Was Al-Quaida und #Metoo gemeinsam haben – Rezension zu Francis Fukuyamas „Identität“

Fukuyama hatte 1989 das Ende der Geschichte ausgerufen und ist damit berühmt geworden. Der Fall der Sowjetunion läutete den unaufhaltsamen Sieg der liberalen Demokratie ein, so Fukuyama damals. Die heutige Krise der liberalen Demokratie und der Aufstieg des Autoritarismus stellen Fukuyamas Thesen jedoch in Frage.

Mit seinem neuen Buch „Identität“ versucht Fukuyama auf seine KritikerInnen zu antworten. Die liberale Demokratie sei durch einen breiten Angriff von „Identitätspolitikern“ von Al-Quaida, Putin, Trump bis #Metoo und #BlackLivesMatter infrage gestellt.

Von Rousseau zum islamistischen Selbstmordanschlag?

Der Modebegriff Identitätspolitik den Fukuyama stark macht, ist eine ziemliche Nebelkerze. Irgendwie – genauer wird es nicht – meint er zum Beispiel die Frauenbewegung. Diese Identitätspolitik ist meist mit einem Vorwurf verbunden: Während frühere Linke sich noch um soziale Ungleichheit gekümmert haben, vernachlässigen sie heute die weiße Arbeiterklasse zugunsten von Minderheitenrechten. Das hat den Aufstieg der neuen Rechten wie Trump usw. ermöglicht. Fukuyama teilt diese Auffassung und erweitert sie noch. Trump selber zählt er auch unter die Identitätspolitiker und stellt ihn damit in eine Reihe zu Putin, Al-Quaida, Modi und anderen religiösen oder nationalistischen Fundamentalisten.

Für Fukuyama ist jedes ideologische Anliegen von Gruppen Identitätspolitik. Diese weite Begriffsdefinition leitet er aus einem langatmigen Exkurs in die westliche Philosophiegeschichte ab.[i] Zusammengefasst gibt es für ihn eine liberale Denktradition, die das Individuum hochhält und eine Tradition der Gruppenidentität, die an den französischen Philosophen Rousseau angelehnt ist. Das Denken in Gruppen begründet für ihn die schädliche Tradition der neueren Identitätspolitik und steht dem guten – liberalen – Individualismus entgegen. Der Kern jeder Identitätsbewegung ist die gesellschaftliche Anerkennung, die den jeweiligen Gruppen versagt bleibt.[ii] Diese Definition ist so allgemein, dass sie einen Großteil aller politischen Anliegen fasst und damit fast gänzlich beliebig ist. Andrerseits fasst der Begriff viele neuere Bewegungen wie die Umwelt-, Friedens- oder Dritte-Welt-Bewegung nicht – obwohl Fukuyama sie auch unter die linken identitätspolitischen Bewegungen zählt. Wie so oft bei der Kritik der Identitätspolitik bleibt eigentlich unklar, was oder wer gemeint ist.

Fukuyamas neue Liebe für die Linke?

Noch im Vorwort erklärt Fukuyama seinen Essay vom Ende der Geschichte als Abgesang auf die real-sozialistischen Staaten. Im Buch lobt Fukuyama aber immer wieder die Linke des 20. Jahrhunderts für ihren Einsatz für die weiße Arbeiterklasse und gegen soziale Ungleichheit. Das mutet merkwürdig an für einen der wichtigsten US-amerikanischen Stichwortgeber der Neokonservativen. Jede konkrete linke Maßnahme lehnt Fukuyama zwar ab – doch benennt er die zunehmende soziale Ungleichheit in den liberalen Demokratien als Auslöser der heutigen Krise. Darauf geht er dann jedoch nicht weiter ein.

Eine weitere merkwürdige Leerstelle bildet bei Fukuyama die internationale Politik. Zwar springt Fukuyama im Buch beredt von der Ukrainekrise zur Arabellion, Indien und der US-Politik, doch taucht die Außenpolitik nur auf, wenn Putin oder China als große Gegner der liberalen Demokratie auftauchen. Eine Analyse chinesischer oder russischer Innenpolitik unterlässt er völlig – da bleibt Fukuyama ganz der alte Kalte Krieger.

