Mindestbedingung nur die Folge eines konsequent geführten Streiks. Auch wurde in den Verhandlungen, die während des Streiks am Mittwoch stattfanden, vereinbart das Abschlüsse der EVG, die Ergebnisse der GDL nicht berühren werden. Dadurch wird […]

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Ägyptens neue Diktatur begräbt die Revolution

21. Mai 2015 - 10:42 | | Politik | 0 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Man muss kein Unterstützer der Muslimbrüder sein um die neue Diktatur in Ägypten zu verurteilen. Man kann sich sogar über den Sturz von Mursi gefreut haben und dennoch erkennen, dass das was sich heute in Ägypten vollzieht an die schlimmsten Tage der Mubarrak-Ära erinnert. Ein Todesurteil gegen 107 Politiker, darunter den gewählten Präsidenten Mursi, das Verbot der Jugendbewegung 6.April oder das geplante Gesetz gegen „illegale Immigration“, das Flüchtlinge zu 15 Jahren Haft verurteilen soll. Verurteilt […]

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