Im Ausland wird die Pressefreiheit verteidigt, im Inland wird es Landesverrat genannt

2. August 2015 - 12:39 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
#Landesverrat schön gerahmt neben Grimme Online Award und „Journalist des Jahres 2014“ – Quelle. Linuzifer (twitter)

Gegen die Kollegen von netzpolitik.org wird wegen Landesverrat ermittelt, ein Vorwurf, der eigentlich ein Relikt vergangener Zeit zu sein schien. Die Bundesregierung macht sich mit ihrer Rolle in den aktuellen Ermittlungen noch unglaubwürdiger. Während die deutsche Regierung immer wieder Staaten kritisierte, in denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde, weigerte sie sich in Deutschland gegen den NSA vorzugehen, der sowohl PolitikerInnen wie JournalistInnen überwachte und nun lässt sie Ermittlungen gegen diejenigen zu, die zur Aufkläurung über das […]

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Nein zu „Europa“ – ja zur Internationalen Solidarität!

2. August 2015 - 09:21 | | Politik | 2 Kommentare

Kontinuierlich werden von PolitikerInnen und JournalistInnen jede Menge schöne Sätze über Europa und die EU abgesondert. An dieser Beschäftigung beteiligen sich auch immer wieder linke, pro-europäische Stimmen, die allerdings stets eine Kritik an der EU formulieren. Letztgenannte Positionen arbeiten mit der Vorstellung, ein „anderes, sozialeres Europa“ oder aber auch ein „Europa von unten“ aufbauen zu können. Dagegen soll dieser Text bewusst ein Missklang, eine Dissonanz sein und eine andere Perspektive aufzeigen: 1. Wenn unsere Herrschenden […]

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Wer ist hier der Terrorist? – Der Kampf der KurdInnen an drei Fronten

1. August 2015 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare

Am 19. Juli war das Internet noch voll von Bildern glücklicher YPG/YPJ-KämpferInnen aus Rojava, die den dritten Jahrestag der Übernahme der drei kurdischen Kantone in Nords-Syrien feierten. Obwohl dem Gebiet fast jeglicher Versorgungsweg abgeschnitten wurde und bislang ihr einziger Verbündeter die Kurdische ArbeiterInnenpartei PKK war, haben die Volksverteidigungskräfte der PYD erst kürzlich die vom IS besetzte Stadt Kobanê befreien können und tausenden jesidischen Flüchtlingen das Leben gerettet. Auch wenn ihre militärische Ausrüstung alles andere als […]

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Das System hinterfragen und Fluchtursachen bekämpfen

31. Juli 2015 - 15:08 | | Politik | 3 Kommentare

Immer mehr Menschen strömen nach Europa – Folgen von Krieg, Umweltzerstörung und wirtschaftlicher Ausbeutung in ihren Herkunftsländern, zumeist verursacht durch die wirtschaftlichen Zentren dieser Welt. Doch in Deutschland angekommen müssen viele Geflüchtete mit neuen Problemen kämpfen: Drohende Abschiebungen, der zurückgebliebenen Familie, rechte Gewalt und einer stetig anwachsenden Stimmung gegen Menschen, die nichts mehr besitzen als das, was sie am Leib tragen. Marco Burbach engagiert sich in Bitburg für Geflüchtete. Dort sollen nun über 125 weitere Geflüchtete […]

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USA braucht revolutionäre Organisierung statt dem Sozialdemokraten Bernie Sanders

31. Juli 2015 - 11:33 | | Politik | 1 Kommentare

Am Mittwoch Abend gab es über 2.500 Treffen quer durch die USA: In Wohnzimmern, Kneipen und Anwaltsbüros versammelten sich linken WählerInnen. Per Livestream diskutierten sie mit Bernie Sanders. Der Senator aus Vermont will neue UnterstützerInnen gewinnen, um Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei zu werden. Doch sollten SozialistInnen ihn unterstützen? Im November 2016 wird der Nachfolger von Barack Obama gewählt. Am 1. Februar beginnen die Vorwahlen der beiden Parteien. Die Kampagnen dafür laufen bereits auf Hochtouren. Und […]

