Politik

Krieg und Klima

Auch wenn es keine öffentlichen, allumfassenden Messwerte zu den Emissionen der Bundeswehr und anderer Militärapparate gibt, so ist eines klar: Die Emissionen sind enorm. Die Abschaffung der Bundeswehr und aller Militärapparate wäre damit nicht nur ein bedeutsamer Schritt für den

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Corona: Wie rechte Politiker die Krise verschlimmern

Rechtsextreme Politiker wie Trump und Bolsonaro kamen nicht nur durch rechte Stammwählerschaft, sondern auch durch Proteststimmen an die Macht. Politik ist aber kein Spiel, es geht um Leben und Tod, wie man aktuell in der Coronakrise sieht. Denn Länder wie

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Ecuador und Bolivien vor Abschaffung von freien Wahlen

Während vor allem von westlichen Staaten die neuen Regierungen in Ecuador und Bolivien wegen deren neoliberalen und Pro-Nato-Kurs positiv gesehen werden, werden in beiden Staaten linke Parteien daran gehindert, an Wahlen zu partizipieren. Die Demokratie wird damit zur Farce, denn

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SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung?

Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU

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ÖPNV – gut für alle! Gemeinsam für bessere Arbeit und mehr Geld

Auch in der Zeit des Corona-Lockdowns waren die Öffis am Start; unter erschwerten Bedingungen und ausgedünnten Fahrplänen. Bus- und Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer haben dafür gesorgt, dass niemand auf der Strecke bleibt – zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen im Reinigungsdienst

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Nicht nachlassen – Antifeminismus bekämpfen

Das rechte Netzwerk NSU 2.0 greift aktuell vor allem Frauen an. Antifaschist*innen, Migrant*innen, Politiker*innen, aktive Frauen. Es greift Frauen als politische Subjekte an, die für eine andere, eine offene Gesellschaft stehen. Frauenhass und Antifeminismus sind so offensichtlich, dass selbst die

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Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll. Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede. Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon.

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Nachdenken über deutschen Rassismus

Lieder der „Dubliners“, der berühmtesten irischen Folk Band, erzählen Geschichten vom jahrhundertelangen Kampf der Iren gegen die Engländer. Die britische Politik war eine des Rassismus, aus Gründen der Nationalität und der Religion. Er wird stets definiert von den Herrschenden. Rassismus

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