SYRIZA-Regierung bräuchte europäische Unterstützung – Im Gespräch mit Michael Aggelidis (Syriza Deutschland)

23. Dezember 2014 - 14:14 | | Politik | 0 Kommentare

Stavros Dimas, Kandidat der griechenischen Regierung für das Präsidentamt, ist heute zum zweiten mal bei den Wahlen im Parlament gescheitert, falls er nochmal scheitert, wird es Neuwahlen geben. Wir haben mit Michael Aggelidis, Mitglied im Landesvorstand der Linken.NRW und Sprecher von Syriza Deutschland, über mögliche Neuwahlen, die Perspektiven einer SYRIZA-Regierung und den Bruch mit der Troika-Politik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Heute ist der Kandidat der griechischen Regierung bei den Präsidentschaftswahlen im Parlament gescheitert, woran lag das? […]

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Progressive Queerpolitik muss antirassistisch sein – Im Gespräch mit Salih Alexander Wolter

22. Dezember 2014 - 12:24 | | Gesellschaft, Politik | 2 Kommentare

In Frankreich hat die rassistische Front National den schwulen Julien Odoul als Minister für eine zukünftige Regierung vorgestellt. Dieses öffentliche Bekenntnis zeigt die gewachsene Zusammenarbeit von bürgerlichen Homosexuellengruppen mit der rechten Partei. Wir haben mit Salih Alexander Wolter, Co-Autor des Werks „Queer und (Anti-)Kapitalismus„, über die Annäherung und antirassistische Gegenstrategien gesprochen. Die Freiheitsliebe: In Frankreich wurde Julien Odoul, Ex-Coverboy des großen Pariser Schwulenmagazins „Têtu“, als zukünftiger Minister einer möglichen Front-National-Regierung vorgestellt, welche Auswirkungen hat diese […]

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Podemos fordert Stopp aller Zwangsräumungen und Umverteilung

21. Dezember 2014 - 19:06 | | Politik | 0 Kommentare

Nach einer aktuellen Umfrage dürfte die spanische Partei Podemos, die aus der Bewegung der Empörten hervorgegangen ist, die Wahlen gewinnen. Für den Fall eines Wahlsiegs hat Podemos ein Sofortmaßnahmenpaket angekündigt, welches mit der aktuellen Krisenpolitik brechen will und sowohl die Zwangsräumungen als auch die Steuerflucht der Reichen beenden will. In einem Interview mit der Zeitschrift Luxemburg kündigt Pablo Iglesias, Vorsitzender von Podemos, ein Maßnahmenpaket für den Fall eines Wahlsiegs an. „Es muss eine Reihe Sofortmaßnahmen […]

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Südkorea verbietet linke Partei

20. Dezember 2014 - 15:48 | | Politik | 0 Kommentare

Nordkorea ist weltweit bekannt als ein diktatorisches und autoritäres Regime, über den Süden Koreas heißt es dagegen meist, dass eine vorbildliche Demokratie sei, das Verbot einer linken demokratischen Partei, die Vereinigte Progressive Partei (UPP), wie auch die Inhaftierung von kritischen Parlamentariern, lassen daran Zweifel aufkommen. Der Beginn der Kampagne gegen die UPP war deren Aufdeckung von Wahlmanipulationen im Jahr 2012, durch den Geheimdienst, der damit die aktuelle konservative Regierung stützen wollte. Daraufhin wurde im November 2013 […]

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Eine Frage der Perspektive – zwischen Fraktionszwang und Gewissen

20. Dezember 2014 - 14:02 | | Politik | 0 Kommentare

Dass Politiker nicht selten einen schlechten Ruf haben, ist bekannt. Sowohl in älteren als auch jüngeren Skandalen wird die Glaubwürdigkeit von Politikern oft in Frage gestellt. Schwierig ist es in einem Gefilde von unterschiedlichsten Geschichten und Aussagen die Wahrheit heraus zu filtern. Doch die Frage der Glaubwürdigkeit und damit verbunden auch die Frage der Legitimation des Abgeordneten ist eine alte Frage auf die schon antike Philosophen versuchten eine Antwort zu finden. Ein Artikel von Jannis […]

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Linke Ziele vortäuschen – das tun Wir nicht!

