Tausende wollen gegen FPÖ und Hofer demonstrieren

27. April 2016 - 08:24 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

Die erste Runde der Präsidentschatswahlen am vergangenen Sonntag waren ein Schock für alle Antirassisten, Linke und auch Sozialdemokraten. Um in der zweiten Runde einen Sieg der FPÖ zu verhindern plant die „Offensive gegen rechts“ nun eine Großdemonstration gegen die FPÖ und Hofer. Innerhalb kürzester Zeit haben schon mehr als 5000 Menschen zugesagt. Die Offensive gegen Rechts erklärt zur Notwendigkeit der Demonstration: „Die Bundespräsidentschaftswahlen zeigen einen katastrophalen Rechtsrutsch: Ein rechtsextremer & deutschnationaler Burschenschafter steht kurz davor, […]

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Die Piraten wollten keine linke Politik – Im Gespräch mit Daniel Schwerd

26. April 2016 - 10:14 | | Politik | 2 Kommentare
Daniel Schwerd – Foto: DIE LINKE NRW Lizenz: cc-by-sa-2.0

Die Linke hat bei den Landtagswahlen 2012 den Einzug in den Landtag NRWs verpasst. Seit einigen Wochen gibt es allerdings wieder einen Linken im nordrhein-westfälischen Landtag, den ehemaligen Piratenabgeordneten, Daniel Schwerd. Wir haben mit ihm über seinen Wechsel zur Linken, seine Ziele und eine progressive Netzpolitik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist vor wenigen Wochen in die Linke eingetreten und seitdem ihr einziger Vertreter im Landtag von NRW, was hat dich dazu bewogen? Daniel Schwerd: Ich […]

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Rechts, zwo, drei nach Moskau

25. April 2016 - 15:42 | | Politik | 1 Kommentare
Julius Zukowski Krebs, Bundesssprecher der linksjugend [’solid]

Vor einigen Tagen habe ich über ein angebliches Bündnis der AfD Jugend, Junge Alternative und der russischen Putin-Jugend, Junge Garde gelesen. Zunächst irritierte mich das ein wenig da die Junge Garde einerseits nie durch besondere Europa-Freundlichkeit aufgefallen war und andererseits weil sie seit einigen Jahren Beobachter der europaweiten Jugendorganisation DEMYC sind. DEMYC ist eine Organisation vorwiegend osteuropäischer Jugendverbände deren Mutterparteien eher als zentristisch bis ultrakonservativ gelten. Ein eher tatsächlich eher osteuropäisches Phänomen. Und tatsächlich bestreitet […]

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Hunderte bei Konferenz gegen AfD – Von Stammtischkämpfern und Großdemos

25. April 2016 - 15:30 | | Politik | 2 Kommentare
Anti AfD-Konferenz – Quelle: marx21

Mehr als 600 Menschen haben am vergangenen Wochenende an der Aktionskonferenz »Aufstehen gegen Rassismus« teilgenommen, im Fokus der Debatte stand dabei die Frage, was die AfD für eine Partei ist und wie der Kampf gegen sie geführt werden soll. Im Zentrum des Kampfs soll dabei die Ausbildung von sogenannten Stammtischkämpfern und eine für den 3. September geplante Großdemonstration in Berlin stehen. Die Konferenz vermittelte eine Aufbruchsstimmung und das Signal, dass die AfD von allen Anwesenden […]

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Rechtsruck in Österreich bei Präsidentschaftswahlen – Hofer Sieger der 1. Runde

25. April 2016 - 06:23 | | Politik | 1 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fand in Österreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, erhielt 35.4 Prozent. Die Kandidaten der etablierten Parteien, ÖVP und SPÖ, stürzten dagegen ab und erhielten nur 11.2 und 10.9 Prozent, in die Stichwahl zieht der ehemalige Vorsitzende der Grünen van der Bellen ein, der 21.5 Prozent holte. In der Stichwahl wird es nun auch darum gehen einen rechtsnationalistischen Burschenschaftler als Präsidenten zu verhindern. Hofer ist […]

