Flüchtlinge sind Menschen, keine Statistik

10. September 2015 - 15:46 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Seit einigen Wochen wohne ich in Berlin. Seit dem bewegte viel im Hinblick auf Flüchtlinge. Der dreijährige Aylan Kurdi wurde tot an einen Strand der Türkei gespült und sorgte für einen großen Aufschrei. Wie Rosa Luxemburg bereits sagte:  „Gewöhnlich ist ein Leichnam ein stummes unansehnliches Ding. Es gibt aber Leichen, die lauter reden als Posaunen und heller leuchten als Fackeln.“ Und so wurde nicht nur Aylan, sondern auch viele weitere Opfer, die die EU-Flüchtlingspolitik zu verantworten hat, […]

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Fluchtursachen bekämpfen – Kapitalismus zu Fall bringen!

10. September 2015 - 12:24 | | Politik | 4 Kommentare

Lampedusa 2013: Vor der Küste der italienischen Insel ertrinken 390 Flüchtende aus Eritrea und Somalia bei dem Versuch Krieg, Terror und lebensbedrohlicher Armut zu entkommen. Die politischen Eliten der EU zeigen sich schockiert. “Es muss, muss, muss anders werden”, appelliert der italienische Innenminister Angelino Alfano wenige Stunden später an die politischen Führer Europas. Die Toten von Lampedusa werden zum Symbol für eine mörderische, europäische Abschottungspolitik; eine Politik, welche die Grenzen dicht macht, Zäune, Mauern und […]

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Proteste gegen die türkisch-nationalistischen Angriffe auf die HDP

9. September 2015 - 16:44 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern wurde Büros der linken & prokurdischen HDP, kurdische Geschäfte und Zivilisten von Nationalisten und MHP-Anhänger angegriffen. Zeitgleich intensiviert die türkische Armee ihre Attacken auf die kurdische Bevölkerung und ihre Selbstverteidigungsstrukturen wie in der kurdischen Stadt Cizre. Auch die Bombardierung von vermeintlichen PKK-Stellungen im Nordirak durch die türkische Luftwaffe geht weiter. Dagegen rufen verschiedene Gruppen zu Protesten auf. Kundgebungen finden an folgenden Orten statt: -Frankfurt: 16:00 Uhr, HBF, 09.09.15 -Hannover: 18:00 Uhr, Innenstadt, 09.09.15 -Düsseldorf, […]

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Deutsche Zustände – Über rassistische Muster in der Einwanderungsdebatte

9. September 2015 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

In Deutschland tobt die Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen, dabei stehen sich verschiedene Gesellschaftsgruppen unversöhnlich gegenüber, das ist keine Neuerung der Geschichte. Das ist keine Neuerung der Geschichte, sondern eine sich wiederholende Situation. Dabei sind es nicht nur die Rechten, die gegen Flüchtlinge kämpfen, sondern auch die deutsche Regierung, Ali Al-Dailami zeichnet die Geschichte der Kämpfe um Flüchtlingsrechte nach und analysiert, welche Rolle dabei die kapitalistische Verwertungslogik hat. Abschaffung des Grundrechts auf Asyl Erinnern […]

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Bürgerkrieg in der Türkei – Brennpunkt Kurdistan

8. September 2015 - 13:43 | | Politik | 0 Kommentare

Wieder einmal ist in der Türkei der Bürgerkrieg offen entbrannt und schon jetzt sind dutzende Menschen gestorben. Begonnen habe alles mit dem Terroranschlag in Suruç. Am 20. Juli 2015 jagte sich in der türkisch-syrischen Grenzstadt ein Selbstmordattentäter, während einer Pressekonferenz im kurdischen Kulturzentrum in die Luft. 32 junge Aktivistinnen und Aktivisten starben, dutzende wurden verletzt. Die jungen Aktivistinnen waren kurz davor, die Grenze zu überqueren um beim Wiederaufbau der zerstörten Stadt Kobane zu helfen. Auch wenn […]

