Wie Bernie Sanders trotzdem gewinnt

6. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Medien und das Establishment der Demokratischen Partei haben sich mit Hillary Clinton verbündet. Bei den Delegierten hat sie einen klaren Vorsprung und ihre Leute kontrollieren die Auszählungen. Viele haben Bernie Sanders bereits abgeschrieben. Doch tatsächlich hat Bernie gute Chancen, Präsident zu werden, denn unter der Oberfläche vollzieht sich in den USA ein Erdrutsch. Der vierte Teil unserer Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In den USA verfügt das Establishment über ausgeklügelte Mechanismen, um den […]

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Spaniens Neuwahlen – setzt die Linke zum Überholen an?

5. Mai 2016 - 11:01 | | Politik | 4 Kommentare
Spanien wählt von neu, Foto: Contando Estrelas, Bandera de España, CC BY-SA 2.0, via https://www.flickr.com/photos/elentir/14399913416

Nun kommt es doch zur Premiere: Nach der kürzesten Legislaturperiode in der Geschichte von nur 120 Tagen sind die Spanier*Innen am 26. Juni erneut zum Urnengang aufgerufen. Aus den Parlamentswahlen vom Dezember 2015 konnten die Parteien kein Regierungsbündnis schmieden, weder PP, noch PSOE, noch die beiden neuen Parteien Podemos und Ciudadanos (C’s) waren im Stande die jeweils anderen von einer Koalition zu überzeugen. Spaniens Parteiensystem scheint zerworfen, die Situation wird vermutlich auch nach „26-J“ kaum Klarheit […]

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

5. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter? Der dritte Teil unserer ausführlichen Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In New York mobilisierte die Bernie-Kampagne mehrmals 30.000 Teilnehmer zu Kundgebungen mit einer Riesen-Stimmung, während Hillary Clinton kaum 500 Teilnehmer anlocken konnte. […]

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John Maynard Keynes – Der Mann der den Markt zähmen wollte

5. Mai 2016 - 08:27 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Immer wieder wird Keynes als Vorbild für eine linke Wirtschaftspolitik genannt, dabei wird wenig darauf eingegangen was wir von Keynes Ideen lernen können und welche Probleme seine Theorie hat. Keynes ökonomische Theorien richteten sich gegen die Vorstellung, dass der Markt sich selbst überlassen, funktionieren könne. Damit widersprach er der zu seiner Zeit vorherrschenden liberalen Volkswirtschaftslehre. Eine Lehre, die heute unter dem Namen Neoliberalismus wieder die Politik aller etablierten Parteien bestimmt. John Maynard Keynes wurde am […]

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Fotostrecke: Flüchtlinge Willkomen, RassistInnen nicht

4. Mai 2016 - 18:22 | | Politik | 0 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre HintergründeFoto: Jimmy Bulanik

In der Ruhrmetropole Essen fand am 03. Mai 2016 bei sonnigem Wetter die Demonstration für ein gutes Leben statt. Über 350 Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, Mitgliederinnen und Mitgliedern aus Jugendorganisationen wie Beispielsweise „Die Falken“, „Linksjugend Solid“ sowie Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftler fanden sich ab zwölf Uhr an der Viehofer Strasse zusammen. Gemeinsam zogen diese durch die Innenstadt von Essen. Die Stimmung unter den Leuten war positiv. Die Veranstaltung verlief reibungslos. Die Botschaft war das […]

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Die Balkan-Linke muss gegen die neoliberale EU kämpfen – Im Gespräch mit Pavle Ilic

4. Mai 2016 - 12:26 | | Balkan21 | 1 Kommentare
Foto: Matilda Miftiu

Unbeachtet vom Rest Europas, wie auch von großen Teilen der Linken, formiert sich auf dem Balkan eine neue Linke, die sowohl in die zunehmenden Klassenkämpfe interveniert, als auch den Kampf gegen die EU und Nato unterstützt. Wir haben ein Interview mit Pavle Ilic von Marks21 über Neuformierung, Klassenkämpfe und die Perspektiven der Linken geführt. Die Freiheitsliebe: Pavle, du bist Mitglied von Marks21 in Serbien – und damit Teil der radikalen Linken auf dem Balkan. Wie […]

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350 Jugendliche demonstriern für Flüchtlinge

3. Mai 2016 - 17:31 | | Politik | 0 Kommentare

Heute am 03.05.2016 kamen um 12 Uhr auf dem Viehofer-Platz in Essen 350 Schüler*innen und Student*innen zusammen, die dem Aufruf des Bündnisses „Für ein gutes Leben für Alle – Refugees Welcome“ gefolgt sind, um Essener Schulen und die Universität Duisburg-Essen zu bestreiken. Es wurde ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt und gleichzeitig bessere Bildungschance für ausnahmslos jeden Menschen eingefordert. Die Bezirksschüler*innenvertretung, die DGB-Jugend, die Linksjugend [‘solid] Ruhr, die Fachschaft Sozialwissenschaften der Universität Duisburg-Essen (UDE), der Refugee […]

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TTIP könnte fallen – Ablehnung in der SPD wächst

3. Mai 2016 - 07:57 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit den letzten Rest geben. Die TTIP-Leaks haben für Bewegung gesorgt in der Sozialdemokratie, so erklärte der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch: „Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. […]

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Vorfahrt für Profit – die TTIP-Leaks decken auf

Alle Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen, das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ist ein Manifest des vorangetriebenen Abbaus an Demokratie und Rechtsstaat. Greenpeace in der Niederlande hat heute streng geheime Dokumente über die fernab der Öffentlichkeit stattfindenden Verhandlungen veröffentlicht, die zeigen, dass Umwelt-, Bürgerrechte-, und Verbraucherschutz in großer Gefahr sind. Einzusehen sind sie in einem begehbaren Leseraum in Berlin und im Netz, um die notwendige Transparenz herzustellen. Es ist […]

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Die Ursachen der zunehmenden Religiosität

2. Mai 2016 - 10:50 | | Politik | 1 Kommentare

Die Kriminalisierung religiöser Praktiken ist als Waffe der politischen Rechten und als Kernelement des Rassismus in Europa von hoher Bedeutung. Phil Marfleet und Nira Yuval-Davis, Verfasser eines neuen Buchs über den Zusammenhang von Rassismus, Religion und Migration, gehen davon aus, dass die Theorie vom Kampf der Kulturen heute als selbstverständlich angesehen wird und dabei Religion eine zentrale Rolle spielt. Die sozialen Probleme in Europa werden daher in erster Linie als Konfrontationen »zwischen einem fortschrittlichen westlichen […]

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