18. Dezember 2014 - 16:27 | | Politik | 2 Kommentare

Die Bundestagsfraktion der Linkspartei übt sich mit Ausnahme 17 Aufrechter unter Führung solcher Schwergewichte wie Wagenknecht, Gehrcke, Dehm und Vogler in den letzten Tagen als Sektiererin, indem sie der neu entstandenen Friedensinitiative „Friedenswinter“ keine finanzielle Unterstützung mehr gewähren will. Doch woher kommt dieser Argwohn mancher Linker gegen das Projekt und der Vorwurf? Eine Exploration Von Peter Jüriens, Orga/Politredaktion der Mahnwache für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Bochum. Die Thesen, die Wir beleuchten wollen, sind wohlbekannt aus […]

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Wenn Panzer und nicht der Rubel rollen!

18. Dezember 2014 - 13:01 | | Politik | 0 Kommentare

Es ist schon erstaunlich wie schnell der Konflikt in der Ukraine immer mehr aus der Sichtweite der Öffentlichkeit rückt. Schon seit über einem halben Jahr kämpfen in einem erbitterten Krieg Truppen in der Ukraine, dabei bleiben die Folgen für den Rest der Welt mit Nichten aus.  Zusammensacken soll Putins Regierung unter der Sanktionslast und dem Druck auf den Ölpreis, doch der Westen verkennt offenbar die Gefahr dieses Spiels.  Nun sinkt der Ölpreis. Gut könnte man […]

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Pegida – „Schlecht getarnter Rassismus“

17. Dezember 2014 - 17:45 | | Politik | 4 Kommentare

 „Man muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen“, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über die PEGIDA Demonstrationen. Natürlich muss man die Sorgen der Menschen vor Verarmung, der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich und massiven Zukunftsängsten aufgrund von Globaler Erwärmung etc. ernst nehmen. Doch die CDU ist hier Mitverursacher der Probleme und kein geeigneter Ansprechpartner für Menschen, die durch das Spardiktat von Merkel & Co. an den Rand der Existenz gedrängt wurden. Doch diese […]

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Israels Intellektuelle unterstützen die Anerkennungswelle Palästinas

15. Dezember 2014 - 14:57 | | Politik | 3 Kommentare

2014 wurde vor Beginn des Jahres von der PLO zum „Jahr der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ erklärt. Die ersten 6 Monate sah es allerdings nicht so aus als würde dieser Ankündigung tatsächlich etwas folgen, dies hat sich mit dem Krieg in Gaza und der Anerkennungswelle durch europäische Parlamente geändert. Der Höhepunkt könnte der kommende Mittwoche sein, an diesem soll das EU-Parlament eine Resolution zur Anerkennung Palästinas verabschieden. Über den genauen wortlaut wird allerdings noch […]

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Die Ukraine und ihre Atomkraftwerke – eine potentielle Gefahr für die Welt

12. Dezember 2014 - 13:16 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

Die Ukraine besitzt die in Europa dichteste Ansammlung von Atomkraftwerken nach Russland und dabei auch das größte und leistungsstärkste Kernkraftwerk Europas, das AKW Saporischschja. Der Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima hat der Welt einmal mehr die Gefahr von Atomenergie verdeutlicht. Versprechen sind getroffen worden und immer wieder soll mehr Geld investiert werden um AKWs scheinbar „sicherer“ zu machen. Ein Kommentar unseres Volontärs Alexander Gutmann. Im Kraftwerk Saporischschja kam es am 28.11.2014 zu einem Störfall. Das AKW […]

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