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LAK Shalom nach Drohungen und Kriegsverherrlichung aus Linksjugend ausgeschlossen

30. Juli 2015 - 21:36 | | Politik | 5 Kommentare
Die Drohung des Lak Shaloms

Der Arbeitskreis Shalom der Linksjugend [’solid] ist bekannt für seine bedingungslose Unterstützung Israels, sein niedersächsischer Ableger hat das nun auf die Spitze getrieben und israelische Panzer glorifiziert, sowie GenossInnen der Linksjugend [’solid], die sich gegen diese Umtriebe gestellt haben, bedroht. Der niedersächsische Landesverband der Linksjugend [’solid] hat diesen daraufhin aus den eigenen Strukturen ausgeschlossen. Auslöser der Debatte waren Sticker des Landesarbeitskreises Shalom auf denen unter einem israelischen Panzer die Worte „Antifa muss praktisch werden“ standen […]

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Geflüchtete kämpfen für ihre Rechte – Refugee-Protestcamp Demo in Dortmund

30. Juli 2015 - 14:42 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Der Wind peitscht durch die Katharinenstraße, Leute mit Einkaufstüten gehen die Treppe hinunter und am Rande steht das Protestcamp der syrischen Refugees. Einzig und allein durch Planen vor Wind und Wetter geschützt, leben die rund 60 Syrer seit nunmehr sieben Wochen in dieser belebten Gasse, direkt vor dem Dortmunder Hauptbahnhof. Alles fing am 9. Juni vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge , kurz BaMF, an. Mehrere Refugees aus Syrien vernetzten sich und starteten hier […]

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Wir brauchen eine Willkommenskultur und Kampf gegen Rassismus – Im Gespräch mit Silvio Lang (Dresden Nazifrei)

30. Juli 2015 - 12:41 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Dresden Nazifrei

Vergangenen Freitag demonstrierte die NPD in Dresden vor einem Zeltlager für Flüchtlinge, dabei kam es zu Angriffen mit Steinen und Glasflaschen. Am Montag gab es daraufhin eine linke Demonstration für das Recht auf Asyl und gegen Rassismus. Wir haben mit Silvio Lang, dem Sprecher von Dresden Nazifrei, über die Eskalation der Gewalt und die Zustände in Dresden, sowie die Folgen von Pegida gesprochen. Das ist unser zweites Interview mit ihm. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Freitag […]

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Es geht nicht um den Euro, sondern um den Bruch mit dem Kapitalismus

29. Juli 2015 - 18:09 | | Politik | 3 Kommentare

Am 5. Juli stimmten Millionen von GriechInnen gegen ein weiteres Sparpaket. 61 Prozent aller WählerInnen sagten „OXI“ zu den Plänen der Troika. Zehn Tage später stimmte das griechische Parlament auf Initiative SYRIZA´s, gestützt auf die Stimmen der rechten Opposition, einem Sparpaket zu, das das abgelehnte Diktat von Anfang Juli bei weitem übertrifft. Man dürfte erwarten, dass es nun große Diskussionen über die Tauglichkeit der Strategie der linksreformistischen SYRIZA geben müsste. Stattdessen wird über den Euro […]

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Das größte Verbrechen ist das Vergessen

29. Juli 2015 - 08:00 | | Kultur | 4 Kommentare
Cover: Die Grenzgänger

Die Bremer Band „Die Grenzgänger“ versucht mit ihrem neuen Album „Und weil der Mensch ein Mensch ist“ dem Vergessen einen Riegel vorzuschieben. Mit Liedern aus den Gefängnissen und Konzentrationslagern der faschistischen Diktatur Deutschlands halten sie die Flamme der Erinnerung wach – mit tollen Arrangement lassen sie eine Facette des Widerstandes gegen den Nationalsozialismus aufleben, die ansonsten verloren gehen könnte. Nach ihrem letztem Album „Maikäfer“, mit Liedern aus dem ersten Weltkrieg, ist es ein weiterer Beitrag […]

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