Auf den Betrug folgt der Widerstand in Griechenland

25. August 2015 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare

Der krasse Widerspruch in Griechenlands Regierung verursacht eine politische Krise. Die linke Syriza-Partei wurde für ihre Programme gegen die Sparpolitik gewählt und nun setzt sie die schlimmsten Sparmaßnahmen überhaupt um. Um die Parlamentsmehrheit zu gewinnen, stützt sie sich auf die Stimmen der Rechten und Mitte-Rechts-Parteien, die für die Sparmaßnahmen beim Referendum im letzten Monat waren. Die „Ja-Sager“ waren damals aber in der Minderheit.Es ist keine nachhaltige Situation. Ministerpräsident Alexis Tsipras kann so nicht weiterregieren, aber […]

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Der Hintergrund des Kompromisses – Im Gespräch mit Alexis Tsipras

24. August 2015 - 17:35 | | Politik | 1 Kommentare

Am 29. Juli sendete Sto Kokkino, der Syriza politisch nahestehende Radiosender, ein langes Interview mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Die folgenden wesentlichen Auszüge geben einen einzigartigen Einblick in die harten Verhandlungen zwischen Athen und seinen Kreditgebern sowie den finanziellen Staatsstreich gegen die linke griechische Regierung. Jacobin veröffentlichte schon in der Vergangenheit Kommentare von Mitgliedern der Linken Plattform von Syriza sowie anderen kritischen Stimmen zum Abkommen. An dieser Stelle folgt die Perspektive von Tsipras, der zu […]

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Die Linke begeht einen Fehler – Keine bedingungslose Unterstützung für Tsipras

22. August 2015 - 11:54 | | Politik | 2 Kommentare

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, haben gemeinsam einen Text verfasst, in dem sie sich bedingungslos für Solidarität mit Tsipras und SYRIZA aussprechen und die Neuwahlen als Akt des Widerstands gegen die Troika umdeuten, mit der Wahrheit hat das weniger zu tun. Die Gründung der Fraktion „Volkseinheit“, der sich bisher 25 ehemalige Mitglieder der SYRIZA-Parlamentsfraktion angeschlossen haben, war eine Folge der […]

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Die neue Fraktion muss der OXI-Mehrheit eine Stimme geben – Im Gespräch mit Kostis Benning

21. August 2015 - 18:05 | | Politik | 1 Kommentare
Kostis

Heute Morgen wurde im griechischen Parlament von 25 ehemaligen SYRIZA-Abgeordneten die neue Fraktion „Volkseinheit“ gegründet, die sich klar gegen Memorandum und Austerität stellt. Wir haben mit Kostis Benning, Mitglied im Zentralkomitee der SYRIZA-Jugend, über die Perspektiven der neuen Fraktion, die Gründung einer Partei und die Entwicklung von SYRIZA gesprochen. Die Freiheitsliebe: Welche Auswirkungen hat es, dass die Neuwahlen vor SYRIZAs-Kongress stattfinden, wie wirkt es sich auf die innerparteiliche Demokratie aus? Kostis Benning: Dadurch, dass der […]

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Trotzkismus heute – Die Bedeutung der Ideen Leo Trotzkis für das 21. Jahrhundert

21. August 2015 - 10:27 | | Politik | 9 Kommentare

Hat sich die Bedeutung der Ideen Leo Trotzkis mit dem Zusammenbruch des Stalinismus vor 25 Jahren erschöpft? Gibt es folglich keinen Grund eine politische Bewegung aufzubauen, die sich als trotzkistisch versteht? Bedeutet das Festhalten am Trotzkismus gar rückwärtsgewandte Politik, Dogmatismus und eine Barriere für die Schaffung sozialistischer Einheit? Diese Haltung nehmen nicht nur GegnerInnen von Trotzki und seinen Ideen ein, sondern auch so mancher frühere Trotzkist, wie zum Beispiel der Franzose Alain Krivine, der eine […]

