#9 Entdeckt im Netz

17. Januar 2016 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Das Jahr ist gerade einmal 17. Tage jung und hat gefühlt genügend Skandale und politische Ereignisse für das restliche angehäuft. Das alles überschattende Ereignis fand zu Silvester in Köln statt. In Leipzig legten Nazis einen gesamten Stadtteil in Schutt und Asche, während sich die Linkspartei um den Kurs in der Flüchtlingsdebatte streitet. In Istanbul gab es derweil einen weiteren Selbstmordanschlag, der vor allem deutsche Opfer forderte. Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten. Was kann man dagegen tun? […]

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Die Nato und der Neoliberalismus – Jugoslawien war nur der Anfang

17. Januar 2016 - 10:00 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Wolf im Schafspelz: Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989, pünktlich zum Jahrestag der Reichskristallnacht, nach fragwürdiger Fasson und Symbolik auch als „Wende“ bezeichnet, zieht die sowjetische Soldateska zügig aus Deutschland ab. Moskau verabschiedet sich würdevoll, mit einem klaren Njet zum Kalten Krieg. Die Bitburg-Kontroverse von 1985 scheint vergeben und vergessen. Die englischen und amerikanischen Besatzer indessen bleiben zurück, oh Yes, freilich nur als Verbündete. Petitionen zum Abzug ausländischer Truppen werden seitdem vom Bundestag vorab […]

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Völker hört (die) Signal(e)

16. Januar 2016 - 21:22 | | Gesellschaft | 7 Kommentare

Datenvorratsspeicherung, das Abhören von Telefonaten und das Speichern von SMS Inhalten veranslassen immer mehr Menschen ihre Kommunikation zu verschlüsseln. Gut so, wie wir meinen. Der Bundesarbeitskreis (Bak) Netzpolitik stellt nun den neuen/alten Signal Messenger für alle Plattformen vor. Was steckt hinter dem System und was macht es besser als andere wie Threema oder Telegram? Doch welchen Messenger empfiehlt der Bak? Für die Entscheidung, welcher Messenger empfohlen werden soll, haben wir uns die Mühe gemacht die gängigsten Alternativen […]

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Schwimmbad-Verbot für Asylsuchende

15. Januar 2016 - 16:03 | | Politik | 8 Kommentare

Laut eines Berichts des WDR kam es in Bornheim zu einem Schwimmbad-Verbot für männliche Asylsuchende. Es häuften sich die Beschwerden von Frauen, die angaben sexuell belästigt worden zu sein. Die Konsequenz der Schwimmbadleitung: Schwimmbad-Verbot für alle männlichen Asylsuchenden. Ich habe daraufhin veranlasst, dass die erwachsenen männlichen Flüchtlinge erst einmal nicht mehr in das Schwimmbad dürfen„, erklärt der Erste Beigeordnete der Stadt Bornheim. „Ich weiß, dass ich damit den allermeisten Unrecht tue, aber ich sehe auch […]

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Solidarität mit der israelischen Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer

15. Januar 2016 - 11:47 | | Politik | 9 Kommentare

In Israel wird jeder jüdische Jugendliche nach der Beendigung der Schule für den Wehrdienst eingezogen, die wenigsten verweigern, denn darauf stehen Haftstrafen. Eine der wenigen Mutigen ist Tair Kaminer, die 19 Jährige riskiert eine Haftstrafe, weil sie „keine aktive Rolle bei der Besatzung der palästinensischen Gebiete“ spielen will. Nun wurde sie deswegen verhaftet und braucht unsere Solidarität. Am 10.Januar sollte sie im Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer eingezogen werden, doch sie verweigerte und erklärt: „Ich habe […]

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In der Bewegung liegt die Kraft

15. Januar 2016 - 08:00 | | Politik | 1 Kommentare

Warum Linke den Protest auf der Straße organisieren müssen, statt in die Regierung zu gehen, erklärte Rosa Luxemburg schon 1899. Schon vor über 100 Jahren haben Linke diskutiert, ob sie in einer Regierung bessere Politik durchsetzen können. Im Juni 1899 holte der rechte französische Premierminister Waldeck-Rousseau den Sozialisten Alexandre Millerand als Handelsminister in die Regierung. Jean Jaurès, der damals bekannteste französische Sozialist, verteidigte Millerand: Zum einen sei es notwendig, eine noch rechtere Regierung zu verhindern. Außerdem […]

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Konkurrenzvorteile durch Hirndoping?

14. Januar 2016 - 19:15 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Leben im Neoliberalismus – Unterwerfung als Freiheit

Mit etwas Verzögerung gegenüber der Entwicklung im angelsächsischen Sprachraum kommt seit einigen Jahren auch in Deutschland und Europa eine Debatte um das so genannte „Hirndoping“ in Gang. Diskutiert werden insbesondere die Fragen, in welchem Umfang Menschen heute ohne medizinische Notwendigkeit leistungs- und stimmungssteigernde Mittel zu sich nehmen und wie dies moralisch und politisch zu beurteilen ist. Sehr viel wichtiger ist aber die Frage, weshalb Menschen dies tun. Der wissenschaftliche Fachbegriff hierfür lautet „Neuro-Enhancement“ (http://www.annotazioni.de/post/1587). Dieser […]

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Pegida und die rechten Ausschreitungen in Leipzig

13. Januar 2016 - 16:41 | | Gesellschaft | 13 Kommentare

Am 11. Januar feierte Legida sein einjähriges Bestehen. Zu diesem Zweck versammelten sich 2500-3400 Menschen in Leipzig. Unter den Teilnehmern befanden sich Pegida-Gründer Lutz Bachmann und Tatjana Festerling, die ehemalige Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Dresden. Ein breites Bündnis aus Politik, Gewerkschaft und Kultur organisierte eine Gegenveranstaltung und zeigte mit einer Lichterkette Gesicht gegen die rassistische Bewegung Legida. Die Ausschreitungen, die am gleichen Abend stattfanden und sich gegen den linken Stadtteil Connewitz richtete, zeigt wieder […]

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Über „aufrechte Feministen“ oder Pegida NRW entlarvt sich selbst

13. Januar 2016 - 16:14 | | Politik | 3 Kommentare

Seit den schrecklichen Ereignissen an Silvester kommt Köln nicht mehr zur Ruhe. Waren die ersten die darauf mit Kundgebungen und anderen Aktionen reagierten aus linken Strukturen und Einzelpersonen, schlachteten die Medien die Ereignisse medial aus. Meist selbst in einer sexistischen Weise und mehrheitlich in einem rassistischen Duktus. Um die Opfer oder die Problematik der Frauenunterdrückung in der Gesellschaft geht es schon lange nicht mehr. So ließ es sich auch nicht lange darauf warten, dass das […]

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Linksfraktion: Verwirkte Gastrechte oder das Abdriften nach rechts

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

Gestern Nachmittag gaben die beiden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in Köln und der Situation von Flüchtlingen. In dieser Pressekonferenz äußerte Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben dann auch verwirkt“, desweiteren erklärte sie: „Es gibt natürlich objektive Kapazitätsgrenzen.“ Solche Äußerungen widersprechen allerdings klar dem Grundrecht auf Asyl und den Positionen der Linkspartei. In den sozialen Medien machte sich ein Sturm der Entrüstung breit. […]

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