Verdi solidarisiert sich mit Protesten in Frankreich

2. Juli 2016 - 10:05 | | Politik | 0 Kommentare

Fasz zwei Millionen waren beim letzten Aktionstag gegen die El-Khomri-Gesetze in Frankreich auf der Straße, angeführt wurden sie von den französischen Gewerkschaften. Auffällig stillen waren ihre deutschen Schwesterorganisationen, bis jetzt, mit verdi hat sich die erste Gewerkschaft hinter die Massenproteste in Frankreich gestellt. Der Gewerkschaftsrat von verdi verurteilt „die Offensive zur massiven Einschränkung der Einflussmöglichkeit von Gewerkschaften auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen und der Lohnfindung. Ebenfalls mit der Gesetzesänderung verbunden sind Pläne zur Einschränkung des […]

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CSU diktiert ihre Werte im Integrationsgesetz – Im Gespräch mit Ates Gürpinar

1. Juli 2016 - 12:53 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen das Integrationsgesetz

Die CSU ist die rechteste der Parteien in der Bundesregierung und bekannt für Ausflüge in den Rechtspopulismus, in diese Richtung zielt auch das neue Integrationsgesetz, dass die Partei in Bayern verabschieden will und das zur nicht definierten Leitkultur verpflichtet. Wir haben mit dem Landesgeschäftsführer der Linken in Bayern, Ates Gürpinar, über das Gesetz und dessen Probleme, sowie die Proteste dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die CSU will ein Integrationsgesetz verabschieden, was beinhaltet dieses Gesetz? Ates Gürpinar: […]

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Wie wir den Kampf gegen AfD und Rassismus gewinnen

30. Juni 2016 - 13:02 | | Politik | 23 Kommentare

Die AfD hat mittlerweile den Sprung in drei Landesparlamente geschafft. Dabei verkauft sie sich als Partei der kleinen Leute, die deren Interessen vermeintlich ernst nimmt und in ihrer Argumentation die berechtigten Existenzängste und Sorgen vieler Menschen für ihre rechte Stimmungsmache nutzt. Ihr größtes Wählerpotenzial findet sich bei Arbeitenden und Arbeitslosen. Denn die soziale Situation vieler Menschen ist beispielsweise durch Mietexplosionen, prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit bedroht. Gleichzeitig sind diese Menschen enttäuscht von der Politik der Regierenden, […]

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Labour-Rechte will Corbyn putschen und könnte sich dadurch selbstzerstören

29. Juni 2016 - 15:04 | | Politik | 0 Kommentare

Am vergangenen Donnerstag entschieden sich die Menschen in Großbritannien in einer Volksabstimmung gegen die EU, die Folge war nicht nur weltweites Entsetzen, sondern auch heftige Auseinandersetzungen in den beiden führenden Parteien: Torries und Labour. Labour, eine sozialdemokratische Partei, hat seit dem vergangenen Sommer einen Vorsitzenden der weit links steht, Jeremy Corbyn, der in einer Urwahl an die Macht kam, weil Hundertausende in die Partei eintraten. Für den rechten Flügel der Partei ist er ein Problem, […]

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Weder Unterstützung für Irans Regime noch für Israels Regierung

28. Juni 2016 - 12:13 | | Politik | 0 Kommentare
Amerikanische und iranische Politiker (Pic: US State Department)

Am kommenden Wochenende findet in Berlin wieder der alljährliche Al-Quds-Tag statt, der die angebliche Solidarität des iranischen Regimes mit den Palästinensern zeigen soll. Dagegen demonstrieren Jahr für Jahr Menschen. Die „jüdische Stimme für gerechten Frieden im Nahen Osten“ hat unter dem Titel „Menschenrechte verteidigen überall! In Israel-Palästina, Syrien oder Iran“ eine lesenswerte Erklärung verfasst warum beide Proteste nicht sinnvoll sind, die wir hier dokumentieren möchten. Der Al-Quds-Tag, ein vom iranischen Regime 1979 initiierter Feiertag in […]