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SYRIZA muss die Umsetzung der Memoranden beenden – Im Gespräch mit Panagiotis Lafazanis

20. August 2015 - 18:17 | | Politik | 1 Kommentare
Panagiotis Lafazanis

Panagiotis Lafazanis ist der bekannteste Vertreter der linken Plattform in SYRIZA, er war Energieminister und ist einer derjenigen, die einen Bruch mit der Euro und der Troika wollen. In einem Interview mit der griechischen Zeitung Kefalaio hat er SYRIZA zur Umkehr des aktuellen Wegs gefordert, weil dieser sonst das Land zerstört. Rufst du die Abgeordneten von Syriza dazu auf, gegen das dritte Memorandum zu stimmen? Soweit ich es verstanden habe, bist du dabei einen klaren […]

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Schottlands Linke vereinigt sich zu einer Partei

20. August 2015 - 11:31 | | Politik | 0 Kommentare
Left Project

Nachdem im vergangenen Jahr die schottischen Unabhängigkeitskampagne knapp scheiterte, ist Bewegung in die schottische Politik gekommen. Die SNP (Scottish National Party) konnte fast alle Sitze bei den britischen Parlamentswahlen holen und die schottische Linke beginnt sich zu einer einheitlichen Partei zu formieren, die sich für ein sozialistisches Schottland einsetzt. Die offizielle Neugründung der neuen Partei (Scottish left project) soll am 29 August in Glasgow stattfinden. Zu den Unterstützern der Parteineugründung, gehört die stärkste Partei der […]

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Griechenland: Nach SYRIZA-Kapitalutation formiert sich Griechenlands Linke neu

19. August 2015 - 13:17 | | Politik | 6 Kommentare
Andros Payiatsos – Foto: Natalia Medina / Offensiv

Nachdem die Parlamentsmehrheit von SYRIZA sich dem Druck der Troika gebeugt hat, ist es in der grieschischen Linken zu Bewegung und Diskussionen über Veränderungen gekommen. Xekinima, die bisher in SYRIZA mitgearbeitet haben, hat einen Prozess zur Gründung einer neuen Linken angestoßen. Lucy Redler hat mit dem Xekinima-Sprecher Andros Payiatsos über die Situation der griechischen Linken gesprochen. Lucy Redler: Wie ist die Stimmung unter griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen nachdem die Tsipras-Regierung dem dritten Memorandum, also Kürzungspaket, […]

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Solidarität mit Griechenland heißt nein zum neuen Troikadeal

18. August 2015 - 19:02 | | Politik | 0 Kommentare

Am morgigen Mittwoch wird im Bundestag über das neue Troikadiktat abgestimmt, dem sich die griechische Regierung unterworfen hat. Der Deal kommt dabei einer Unterwerfung gleich, so soll Griechenland weiter privatisieren, vor allem die lukrativen Flughäfen sollen verscherbelt werden, während gleichzeitig Erhöhungen des Mindestlohns oder Rente untersagt bleiben. Für eine linke Partei, grade in Deutschland, sollte daher nur das Nein eine Option sein, doch in der Linksfraktion herrscht darüber leider keine Einigkeit. Argumentiert wird von Teilen […]

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Die neue antikapitalistische Organisation (NAO) – Ein Experiment mit ungewissem Ausgang

17. August 2015 - 14:37 | | Politik | 3 Kommentare
Logo der NAO

Als einige Berliner Linke 2011 die Initiative für eine neue breite antikapitalistische Organisation ergriffen, war uns nicht bewusst, auf welche Schwierigkeiten wir stoßen würden. Gewissermaßen naiv dachten wir, dass unsere Einsicht in die Notwendigkeit einer neuen antikapitalistischen Organisation auch die Einsicht anderer sein müsste. Unsere Initiative wurde zwar von einer Reihe von kleineren Organisationen aufgegriffen und es konnten einige Ortsgruppen der NAO gebildet werden, gerade in Berlin stießen auch eine Reihe von unorganisierten Menschen zu […]

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