Politik

Österreich: Protest gegen österreichisches Kopftuchverbot

Während Zehntausende gegen Trumps Muslimban demonstrieren und große Teile der internationalen Politik diesen verurteilen, scheint Österreich Trump folgen zu wollen und plant ebenfalls Gesetze gegen die muslimische Minderheit. Die österreichische Regierung plant nun die Einführung eines Kopftuchverbots im öffentlichen Dienst,

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Österreich: Rebelliert gegen das geplante Kopftuchverbot!

SPÖ und ÖVP, Österreichs Regierungsparteien, haben im neuen Regierungsprogramm verkündert, dass sie in Zukunft auf ein Kopftuchverbot setzen. Aber das kann nach hinten losgehen. Eine Perspektive dazu zeigen die Proteste in den USA wo Betroffene und Aktivistinnen gemeinsam gegen den

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Trumps Muslim Ban ist Teil der islamfeindlichen US-Agenda

Trumps Muslim Ban ist zutiefst rassistisch und illegal, er spielt den Dschihadisten dieser Welt enorm in die Hände und gehört deswegen zu Fall gebracht. Doch die Annahme, die Islamfeindlichkeit zog erst mit Trump ins Weiße Haus ein, ist grotesk falsch.

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Der vorerst letzte Kampf – Kommt der Ein-Mann-Staat?

Wenn im April die TürkInnen zu den Wahlurnen gebeten werden, geht es um nichts geringeres als ihr politisches System. Zur Abstimmung steht die parlamentarische Demokratie, die nach Wunsch der regierenden AKP zugunsten ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in ein präsidentielles

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Scholz schenkt Hamburg eine Autobahn – keiner will sie

Hamburg will eine neue Autobahn: die A26-Ost („Hafenquerspange“). So jedenfalls stellt der rot-grüne Senat der Stadt es dar. Auf einer Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung am vergangenen Mittwoch sah das allerdings ganz anders aus. Die Begeisterung der Hamburger*innen über das geplante Mammutprojekt hielt

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Afghanistan: Keine Abschiebungen in den Krieg

Afghanistan ist seit mehr als 15 Jahren Kriegsschauplatz und wird von der Bundesregierung als nicht sicher skizziert, außer es geht um Flüchtlinge. Denn für eben diese soll das Land nun sicher genug sein, weswegen seit Ende des vergangenen Jahres die

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Der aufkeimende Faschismus à la Trump

Nachdem sich Trump bereits für Folter ausgesprochen hat, die Wiedereinführung bereits geschlossener CIA-(Folter)-Gefängnissen im Ausland vorbereitet und im Jemen den Drohnenkrieg Obamas fortsetzt, kommt nun der nächste Coup: Am Freitag hat Trump einen Einreisestopp für Geflüchtete sowie ein 90-tägiges Einreiseverbot

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