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Anschlag auf den Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine

23. April 2016 - 11:59 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern verübte in Saporischschja etwa um 11.00 Uhr eine Gruppe Jungendlicher aus dem rechten Spektrum einen Anschlag auf Wasili Wolga dem Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine um ihn an der Teilnahme an einer Pressekonferenz zu hindern. Zunächst, wurde der Zugang zum Raum, wo die Pressekonferenz statt finden sollte, von Männern in Uniformen und Sturmhauben, mit „UKROP“ und „Asow“ Abzeichen, blockiert. Diese haben sich mit Messern bewaffnet und forderten die Pressekonferenz abzusagen. Auf die Vorwürfe, […]

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Jutta Ditfurth will antizionistische Kräfte im 1. Mai-Bündnis verhindern und verliert

23. April 2016 - 11:30 | | Politik | 3 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Jutta Ditfurth galt lange als eine Ikone der radikalen Umweltbewegung. In der letzten Zeit galt ihr Kampf allerdings eher dem Kampf gegen Querfronten und dem was sie dafür hielt. Dazu zählt sie anscheinend auch die antizionistische Bewegung um die Gruppe FOR-Palestine, der sie nun Antisemitismus unterstellt, und deren Teilnahme am 1.Mai Bündnis in Berlin sie verhindern wollte. Nachdem ihr dies nicht gelang zog sich ihre Organisation Ökologische Linke aus dem Bündnis zurück, die Gruppe For-Palestine […]

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Wie Bernie Sanders Millionen gegen Milliardäre mobilisiert

23. April 2016 - 08:48 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Sanders vertritt radikal einfache, aber stets populäre soziale Forderungen, die ihn beim Establishment zum Außenseiter machen. Er bildet wechselnde Koalitionen, um seine Ziele durchzusetzen. Als partei-ungebundener Senator bildete er Zweckbündnisse auch mit konservativen Republikanern, um soziale Verbesserungen für Kriegsveteranen durchzusetzen. Selbst der aggressive Republikaner John McCain lobte Sanders‘ Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit, weil der ihn u.a. im Kampf gegen eine Ausdehnung der Folter durch US-Geheimdienste unterstützt hatte. Doch während andere Politiker mit Geschwafel die Politik der […]

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Wir wollen nicht in einer Welt des Rassismus und der Abschiebungen leben – Ein Gespräch mit Tabea Winter

22. April 2016 - 14:53 | | Politik | 0 Kommentare
Tabea Winter

Am 27.April findet in Berlin und vielen weiteren Städten ein Schul- und Unistreik gegen Rassismus und Krieg statt. In Berlin soll dabei an die positiven Erfahrungen aus dem letzten Jahr angeknüpft werden. Wir haben mit Tabea Winter von der Jugend gegen Rassismus über das Projekt Schul- und Unistreik, den Kampf gegen Rassismus und kommende Aktionen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Tabea, ihr plant am 27.4 einen Schul- und Unistreik gegen Rassismus, was genau kann man sich darunter […]

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Grüne stimmen gegen eigenes Programm und Rassismusbekämpfung

21. April 2016 - 19:33 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Aufstehen gegen Rassismus

Am heutigen Donnerstag wurde im hessischen Landtag über einen Antrag zur Unterstützung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ sowie einer konsequenten Verfolgung rechten Terrors abgestimmt. Die hessischen Grünen haben im Landtag gegen den Antrag gestimmt, obwohl ihre Partei das Bündnis offiziell unterstützt. Sie haben sich wieder einmal der Linie ihres Koalitionspartners, der CDU, unterworfen. Der Antrag, der von der Linken eingebracht und der SPD unterstützt wurde, bestand aus drei Punkten. Zunächst einmal enthielt er die Aufforderung der […]

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