Nein zu „Europa“ – ja zur Internationalen Solidarität!

2. August 2015 - 09:21 | | Politik | 2 Kommentare

Kontinuierlich werden von PolitikerInnen und JournalistInnen jede Menge schöne Sätze über Europa und die EU abgesondert. An dieser Beschäftigung beteiligen sich auch immer wieder linke, pro-europäische Stimmen, die allerdings stets eine Kritik an der EU formulieren. Letztgenannte Positionen arbeiten mit der Vorstellung, ein „anderes, sozialeres Europa“ oder aber auch ein „Europa von unten“ aufbauen zu können. Dagegen soll dieser Text bewusst ein Missklang, eine Dissonanz sein und eine andere Perspektive aufzeigen: 1. Wenn unsere Herrschenden […]

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Wer ist hier der Terrorist? – Der Kampf der KurdInnen an drei Fronten

1. August 2015 - 15:29 | | Politik | 0 Kommentare

Am 19. Juli war das Internet noch voll von Bildern glücklicher YPG/YPJ-KämpferInnen aus Rojava, die den dritten Jahrestag der Übernahme der drei kurdischen Kantone in Nords-Syrien feierten. Obwohl dem Gebiet fast jeglicher Versorgungsweg abgeschnitten wurde und bislang ihr einziger Verbündeter die Kurdische ArbeiterInnenpartei PKK war, haben die Volksverteidigungskräfte der PYD erst kürzlich die vom IS besetzte Stadt Kobanê befreien können und tausenden jesidischen Flüchtlingen das Leben gerettet. Auch wenn ihre militärische Ausrüstung alles andere als […]

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Das System hinterfragen und Fluchtursachen bekämpfen

31. Juli 2015 - 15:08 | | Politik | 3 Kommentare

Immer mehr Menschen strömen nach Europa – Folgen von Krieg, Umweltzerstörung und wirtschaftlicher Ausbeutung in ihren Herkunftsländern, zumeist verursacht durch die wirtschaftlichen Zentren dieser Welt. Doch in Deutschland angekommen müssen viele Geflüchtete mit neuen Problemen kämpfen: Drohende Abschiebungen, der zurückgebliebenen Familie, rechte Gewalt und einer stetig anwachsenden Stimmung gegen Menschen, die nichts mehr besitzen als das, was sie am Leib tragen. Marco Burbach engagiert sich in Bitburg für Geflüchtete. Dort sollen nun über 125 weitere Geflüchtete […]

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USA braucht revolutionäre Organisierung statt dem Sozialdemokraten Bernie Sanders

31. Juli 2015 - 11:33 | | Politik | 1 Kommentare

Am Mittwoch Abend gab es über 2.500 Treffen quer durch die USA: In Wohnzimmern, Kneipen und Anwaltsbüros versammelten sich linken WählerInnen. Per Livestream diskutierten sie mit Bernie Sanders. Der Senator aus Vermont will neue UnterstützerInnen gewinnen, um Präsidentschaftskandidat der demokratischen Partei zu werden. Doch sollten SozialistInnen ihn unterstützen? Im November 2016 wird der Nachfolger von Barack Obama gewählt. Am 1. Februar beginnen die Vorwahlen der beiden Parteien. Die Kampagnen dafür laufen bereits auf Hochtouren. Und […]

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LAK Shalom nach Drohungen und Kriegsverherrlichung aus Linksjugend ausgeschlossen

30. Juli 2015 - 21:36 | | Politik | 5 Kommentare
Die Drohung des Lak Shaloms

Der Arbeitskreis Shalom der Linksjugend [’solid] ist bekannt für seine bedingungslose Unterstützung Israels, sein niedersächsischer Ableger hat das nun auf die Spitze getrieben und israelische Panzer glorifiziert, sowie GenossInnen der Linksjugend [’solid], die sich gegen diese Umtriebe gestellt haben, bedroht. Der niedersächsische Landesverband der Linksjugend [’solid] hat diesen daraufhin aus den eigenen Strukturen ausgeschlossen. Auslöser der Debatte waren Sticker des Landesarbeitskreises Shalom auf denen unter einem israelischen Panzer die Worte „Antifa muss praktisch werden“ standen […]

