Österreich: Regierung fürchtet den Druck von der Straße

8. Oktober 2015 - 15:45 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt alles anders. Die Regierenden sind zerstritten und versuchen verzweifelt, eine gemeinsame Antwort auf den massenhaften zivilen Ungehorsam zu finden. Die bayrische Regierung drohte, Flüchtlinge direkt nach Österreich zurückzuweisen, wenn man sich hier nicht an die […]

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Miri Regev: Eine Rassistin in Israels Regierung – auf den Spuren Kahanes

8. Oktober 2015 - 11:54 | | Politik | 8 Kommentare

Unbestreitbar ist die derzeitige israelische Regierung eine der rassistischsten in Israels Geschichte. Mit 53 Prozent der Wählerstimmen bilden rechte, ultranationalistische sowie religiös-fundamentalistische Parteien mit einer gemeinsamen Koalition das Herzstück der Knesset. Ein dem Likud unter der Führung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahus angehöriges Parteimitglied ist Miri Regev. Ehemalig als israelische Brigadegeneralin und IDF-Sprecherin tätig, schaffte die 50-Jährige den Karrieresprung zur Sport- und Kulturministerin Israels. Der Werdegang von der Armee in die Knesset ist eher die Regel […]

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Portugal: Linke Mehrheit, Austerität bleibt

7. Oktober 2015 - 14:00 | | Politik | 2 Kommentare

Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der Parteien zufrieden sein. Bloco schaffte es, ihr Ergebnis deutlich zu verbessern. Sie haben es auf 10,22% (2009: 5,14%) geschafft und somit 19 Sitze erlangt (2009: 8 Sitze). Dennoch, was den Kampf gegen die Troikapolitik in […]

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Die Neue Linke Südosteuropas

Diese Energie, dieser Enthusiasmus. Die Linke auf dem Balkan ist sehr inspirierend. Mehr als 80 Aktivistinnen und Aktivisten der Region kamen in Baška (Kroatien)  zusammen, um ihre Erfahrungen im Kampf gegen Korruption, Nationalismus und Kapitalismus auszutauschen. Wer die jungen Menschen vor Ort gesehen hat, kann nur zu dem Schluss kommen: Eine neue, wilde Generation ist herangewachsen, ohne althergebrachten Ballast, die sich für eine bessere Zukunft Südosteuropas einsetzt. Wir waren dabei, wir waren begeistert. Eine Woche […]

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Esst die Reichen & Flüchtlinge Willkommen

6. Oktober 2015 - 09:17 | | Politik | 11 Kommentare

Ein Toter Flüchtling bei einem Brandanschlag auf ein Wohnheim in Thüringen. Ein weiterer Geflüchteter wurde auf offener Straße mit einer Luftpistole in Sachsen-Anhalt angeschossen. Man stelle sich vor, man flieht tausende Kilometer in Monaten vor Krieg, Hunger und Armut. Man kommt im vermeidlich sicheren Europa an und stirbt dann, mit gerade erst 29 Jahren. Dabei könnte man schnell und einfach Helfen. Vor wenigen Wochen machte selbst die Bildzeitung noch für Willkommenskultur Werbung, nun sollen „die […]

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Antifaschistischer Aufbruch in Kroatien

5. Oktober 2015 - 14:14 | | Balkan21, Politik | 4 Kommentare
Tito Büste im Partisanenverband Kroatiens. Foto: Daniel Kerekes

In Europa erstarken Rechte Kräfte, doch die Menschen wehren sich, überall. Das geschieht selbst in Gegenden, in denen es fast als unmöglich gilt antifaschistischen Widerstand zu leisten. In Kroatien haben sich die jungen Antifaschistinnen und Antifaschisten zusammengeschlossen, um Nationalismus und Rassismus den Kampf anzusagen. Doch, ist ein solches Vorhaben in einem solchen Umfeld überhaupt möglich? Mehr als 50 junge Menschen sind Teil der Organisation, die in einem Haus an der Straße Pavla Hatza in Zagreb […]

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Donald Trump ist die Stimme der rechten Eliten

5. Oktober 2015 - 13:32 | | Politik | 3 Kommentare

In den USA läuft derzeit die Debatte über die Aufstellung der Präsidentschaftskandidaten. Während bei den Demokraten der linke Bernie Sanders immer mehr Aufmerksamkeit erhält, dreht sich bei den Republikanern inzwischen alles um Donald Trump. Dieser versucht sich als Stimme der weißen Beschäftigten und als Anti-Mainstreamkandidat darzustellen, eine Darstellung, die wenig gemein mit der Realität hat. Denn Trump steht für den Alltag des us-amerikanischen Neoliberalismus und verkörpert ihn stärker als jeder andere Kandidat, egal ob Republikaner oder […]

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Kataloniens Ruf nach Unabhängigkeit wird lauter

4. Oktober 2015 - 13:03 | | Politik | 3 Kommentare

Die Regionalwahlen für das katalanische Parlament („La Generalitat“) am vergangenen Sonntag brachten klare Sieger hervor. Es waren die Separatisten, die nun mit dieser Legitimität Verhandlungen über eine mögliche Abspaltung ihres Landesteils von Spanien vorantreiben können. Unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung von über 77% bietet sich das folgende Bild. Das überparteiliche Wahlbündnis aus linken und konservativen Kräften, „Junts pel Sí“ (JxSí, Gemeinsam für ein Ja), das vor allem aus der konservativen Regierungspartei CDC (Demokratische Konvergenz) von Ministerpräsident […]

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Kommunisten gegen Hitler und Stalin – Im Gespräch mit Marcel Bois

3. Oktober 2015 - 14:11 | | Kultur | 3 Kommentare

Die deutsche Linke hat eine lange und vielseitige Tradition, mit der Opposition gegen den Stalinismus innerhalb der linken Bewegung hat sich nun der Historiker Marcel Bois, in seinem Werk „Kommunisten gegen Hitler und Stalin“ beschäftigt. Im Interview macht er deutlich, wie die Opposition aussah und was wir aus ihrer Geschichte heute noch lernen können. Vor kurzem ist dein Buch „Kommunisten gegen Hitler und Stalin“ erschienen. Kannst du in wenigen Worten sagen, worum es dort geht? […]

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Die Wiesn: Ein Fest des Chauvinismus

2. Oktober 2015 - 14:39 | | Politik | 1 Kommentare

Das Oktoberfest hat begonnen und mit diesem die Zeit der Exzesse und des Sexismus. Was ist der wahre Charakter dieses Festes und welche Interessen stehen dahinter? „ O’zapft is‘!“, dieses Jahr mit nur zwei Schlägen. Wie viele Hammerschläge der*die Oberbürgermeister*in zum Anzapfen des ersten Oktoberfest-Fasses braucht, ist eine Prestigefrage in München. Bürgerliche Politiker*innen müssen sich hier ausgiebig blicken lassen, um ihre Einheit mit dem Volk zu demonstrieren. Unter ihnen spielt sich inmitten der Landeshauptstadt das […]

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