Frankreich: Der Front National kann geschlagen werden

13. April 2015 - 12:36 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Bei den Départementswahlen in Frankreich wurde der rassistische Front National (FN) von Marine Le Pen zweitstärkste politische Kraft. Nun verzichtet der Parteigründer und Vater von Marine Le Pen Jean-Marie Le Pen auf seine Kandidatur bei den Regionalwahlen im Dezember. Stattdessen springt seine Enkelin, Marion Maréchal-Le Pen in den Ring. Die Ursachen für den anhaltenden Aufstieg der Rechten ist die Kürzungspolitik der sozialdemokratischen Regierung unter Präsident Holland. Doch die Rechten können gestoppt werden, wenn die Linke handelt.   […]

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Wir sind in Deutschland weit davon entfernt rassismuskritisch zu sein – Im Gespräch mit Zülfukar Çetin

11. April 2015 - 11:19 | | Gesellschaft | 3 Kommentare
Dr. Zülfukar Cetin – Foto von Aras Göngör

Vor wenigen Wochen ist das Werk „Gespräche über Rassismus – Perspektiven & Widerstände“ von Dr. Zülfukar Çetin und Savaş Taş herausgegeben worden. Wir haben mit Zülfukar, der an der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin im Bereich Soziale Arbeit lehrt, über das Werk, Rassismus in Deutschland und die Auswirkungen von Pegida gesprochen. Die Freiheitsliebe: Zülfukar, du hast neulich das Werk „Gespräche über Rassismus – Perspektiven & Widerstände“ mit herausgegeben. Was hat dich dazu bewogen? Zülfukar Çetin: Ich bin […]

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Albanien – Studierende gegen Liberalisierung des Hochschulsektors

10. April 2015 - 16:14 | | Balkan21 | 2 Kommentare

Vor dem Gebäude des Universitätsrektors, auf dem Platz Mutter Theresas, in der albanischen Hauptstadt Tirana, kam es gestern zu Protesten von Studierenden und ProfessorInnen. Sie demonstrierten gegen ein neues Gesetz, welches die Privatisierung des Hochschulsektors vorsieht. Die Proteste der Studierenden sind nicht die ersten, denn bereits letztes Jahr sind hunderte Studierende auf die Straße gegangen, um gegen Kürzungen im Bildungsbereich zu protestieren. Das neue Hochschulgesetzt sieht vor, dass die Hälfte aller Hochschulen privat betrieben werden […]

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Polizeistaat Türkei

10. April 2015 - 11:32 | | Politik | 0 Kommentare

Letzte Woche hat das türkische Parlament neue Gesetze erlassen, die der Polizei den schnelleren Schusswaffengebrauch erlaubt, Hausdurchsuchungen und Abhörmaßnahmen erleichtert sowie das Demonstrationsrecht verschärft. Viele prangern das als einen weiteren Schritt zum Polizeistaat an. Doch dieser ist in den kurdischen Gebieten der Türkei längst Realität. Von Selin Gören und Yannik Hinzmann. Militärfahrzeuge und bis an die Zähne bewaffnete Polizeieinheiten patrouillieren auf den Straßen der Städte und Dörfer. An fast jeder zweiten Straßenecke in Amed steht […]

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Westeuropa & die USA haben „den Orient“ zivilisiert?!?

10. April 2015 - 10:09 | | Politik | 4 Kommentare

„Der Orient“, was würde er nur ohne den zivilisierenden Westen tun!? Schließlich hat ihm dieser über 100 Jahre lang Stabilität gebracht, so zumindest der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer in der aktuellen Süddeutschen Zeitung. Nach seiner Einschätzung war die USA, und zuvor Großbritannien, ein stabilisierender Faktor der Region. Dabei untergräbt der Autor die wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der USA und verklärt das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten zu gutmenschlichen Hegemonen. „Gegenwärtig kämpfen vor allem […]

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300.000 demonstrieren in Frankreich gegen Sozialabbau und Kürzungspolitik

