Journalisten werden in Dortmund bedroht

8. Februar 2015 - 20:18 | | Gesellschaft, Politik | 1 Kommentare

Vor knapp einer Woche erhielten Journalisten und Aktivisten gegen Neonazis aus Dortmund Todesdrohungen. In den Todesanzeigen wurde ein Online-Shop für rechtsextreme Kleidung, Bücher und Musik mit einem eindeutig rechtsextremen Namen empfohlen, den der DIE RECHTE-Funktionär Michael Brück betreibt. diefreiheitsliebe.de sagt: Bleibt standhaft! Lasst euch nicht einschüchtern! Macht weiter! Dortmund hat ein Neonazi-Problem. Das ist seit Jahren bekannt und eigentlich nichts neues. Ein ganzer Stadtteil ist für Skinheads, autonomen Nationalisten und anderen Neonazis über die Jahre ein wichtiger Ort […]

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Die Grünen positionieren sich im Ukrainekonflikt rechts von der CDU – Im Gespräch mit Alexander Neu

8. Februar 2015 - 17:50 | | Politik | 9 Kommentare
Alexander Neu bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz

Von Freitag bis Sonntag fand in München die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ statt, gegen die auch dieses mal 5.000 Menschen demonstrierten. Wir haben mit dem linken Bundestagsabgeordneten Alexander Neu über seine Motivation zur Teilnahme an den Gegenprotesten und eine friedliche Lösung für die Ukraine gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast gestern an den Protesten gegen die Nato-Sicherheitskonferenz teilgenommen. Worum geht es bei der Sicherheitskonferenz und warum sollte man dagegen demonstrieren? Alexander Neu: Es geht um eine Sicherheitskonferenz, keine […]

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Serbische Armee verkauft Hunderte Panzer und Tausende Kleinwaffen

8. Februar 2015 - 16:24 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Eine positive Nachricht: Serbiens Regierung hat den Verkauf von Tausenden Teilen Militärgerät beschlossen. Neben 282 Panzern des Typs T-55 sollen auch 220 gepanzerte Truppentransporter unterschiedlicher Modelle veräußert werden. Auch Kleinwaffen stehen seit dem 27. Januar per Ausschreibung zum Verkauf. Vor weniger als drei Jahren hat die serbische Regierung die Professionalisierung der Armee beschlossen. Die einst über 100.000 Mann große Soldateska wurde auf die heutige gröte von knapp 40.000 zusammengeschrumpft. Dies hatte mehrere Ursachen, wobei im […]

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Darf Satire lügen? Heute-Show verfälschte Interview

8. Februar 2015 - 15:38 | | FL TV, Kultur | 7 Kommentare

In der Heute Show vom Freitag zeigte sich Oliver Welke von einer unschönen Seite: In einem Bericht über die Wahlen in Hamburg und die AfD zeigt die Show einen kurzen Beitrag, in dem die Aktivistin Marlena Schiewer wie eine leidenschaftliche AfD-Anhängerin klang. Das Problem: Die Heute-Show schnitt den Kontext der Aussage heraus und machte die überzeugte Linke, die die Situation vor Ort beschrieb, zu einer Rechten. Satire darf alles, aber lügen? Due Heute-Show ist nach der […]

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5.000 demonstrieren gegen „Sicherheitskonferenz“

7. Februar 2015 - 17:46 | | Politik | 5 Kommentare

Rund 5.000 Menschen, darunter auch die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Inge Höger und Alexander Neu, beteiligten sich heute in München an einer Demonstration gegen die sogenannte Nato-Sicherheitskonferenz. Zu der Kundgebung unter dem Motto „Kein Frieden mit der NATO“ hatte ein breites Bündnis von Organisationen, darunter der bayrische Landesverband der GEW und der Linken, und Einzelpersonen aufgerufen. Während dieses Jahr die Kritik vor allem auf Waffenlieferungen in Krisengebiete abzielte, richtete sie sich im vergangenen Jahr gegen die […]

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IG Metall wird kämpferischer? 5.000 beim Warnstreik in Mülheim

