Fröhliche Weihnachten – Friede auf unserer Erde

24. Dezember 2014 - 12:26 | | Politik | 0 Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser, Weihnachten ist ein Tag der Liebe, ein Tag des Friedens, ein Tag der Beharmherzigkeit und ein Tag der gelebten Solidarität. Aber auch zu Weihnachten geschieht Unrecht überall auf dieser Welt und mit der Liebe ist es auch nicht so weit her, denn in vielen Teilen dieser Welt herrscht Krieg und Gewalt. Wir wollen euch an diesem Feiertag nicht deprimieren oder mit Sorgen erfüllen, wir wollen euch nur das Beste wünschen, für […]

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Bush sagt Schweiz-Reise aus Angst vor Strafverfolgung ab

23. Dezember 2014 - 14:58 | | Politik | 0 Kommentare

Eigentlich wollte George W. Bush vor wenigen Tagen in die Schweiz reisen, nachdem allerdings bekannt wurde, dass mehrere Anzeigen wegen Folter gegen ihn vorliegen und er mit einer Verhaftung rechnen müsste, sagte er die Reise ab. Eine Verhaftung von Bush hatten verschiedene Politiker der Grünen und der Sozialdemokraten gefordert. Bush bestätigte in seinen Memoiren und einigen Fernsehinterviews, dass er CIA-Beamte dazu angeordnet hatte Foltermethoden wie Waterboarding anzuwenden. Die Absage seines Schweiz-Besuchs steht in Zusammenhang mit […]

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SYRIZA-Regierung bräuchte europäische Unterstützung – Im Gespräch mit Michael Aggelidis (Syriza Deutschland)

23. Dezember 2014 - 14:14 | | Politik | 0 Kommentare

Stavros Dimas, Kandidat der griechenischen Regierung für das Präsidentamt, ist heute zum zweiten mal bei den Wahlen im Parlament gescheitert, falls er nochmal scheitert, wird es Neuwahlen geben. Wir haben mit Michael Aggelidis, Mitglied im Landesvorstand der Linken.NRW und Sprecher von Syriza Deutschland, über mögliche Neuwahlen, die Perspektiven einer SYRIZA-Regierung und den Bruch mit der Troika-Politik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Heute ist der Kandidat der griechischen Regierung bei den Präsidentschaftswahlen im Parlament gescheitert, woran lag das? […]

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Progressive Queerpolitik muss antirassistisch sein – Im Gespräch mit Salih Alexander Wolter

22. Dezember 2014 - 12:24 | | Gesellschaft, Politik | 2 Kommentare

In Frankreich hat die rassistische Front National den schwulen Julien Odoul als Minister für eine zukünftige Regierung vorgestellt. Dieses öffentliche Bekenntnis zeigt die gewachsene Zusammenarbeit von bürgerlichen Homosexuellengruppen mit der rechten Partei. Wir haben mit Salih Alexander Wolter, Co-Autor des Werks „Queer und (Anti-)Kapitalismus„, über die Annäherung und antirassistische Gegenstrategien gesprochen. Die Freiheitsliebe: In Frankreich wurde Julien Odoul, Ex-Coverboy des großen Pariser Schwulenmagazins „Têtu“, als zukünftiger Minister einer möglichen Front-National-Regierung vorgestellt, welche Auswirkungen hat diese […]

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Podemos fordert Stopp aller Zwangsräumungen und Umverteilung

21. Dezember 2014 - 19:06 | | Politik | 0 Kommentare

Nach einer aktuellen Umfrage dürfte die spanische Partei Podemos, die aus der Bewegung der Empörten hervorgegangen ist, die Wahlen gewinnen. Für den Fall eines Wahlsiegs hat Podemos ein Sofortmaßnahmenpaket angekündigt, welches mit der aktuellen Krisenpolitik brechen will und sowohl die Zwangsräumungen als auch die Steuerflucht der Reichen beenden will. In einem Interview mit der Zeitschrift Luxemburg kündigt Pablo Iglesias, Vorsitzender von Podemos, ein Maßnahmenpaket für den Fall eines Wahlsiegs an. „Es muss eine Reihe Sofortmaßnahmen […]