10. April 2015 - 09:43 | | Politik | 6 Kommentare
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen

300.000 ArbeitnehmerInnen sind gestern einem Aufruf des kämpferischen Gewerkschaftsverband CGT gefolgt und haben gegen die Kürzungs- und Sozialabbaupolitik der französischen Regierung demonstriert. Alleine in Paris folgten dem Aufruf fast 120.000 Menschen und machten deutlich, dass sie keine Kürzungen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen mittragen werden. An den Demonstrationen beteiligte sich auch die Front de Gauche. Die Proteste richten sich dabei vor allem gegen den Premierminister Valls und den Wirtschaftsminister Macron, die als Verantwortliche für die neoliberale […]

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Ehemalige Bild-Redakteuer hetzt erneut gegen den Islam

9. April 2015 - 14:40 | | Gesellschaft | 6 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Am Sonntag den 27. Juli letzten Jahres veröffentlichte der  ehemalige Vize-Chefredakteur der „Bild am Sonntag“, Nicolaus Fest, einen Kommentar in dem er allen Muslimen unterstellte Ehrenmörder, integrationsunfähig und Frauenunterdrücker zu sein. Nachdem er sich dafür sogar von Bild-Chef Kai Diekmann eine Rüge einholte, entschuldigte er sich. Seine Gedanken scheinen sich allerdings nicht geändert zu haben, denn nun hetzt er erneut, diesmal in der Jungen Freiheit. Gegenüber der rechten Zeitung Junge Freiheit behauptete er nun der […]

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Warum es manchen Frauen so schwer gemacht wird, sich politisch zu engagieren

8. April 2015 - 19:13 | | Politik | 0 Kommentare
Anabel – Mitorganisatorin der Proteste gegen die Bild

Es ist schon so eine Sache mit den Schubladen in unserem Kopf. Wenige von uns beherrschen es, nicht dauernd dem Zwang zu unterliegen, alles und jeden in bestimmte Raster einzuordnen. Denn das gibt uns Sicherheit. Das gibt uns Orientierung in einer Welt, in der wir nur allzu oft nicht mal mehr genau wissen, wer wir selbst eigentlich sind. Ich höre oft, dass es widersprüchlich sei, was ich „mache“. Wenn die Kritik differenzierter ist, manifestiert sie […]

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Syriza-Regierung will Palästina anerkennen

8. April 2015 - 14:12 | | Politik | 0 Kommentare
Palästina – Foto: Rusty Stewart CC BY-ND 2.0

Die neue griechische SYRIZA-Regierung, die aktuell stark von Deutschland unter Druck gesetzt wird, hat angekündigt ein weiteres Wahlversprechen umzusetzen, sie will Palästina anerkennen. Das erklärte die Europaabgeordnete Sofia Sakorafa in einem Interview mit EurActiv Griechenland, SYRIZA wäre damit der zweite EU-Staat bei dem sich nicht nur das Parlament für die Anerkennung ausspricht, sondern die Regierung dies auch umsetzt. Bisher haben weltweit 135 Länder Palästina als souveränen Staat anerkannt, darunter fast alle Staaten Südamerikas, Afrikas und […]

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Ist der Islamische Staat Faschistisch?

7. April 2015 - 18:05 | | Politik | 0 Kommentare

Der Islamische Staat (IS) gilt in Westeuropa nach wie vor als größte Gefahr für die Zivilisation. Immer wieder fällt der Vorwurf, das es sich dabei um eine faschistische Bewegung handelt. Der Debattenbeitrag von Volkhard Mosler über Islamismus, Imperialismus und Faschismus soll klären, warum der IS zwar nicht faschistisch, jedoch eine totalitär und reaktionär ist. 1) Der IS ist keine faschistische Massenbewegung, sondern hat sich aus einer konservativ-reaktionären Tradition des sunnitischen Islam, dem Wahhabismus, entwickelt. Das erklärte Kriegsziel des IS, […]

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