Armut und Ungleichheit sind kein Naturgesetz

11. Februar 2015 - 10:35 | | Politik | 2 Kommentare
Katja Kipping (Foto: Linke NRW/ flickr.com/ CC-Lizenz)

Ungleichheit, Armut und das Wirtschaftssystem sind kein Naturgesetz, so Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei. In einem Interview spricht sie über „die zunehmende soziale Spaltung, Kulturkampf von rechts, notwendige linke Bewegungen in Deutschland und Europa“ sowie ein Europa das vor Armut schützt. Katja Kipping sieht in den Pegida Demonstrationen einen Ausdruck  der steigenden Prekarisierung Europas und Deutschlands. „“Wir brauchen eine Bewegung gegen die Prekarisierung, nicht gegen die Islamisierung des Abendlandes“, erklärt sie gegenüber der Presse. Kipping […]

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Anschlag auf Büro von Sahra Wagenknecht

10. Februar 2015 - 16:44 | | Politik | 4 Kommentare
Das beschädigte Büro von Sahra Wagenknecht in Düsseldorf (Foto: Linke Düsseldorf.)

Heute Nacht haben Unbekannte die Glasfront des Düsseldorfer Büros von Sahra Wagenknecht beschädigt. Die Tat ereignete sich kurz nach der örtlichen Pegida Demonstration „Dügida“ in der Nacht auf den 10. Februar. Dies ist nur ein weiter Angriff auf ein Büro der Linkspartei, welche seit Ende 2014 dramatisch zunehmen. Im gleichen Zeitraum mehrt sich der rassistische Diskurs um Pegida. In Dortmund kam es zudem vergangene Woche zu Drohungen gegen Journalisten und verbalen Angriffen gegen Flüchtlinge von Rechts. „Nachdem Neonazis, […]

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Neonazis vor Dortmunder Flüchtlingsheim

10. Februar 2015 - 16:10 | | Politik | 1 Kommentare

Etwa 40 Neonazis haben am vergangenen Freitag mit brennenden Fackeln vor einem Flüchtlingsheim in Dortmund rechte Parolen skandiert. Ein Verbot rückt wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Doch, ist die Rechte lediglich eine Nachfolgeorganisation? Das behauptet die Linke Nordrhein-Westfalen die ein Gutachten in Auftrag gegeben hat. Das Ergebnis: Demnach sei die Rechte lediglich eine Nachfolgeorganisation der verbotenen Kameradschaften ‚Nationaler Widerstand Dortmund‘ (NWD) und ‚Kameradschaft Aachener Land‘ (KAL). Die Sprecherin Özlem Demirel fordert das sofortige […]

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Journalisten werden in Dortmund bedroht

8. Februar 2015 - 20:18 | | Gesellschaft, Politik | 1 Kommentare

Vor knapp einer Woche erhielten Journalisten und Aktivisten gegen Neonazis aus Dortmund Todesdrohungen. In den Todesanzeigen wurde ein Online-Shop für rechtsextreme Kleidung, Bücher und Musik mit einem eindeutig rechtsextremen Namen empfohlen, den der DIE RECHTE-Funktionär Michael Brück betreibt. diefreiheitsliebe.de sagt: Bleibt standhaft! Lasst euch nicht einschüchtern! Macht weiter! Dortmund hat ein Neonazi-Problem. Das ist seit Jahren bekannt und eigentlich nichts neues. Ein ganzer Stadtteil ist für Skinheads, autonomen Nationalisten und anderen Neonazis über die Jahre ein wichtiger Ort […]

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Die Grünen positionieren sich im Ukrainekonflikt rechts von der CDU – Im Gespräch mit Alexander Neu

8. Februar 2015 - 17:50 | | Politik | 9 Kommentare
Alexander Neu bei den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz

Von Freitag bis Sonntag fand in München die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ statt, gegen die auch dieses mal 5.000 Menschen demonstrierten. Wir haben mit dem linken Bundestagsabgeordneten Alexander Neu über seine Motivation zur Teilnahme an den Gegenprotesten und eine friedliche Lösung für die Ukraine gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast gestern an den Protesten gegen die Nato-Sicherheitskonferenz teilgenommen. Worum geht es bei der Sicherheitskonferenz und warum sollte man dagegen demonstrieren? Alexander Neu: Es geht um eine Sicherheitskonferenz, keine […]