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Auf die Straßen gegen die Entdemokratisierung und TTIP

7. September 2015 - 14:57 | | Politik | 1 Kommentare

TTIP wird von der deutschen Regierung als Mittel zur Sicherung des Wohlstands angepriesen, wahr ist das nicht, doch es klingt besser als Freihandel zugunsten der Stärksten und Entdemokratisierung der Gesellschaft. Am 10.10 soll es in Berlin eine Demonstration gegen TTIP und die Unterordnung der Demokratie unter den Willen der Märkte geben. Die Demonstration richtet sich dabei nicht nur gegen die Abschaffung von ökologischen und sozialen Standards, die durch TTIP gefährdet werden dürften, sondern auch gegen […]

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Polizei verletzt Antifaschisten bei Antinazi-Demo – Im Gespräch mit Niema Movassat

6. September 2015 - 19:55 | | Politik | 5 Kommentare

Vergangene Nacht hatte die Partei „Die Rechte“ in Dortmund zu Protesten gegen ankommende Flüchtlinge aufgerufen, dagegen formierte sich Widerstand und Proteste von Antifaschisten. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat nahm an an den Gegenprotesten teil und erlebte wie Demonstranten mit Pfefferspray besprüht und von Polizeihunden verletzt wurden. Die Freiheitsliebe: Du hast diese Nacht in Dortmund an Protesten gegen „die Rechte“ teilgenommen, weswegen haben diese dort demonstriert? Niema Movassat: Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ hatte bei der Polizei eine […]

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Offener Brief an alle „besorgten Bürger“

6. September 2015 - 16:32 | | Gesellschaft | 31 Kommentare

Liebe “besorgten Bürger”, liebe Rassisten , liebe Neonazis, im Zuge der aufgekommenen Flüchtlingsdebatte seid ihr alle wieder sowohl in Sozialen Medien als auch in der Öffentlichkeit übermäßig aktiv geworden. Leicht erkennbar an fremdenfeindlichen Inhalten , mangelnder Rechtschreibung, den dramatischen drei Ausrufezeichen am Ende eines jeden Satzes und dem Klemmen eurer Shifttaste wird Facebook regelrecht von euren Kommentaren überflutet. Doch als bekennender Gutmensch empfinde ich Mitleid mit euch bei dem Gedanken , dass ihr euch Tag […]

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Drohnenkrieg – Tod aus heiterem Himmel

6. September 2015 - 14:24 | | Kultur | 0 Kommentare

Bereits das Vorwort des amerikanischen Originals von Barbara Ehrenreich macht bewusst, dass Drohnen nicht einfach unbemannte Flugmaschinen sind, die an weit entfernten Kriegsschauplätzen eingesetzt werden, sondern dass Drohnen in die Hände von terroristischen Gruppen fallen können, dass sie aber auch zur minutiösen Überwachung z.B. von Demonstrationen im Inland eingesetzt werden können. Die Autorin, Medea Benjamin, arbeitete für die Weltgesundheitsorganisation und die UN in Lateinamerika und lebte einige Jahre auf Kuba. Sie ist Mitbegründerin der Friedensorganisation […]

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Bangkok-Anschlag: Wie viel Verantwortung trägt die Regierung?

5. September 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Vor knapp zwei Wochen riss das Bangkok-Attentat am Erawan-Schrein 22 Menschen in den Tod und versetzte Thailands Hauptstadt in einen Schockzustand. Nach offiziellen Medien-Informationen vermuten Analysten ein Netzwerk hinter dem Anschlag. Diese Spekulationen konzentrieren sich besonders auf Regierungsgegner der sogenannten „Gelbhemden“ und „Rothemden“ oder muslimische Minderheiten. 1 Zu anfangs stellte sich auch die Frage nach einer Verbindung zu internationalen Terrornetzwerken, wie dem IS, allerdings wurde dies von der thailändischen Polizeibehörde wenige Tage nach den Bombardierungen […]

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