Bürgerkrieg in der Türkei – Brennpunkt Kurdistan

8. September 2015 - 13:43 | | Politik | 0 Kommentare

Wieder einmal ist in der Türkei der Bürgerkrieg offen entbrannt und schon jetzt sind dutzende Menschen gestorben. Begonnen habe alles mit dem Terroranschlag in Suruç. Am 20. Juli 2015 jagte sich in der türkisch-syrischen Grenzstadt ein Selbstmordattentäter, während einer Pressekonferenz im kurdischen Kulturzentrum in die Luft. 32 junge Aktivistinnen und Aktivisten starben, dutzende wurden verletzt. Die jungen Aktivistinnen waren kurz davor, die Grenze zu überqueren um beim Wiederaufbau der zerstörten Stadt Kobane zu helfen. Auch wenn […]

Weiterlesen...

Auf die Straßen gegen die Entdemokratisierung und TTIP

7. September 2015 - 14:57 | | Politik | 1 Kommentare

TTIP wird von der deutschen Regierung als Mittel zur Sicherung des Wohlstands angepriesen, wahr ist das nicht, doch es klingt besser als Freihandel zugunsten der Stärksten und Entdemokratisierung der Gesellschaft. Am 10.10 soll es in Berlin eine Demonstration gegen TTIP und die Unterordnung der Demokratie unter den Willen der Märkte geben. Die Demonstration richtet sich dabei nicht nur gegen die Abschaffung von ökologischen und sozialen Standards, die durch TTIP gefährdet werden dürften, sondern auch gegen […]

Weiterlesen...

Polizei verletzt Antifaschisten bei Antinazi-Demo – Im Gespräch mit Niema Movassat

6. September 2015 - 19:55 | | Politik | 5 Kommentare

Vergangene Nacht hatte die Partei „Die Rechte“ in Dortmund zu Protesten gegen ankommende Flüchtlinge aufgerufen, dagegen formierte sich Widerstand und Proteste von Antifaschisten. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat nahm an an den Gegenprotesten teil und erlebte wie Demonstranten mit Pfefferspray besprüht und von Polizeihunden verletzt wurden. Die Freiheitsliebe: Du hast diese Nacht in Dortmund an Protesten gegen „die Rechte“ teilgenommen, weswegen haben diese dort demonstriert? Niema Movassat: Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ hatte bei der Polizei eine […]

Weiterlesen...

Bangkok-Anschlag: Wie viel Verantwortung trägt die Regierung?

5. September 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Vor knapp zwei Wochen riss das Bangkok-Attentat am Erawan-Schrein 22 Menschen in den Tod und versetzte Thailands Hauptstadt in einen Schockzustand. Nach offiziellen Medien-Informationen vermuten Analysten ein Netzwerk hinter dem Anschlag. Diese Spekulationen konzentrieren sich besonders auf Regierungsgegner der sogenannten „Gelbhemden“ und „Rothemden“ oder muslimische Minderheiten. 1 Zu anfangs stellte sich auch die Frage nach einer Verbindung zu internationalen Terrornetzwerken, wie dem IS, allerdings wurde dies von der thailändischen Polizeibehörde wenige Tage nach den Bombardierungen […]

Weiterlesen...

Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Witten

4. September 2015 - 13:04 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare

In Witten wurde am Donnerstag ein ehemaliges Gasthaus in Brand gesetzt, in das zum Ende des Monats Flüchtlinge einziehen sollten. Der Anschlag in Nordrhein-Westfalen reiht sich in eine Reihe weiterer, bundesweit ausgeübter Brandanschläge auf nicht bezogene Flüchtlingsunterkünfte. Glück im Unglück, könnte man zum Brand in Witten sagen. Durch den schnellen Einsatz der Feuerwehr konnte der rechtzeitig gelöscht werden, womit sich der Schaden in Grenzen hält. Doch bereits jetzt ist klar: Es waren Brandbeschleuniger im Spiel. […]

Weiterlesen...

Nein zum Krieg! 100 Jahre Zimmerwalder Konferenz!

