Streik bei Amazon

24. März 2016 - 15:23 | | Wirtschaft | 2 Kommentare
Foto: Daniel Kerekes

Die Beschäftigten von Amazon streiken zum wiederholten Male, um endlich einen Tarifvertrag für den Versandhandel zu erhalten. Der Branchenriese weigert sich jedoch strikt und bezahlt seine Angestellten lediglich nach den deutlich niedrigeren Logistik-Tarifen. Doch womit verdient Amazon sein Geld, wenn nicht durch Versand von Waren? Mehrere Hundert Amazon-Angestellten haben heute an den Standorten in NRW gestreikt, um so für 0einen Versandhandels-Tarifvertrag zu demonstrieren. Der Streik wird sich an den meisten deutschen Standorten über das Osterwochenende […]

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Abgeordneter verzichtet auf 80 Prozent der Diät!

24. März 2016 - 13:43 | | Politik | 3 Kommentare

In jedem Land dieser Erde dürfte es ähnlich sein, Abgeordnete verdienen durch ihre Diäten deutlich mehr als das Durchschnittsgehalt, dass sich Abgeordnete darüber beschweren ist aber eine Ausnahme, dass sie die ganzen Mehreinnahmen Spenden, geschieht so gut wie nie. In der argentinischen Provinz Neuquén machte ein Abgeordneter, Raul Godoy, von der Front der Arbeiter*innen und Linken (FIT) im Parlament auf die ungleiche Bezahlung von Abgeordneten und Lehrenden aufmerksam und verließ im Anschluss das Parlament um […]

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Faschistische Bewegungen: Ein akutes Problem!

23. März 2016 - 13:58 | | Politik | 1 Kommentare

Deutschland diskutiert über den Aufstieg der Rechten, damit einher geht auch eine Wiederbelebung des Begriffs Faschismus. Die Wiederentdeckung des Wortes ist wichtig, doch mindestens ebenso wichtig ist es, „Faschismus“ als Begrifflichkeit nicht inflationär zu gebrauchen. So wird von einigen nicht nur die Goldenen Morgenröte in Griechenland als faschistisch bezeichnet, sondern auch die israelische Regierung, Putin oder die AKP Regierung der Türkei, obwohl es auf alle nicht zutrifft. Dass der Faschismus nicht nur als Phänomen der Vergangenheit betrachtet wird ist ein […]

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Siedler verüben erneut Brandanschlag auf palästinensische Familie Dawabsheh

22. März 2016 - 11:25 | | Politik | 9 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Im Juni 2015 sind Saed, Reham und Ali Dawabsheh bei einem Brandanschlag auf ihr Haus in Duma umgekommen, die Täter rechtsradikale israelische Siedler, überlebt hat nur der fünfjährige Sohn Ahmad. Der einzige Augenzeuge, sein Ibrahim Dawabsheh, wurde nun ebenfalls Opfer eines Brandanschlags durch rechte Siedler. Er sollte in wenigen Wochen als Zeuge gegen die Täter, die nur unter Hausarrest gestellt sind, Aussagen. Der PLO-Generalsekretär Dr. Saeb Erekat erklärte zur Praxis des Hausarrests: „ Wir sind […]

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Ein Verbot der NPD reicht nicht!

21. März 2016 - 14:38 | | Politik | 9 Kommentare

In regelmäßigen Abständen wird in Deutschland immer wieder über Sinn und Unsinn eines NPD Verbots diskutiert. Jüngster Anlass für die Wiederbelebung dieser Frage ist das erneute Verfahren des Bundesverfassungsgerichts, das klären soll, ob die NPD verboten wird oder nicht. Ein erster Verbotsantrag war 2003 wegen „Verfahrensfehlern“ eingestellt worden. Verfahrensfehler, das waren 2003 vor allen Dingen Nazis, die vom deutschen Inlandsgeheimdienst für ihre Spitzeltätigkeit bezahlt wurden. Diese V-Männer sollen inzwischen nicht mehr für ihre rechte Hetze […]

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AfD aufhalten: Breite Bündnisse und klare Positionen!