6. Februar 2015 - 15:15 | | Wirtschaft | 2 Kommentare
Zentrale Kundgebung IG Metall in Mülheim (Foto: Daniel Kerekes)

5.000 IG Metall Mitglieder trotzen heute den Minusgraden in Mülheim und kamen zu einer Warnstreik-Kundgebung zusammen, um den Druck auf die ArbeitgeberInnen in der anstehenden dritten Verhandlungsrunde zu erhöhen. Die IG Metall fordert für seine Beschäftigten 5,5 Prozent mehr Lohn und eine geregelte Weiterbildungsmöglichkeit bei Lohnfortzahlung. Besonders die Jugend zeigt sich sehr engagiert! Auf den ersten Blick wirkt es wie eine typische Gewerkschaftsveranstaltung: Zumeist ältere Männer stehen auf der Bühne und rufen den Kolleginnen und […]

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Evangelische Pastoren demonstrieren gegen antimuslimischen Pastor

6. Februar 2015 - 10:10 | | Gesellschaft | 4 Kommentare

Rund siebzig evangelische Geistliche haben am Mittwoch vor dem Bremer Dom gegen Pastor Olaf Latzel demonstriert, der in seiner Predigt Muslime und den Islam beleidigt hatte. In einem Flugblatt machen sie deutlich: „Wir distanzieren uns entschieden von Fundamentalismus jedweder Art – und von allen Versuchen, Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, Antisemitismus oder rassistisches Gedankengut mit vorgeblich biblischem Glauben zu bemänteln.“ „Es gibt nur einen wahren Gott. Wir können keine Gemeinsamkeit mit dem Islam haben“, hatte der Pastor Latzel gesagt. […]

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Gabriel und die Ängste von Pegida

5. Februar 2015 - 23:20 | | Gesellschaft, Politik | 2 Kommentare
Ein Schild auf der Demo gegen Pegida am Duisburger Hauptbahnhof.

Sigmar Gabriel geht von einem Fettnäpfchen ist nächste, vielleicht will er auch einfach nur die Daueraufmerksamkeit der Medien. Dieses mal verteidigt er in einem STERN-Interview die Ressentiments der Pegida-Demonstranten.    Da war er also wieder. Nachdem Sigmar Gabriel wochenlang in den Zeitungen stand, weil er das Gespräch mit Pegida-Sympathisanten gesucht hat, ist er nun im STERN wieder da – mit seiner Verteidigung. Für ihn ist es ganz klar: „Egal ob es einem gefällt oder nicht: Es […]

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Bosnien: Polizei lädt Facebookuser wegen Regierungskritik zu Gespräch

4. Februar 2015 - 18:22 | | Balkan21 | 6 Kommentare

In Bosnien wurde ein Facebook-User von der Polizei zu einem „klärendem Gespräch“ geladen, nachdem er sich im sozialen Netzwerk kritisch über die Regierung und die Regierungssituation geäußert hat. Die Polizei von Gračanica hat scheinbar ein wachsames Auge auf ihre Mitmenschen im Internet: Allzeit bereit! Ja, wer heute die Regierung kritisiert wird auch schon Mal zum Einschüchtern auf die Polizeiwache geladen. Dabei gibt es in Bosnien noch kein Gesetz, das einem die Kritik der herrschenden Politik […]

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Neokonservative Mobilmachung in Deutschland – Der Aufstieg der AfD

3. Februar 2015 - 16:34 | | Politik | 1 Kommentare

2014 war das Jahr, der erst 2013 gegründeten Alternative für Deutschland (AfD), sie schaffte es in drei Landtage und das Europaparlament. Der Publizist Sebastian Friedrich hat sich der neuen Partei ausführlicher gewidmet und vor allem untersucht, wie sich seit ihrer Gründung entwickelt und ihr eigenes Profil nach rechts verschoben hat. Die Ursachen, die zur Gründung der AfD führten, sieht Friedrich im Zusammenspiel von rechtskonservativen Kräften mit dem sich in der Krise befindenden nation-neoliberalen Lager. Dieses […]

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