Es war ein gewaltiger Polizeieinsatz. Über 20.000 PolizistInnen, Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, SEK, GSG 9, österreichische Polizei, ein eigens hierfür gebautes Gefängnis und Hartmut Dudde als Polizeieinsatzleiter, der immer wieder wegen seiner brutalen Einsätze vor Gericht landet. Kein Einsatzleiter steht so sehr
Das Bundesverfassungsgericht hat das Tarifeinheitsgesetzt im Kern gebilligt und schränkt damit das Streikrecht kleinerer Gewerkschaften massiv ein. Das einzige Aber ist, dass Sonderleistungen, die sich kleine Gewerkschaften erstreikt haben, nicht wegfallen dürfen. Welchen Sinn machen Gewerkschaften, die nicht streiken dürfen?
Die Randale und die Polizeigewalt haben den G20-Gipfel in Hamburg zweifellos überschattet, würde man Passanten fragen, an was sie bei dem Begriff “G20-Gipfel“ als erstes denken, würden die meisten Befragten wahrscheinlich ziemlich schnell auf die Randale zu sprechen kommen. Das
Was friedlich begann, endete mit Verletzten und brennenden Barrikaden. Doch die Verantwortung für die Eskalation beim G20-Protest trägt die Polizei, die mit Rückendeckung des rot-grünen Senates das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebelt. Von Yaak Pabst. Am Vorabend des G20-Gipfels in Hamburg
Der Attentäter von Manchester war keineswegs ein Einzeltäter, sondern Teil einer als „Manchester Boys“ bekannten Gruppe von Dschihadisten, die vom britischen MI5 unterstützt wurden und 2011 mit dessen Hilfe in den Krieg gegen Gaddafi nach Libyen geschickt wurden – schreibt
Podemos-Chef Pablo Iglesias, Politikwissenschaftler und ausgewiesener Marxismus-Experte, sprach nach der Gründung seiner Partei im Jahre 2014 über radikale Politik und was es für die Schaffung von Massenbewegungen bedarf. Noch immer versucht Podemos die neoliberal-rechtsgerichtete spanische Regierungspolitik in Bedrängnis zu bringen.
Gaza leidet unter massiven Stromausfällen, die Ursache dafür ist ein Machtkampf unter den Palästinensern und die Politik Israels, welches Gaza noch tiefer ins Elend stürzt. Krankenhäuser und Kläranlagen stehen auf der Kippe, Nervosität breitet sich aus, meint Nick Clarck. Gaza
Der Balken im eigenen Auge: Angenommen, der G20 Gipfel fände nicht in Hamburg, sondern im russischen St. Petersburg statt. Stellen wir uns nun vor, die russische Polizei würde einen riesigen Bereich der Innenstadt für alle Versammlungen sperren. Sie würde mit
Die Wallonie, eine der drei Regionen Belgiens, ist seit ihrem heldenhaften Widerstand gegen TTIP weltweit bekannt, die dort regierende Koalition stürzt allerdings trotz ihres Widerstands gegen das Freihandelsabkommen in den Umfragen ab. Großer Gewinner ist die antikapitalistische Partei PTB (Partei
Die Taz hat in den vergangenen Monaten viel dazu beigetragen, dass der Stimmungsmache gegen die NO-G20-Proteste etwas entgegengesetzt und sachlich über die Gründe für Protest berichtet wird. Ein in der Taz veröffentlichter Kommentar des Antideutschen Alexander Nabert soll die gute
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