Parlamentswahl in Irland: „Ein sehr guter Tag für die Linke“

3. März 2016 - 11:56 | | Politik | 1 Kommentare

Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour um 12,8 %-Punkte auf 6,6 % ab, die Zahl ihrer nach der übertragbaren Einzelstimmgebung gewählten Abgeordneten sinkt von 76 auf 46 bzw. von 37 auf 6. Die Menschen gehen in Massen auf Distanz zum politischen […]

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Die AfD und die Torte

2. März 2016 - 18:00 | | Politik | 12 Kommentare

Dass ein Junger Mann sich dazu entschließt der Vorsitzenden der Berliner AfD eine Torte ins Gesicht zu werfen, hat in den letzten Tagen nicht nur im Netz für große Aufruhe gesorgt. Untersucht man die Reaktionen, so lassen sich wie immer zwei Seiten erkennen. Auf der einen Seite stehen die Menschen, welche diese Aktion unglaublich lustig fanden und auf der anderen Seite Menschen, die dafür sorgen, dass der Verantwortliche aufs übelste diskreditiert und bedroht wird. Wer […]

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NPD – Verbieten ist keine Lösung

2. März 2016 - 12:39 | | Politik | 4 Kommentare

Im Kampf gegen rechts werden die Rufe nach Verboten lauter. Zurzeit wird das Verbotsverfahren gegen die NPD neu aufgerollt. Doch rassistische Meinungen lassen sich nicht per Gesetz unterbinden. Wer den weiteren Aufstieg der Rechten verhindern will, muss mehr tun. Immer dann, wenn sich der Staat gezwungen sieht, etwas gegen rechten Terror und rassistische Gewalt zu unternehmen, wird die Forderung nach einem Verbot auf die politische Tagesordnung gesetzt. Von einem Parteienverbot erhoffen sich die Befürworter viel. So […]

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Balkan-Flüchtlingskrise: „Wo es für uns ‪‎Brot‬ gibt, reicht es auch für die anderen“

1. März 2016 - 10:42 | | Balkan21 | 16 Kommentare
Mazedonisch-Griechische Grenze, Foto: flickr, Public Domain Mark 1.0

Wo bleibt der ‪‎Aufschrei‬? Wo das ‪‎Entsetzen‬? An der mazedonisch-griechischen Grenzen warten tausende ‎Flüchtlinge‬ darauf, dass Mazedonien seine Grenzen auch für nicht ‪‎Syrer‬ und ‪Iraker‬ öffnet (300 am Tag). Vor allem Menschen aus dem fernen Afghanistan sitzen seit Tagen fest: Bei Regen, Kälte und starkem Wind sind 7.000 Menschen in Idomeni und angrenzenden Orten gefangen. Ein Kommentar von Daniel Kerekeš. Gestern eskalierte die Situation, als mehrere Hundert Flüchtlinge versuchten die Zäune zwischen Mazedonien und Griechenland zu erstürmen. […]

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Die repressiven Prostitutionsgesetze abwehren

1. März 2016 - 10:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Politikerinnen der Linken fordern ein Verbot von käuflichem Sex. Der Ruf nach einer „Welt ohne Prostitution“ stellt vor allem einen Angriff auf Prostituierte dar, meint Rosemarie Nünning. Wie polarisiert die Diskussion über käuflichen Sex ist, zeigte sich vor zwei Jahren: Alice Schwarzer, Herausgeberin der feministischen Zeitschrift „Emma“, hatte einen „Appell gegen Prostitution“ verfasst, auf den umgehend ein „Appell für Prostitution“ aus dem Sexgewerbe folgte. Schwarzer lehnt die liberale Prostitutionsgesetzgebung aus dem Jahr 2002 ab und befürwortet […]

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This is not a free world, Just a free market – Das Motto des neuen Dubioza Kolektiv Albums

