US-Vorwahlen: Sanders vor dem aus?

8. Juni 2016 - 08:56 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Pixabay

Hillary Clinton hat am letzten  Superdienstag der Demokratischen Partei die Vorwahlen in South Dakota und New Mexico gewonnen. Mit 51 zu 49 und 53 zu 47 Prozent waren die Ergebnisse extrem knapp. Auch der Bundesstaat New Jersey ging an die ehemalige First Lady. Bernie Sanders hingegen gewann in North Dakota und Montana. Die Ergebnisse aus Kalifornien stehen noch aus, jedoch scheinen die Umfragen einen deutlichen Sieg Hillarys zu prophezeienen. Hillary Clinton hat sich gestern per Tweet […]

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Die Linke muss mit dem Glauben an die EU brechen

7. Juni 2016 - 10:59 | | Politik | 2 Kommentare

Vor wenigen Wochen fanden in Österreich Bundespräsidentschaftswahlen statt, der neoliberale Grüne Alexander van der Bellen konnte sich nur knapp gegen den rechtsaußen Norbert Hofer. Das knappe Ergebnis ist dabei auch eine Folge der Fehler der linken Parteien, auf die Position zur EU soll in diesem Artikel deswegen noch einmal genauer eingegangen werden. Erschreckende 2,2 Millionen Menschen haben bei der Bundespräsidentschaftswahl für Norbert Hofer gestimmt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war sich sicher, dass die Hälfte der Österreicher_innen […]

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Eine wohl kalkulierte Strategie oder Türöffner Islamfeindlichkeit

6. Juni 2016 - 13:29 | | Politik | 19 Kommentare
Foto: Uwe Hiksch

Der Anti-Islam-Kurs der AfD ist auf breite Kritik gestoßen. Doch worüber die meisten schweigen ist: Der antimuslimische Rassismus der bürgerlichen Mitte gibt den Islamhassern von Pegida bis zur AfD Rückenwind. Wird die Partei nun zur Speerspitze rechter Mobilisierungen gegen den Islam? Als Björn Höcke, Sprecher der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen und seit der Landtagswahl 2014 auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, vor dem Dom in Erfurt die Rednerbühne betritt, wird er gefeiert wie […]

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Antideutsche, Sahra Wagenknecht und vergessene Grundsätze – Im Gespräch

5. Juni 2016 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Magdeburger Tortenattacke auf Sahra Wagenknecht war für die Massenmedien eine klassische Steilvorlage – ausführlich und bisweilen hämisch wurde über das Ereignis selbst geschrieben und gesendet. Die Hintergründe interessierten dann schon weniger; nach Ende des Parteitags der Linken wurde das Thema größtenteils verdrängt. Nicht so auf den NachDenkSeiten, die den politischen Hintergrund des Täters im politischen Spektrum einer skurrilen Splittergruppe verorteten, die sich die „Antideutschen“ nennt. Wer sind diese Antideutschen? Und wofür oder wogegen sind […]

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Frankreich-Streik: Kein Strom für Reiche

5. Juni 2016 - 10:45 | | Politik | 5 Kommentare

Der Streik in Frankreich wird immer mehr zur Frage über Macht und Eigentumsverhältnisse, dass deutlichste Zeichen dafür liefern nun die Beschäftigten der französischen Stromkonzerne. Während ihre Bosse beim Streik den Armen den Strom abschalten wollten, drehten die Beschäftigten den Spieß um und schalteten der Industrie und der Regierung den Strom ab und der Bevölkerung an. Mit ihren Aktionen erinnern die Beschäftigten, die im Rahmen der Proteste gegen neoliberale Arbeitsmarktgesetze der sozialdemokratischen Regierung streiken, an Robin […]

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Europäische Linke: Neue Strategien statt Regierungsbeteiligung