4. September 2015 - 12:23 | | Politik | 0 Kommentare

Vor 100 Jahren trafen sich KriegsgegnerInnen aus Arbeiterparteien verschiedener Länder in dem Schweizer Dorf Zimmerwald bei Bern zu einer internationalen sozialistischen Konferenz. Der Erste Weltkrieg war in vollem Gange: „Millionen von Leichen bedecken die Schlachtfelder, Millionen von Menschen wurden für ihr ganzes Leben zu Krüppeln gemacht.“ Europa glich „einem gigantischen Menschenschlachthaus“.* Die Zimmerwalder Konferenz bildete einen wichtigen Schritt im Kampf gegen den Krieg, Sozialchauvinismus und Kapitalismus. Der Zusammenbruch der Zweiten Internationale Die Zweite Internationale, der […]

Weiterlesen...

Mit dem Baurecht gegen Flüchtlinge

3. September 2015 - 10:38 | | Gesellschaft, Politik | 6 Kommentare

Der dringend erforderliche Bau von Flüchtlingsunterkünften beschäftigt derzeit die Verwaltungsgerichte. In verschiedenen Städten klagen Anwohnerinnen und Anwohner, um die Vorhaben zu stoppen. Dabei geht es ihnen nicht immer allein darum, dass das Vorhaben selbst eine Belastung darstellt, vielmehr sind es die Flüchtlinge, die sie nicht in ihrer Nachbarschaft haben wollen. So wird immer wieder bei den Gerichten argumentiert, es werde zu Lärmbelästigungen kommen. Damit nicht genug, hier tritt der Rassismus offen zutage, die „Gewohnheiten“ der […]

Weiterlesen...

Hundertausende demonstrieren in Japan gegen Militarisierung

1. September 2015 - 11:45 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen den Krieg Foto: Kommunistische Partei Japans

Während die Bevölkerung in Deutschland die zunehmende Militarisierung scheinbar hingenommen hat, kämpft die japanische Bevölkerung dagegen, dass ihr Land sich nun ebenfalls verstärkt an Auslandseinsätzen und Kriegen beteiligt. In ganz Japan demonstrierten an 200 Orten Hundertausende gegen die Aufweichung der pazifistischen Verfassung, alleine in Tokio gingen am Sonntag 120.000 Demonstranten auf die Straße. Ursache der Proteste ist eine Änderung am Artikel 9 der Verfassung, welcher besagt, dass das japanische Militär nur im Verteidigungsfall kämpfen darf. […]

Weiterlesen...

Was passiert, wenn Jeremy Corbyn tatsächlich gewinnt?

31. August 2015 - 14:11 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein Genuss, den verständnislosen Zorn zu beobachten, der sich im rechten Labour-Flügel angesichts der Erkenntnis entwickelt, dass Jeremy Corbyn tatsächlich die Führung gewinnen könnte. Besonders die „Blairites“, die Blairisten, hatten es bereits zutiefst verabscheut, dass Ed Miliband sich 2010 die Partei unter den Nagel gerissen hatte, die sie als ihr rechtmäßiges Eigentum betrachten. Nach Milibands Niederlage im Mai waren sie sich ihres Erbes sicher gewesen. Stattdessen reist nun Corbyn, ein „scharf linker“ Abgeordneter, […]

Weiterlesen...

Das Modell Rojava – Demokratische Autonomie oder sozialistische Demokratie?

30. August 2015 - 12:29 | | Politik | 1 Kommentare

„Rojava“ bedeutet Westen und bezeichnet den westlichen Teil des kurdischen Siedlungsgebiets, der auf syrischem Staatsgebiet liegt. Rojava ist also Syrisch-Kurdistan. Es besteht aus den drei Kantonen Cizîrê, Kobanî und Afrîn. Seit Juli 2012 gibt es dort eine „demokratische Autonomie“ genannte Selbstverwaltung, nachdem sich die bewaffneten Einheiten des syrischen Staates zurück gezogen hatten. Von Sascha Stanicic Die führende politische Kraft in Rojava ist die PYD, die syrisch-kurdische Schwesterpartei der PKK. Weltweite Beachtung findet Rojava seit dem […]

Weiterlesen...