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„Sorpasso“ missglückt – Spaniens Linke hinter Erwartungen zurück

27. Juni 2016 - 19:23 | | Politik | 1 Kommentare

Mit großen Hoffnungen ging das neue Linksbündnis Unidos Podemos in die zweite Parlamentswahl innerhalb eines halben Jahres, von der Verdrängung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PSOE wurde bis zum frühen Abend fest ausgegangen, doch der sorpasso fand nicht statt. Ein wenig ratlos zeigten sich die Spitzen der erst kürzlich vereinigten Parteien Podemos und Izquierda Unida, Pablo Iglesias und Alberto Garzón, dem Wahlvolk, und mussten enttäuscht dem Wahlsieger Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei (PP) gratulieren. Dieser hat nun das Initiativrecht auf […]

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Populismus plus Programm: Das Dilemma der AfD

27. Juni 2016 - 15:34 | | Politik | 23 Kommentare

Die AfD verbindet eine klar nationalistische Grundorientierung mit einer anti-egalitären Agenda und lässt sich treffend mit dem Begriff einer „nationalpopulistischen Rechtspartei“ charakterisieren. Entgegen der allgemeinen Annahme ist sie nur bedingt eine neoliberale Partei. Ihre Programmatik muss in all ihren Facetten als „reaktionär“ bezeichnet werden, schreibt Gideon Botsch. JusticeNow! und Die Freiheitsliebe bedanken sich herzlich bei Gideon Botsch und bei Blätter für deutsche und internationale Politik für das Recht zur Übernahme des Artikels. Zweifellos stellen die Resultate der jüngsten […]

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Politikerin spendet mehr als 500.000 Euro an Hilfsbedürftige

27. Juni 2016 - 15:27 | | Politik | 1 Kommentare

Die Geschichten über Politiker, die in dutzenden Aufsichtsräten sitzen und sich damit ihre ohnehin übigen Diäten erhöhen, sind bekannt, doch es gibt auch das Gegenteil, wie die kommunistische Grazer Politikerin Elke Kahrs zeigt. Von ihrem Gehalt, dass sie in 10 Jahren in der Politik bekam, behielt sie jeden Monat nur 1900 Euro, den Rest spendete sie für Hilsbedürftige. Insgesamt hat sie damit 544.400 Euro, an Hilsbedürftige gespendet, wie die KJÖ vorrechnet. Die Summe, die die […]

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Kann Hillary Clinton die Welt wirklich vor Donald Trump bewahren?

27. Juni 2016 - 13:58 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay

Der Spiegel stellt in seiner Titelgeschichte die Präsidentschaftskandidatin Clinton als die vernünftige Wahl gegen eine verantwortungslose und kriegerische US-Politik dar. Doch ein Skandal um E-Mails könnte Hillary Clintons Karriere beenden. Der Spiegel schrieb am 18. Juni: „An­fang 2009… lie­ßen [die Clintons] in der Old Hou­se Lane ei­nen Mail­-Ser­ver in­stal­lie­ren, über den Clin­ton ihre di­gi­ta­le Kor­re­spon­denz als Au­ßen­mi­nis­te­rin ab­wi­ckel­te. Das war nicht aus­drück­lich ver­bo­ten, aber auch nicht wirk­lich er­laubt… Als die Exis­tenz des Ser­vers 2014 auf­flog, er­klär­te […]

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Die USA heute: in Hypnose auf zum nächsten Krieg

26. Juni 2016 - 16:05 | | Politik | 3 Kommentare
By Jayel Aheram, licensed under CC BY 2.0.

Die USA sind dermaßen auf den rassistischen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner fokussiert, dass diejenigen an der Macht – und die die nach ihr streben – ganz nebenbei den nächsten Krieg vorbereiten, schreibt John Pilger. JusticeNow! and Die Freiheitsliebe send best regards and a big Thank You! to Australia, to John Pilger and New Matilda where this article first appeared.  Ich bin in einem Wahljahr in die Vereinigten Staaten zurückgekehrt – und bin von der Stille hier wie erschlagen. […]

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