Die rechten „Mut“-Bürger und die Alternative für Deutschland

22. März 2015 - 19:13 | | Kultur | 0 Kommentare
Die rechten Mut-Bürger

Als die AfD(Alternative für Deutschland) 2013 zum ersten mal wirklich auf der bundespolitischen Bühne erschien, wurde sie vor allem mit der Euroskepsis gleichgesetzt. Inzwischen hat sich dieses Bild gewandelt und die Partei wird als Unterstützerin von konservativen und rechten Ideen gesehen. In ihrem gemeinsamen Werk „Die rechten „Mut“-Bürger – Entstehung, Entwicklung, Personal & Positionen der Alternative für Deutschland“ schildern Alexander Häusler, Forscher zu neonazistischen Entwicklung, und Rainer Roeser, Autor des Internetportals „Blick nach rechts“, stellen […]

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1,5 Millionen Unterschriften gegen TTIP

21. März 2015 - 21:20 | | Gesellschaft | 5 Kommentare

Während die SPD-Führung immernoch darüber diskutiert wie TTIP möglichst „bürgerfreundlich“ durchgesetzt werden kann, gewinnt die Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP immer mehr an Fahrt. Inzwischen haben mehr als 1,5 Millionen Menschen gegen das neoliberale Handelsabkommen unterschrieben. Seit Start der EBI im Oktober haben sich 1,589 Millionen Menschen beteiligt, zugleich wurde die Mindestanzahl Unterschriften in zehn Ländern erreicht. Das sind deutlich mehr als die notwendigen eine Million Unterschriften. Trotzdem wird der Widerstand gegen TTIP von der […]

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Stephan Urbach: „Natürlich habe ich mir das in meiner naiven Welt anders ausgemalt.“

21. März 2015 - 17:13 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Foto: Peter Wenz Quelle: http://herrurbach.de/presse/

Stephan Urbach (35) ist Netzaktivist und war bis April 2013 Mitglied bei der Piratenpartei. Er engagierte sich stark im Arabischen Frühling. Wir sprachen mit ihm über sein Engagement in Syrien und über die teilweise enttäuschende Ergebnisse des Arabischen Frühlings. Du warst Aktivist im Arabischen Frühling. Du hast zum Beispiel sichere Internetverbindungen für Syrien hergestellt. Wie kommt man dazu, sich so zu engagieren? Das war eher ein Zufall. Die Aktivistengruppe, in der ich damals war (Telecomix) hatte zu Menschen auf […]

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Neue Streikwelle für einen Tarifvertrag bei Amazon

20. März 2015 - 11:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Hubert Thiermeyer, ver.di

In den letzten Wochen haben die Streiks bei Amazon etwas abgenommen, nun soll es bald wieder zu neuen Streikwellen im Ostergeschäft kommen, wodurch die aktuelle Auseinandersetzung nun schon 2 Jahre dauert. Ziel des Streiks soll ein Tarifvertrag sein. Den Auftakt machten sie am vergangenen Freitag in Leipzig – dort verteilten rund 150 Streikende Solidaritätspostkarten an die BesucherInnen der Leipziger Buchmesse. Den bisherigen Höhepunkt des Streiks gab es Ende des vergangenen Jahres, als kurz vor Weihnachten […]

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Danke Blockupy und lieber Bundestag, du bist peinlich!

19. März 2015 - 17:04 | | Gesellschaft | 5 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

Aus Frankfurt kursieren seit gestern nur Bilder von brennenden Autos. Die Medien reproduzieren Vorurteile und wollen Ausschreitungen einer Minderheit der Gesamtheit von fast 30.000 ankreiden. Bilder der bunten Proteste und des hässlichen Polizeistaats, der sich in Frankfurt in voller Montur zeigte, werden ignoriert. Johannes Kahrs (SPD) nannte die Linkspartei heute „einfach nur peinlich“, denn sie laufe ständig mit peinlichen Leuten auf Demos herum. Dazu fällt einem nur ein: Kahrs, du bist peinlich! Wir leben in […]

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Liveticker: Blockupy Frankfurt

