Basis vs. Führung – Demokratische Erneuerung der Gewerkschaften möglich

23. August 2015 - 11:07 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung bei ver.di, GEW und dem DBB kann Grundlage für eine demokratische Erneuerung bei den Gewerkschaften sein. Es kann! Ob es tatsächlich dazu führen wird hängt davon ab, wie die zukünftige Vorgehensweise bei Tarifabschlüssen sein wird. Für viele GewerkschafterInnen war das Ergebnis nicht überraschend, aber dennoch hat es für Aufsehen gesorgt. Die Einschätzung vieler gewerkschaftlich Aktiver war, dass die Führung dieses Ergebnis annehmen und es positiv nach außen verkauft würde. Nach dem […]

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Die Linke begeht einen Fehler – Keine bedingungslose Unterstützung für Tsipras

22. August 2015 - 11:54 | | Politik | 2 Kommentare

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, haben gemeinsam einen Text verfasst, in dem sie sich bedingungslos für Solidarität mit Tsipras und SYRIZA aussprechen und die Neuwahlen als Akt des Widerstands gegen die Troika umdeuten, mit der Wahrheit hat das weniger zu tun. Die Gründung der Fraktion „Volkseinheit“, der sich bisher 25 ehemalige Mitglieder der SYRIZA-Parlamentsfraktion angeschlossen haben, war eine Folge der […]

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Es sollte selbstverständlich sein Menschen zu helfen, statt Hetze zu verbreiten

22. August 2015 - 11:45 | | Gesellschaft | 3 Kommentare

Es ist enorm schwierig, etwas in Worte zu fassen, über das man entsetzt, wütend und traurig zugleich ist. Kaum ein anderes Thema ist zurzeit so in aller Munde wie die Flüchtlingsdebatte. Und kaum ein anderes Thema führt so vor Augen, wie egozentrisch viele Menschen sind. Wir leben in Deutschland. Uns geht es verhältnismäßig gut. Manche haben mehr, manche weniger, aber die allermeisten können sich an Essen, Strom, Wasser und einem Bett erfreuen. Wenn wir ein […]

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Die neue Fraktion muss der OXI-Mehrheit eine Stimme geben – Im Gespräch mit Kostis Benning

21. August 2015 - 18:05 | | Politik | 1 Kommentare
Kostis

Heute Morgen wurde im griechischen Parlament von 25 ehemaligen SYRIZA-Abgeordneten die neue Fraktion „Volkseinheit“ gegründet, die sich klar gegen Memorandum und Austerität stellt. Wir haben mit Kostis Benning, Mitglied im Zentralkomitee der SYRIZA-Jugend, über die Perspektiven der neuen Fraktion, die Gründung einer Partei und die Entwicklung von SYRIZA gesprochen. Die Freiheitsliebe: Welche Auswirkungen hat es, dass die Neuwahlen vor SYRIZAs-Kongress stattfinden, wie wirkt es sich auf die innerparteiliche Demokratie aus? Kostis Benning: Dadurch, dass der […]

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Trotzkismus heute – Die Bedeutung der Ideen Leo Trotzkis für das 21. Jahrhundert

21. August 2015 - 10:27 | | Politik | 9 Kommentare

Hat sich die Bedeutung der Ideen Leo Trotzkis mit dem Zusammenbruch des Stalinismus vor 25 Jahren erschöpft? Gibt es folglich keinen Grund eine politische Bewegung aufzubauen, die sich als trotzkistisch versteht? Bedeutet das Festhalten am Trotzkismus gar rückwärtsgewandte Politik, Dogmatismus und eine Barriere für die Schaffung sozialistischer Einheit? Diese Haltung nehmen nicht nur GegnerInnen von Trotzki und seinen Ideen ein, sondern auch so mancher frühere Trotzkist, wie zum Beispiel der Franzose Alain Krivine, der eine […]

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SYRIZA muss die Umsetzung der Memoranden beenden – Im Gespräch mit Panagiotis Lafazanis

20. August 2015 - 18:17 | | Politik | 1 Kommentare
Panagiotis Lafazanis

Panagiotis Lafazanis ist der bekannteste Vertreter der linken Plattform in SYRIZA, er war Energieminister und ist einer derjenigen, die einen Bruch mit der Euro und der Troika wollen. In einem Interview mit der griechischen Zeitung Kefalaio hat er SYRIZA zur Umkehr des aktuellen Wegs gefordert, weil dieser sonst das Land zerstört. Rufst du die Abgeordneten von Syriza dazu auf, gegen das dritte Memorandum zu stimmen? Soweit ich es verstanden habe, bist du dabei einen klaren […]

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Schottlands Linke vereinigt sich zu einer Partei

20. August 2015 - 11:31 | | Politik | 0 Kommentare
Left Project

Nachdem im vergangenen Jahr die schottischen Unabhängigkeitskampagne knapp scheiterte, ist Bewegung in die schottische Politik gekommen. Die SNP (Scottish National Party) konnte fast alle Sitze bei den britischen Parlamentswahlen holen und die schottische Linke beginnt sich zu einer einheitlichen Partei zu formieren, die sich für ein sozialistisches Schottland einsetzt. Die offizielle Neugründung der neuen Partei (Scottish left project) soll am 29 August in Glasgow stattfinden. Zu den Unterstützern der Parteineugründung, gehört die stärkste Partei der […]

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Griechenland: Nach SYRIZA-Kapitalutation formiert sich Griechenlands Linke neu

19. August 2015 - 13:17 | | Politik | 6 Kommentare
Andros Payiatsos – Foto: Natalia Medina / Offensiv

Nachdem die Parlamentsmehrheit von SYRIZA sich dem Druck der Troika gebeugt hat, ist es in der grieschischen Linken zu Bewegung und Diskussionen über Veränderungen gekommen. Xekinima, die bisher in SYRIZA mitgearbeitet haben, hat einen Prozess zur Gründung einer neuen Linken angestoßen. Lucy Redler hat mit dem Xekinima-Sprecher Andros Payiatsos über die Situation der griechischen Linken gesprochen. Lucy Redler: Wie ist die Stimmung unter griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen nachdem die Tsipras-Regierung dem dritten Memorandum, also Kürzungspaket, […]

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Solidarität mit Griechenland heißt nein zum neuen Troikadeal

18. August 2015 - 19:02 | | Politik | 0 Kommentare

Am morgigen Mittwoch wird im Bundestag über das neue Troikadiktat abgestimmt, dem sich die griechische Regierung unterworfen hat. Der Deal kommt dabei einer Unterwerfung gleich, so soll Griechenland weiter privatisieren, vor allem die lukrativen Flughäfen sollen verscherbelt werden, während gleichzeitig Erhöhungen des Mindestlohns oder Rente untersagt bleiben. Für eine linke Partei, grade in Deutschland, sollte daher nur das Nein eine Option sein, doch in der Linksfraktion herrscht darüber leider keine Einigkeit. Argumentiert wird von Teilen […]

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Wer darf die JVA leiten?

18. August 2015 - 08:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Berichtet der Leiter einer Justizvollzugsanstalt dem Justizministerium nach der Flucht von Häftlingen nur unvollständig oder informiert er erst spät über neue Entwicklungen, kann dies einen Grund darstellen, ihm die Führung der Dienstgeschäfte zu verbieten. Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW (OVG) entschieden und den Antrag des ehemaligen Leiters der JVA Bochum auf Zulassung der Berufung abgelehnt (OVG NRW, Beschluss vom 30.07.2015 – 6 A 1454/13). Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden, das die Suspendierung nicht beanstandet hatte, sei […]

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