Eigenanbau von Cannabis für Patienten erlaubt

17. September 2015 - 09:41 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Die aktuelle Drogenpolitik ist gescheitert. Foto: M A N U E L CC BY-ND 2.0

In Kreisen der Wissenschaft, Experten und Konsumenten sind vielen von ihnen klar: Cannabis ist eine Heilpflanze, welche den Patienten zu Unrecht vorenthalten wird. Und während sich – nach den Cannabis-Lagalisierungen in den amerikanischen Bundesstaaten – global drogenpolitisch einiges ändert, gibt es auch in Deutschland Neuigkeiten: Das spektakuläre Kölner Cannabisurteil liegt mittlerweile über ein Jahr zurück, aber keine einzige Cannabispflanze wurde bisher angebaut. Ein Grund, den Dingen nachzugehen. In Bezug auf die Normalisierung und Legalisierung von Cannabis […]

Weiterlesen...

„Marsch für das Leben“ – Abtreibungsverbot nur Spitze des Eisbergs

16. September 2015 - 16:43 | | Gesellschaft | 4 Kommentare
Beim „Marsch für das Leben“ kommt es immer wieder auf Zusammentreffen mit Gegendemonstranten Foto: Nic Frank CC BY-ND 2.0

Erneut werden am Samstag den 19.09.2015 radikale Christ_innen in Berlin auf die Straße gehen, um ihre fundamentalistisch anti-emanzipatorischen Forderungen kund zu tun. Der selbsternannte Kampf für das Leben dieser Bewegung ist einiges mehr als das. Er ist ein rhetorischer Kampf. Ein Kampf um Begrifflichkeiten. Die Instrumentalisierung von Behinderungen, Säuglingen, Müttern und auch des Nationalsozialismus, durch Bezeichnung von Abtreibungen als „Holocaust“ oder „Euthanasie“, ist die Methode, gleichzeitig für einen Staat nach Gottes geboten und gegen die […]

Weiterlesen...

Der Kampf um sexuelle Selbstbestimmung ist elementarer Bestandteil eines linken Feminismus

16. September 2015 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare
„LEBEN UND LIEBEN OHNE BEVORMUNDUNG“ Demonstation und Kundgebung auf dem Platz des 18. März am Berliner Brandenburger Tor. Zahlreiche Frauen demonstrieren friedlich und in guter Stimmung mit Transparenten und Demo-Tafeln für die Abschaffung des § 218, mehr Selbstbestimmung und für die Stärkung ihrer Rechte. © Uwe Steinert, Berlin. www.uwesteinert.de

Die Ausgangslage für parlamentarische Initiativen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Rechte von Frauen ist derzeit schwierig: Viele Frauen* sind bereits so daran gewöhnt, dass auf ihren Körper (auch) von Seiten des Staates zugegriffen wird, dass sie sich mit dem Status Quo irgendwie arrangiert haben. Obwohl es auch aktuell Proteste gibt, wird das große Mobilisierungspotential, das die Forderung nach einem Recht auf legale und sichere Schwangerschaftsabbrüche in den 1970er Jahren hatte, nicht mehr erreicht. Zwangsberatung […]

Weiterlesen...

BAK Shalom NRW fordert US-Bomben auf Syrien!

15. September 2015 - 18:17 | | Politik | 4 Kommentare

Der Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom ist für seine prokapitalistischen und –militaristischen Positionen innerhalb von linken Kreisen bekannt. Doch mit einem neuen Artikel hat die Arbeitsgemeinschaft NRW des BAK neue Maßstäbe in Sachen Kriegspropaganda gesetzt. Die BAK AG der Jugendorganisation der Linkspartei hat sich für die US-Kriegsinterventionen in Afghanistan und Irak bedankt sowie eine weitere in Syrien gefordert. Ein Skandal? Eher Normalzustand. Anlässlich des 11. Septembers wird überall auf der Welt den Anschlägen auf die Twin-Towers in […]

Weiterlesen...