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Südkorea verbietet linke Partei

20. Dezember 2014 - 15:48 | | Politik | 0 Kommentare

Nordkorea ist weltweit bekannt als ein diktatorisches und autoritäres Regime, über den Süden Koreas heißt es dagegen meist, dass eine vorbildliche Demokratie sei, das Verbot einer linken demokratischen Partei, die Vereinigte Progressive Partei (UPP), wie auch die Inhaftierung von kritischen Parlamentariern, lassen daran Zweifel aufkommen. Der Beginn der Kampagne gegen die UPP war deren Aufdeckung von Wahlmanipulationen im Jahr 2012, durch den Geheimdienst, der damit die aktuelle konservative Regierung stützen wollte. Daraufhin wurde im November 2013 […]

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Eine Frage der Perspektive – zwischen Fraktionszwang und Gewissen

20. Dezember 2014 - 14:02 | | Politik | 0 Kommentare

Dass Politiker nicht selten einen schlechten Ruf haben, ist bekannt. Sowohl in älteren als auch jüngeren Skandalen wird die Glaubwürdigkeit von Politikern oft in Frage gestellt. Schwierig ist es in einem Gefilde von unterschiedlichsten Geschichten und Aussagen die Wahrheit heraus zu filtern. Doch die Frage der Glaubwürdigkeit und damit verbunden auch die Frage der Legitimation des Abgeordneten ist eine alte Frage auf die schon antike Philosophen versuchten eine Antwort zu finden. Ein Artikel von Jannis […]

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Entweder Demokrat oder Rassist – Im Gespräch mit Dresden Nazifrei über Pegida

19. Dezember 2014 - 18:00 | | Gesellschaft | 10 Kommentare

Die Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung Europas) hat in den letzten Wochen Deutschland erschüttert mit ihrem „Erfolg“ bei der Stimmungsmache gegen MigrantInnen im Allgemeinen und Muslime im speziellen. Wir haben mit Silvo Lang, Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ über Strategien gegen Pegida und rechte Hetze gesprochen. Die Freiheitsliebe: Hi, stellt euch doch kurz vor. Silvio Lang, Sprecher des Bündnisses „Dresden Nazifrei“: Hallo, wir sind das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ oder, wie die […]

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Grüne Hessen lehnen Winterabschiedestopp ab und vergessen eigene Grundsätze

19. Dezember 2014 - 16:39 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Kein Mensch ist illegal

In Thüringen hat Rot-Rot-Grün, in Schleswig-Holstein Rot-Grün einen Winterabschiedestopp für Flüchtlinge beschlossen. In Hessen haben die Grünen ähnliches in den vergangenen Jahren gefordert, nur um dies in der aktuellen Schwarz-Grünen Regierung aufzugeben. Kritik an dieser Entscheidung kommt wie gewohnt von der Linken, allerdings auch von der SPD, die den Antrag gemeinsam mit der Linken gestellt hatte. SPD und Linke hatten von Innenminister Peter Beuth (CDU) gefordert, sich in der Frage des Abschiebestopps ein Vorbild an […]

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Linke Ziele vortäuschen – das tun Wir nicht!

18. Dezember 2014 - 16:27 | | Politik | 2 Kommentare

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei übt sich mit Ausnahme 17 Aufrechter unter Führung solcher Schwergewichte wie Wagenknecht, Gehrcke, Dehm und Vogler in den letzten Tagen als Sektiererin, indem sie der neu entstandenen Friedensinitiative „Friedenswinter“ keine finanzielle Unterstützung mehr gewähren will. Doch woher kommt dieser Argwohn mancher Linker gegen das Projekt und der Vorwurf? Eine Exploration Von Peter Jüriens, Orga/Politredaktion der Mahnwache für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Bochum. Die Thesen, die Wir beleuchten wollen, sind wohlbekannt aus […]

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