Sozialistische Politik meint offene Grenzen für alle

15. September 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Angesichts der steigenden Zahlen von Geflüchteten, die die BRD erreichen, müssen Marxist*innen ein demokratisches und antikapitalistisches Programm verteidigen. Als Teil davon fordern wir von RIO die Öffnung der Grenzen – während die Genoss*innen der SAV diese Forderung „abschreckend“ finden. Ein Beitrag zur Debatte. Ein Positionspapier der Sozialistischen Alternative (SAV) enthält viele ausgezeichnete Forderungen. Beispielsweise für die „Schaffung von Komitees zum Schutz von Flüchtlingsunterkünften“ werden wir gemeinsam mit den Genoss*innen kämpfen. Doch wie der alte Trotzki […]

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Dänemark und die Flüchtlinge: Wie das einstige Musterland nach rechts driftet

14. September 2015 - 14:18 | | Politik | 4 Kommentare

13.09.15. Pünktlich zum Herbsteinfang wird es ungemütlich in Europa. Die Flüchtlingsströme scheinen kein Ende zu nehmen und Europa spricht ausgerechnet in dieser humanitären Notlage nicht mit einer gemeinsamen Stimme. Sogar das als liberal geltende Dänemark hat seine Rhetorik drastisch verschärft. Seit Anfang des Monats wird nun auch eine äußerst restriktive Asylpolitik verfolgt. Eine der wohl wenigen Worte der dänischen Sprache, die man auch im benachbarten Ausland kennt, ist der Begriff „hyggelig“, der so viel wie […]

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Der Rassismus der Regierung lenkt von der Austeritätspolitik ab – Im Gespräch mit Anni Ahlakorpi (Linksjugend Finnland)

12. September 2015 - 15:41 | | Politik | 0 Kommentare

Die Freiheitsliebe: Seit den letzten Wahlen gibt es in Finnland eine neue Regierung, was unterscheidet diese Regierung von der vorherigen? Anni Ahlakorpi: Zuerst einmal gab es nicht den geringsten Versuch, irgendeine linksgerichtete oder grüne Partei an der Regierung zu beteiligen, während die frühere am Anfang 6 davon hatte und es wenigstens eine theoretische Chance gab,dass die Regierung eine humane Politik gemacht hätte. Diese neue ist klar auf der Seite der Reichen, beschneidet die Sozialfürsorge und […]

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Allendes letzten Worte

11. September 2015 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Salvador Alllende Statue

Heute am 11. September jährt sich zum 41. Mal der Putsch gegen den sozialistischen Präsident Chiles, Salvador Allende , durch faschistische Kräfte um den chilenischen General Augusto Pinochet und mit Unterstützung des CIA. Im Zuge der Machtübernahme durch das Militär starben laut Amnesty International bis zu 30.000 Menschen. Wir dokumentieren an dieser Stelle die letzte Rede Salvador Allendes, die er hielt, während faschistische Kräfte den Präsidentenpalast und die Radiostation stürmten.  Salvador Allende am 11. September 1973, 11.00 Uhr […]

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Uruguay: Erstes Land verlässt nach Protesten Verhandlungen über Freihandelsabkommen

11. September 2015 - 11:30 | | Politik | 3 Kommentare

Momentan verhandeln EU und USA nicht nur über TTIP, sondern mit weiteren Nationen auch über Freihandelsabkommen TISA, welches den Dienstleistungssektor in 50 Staaten neoliberalisieren und für Privatisierungen weiter öffnen soll. Uruguay, bisher eines der an den Verhandlungen beteiligten Länder, hat sich am Montag nun aus diesen zurückgezogen, weil die Proteste im eigenen Land zu stark wurden und das regierende linkssozialdemokratische Parteienbündnis Frente Amplio (FA) sich diesen nicht weiter entgegenstellen wollte. In den vergangenen Monaten kam […]