18. März 2015 - 07:57 | | Politik | 8 Kommentare
Blockupy

Wir berichten heute für euch live aus Frankfurt. Hier finden die europaweit beworbenen Blockupy Proteste statt. Morgens soll es Aktionen am Neubau der EZB geben. Nachmittags findet eine Kundgebung mit internationalen Gästen statt, aber auch deutsche Größen treten auf: So sprechen u.A. der Kabarettist Urban Priol sowie Sahra Wagenknecht von mder Linkspartei. Blockupy sind die gelten antikapitalisten Proteste in Deutschland. Der 18. März wurde von den AktivistiInnen ausgewählt,  da heute die eigentlich EZB Eröffnung stattfinden […]

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Aktuell: Wahlen in Israel – Deutlich höhere Wahlbeteiligung in arabischen Gemeinden

17. März 2015 - 16:25 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: nimmersat „Israel“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Heute wird in Israel gewählt. Benjamin Netanjahu würde nach Umfragen knapp hinter Isaac Herzog landen. Der Noch-Premier hatte im Vorfeld erklären, dass es unter ihm keinen Palästinenser geben würde. Herzog will sich dagegen für billigeren Wohnraum, für bessere Verhältnisse mit der USA und für Friedensgespräche mit Palästina einsetzten. Zwar „ohne 100 Prozent Erfolgsgarantie, aber mit 100 Prozent Anstrengung“.Netanjahu hat im Vorfeld der Wahl ausgeschlossen, mit Herzog’s Partei zu koalieren. Die vier kleinen arabischen Parteien haben sich zu einer […]

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Neoliberale Gewerkschaften – Warum die aktuelle Gewerkschaftspolitik keine echte Veränderung bringt

17. März 2015 - 13:02 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

In unserem Land wird seit Jahrzehnten der Sozialstaat abgebaut. Die deutsche Regierung wirkt EU-weit dahin, dass dies auch in anderen Ländern geschieht (medial präsentes Beispiel ist Griechenland). Die Situation der Arbeiterklasse wird zunehmend schlechter. Große Konzerne nutzen gezielt Leiharbeit um die Tarifbindung zu umgehen. Befristete Beschäftigung, unfreiwillige Teilzeit, die Ungleichbezahlung von Frauen und Outsourcing halten an. Darüber hinaus schwebt das Damoklesschwert „Hartz 4“ als Druckmittel über allen Beschäftigten.  Die Aufgabe der Gewerkschaften ist, sich dagegen […]

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Mehr als 300 Arbeiterinnen in Autoreifen Fabrik entlassen

17. März 2015 - 10:47 | | Balkan21, Wirtschaft | 0 Kommentare
Foto: Daniel Kerekeš

In Bulgarien wurden diese Woche Montag mehr als 300 ArbeiterInnen der Firma Vidahim aus Vidin entlassen. Vidin gehört zu den ärmsten Regionen Bulgariens. Lediglich 130 ArbeiterInnen verbleiben in der Firma. Ein weiterer Rückschlag für die Menschen im Nordwesten Bulgariens. Die direkt an Rumänien grenzende Region Vidin gehört zu den ärmsten Regionen Bulgariens. Ein Fünftel der BulgarInnen lebt unter der Armutsgrenze, diese liegt im Land bei 120 Euro. Grund für die Entlassung sei die schlechte Auftragslage […]

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Korruption in Brasilien: Über eine Millionen gehen auf die Straße

17. März 2015 - 00:01 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Foto eines Graffitti in Brasilien: Stefan Kloo „September08 396“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Am vergangenen Sonntag gingen allein in São Paulo nach Schätzungen der Behörden über eine Millionen Menschen auf die Straße. Grund für die Proteste: Der Korruptionsskandal rund um den staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobas.    Laut der NZZ dominierten gestern die Nationalfarben Gelb, Blau und Grün die Avenida Paulista in São Paolo. Schilder mit Parolen wie „Amtshebung jetzt – KorruPTe raus!“ oder „Brasilien wird kein zweites Kuba“ waren zu sehen. Der Protest gilt der Arbeiterpartei PT, die in den Korruptionsskandal verwickelt […]

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