Die Nation als Lösung

Anders als andere Kritiker der Identitätspolitik ist Fukuyama aber nicht gegen Identitätspolitik. Das ist einerseits folgerichtig bei seinem weiten Begriff der Identitätspolitik. Andrerseits führt er damit seine lange philosophische Herleitung selbst ad absurdum. Aber nacheinander. Gegen zu enge Identitäten wie Religion, Hautfarbe oder ethnische Nation setzt Fukuyama eine breite nationale Identität. Nur sie kann das Fortbestehen der liberalen Demokratie retten. Fukuyama knüpft damit an das Dogma der nationalen Souveränität seiner neokonservativen Schule gegen die Globalisten und Kosmopoliten an.[iii] Die liberale Demokratie ist nur stabil, wenn sie sich national definiert. Jede moderne Nation ist durch einen schmerzhaften, aber notwendigen Prozess der Nationenwerdung gegangen. Fukuyama zählt dazu die Durchsetzung einer einheitlichen Nationalsprache, die Vertreibung anderer Gruppen oder sogar den Völkermord. Als wichtigste politische Einflusspunkte nationaler Identität definiert er die Staatsbürgerschaft, Regulation von Migration, die Lehrpläne der Schulen – vor allem Sprach- und Geschichtsunterricht sowie Kultur, Sport und Intellektuelle, die ein Wir-Gefühl schaffen. Gibt es kein starkes Nationalgefühl könnte, laut Fukuyama, zum Beispiel Putin Minderheiten innerhalb von Staaten gegen die Regierung ausspielen.

Alle stabilen liberalen Demokratien haben deswegen ein Staatsvolk. Fukuyama legt aber gegen Trump Wert darauf, dass dieses Staatsvolk nicht ethnisch definiert ist. Er kritisiert rechte Identitätspolitiker deswegen für ihr Blut- und Boden-Verständnis von Staatsbürgerschaft. Dagegen empfiehlt er gerade den EU-Ländern endlich zum ius soli, der Verleihung der Staatsbürgerschaft durch Geburt auf dem Territorium, überzugehen. Statt vorgeblich linker Multikultipolitik plädiert er für politische Maßnahmen zur Assimililation der EinwandererInnen. Vor allem hier wird klar, dass Fukuyama letztlich eine Art Extremismustheorie gegen böse rechte und linke Identitätspolitik aufmacht.

Leere Identitätspolitik

Doch bleibt sein Begriff der „guten“ Identitätspolitik relativ leer. Sie erinnert an den Verfassungspatriotismus eines Habermas. Die Leerstelle bei Fukuyama ist nämlich die eigene liberale „Ideologie.“ Er leitet lang und breit sein eigenes Denken her, verknüpft es jedoch letztlich nicht mit der Debatte um Identitätspolitik und verfehlt so den eigenen Anspruch. Die heutigen liberalen Demokratien sind durch zwei Gruppenidentitäten entstanden: 1. Das liberale Bürgertum hat als Gruppe gegen den Adel Rechte für sich durchgesetzt. Daraus entstand eine elitäre Demokratie für weiße Männer. 2. Das heutige Allgemeine Wahlrecht wurde aber durch die linke Arbeiterbewegung und die teilweise mit ihr verknüpften Frauen- und Schwarzenbewegung gegen die Liberalen durchgesetzt. In der heutigen liberalen Demokratie herrschen dennoch die bürgerlichen Eliten und die anderen Gruppen sind lediglich beteiligt, aber weiter benachteiligt.

Fukuyamas ganzes Schreiben will im Endeffekt keine Veränderung der althergebrachten liberalen Herrschaft. Seine neu entdeckte Liebe für die Linke versteht die demokratisierende Wirkung linker Klassen- und damit Gruppenpolitik nicht. Sein Hochhalten nationaler Identitätspolitik wirkt für die westlichen Demokratien seltsam leer und ist für alle Staaten ohne Staatsvolk eine Empfehlung die Gräuel und Fehler europäischer Nationalismen zu wiederholen.

[i] Fukuyama ist Schüler von Allan Bloom und steht in einer Traditionslinie zum konservativen Politikwissenschafter Leo Strauss.

[ii] Fukuyama nutzt altgriechische Begriffe um seine Aussagen zu schmücken. Die Begriffe sind aber verzichtbar, weil sie nichts klarer machen und den Text unnötig verkomplizieren – ein typisches Vorgehen in der Wissenschaft um sich wichtig zu machen und zitiert zu werden. Daher lasse ich sie weg.

[iii] Das geht auf einen alten Streit in den Internationalen Beziehungen zurück zwischen (Neo-)Realisten, die den Nationalstaat und seine Konflikte ins Zentrum stellen, und liberalen Theorien die stärker internationale Entwicklung und Zusammenarbeit betonen.