Es gibt mehr als einen Grund, gegen die herrschenden Verhältnisse zu protestieren – Interview mit Kofi Lumumba

5. November 2015 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare

Am 19. November findet in Berlin der Refugee Schul- und Uni-Streik statt. Wladek Flakin sprach mit Kofi Lumumba ehemaliger Schulsprecher am Oberstufenzentrum (OSZ) Anna Freud in Berlin, und auch Mitglied der Revolutionär-Kommunistischen Jugend (in Gründung). Wladek Flakin: Warum organisiert ihr einen Schulstreik am 19. November? Kofi Lumumba: Momentan nimmt die Welle rassistischer Gewalt immer größeres Ausmaß an. Parallel dazu wird eine Asylgesetzverschärfung nach der anderen durchgesetzt. Der deutsche Staat will die Lebensbedingungen für Geflüchtete so […]

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Wir müssen den Druck gegen TTIP, TISA, CETA weiter erhöhen – Im Gespräch mit Ralph Lenkert

4. November 2015 - 13:09 | | Politik | 2 Kommentare
Ralph Lenkert

250.000 Menschen demonstrierten am 10.10 in Berlin gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Die Medien versuchten die DemonstrantInnen als Rechte zu diffamieren. Wir haben mit dem TTIP-Gegner und Linken Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert über die Proteste, die Chancen TTIP zu verhindern und die Rolle der Linken gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 10.10 demonstrierten 250.000 gegen TTIP hattest du eine so große Demonstration erwartet? Ralph Lenkert: Ich hatte gehofft, dass es eine 6-stellige Zahl wird. Dass es 250.000 Menschen werden, […]

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Der Körper als Ware – Sexism sells

3. November 2015 - 13:49 | | Gesellschaft | 4 Kommentare

Jede Hauptstraße ist voll mit Großwandplakaten, auf denen mit nackten Frauenbrüsten geworben wird. Mit Sex wird fast jede Ware verkauft. In Wirklichkeit benutzen die Konzerne Sexismus, um ihre Profite zu sichern. Jede Frau, die sich wie auf den Plakaten halbnackt und eingeölt auf die Straße traute, würde das deutlich zu spüren bekommen. In der 68er-Bewegung haben Frauen in Westdeutschland dagegen gekämpft, wie ein Sexobjekt behandelt zu werden. Gleichzeitig sind sie erfolgreich für mehr sexuelle Freiheit […]

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Einreiseverbot für kritische Band

3. November 2015 - 12:37 | | Kultur, Politik | 0 Kommentare
Niema Movassat ist Abgeordneter der Linken im deutschen Bundestag

Am 14.November soll die türkische Band Grup Yorum in der Oberhausener Arena auftreten. Nun hat die Bundesrepublik Deutschland der Band die Einreise verweigert. Ich verurteile diesen undemokratischen, willkürlichen Akt, der auch ein Angriff gegen die Kunst- und Meinungsfreiheit ist. Die deutsche Regierung macht sich zum Büttel von Erdogan! Hier eine Stellungnahme von Grup Yorum zum Einreiseverbot: Die AKP und Deutschland arbeiten zusammen. Sie wollen die Einreise von Grup Yorum verbieten und ihnen ein Europaverbot erteilen. Dieses Jahr werden wir in Oberhausen […]

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Die Polizei setzt auf Angst -Im Gespräch mit Leyla Imret

2. November 2015 - 20:00 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern wurde in der Türkei gewählt, die Wahlen hat die islamisch-konservative Partei AKP von Präsident Erdogan gewonnen, die linke HDP hat es trotz Repressionen wieder ins Parlament geschafft. Lea Frings ist momentan in der Türkei und hat am Wahltag mit der HDP-Bürgermeisterin von Cizre, Leyla İmret, ein Interview über die Wahlen und den Druck des Staats gesprochen. Lea Frings: Wie sind die Wahlen gelaufen? Leyla İmret: Die Menschen sind mit Freude wieder zur Wahl gegangen. […]

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Der stille Putsch in Portugal

2. November 2015 - 14:58 | | Politik | 1 Kommentare

Voraussichtlich wird die konservative Minderheitsregierung im portugiesischen Parlament parlamentarisch nicht akzeptiert. Wie es dann weitergeht ist abhängig vom konservativen Präsidenten Cavaco Silva. Das Wählerbündnis PaF stellt seit Freitag die Regierung. Dabei spricht man jetzt schon von der kürzesten Regierung seit der Nelkenrevolution, denn die Regierung muss noch im Parlament bestätigt werden. Dies scheint aber in der momentanen Situation, in der es im Parlament eine Mitte-Links Mehrheit gibt, nicht der Fall zu sein. Besonders die Vorsitzenden […]

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Neuwahlen in der Türkei – AKP bombt sich zurück in die alleinige Regierung

2. November 2015 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen. Da ihm das Ergebnis aber nicht passte, ließ er, statt sich dem Zwang einer Koalitionsbildung zu beugen für den 1. November Neuwahlen veranlassen. In den 5 Monaten dazwischen […]

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Mit der Asylrechtsverschärfung findet PEGIDA den Weg ins Gesetztbuch

1. November 2015 - 14:04 | | Gesellschaft | 14 Kommentare
Aus die Maus für Pegida. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

PEGIDA feierte vor kurzem seinen ersten Geburtstag. Das heißt, dass diese Bewegung die im Kern für rassistische Hetze steht schon seit einem Jahr existiert. Sie „spaziert“ seit einem Jahr regelmäßig Montags durch Dresden. Hierbei verbreitet sie Angst und Schrecken. Dies tut sie insbesondere bei Geflüchteten und Migrant*innen, da diese nach den Aufmärschen häufig Opfer von Gewalttaten werden. Einer der Hauptpunkte den PEGIDA anführt bezieht sich auf das deutsche Asylsystem, welches ihrer Ansicht nach zu viele […]

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Eine andere Welt ist möglich – wie wär’s mit Sozialismus?

31. Oktober 2015 - 14:47 | | Politik | 24 Kommentare
Quelle – Fotograf: Frank Weber (CC BY 2.0)

Es ist Zeit für Alternativen. Immer mehr Menschen erleben, wie schreiend ungerecht die Welt ist. Es ist mittlerweile unmöglich, Nachrichten zu schauen, ohne Wut, ohne Trauer zu verspüren: Ein neues Zeitalter des Krieges hat begonnen – obwohl die Globalisierung angeblich die Entwicklung der Welt zu einem „globalen Dorf“ befördert, verschärfen sich zwischenstaatliche Konflikte. Während das ökologische Gleichgewicht des Planeten ernstlich von den katastrophalen Folgen blinder kapitalistischer Profitlogik bedroht ist, sind schon seit Jahren die technischen […]

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Die Abschottungspolitik tötet Flüchtlinge – nicht die Schlepper

31. Oktober 2015 - 12:23 | | Politik | 13 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Monat für Monat finden sich traurige Berichte über Schiffe, die im Mittelmeer gesunken sind und deren Insassen einen qualvollen Tod erlitten haben. Die Antwort der meisten deutschen Medien ist einfach: Die Schlepper sind schuld. Die Festung Europa, die es verhindert, dass die Menschen einfach kommen können um Asyl zu beantragen, wird dagegen nicht in Frage gestellt. Vor wenigen Monaten wurde von der EU die Kriminalisierung von Schleppern beschlossen, eine Lösung, die zu noch mehr Toten […]

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