29. Februar 2016 - 18:26 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Sie sind wieder da – die antikapitalistische Band Dubioza Kolektiv aus Bosnien-Herzegowina bringt ihr achtes Album auf den „Markt“. Wie immer kostenlos und randvoll gefüllt mit Rebellion. Wie das vorletzte Album ist es komplett auf Englisch. Zehn Songs und bei keinem kommt unsere aktuelle Gesellschafts- und Herrschaftsform gut weg. Wie auf ihrem Album „Apsurdistan“ rechnen sie mit Eliten, Regierungen und Superreichen ab. Mit ihrem Balkanrock begeistern sie inzwischen weltweit Menschen uns inspirieren sie zum Widerstand […]

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Der Hass auf den Westen und warum wir ihn verstehen sollten

29. Februar 2016 - 16:41 | | Kultur | 1 Kommentare
Jean Ziegler, Foto: Rama, Wikimedia Commons, Cc-by-sa-2.0-fr [CeCILL or CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Es ist kein neues Phänomen und das passende Buch dazu ebenfalls nicht. Jean Zieglers „Der Hass auf den Westen“ ist trotz alledem ein Standardwerk, um die Menschen des Globalen Südens zu verstehen und unseren Eurozentrismus, also die Fokussierung des Weltbilds auf Europa, zu hinterfragen. Denn nur wenn wir verstehen was die Menschen des Globalen Südens ertragen mussten, können wir Europas Schuld begreifen. Europa hat in seiner Geschichte viel Mist gebaut. 300 Jahre Kolonialgeschichte gingen von diesem […]

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Die Wahlen im Iran und die vermeintlichen Reformer

29. Februar 2016 - 15:50 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Saudi-Arabien vs. Iran by Jakob ReimannCC BY-ND 2.0

Es ist verständlich, dass ein erheblicher Teil der iranischen Mittel- und Oberschicht den “Reformern” und “Zentristen” bei den scheindemokratischen Wahlen ihre Stimme gegeben haben, da diese für sie das kleinere Übel darstellen. Rohanis Regierung steht für die Annäherung an den Westen, das Atomabkommen und die Lockerung der Sanktionen. Allerdings ist es eher irreführend den Präsidenten als “moderat” zu bezeichnen wie das die Mainstreammedien tun. Im Iran wurden 2014 mehr als 1000 Menschen hingerichtet und allein […]

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Die Linke muss eine Kampagne für den Brexit durchführen – Im Gespräch mit Joseph Choonara

29. Februar 2016 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare

In Großbritannien wird über die kommende Abstimmung zum Brexit diskutiert, die meisten Medien berichten, dass alle Befürworter des Brexit Rechte oder mindestens Rechtskonservative sein. Wir haben Joseph Choonara,führendes Mitglied der Socialist Workers‘ Party (SWP) in Großbritannien und der Autor einer neuen Broschüre „The EU: A Left Case for Exit“ über den Brexit, die Rolle von Jeremy Corbyn und die Möglichkeiten einer linken Alternative gesprochen. Interview von Phil Butland Die Freiheitsliebe: Warum hat David Cameron ein […]

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Antimuslimischer Rassismus – Ein ignoriertes Problem

28. Februar 2016 - 18:43 | | Gesellschaft | 22 Kommentare
By Brian Suda, licensed under CC BY 2.0. (edited by JusticeNow!)

In den letzten Monaten gab es dutzende Debatten über Rassismus und die Hetze gegen Flüchtlinge, auch Antiziganismus und Antisemitismus wurden thematisiert, meist vergessen wurde allerdings der Rassismus, der am stärksten zunimmt, der antimuslimische! Auch die 80 Anschläge auf Moscheen seit Jahresbeginn, wurden ignoriert. Die Ignoranz dieser Art des Rassismus liegt sowohl an Unkenntnis des Problems, als auch Vorurteilen gegenüber Muslimen und dem Islam in linken/antifaschistischen Kreisen. Der antimuslimische Rassismus basiert auf der Idee, dass die […]

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