Politik

Martin Schulz

Martin Schulz‘ Luftnummer

Die Welt wird nicht an der Wahlurne gerettet. Egal wie sehr Martin Schulz als #Gottkanzler gefeiert wird, obwohl er keine Aussagen über tiefgreifende Reformen macht. Und ich bin genervt von diesem Hype. Ein Kommentar. Nach wie vor hält Schulz am

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Wahlen in den Niederlanden: ist Wilders zu stoppen?

In den Niederlanden droht bei der Parlamentswahl am 15. März droht ein weiterer Rechtsruck. Geert Wilders führt in allen Umfragen, die zweitgrößte Partei in den Umfragen ist die rechts-liberale VVD. Die linken Parteien haben versäumt, eine prinzipielle Stimme gegen Rassismus

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Die Unbeirrbare – Hannah Arendt und ihr Vermächtnis

Das zwanzigste Jahrhundert war das Jahrhundert der Weltkriege, des Aufkommens totalitärer Ideologien, und des einzigartigen Volkermords an Europas Jüdinnen und Juden. Durch ihre jüdischen Wurzeln und der damit verbundenen Flucht aus Deutschland war auch sie Betroffene und gehörte durch ihre theoretische

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Israels Hauszerstörungen im Westjordanland – das „Rekordjahr“ 2016

2016 kam es zu einer deutlichen Zunahme der Zahl palästinensischer Häuser, die von israelischen Behörden im gesamten Westjordanland zerstört wurden, einschließlich Ost-Jerusalem. Fehlende Baugenehmigungen werden als Vorwand vorgeschoben. Seit B’Tselem 2004 mit der systematischen Dokumentation begann, kam es in keinem

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Frauen – Leben – Freiheit: Kämpferinnen, die uns bewegen

Die Freiheitsliebe zum Internationalen Frauentag am 8. März 2017 „Lasst uns gemeinsam am 8. März in den Streik treten, auf die Straße gehen, marschieren und demonstrieren. Lasst uns die Gelegenheit dieses internationalen Aktionstags nutzen, um den “Lean In”-Feminismus endgültig abzuhaken

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Le Pen – Die faschistische Anti-Antisemitin

Am 23. April 2017 findet der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl statt. Da es sich bei Frankreich um eine präsidiale Demokratie handelt, hat der Ausgang der Wahl einen entscheidenden Einfluss auf ganz Europa. Wer wird das Rennen gewinnen? Der nepotistische

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Burkaverbot in Bayern – Ein antimuslimisches Gesetz

Bayern, die Hochburg des deutschen Konservatismus, hat nach dem migrantenfeindlichen Integrationsgesetz die Einführung eines Burka-Verbots angekündigt. Das Burka-Verbot soll als Ersatz für das vom Bundesverfassungsgericht für ungültig erklärte Kopftuchverbot herhalten. Vermeintlich soll das Burka-Verbot dabei Frauen bewahren und Kindern Ängste

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Martin Schulz

Was man von Martin Schulz Rethorik halten kann

Martin Schulz hat die SPD in unbekannte höhen gehievt. Doch wie lange wird ein solcher Effekt anhalten, wann liefert Schulz konkrete Antworten auf die Frage, ob die Hartz Reformen Rückabgewickelt werden sollen, CETA abgelehnt wird und wie man die Leiharbeit

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Europas Mauer, die nicht so heißen darf

Dieser Tage wenden sich führende Köpfe der Europäischen Union gerne ab von Donald Trump, der ein faschistoides und reaktionäres Vorhaben nach dem anderen präsentiert. Stattdessen betont man die „Werte“ der europäischen Gemeinschaft, um sich als liberaler Gegensatz zu inszenieren. Das

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Der Imperialismus der NATO

Die NATO-Osterweiterung der letzten 20 Jahre, die angestrebte Aufnahme der Ukraine, Georgiens und weiterer Balkanländer, sowie die enge Partnerschaft mit blutigen Regimes in Middle East machen deutlich, dass es der NATO nicht um die Verteidigung eines diffusen freiheitlichen Wertekanons geht,

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