20. März 2016 - 12:31 | | Politik | 11 Kommentare

Die vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt führen plakativ vor Augen, was viele Linke schon seit Monaten im politischen Alltag verspüren: die AfD schöpft nicht nur das vorhandene rechte Potenzial ab, sie hat auch unter den Arbeiterinnen und Arbeitern, Erwerbslosen und aus der Gruppe der NichtwählerInnen enorm an Stimmen hinzu gewonnen. Sie dringt mit ihren extrem rassistischen Parolen nicht nur in radikale Spektren vor, sondern spricht mit ihrer angeblichen anti-Establishment Haltung auch ProtestwählerInnen an, […]

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Die Linke debattiert über Ausrichtung und den richtigen Umgang mit der AfD

20. März 2016 - 12:23 | | Politik | 9 Kommentare
Foto: Daniel Kerekeš

Seit den Landtagswahlen am 13. März, debattiert die Linke über ihre strategische Ausrichtung und fragt sich dabei, welche Inhalte, Taktik und Form die richtige ist. Dabei melden sich nun unzählige Parteimitglieder und versuchen ihre „Lösung“ für alle Probleme zu präsentieren. Eines ist ihnen allen gemein: Die Linke soll die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen, ob das reicht ist fraglich. Schließlich ist es die soziale Gerechtigkeit mit der ein Großteil der Menschen die Linke verbindet. […]

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Verlage und Aktivistinnen protestieren gegen rechtes Magazin auf Leipziger Buchmesse

19. März 2016 - 15:53 | | Gesellschaft | 31 Kommentare
Demonstration vor dem Compactstand auf der Leipziger Buchmesse, Foto: Felix Jaschik.

In Leipzig protestieren jeden Tag mehrere hundert Aktivistinnen und Verleger gegen den Stand des Compact Magazins. Auch die direkten Nachbarstände nehmen an den Protesten teil und schmücken ihre Auslagen mit großen Regenbogenfahnen. Gegen die Masse helfen auch die eigens engagierten Securitykräfte nichts, die jedoch eher nach „Hooligans“ aussehen. Auf der Leipziger Buchmesse stellen hunderte Verlage und Autoren aus aller Welt ihre neusten Bücher und Veröffentlichungen aus – doch unter den Ausstellerinnen finden sich auch schwarze […]

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Zur Reform des deutschen Sexualstrafrechts – ein „Maasverständnis“

Nun ist sie also da, die Reform des Sexualstrafrechts, nach der ganz Deutschland seit Silvester so laut gerufen hat. Was sich nun ändert, was sich (nicht) verbessern wird und worüber weiter geschwiegen wird. Ein Kommentar. Deutschland, deine Frauen bleiben wütend. Dass – und warum – sie es waren, brachte Nemi El-Hassan, Muslima und Teil des „Satire-Kalifats“ datteltäter, Ende Januar zum Thema #Koeln klar und deutlich in einem YouTube-Video zum Ausdruck. In einem gesellschaftlichen Klima, in […]

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„Ein weiter so geht nicht“ – Im Gespräch mit Johanna Scheringer-Wright

19. März 2016 - 14:14 | | Politik | 3 Kommentare
Johanna Scheringer Wriight

Die AfD ist aus den vergangenen Wahlen als drittstärkste Kraft hervorgegangen. Für viele war die Wahl ein Protest gegen die Flüchtlingspolitik Merkels, aber auch gegen das soziale Versagen der SPD. Doch warum profitierte die Linkspartei nicht vom Unmut der Menschen hierzulande, steht sie doch seit Jahren als einzige für das Thema soziale Gerechtigkeit ein. Wir sprachen mit Johanna Scheringer-Wright, Linkspartei Abgeordnete im Landtag von Thüringen, über den Aufstieg der AfD und die vermeidbaren Fehler der Linken. Die […]

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