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Es war einmal ein Land, dann war es nicht mehr

11. September 2015 - 08:00 | | Balkan21, Kultur | 1 Kommentare

Es war einmal ein Land, dann war es nicht mehr… Wenn Danijela Plilic auf einer Party gefragt wird woher sie kommt, lautet die Antwort ganz eindeutig: Jugoslawien – von „Ehemaliges“ keine Spur. Denn das ist das Land, in dem sie Anfang der Siebzigerjahre geboren wurde und aufwuchs und „was daraus wurde, ist nicht das, woher ich kam“. Im Alter von zehn Jahren zog sie mit ihren Eltern und ihrem kleinen Bruder von Split nach München. […]

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Flüchtlinge sind Menschen, keine Statistik

10. September 2015 - 15:46 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Seit einigen Wochen wohne ich in Berlin. Seit dem bewegte viel im Hinblick auf Flüchtlinge. Der dreijährige Aylan Kurdi wurde tot an einen Strand der Türkei gespült und sorgte für einen großen Aufschrei. Wie Rosa Luxemburg bereits sagte:  „Gewöhnlich ist ein Leichnam ein stummes unansehnliches Ding. Es gibt aber Leichen, die lauter reden als Posaunen und heller leuchten als Fackeln.“ Und so wurde nicht nur Aylan, sondern auch viele weitere Opfer, die die EU-Flüchtlingspolitik zu verantworten hat, […]

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Fluchtursachen bekämpfen – Kapitalismus zu Fall bringen!

10. September 2015 - 12:24 | | Politik | 4 Kommentare

Lampedusa 2013: Vor der Küste der italienischen Insel ertrinken 390 Flüchtende aus Eritrea und Somalia bei dem Versuch Krieg, Terror und lebensbedrohlicher Armut zu entkommen. Die politischen Eliten der EU zeigen sich schockiert. “Es muss, muss, muss anders werden”, appelliert der italienische Innenminister Angelino Alfano wenige Stunden später an die politischen Führer Europas. Die Toten von Lampedusa werden zum Symbol für eine mörderische, europäische Abschottungspolitik; eine Politik, welche die Grenzen dicht macht, Zäune, Mauern und […]

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Proteste gegen die türkisch-nationalistischen Angriffe auf die HDP

9. September 2015 - 16:44 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern wurde Büros der linken & prokurdischen HDP, kurdische Geschäfte und Zivilisten von Nationalisten und MHP-Anhänger angegriffen. Zeitgleich intensiviert die türkische Armee ihre Attacken auf die kurdische Bevölkerung und ihre Selbstverteidigungsstrukturen wie in der kurdischen Stadt Cizre. Auch die Bombardierung von vermeintlichen PKK-Stellungen im Nordirak durch die türkische Luftwaffe geht weiter. Dagegen rufen verschiedene Gruppen zu Protesten auf. Kundgebungen finden an folgenden Orten statt: -Frankfurt: 16:00 Uhr, HBF, 09.09.15 -Hannover: 18:00 Uhr, Innenstadt, 09.09.15 -Düsseldorf, […]

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Deutsche Zustände – Über rassistische Muster in der Einwanderungsdebatte

9. September 2015 - 12:23 | | Politik | 3 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

In Deutschland tobt die Debatte um den Umgang mit Flüchtlingen, dabei stehen sich verschiedene Gesellschaftsgruppen unversöhnlich gegenüber, das ist keine Neuerung der Geschichte. Das ist keine Neuerung der Geschichte, sondern eine sich wiederholende Situation. Dabei sind es nicht nur die Rechten, die gegen Flüchtlinge kämpfen, sondern auch die deutsche Regierung, Ali Al-Dailami zeichnet die Geschichte der Kämpfe um Flüchtlingsrechte nach und analysiert, welche Rolle dabei die kapitalistische Verwertungslogik hat. Abschaffung des Grundrechts auf Asyl Erinnern […]

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