Sozialistische Politik meint offene Grenzen für alle

15. September 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Angesichts der steigenden Zahlen von Geflüchteten, die die BRD erreichen, müssen Marxist*innen ein demokratisches und antikapitalistisches Programm verteidigen. Als Teil davon fordern wir von RIO die Öffnung der Grenzen – während die Genoss*innen der SAV diese Forderung „abschreckend“ finden. Ein Beitrag zur Debatte. Ein Positionspapier der Sozialistischen Alternative (SAV) enthält viele ausgezeichnete Forderungen. Beispielsweise für die „Schaffung von Komitees zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften“ werden wir gemeinsam mit den Genoss*innen kämpfen. Doch wie der alte Trotzki […]

Weiterlesen...

Dänemark und die Flüchtlinge: Wie das einstige Musterland nach rechts driftet

14. September 2015 - 14:18 | | Politik | 4 Kommentare

13.09.15. Pünktlich zum Herbsteinfang wird es ungemütlich in Europa. Die Flüchtlingsströme scheinen kein Ende zu nehmen und Europa spricht ausgerechnet in dieser humanitären Notlage nicht mit einer gemeinsamen Stimme. Sogar das als liberal geltende Dänemark hat seine Rhetorik drastisch verschärft. Seit Anfang des Monats wird nun auch eine äußerst restriktive Asylpolitik verfolgt. Eine der wohl wenigen Worte der dänischen Sprache, die man auch im benachbarten Ausland kennt, ist der Begriff „hyggelig“, der so viel wie […]

Weiterlesen...

Der Rassismus der Regierung lenkt von der Austeritätspolitik ab – Im Gespräch mit Anni Ahlakorpi (Linksjugend Finnland)

12. September 2015 - 15:41 | | Politik | 0 Kommentare

Die Freiheitsliebe: Seit den letzten Wahlen gibt es in Finnland eine neue Regierung, was unterscheidet diese Regierung von der vorherigen? Anni Ahlakorpi: Zuerst einmal gab es nicht den geringsten Versuch, irgendeine linksgerichtete oder grüne Partei an der Regierung zu beteiligen, während die frühere am Anfang 6 davon hatte und es wenigstens eine theoretische Chance gab,dass die Regierung eine humane Politik gemacht hätte. Diese neue ist klar auf der Seite der Reichen, beschneidet die Sozialfürsorge und […]

Weiterlesen...

Allendes letzten Worte

11. September 2015 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Salvador Alllende Statue

Heute am 11. September jährt sich zum 41. Mal der Putsch gegen den sozialistischen Präsident Chiles, Salvador Allende , durch faschistische Kräfte um den chilenischen General Augusto Pinochet und mit Unterstützung des CIA. Im Zuge der Machtübernahme durch das Militär starben laut Amnesty International bis zu 30.000 Menschen. Wir dokumentieren an dieser Stelle die letzte Rede Salvador Allendes, die er hielt, während faschistische Kräfte den Präsidentenpalast und die Radiostation stürmten.  Salvador Allende am 11. September 1973, 11.00 Uhr […]

Weiterlesen...

Uruguay: Erstes Land verlässt nach Protesten Verhandlungen über Freihandelsabkommen

11. September 2015 - 11:30 | | Politik | 3 Kommentare

Momentan verhandeln EU und USA nicht nur über TTIP, sondern mit weiteren Nationen auch über Freihandelsabkommen TISA, welches den Dienstleistungssektor in 50 Staaten neoliberalisieren und für Privatisierungen weiter öffnen soll. Uruguay, bisher eines der an den Verhandlungen beteiligten Länder, hat sich am Montag nun aus diesen zurückgezogen, weil die Proteste im eigenen Land zu stark wurden und das regierende linkssozialdemokratische Parteienbündnis Frente Amplio (FA) sich diesen nicht weiter entgegenstellen wollte. In den vergangenen Monaten kam […]

Weiterlesen...

Es war einmal ein Land, dann war es nicht mehr

11. September 2015 - 08:00 | | Balkan21, Kultur | 1 Kommentare

Es war einmal ein Land, dann war es nicht mehr… Wenn Danijela Plilic auf einer Party gefragt wird woher sie kommt, lautet die Antwort ganz eindeutig: Jugoslawien – von „Ehemaliges“ keine Spur. Denn das ist das Land, in dem sie Anfang der Siebzigerjahre geboren wurde und aufwuchs und „was daraus wurde, ist nicht das, woher ich kam“. Im Alter von zehn Jahren zog sie mit ihren Eltern und ihrem kleinen Bruder von Split nach München. […]

Weiterlesen...