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5.000 demonstrieren gegen „Sicherheitskonferenz“

7. Februar 2015 - 17:46 | | Politik | 5 Kommentare

Rund 5.000 Menschen, darunter auch die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Inge Höger und Alexander Neu, beteiligten sich heute in München an einer Demonstration gegen die sogenannte Nato-Sicherheitskonferenz. Zu der Kundgebung unter dem Motto „Kein Frieden mit der NATO“ hatte ein breites Bündnis von Organisationen, darunter der bayrische Landesverband der GEW und der Linken, und Einzelpersonen aufgerufen. Während dieses Jahr die Kritik vor allem auf Waffenlieferungen in Krisengebiete abzielte, richtete sie sich im vergangenen Jahr gegen die […]

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Gabriel und die Ängste von Pegida

5. Februar 2015 - 23:20 | | Gesellschaft, Politik | 2 Kommentare
Ein Schild auf der Demo gegen Pegida am Duisburger Hauptbahnhof.

Sigmar Gabriel geht von einem Fettnäpfchen ist nächste, vielleicht will er auch einfach nur die Daueraufmerksamkeit der Medien. Dieses mal verteidigt er in einem STERN-Interview die Ressentiments der Pegida-Demonstranten.    Da war er also wieder. Nachdem Sigmar Gabriel wochenlang in den Zeitungen stand, weil er das Gespräch mit Pegida-Sympathisanten gesucht hat, ist er nun im STERN wieder da – mit seiner Verteidigung. Für ihn ist es ganz klar: „Egal ob es einem gefällt oder nicht: Es […]

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Neokonservative Mobilmachung in Deutschland – Der Aufstieg der AfD

3. Februar 2015 - 16:34 | | Politik | 1 Kommentare

2014 war das Jahr, der erst 2013 gegründeten Alternative für Deutschland (AfD), sie schaffte es in drei Landtage und das Europaparlament. Der Publizist Sebastian Friedrich hat sich der neuen Partei ausführlicher gewidmet und vor allem untersucht, wie sich seit ihrer Gründung entwickelt und ihr eigenes Profil nach rechts verschoben hat. Die Ursachen, die zur Gründung der AfD führten, sieht Friedrich im Zusammenspiel von rechtskonservativen Kräften mit dem sich in der Krise befindenden nation-neoliberalen Lager. Dieses […]

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Griechischer Minister Katrougkalos: „Syriza wird TTIP niemals ratifizieren!“

2. Februar 2015 - 22:50 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein klarer Erfolg für die TTIP-Gegner, wenn es tatsächlich so kommt, wie Georgios Katrougkalos es verkündet. Denn wie EurActiv Greece heute mitteilte, werde Griechenland sein Vetorecht zur Blockierung des vorgeschlagenen Handelsabkommens nutzen – zumindest, wenn es in seiner jetzigen Form bestehen bleibt. Dafür sprach sich Georgios Katrougkalos, Vize-Chef des Innenministeriums, aus.  Der Innenpolitiker, der für seinen neuen Job in der Regierung sein Mandat als Europaparlamentsabgeordneter niedergelegt hat, sagte EurActiv wörtlich: „Ich kann Ihnen versichern, […]

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Palästinensische Parteien vereinigen sich

2. Februar 2015 - 20:15 | | Politik | 1 Kommentare

Das für unmöglich Gehaltene scheint eingetreten zu sein. Israels vier große arabische Parteien  haben beschlossen, auf einer gemeinsamen Liste zu kandidieren und erhoffen sich somit eine  größere Chance bei den kommenden Knessetwahlen. Doch warum jetzt? Und warum ist dies  tatsächlich eine reelle Chance auf einen Politikwechsel? Der Hintergrund, dass jetzt nach rund 2 Jahren wieder gewählt werden muss, war ein umstrittener  Gesetzesentwurf, welches Premier Benjamin Netanyahu auf den Weg bringen wollte. Er beschrieb,  dass Israel […]

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