Der stille Putsch in Portugal

2. November 2015 - 14:58 | | Politik | 1 Kommentare

Voraussichtlich wird die konservative Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament parlamentarisch nicht akzeptiert. Wie es dann weitergeht ist abhängig vom konservativen Präsidenten Cavaco Silva. Das Wählerbündnis PaF stellt seit Freitag die Regierung. Dabei spricht man jetzt schon von der kürzesten Regierung seit der Nelkenrevolution, denn die Regierung muss noch im Parlament bestätigt werden. Dies scheint aber in der momentanen Situation, in der es im Parlament eine Mitte-Links Mehrheit gibt, nicht der Fall zu sein. Besonders die Vorsitzenden […]

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Neuwahlen in der Türkei – AKP bombt sich zurück in die alleinige Regierung

2. November 2015 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen. Da ihm das Ergebnis aber nicht passte, ließ er, statt sich dem Zwang einer Koalitionsbildung zu beugen für den 1. November Neuwahlen veranlassen. In den 5 Monaten dazwischen […]

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Mit der Asylrechtsverschärfung findet PEGIDA den Weg ins Gesetztbuch

1. November 2015 - 14:04 | | Gesellschaft | 14 Kommentare
Aus die Maus für Pegida. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

PEGIDA feierte vor kurzem seinen ersten Geburtstag. Das heißt, dass diese Bewegung die im Kern für rassistische Hetze steht schon seit einem Jahr existiert. Sie „spaziert“ seit einem Jahr regelmäßig Montags durch Dresden. Hierbei verbreitet sie Angst und Schrecken. Dies tut sie insbesondere bei Geflüchteten und Migrant*innen, da diese nach den Aufmärschen häufig Opfer von Gewalttaten werden. Einer der Hauptpunkte den PEGIDA anführt bezieht sich auf das deutsche Asylsystem, welches ihrer Ansicht nach zu viele […]

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Eine andere Welt ist möglich – wie wär’s mit Sozialismus?

31. Oktober 2015 - 14:47 | | Politik | 24 Kommentare
Quelle – Fotograf: Frank Weber (CC BY 2.0)

Es ist Zeit für Alternativen. Immer mehr Menschen erleben, wie schreiend ungerecht die Welt ist. Es ist mittlerweile unmöglich, Nachrichten zu schauen, ohne Wut, ohne Trauer zu verspüren: Ein neues Zeitalter des Krieges hat begonnen – obwohl die Globalisierung angeblich die Entwicklung der Welt zu einem „globalen Dorf“ befördert, verschärfen sich zwischenstaatliche Konflikte. Während das ökologische Gleichgewicht des Planeten ernstlich von den katastrophalen Folgen blinder kapitalistischer Profitlogik bedroht ist, sind schon seit Jahren die technischen […]

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Die Abschottungspolitik tötet Flüchtlinge – nicht die Schlepper

31. Oktober 2015 - 12:23 | | Politik | 13 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Monat für Monat finden sich traurige Berichte über Schiffe, die im Mittelmeer gesunken sind und deren Insassen einen qualvollen Tod erlitten haben. Die Antwort der meisten deutschen Medien ist einfach: Die Schlepper sind schuld. Die Festung Europa, die es verhindert, dass die Menschen einfach kommen können um Asyl zu beantragen, wird dagegen nicht in Frage gestellt. Vor wenigen Monaten wurde von der EU die Kriminalisierung von Schleppern beschlossen, eine Lösung, die zu noch mehr Toten […]

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Entweder Kapitalismus oder Klimaschutz

30. Oktober 2015 - 15:28 | | Politik, Wirtschaft | 14 Kommentare
Foto: Hubertus Zdebel

Ohne einen grundlegenden Wandel der Wirtschaftsweise ist das Klima nicht zu retten, argumentiert die kanadische Aktivistin und Autorin Naomi Klein in ihrem Buch „Die Entscheidung. Kapitalismus vs. Klima“ Von Hubertus Zdebel Naomi Klein ist es gelungen, einen systemkritischen Beitrag zur Klimadebatte in der breiten Öffentlichkeit zu platzieren. Ihr neuestes Werk fand Beachtung in den großen deutschen Tageszeitungen, in Rundfunk und Fernsehen. Für einen Einstieg in den Klimadiskurs bietet die Lektüre detailreiche Fakten über die Folgen des […]

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Seien wir realistisch, verlangen wir das Unmögliche – Kämpfen wir für offene Grenzen!

29. Oktober 2015 - 16:13 | | Politik | 12 Kommentare

Das Kapital hat kein Interesse an offenen Grenzen, sondern nur an wirtschaftlich verwertbaren Flüchtlingen. Aus Sicht der Flüchtlinge und der Arbeiter_innenbewegung, ist die Forderung nach offenen Grenzen für Flüchtlinge aber keine Frage der wirtschaftlichen Situation, sondern ein Mittel im Kampf gegen Rechts und des Ausbaus der eigenen Rechte. Die Eliten bezeichneten das Niederreißen der Grenzen und die Hilfsbereitschaft der Solidarischen als Flüchtlingskrise. Es ist aber keine Krise, sondern eine Lösung der Krise, wenn Flüchtlinge die […]

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Brasiliens Rechte will putschen – Gewerkschaften fordern Verteidigung der Demokratie

28. Oktober 2015 - 12:13 | | Politik | 1 Kommentare

Seit einigen Jahren regiert in Brasilien die sozialdemokratische Arbeiterpartei (PT) unter der Führung der Präsidentin Dilma Rousseff, gegen diese Regierung versucht nun die rechte Opposition zu putschen und durch ein gerichtliches Verfahren die Präsidentin abzusetzen. Vorgeworfen wird ihr den Wahlkampf mit Spenden von Zuliefererfirmen des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras finanziert zu haben. Auch soll sie Sozialprogramme mit Geldern staatlicher Banken finanziert haben. Während ersteres tatsächlich ein Verbrechen darstellt, kann zweiteres als Umverteilung der Gewinne gesehen werden […]

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Solidarität mit Thawra und Kaveh gegen antideutsche Hetze

27. Oktober 2015 - 15:13 | | Kultur | 15 Kommentare
Thawra

Vor einigen Wochen haben die Musiker Kaveh und Thawra den Antideutschen einen Song gewidmet und ihre Solidarität mit Palästina deutlich dargestellt, daraufhin wurden sie im Internet massiv rassistisch und sexistisch angegriffen, die Folge war auch die Ausladung Thawras von einem Kurdistansolidaritätsfestival. Abschiebungsforderungen gegen die beiden Musiker und die Gleichsetztung mit Nazis waren die häufigsten Hetzkommentare unter dem Artikel, dabei war nicht immer deutlich, ob die KommentatorInnen aus dem rechtspopulistischem oder antideutschen Spektrum stammen. Wenn es […]

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Wer die Welt verändern will, muss verstehen wie sie tickt

27. Oktober 2015 - 12:32 | | Kultur | 4 Kommentare

Über 80 Gäste aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen kamen vom 23. – 25. Oktober nach Essen zur ersten Roten Ruhr Akademie, um über Alternativen zur aktuellen Politik zu diskutieren. Die Organisatoren werten die Akademie als vollen Erfolg. „Mit 50 Gästen haben wir gerechnet, über 80 kamen. Für uns ist es ein Grund das ganze nächstes Jahr noch größer und besser aufzuziehen“, erklärte uns Gegenüber das Orga-Team. Das ganze Wochenende stand unter dem Motto: Lernen, lernen, […]

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