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Es geht nicht um den Euro, sondern um den Bruch mit dem Kapitalismus

29. Juli 2015 - 18:09 | | Politik | 3 Kommentare

Am 5. Juli stimmten Millionen von GriechInnen gegen ein weiteres Sparpaket. 61 Prozent aller WählerInnen sagten „OXI“ zu den Plänen der Troika. Zehn Tage später stimmte das griechische Parlament auf Initiative SYRIZA´s, gestützt auf die Stimmen der rechten Opposition, einem Sparpaket zu, das das abgelehnte Diktat von Anfang Juli bei weitem übertrifft. Man dürfte erwarten, dass es nun große Diskussionen über die Tauglichkeit der Strategie der linksreformistischen SYRIZA geben müsste. Stattdessen wird über den Euro […]

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Der AKP geht es um die Kurden, nicht um den IS – Im Gespräch mit Andrej Hunko

28. Juli 2015 - 11:04 | | Politik | 2 Kommentare
Andrej Hunko in der Türkei

In den Tagen seitdem Anschlag in Suruc hat sich die Situation verschärft, kurdische AktivistInnen wurden verhaftet, türkische Polizisten angegriffen und die Türkei hat kurdische Stellungen in Syrien bombardiert. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, ist am Wochenende auf Einladung der HDP in die Türkei geflogen um an der letztendlich abgesagten Friedensdemo teilzunehmen. Wir haben direkt nach seiner Rückkehr mit ihm über die Situation vor Ort, die Beweggründe der AKP und die Rolle der Nato gesprochen. Die […]

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Das Tarifeinheitsgesetz war erst der Anfang

27. Juli 2015 - 14:14 | | Politik | 0 Kommentare
Jutta Krellmann

Union und SPD haben hat das umstrittene Tarifeinheitsgesetz von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles Ende Mai im Bundestag abgenickt; bewusst, entgegen dem ausdrücklichen Rat von Gewerkschaftern und Arbeitsrechtlern. Die Öffentlichkeit wurde von der Notwendigkeit dieses Gesetzes überzeugt, indem der Arbeitgeber Bahn begleitend den laufenden Tarifkonflikt in die Länge zog und damit bewusst Streiks provozierte. Theatralisch beschrieben Arbeitgeberlobby und Medien daraufhin Szenarien einer nicht mehr funktionsfähigen öffentlichen Infrastruktur. Die Bundesregierung nutzte die hysterische Berichterstattung, um das Streikrecht in […]

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Ägypten: Neoliberaler Rollback mit Golfkapital

26. Juli 2015 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Das Regime unter Abdel-Fatah al-Sisi, wird mit Milliarden von Petrodollarn aus den Golfstaaten unterstützt, um die neoliberale Politik in Ägypten durchzusetzen, ein Artikel der ägyptischen Aktivistin Anne Alexander. Am 13 März eröffnete Abdel-Fattah Al-Sisi die „Egypt Economic Development Conference“ (EEDC) in Sharm el-Sheikh. Die Website der Veranstaltung bat die Teilnehmer sich gemeinsam mit den Führern der Welt und der internationalen Investitionsgemeinschaft bei der Gestaltung eines noch nie dagewesenen Plan für die Verbesserung des Wohlstand Ägyptens […]

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Mehr als 30.000 fordern den Rücktritt von Finanzminister Schäuble

25. Juli 2015 - 21:53 | | Politik | 3 Kommentare
Finanzminister Wolfgang Schäuble – Quelle: Laurence Chaperon

Finanzminister Schäuble war in den Verhandlungen mit der griechischen Regierung ein Hardliner, dem es vor allem darum ging jegliche Hoffnung auf soziale Verbesserungen durch die linke SYRIZA-Regierung zu zerstören. Nun fordern mehr als 30.000 Menschen in einer Petition seinen Rücktritt, weil sie in ihm einen Vertreter des neoliberalen und antisozialen Europas sehen, zu den Unterzeichnern gehören unter anderem Schriftsteller Raul Zelik und die Professoren Georg Fülberth und Christoph Butterwegge. In der Petition heißt es: „Merkel […]

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