4. Juni 2016 - 11:38 | | Politik | 5 Kommentare

Welche Strategie sollen Linke aus einer Position der gesellschaftlichen Defensive heraus einschlagen, um trotzdem Perspektiven einer sozialökologischen Transformation hin zu einem bunten, lustvollen und ökologischen Sozialismus zu eröffnen? Eine Antwort, die auf diese strategische Grundfrage gegeben wird, ist die Beteiligung an Regierungen. Die Befürworter verknüpfen mit Regierungsbeteiligungen keineswegs mehr das Versprechen eines unmittelbaren Überganges zum Sozialismus. Vielmehr sollen „Einstiegsprojekte“ in eine sozialökologische Transformation gefunden werden. In ihrer radikaleren Variante sollen sie als Einstiege in eine […]

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Vorab veröffentlicht: Abschiedsrede von Bundespräsident Gauck

4. Juni 2016 - 09:35 | | Kultur | 0 Kommentare
Eindeutig der falsche Weg!

Uns wurde vorab ein Hammer zugespielt: Die „offizielle“ Abschiedsrede von Joachim Gauck, der nicht mehr als Bundespräsident antreten wird, vom Informanten Vasfü Ain-Shelm.* „Es gibt im Moment in diese Land, oh, einige Bürger vergessen ihnen Profi was sie sind. Ich lese nicht sehr viele Zeitungen, aber ich habe gehört viele Situationen: Wir haben nicht offensiv gespielt. Es gibt keine deutsche Regierung spielt offensiv und die Namen offensiv wie Schwarz/Rot. Letzte Sitzung hatten wir in Platz […]

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Die Anstalt: TTIP oder nicht TTIP, das ist hier die Frage

3. Juni 2016 - 21:05 | | FL TV | 1 Kommentare

Ist man antiamerikanisch,wenn man sich gegen ungerechte „Freihandelsabkommen“ einsetzt? Oder ist man als „Europäer“etwa überlegen, wenn man sich gegen die Interessen der USA durchsetzen möchte? Oder ist das Interesse an TTIP und CETA nicht vielmehr von der Industrie „gelenkt“ und gefördert? Diesen Fragen gingen Claus von Wagner und Max Uthoffin ihrer letzten Anstalt folge nach. Seit Monaten, wenn nicht inzwischen sogar Jahren, gehen Menschen gegen das Transatlantische „Freihandelsabkommen.“ Diesseits des Atlantiks befürchten viele, es könnte […]

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Völkermord anerkannt, doch wo war Merkel?

2. Juni 2016 - 18:10 | | Politik | 1 Kommentare
Foto eines anonymen deutschen Reisenden: Armenier werden im April 1915 von osmanischen Soldaten aus Kharpert (türkisch: Harput) in ein Gefangenenlager im nahen Mezireh geführt.

Der Bundestag hat heute nach einer einstündigen Debatte eine Resolution zum Völkermord an Armenierinnen und Armeniern 1915/16 verabschiedet. Darin stuft die Bundesrepublik den Mord an 1,5 Millionen Menschen das erste mal als Völkermord ein. Lediglich ein CDU Abgeordneter stimmte dagegen, ein weiterer enthielt sich. Prompt kam die Antwort auf die Resolution aus Ankara, denn der türkische Staat erkennt das Verbrechen an den Amernerinnen und Armeniern als solches nicht an: Die Türkei zieht ihren Botschafter aus […]

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Stell dir vor es ist EM und keiner kann hin

2. Juni 2016 - 09:32 | | Gesellschaft | 7 Kommentare

Ich liebe Fußball, wirklich. Ich liebe es zu spielen, meine Mannschaft anzufeuern und mich über den Gegner lustig zu machen. Ich bin leidenschaftlicher Roter Stern Belgrad Fan und auch bei der EM hätte ich mir das ein oder andere Spiel angesehen. Aber was ich noch liebe, sind Menschen, die für ihre Rechte eintreten, wider allen Umständen. Darum kann ich die aktuelle Notwehr der französischen Menschen gegen die sozialdemokratische Regierung nur allzu gut verstehen und würde […]

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