Wieder einmal gibt es einen Skandal um Steuervermeidung der Reichsten und der großen Unternehmen, die bürgerliche Politik zeigte sich kurz empört um dann nichts zu ändern. Wir sprachen mit Fabio de Masi, Finanzexperten der Linken im Bundestag, über Steuerhinterziehung und
Mit dem sich abzeichnenden Sieg über den IS wird die Unterstützung der USA für die kurdischen Verbände der US-unterstützten SDF bald ihrem Ende entgegengehen. Mit einer durchaus geschickten „Guter Bulle, böser Bulle“-Strategie versucht Russland, diese Lücke zu füllen und die
Viele der großen Revolutionen der Neuzeit werden bis heute gefeiert. Dies gilt beispielsweise für die amerikanischen und französischen Revolutionen, die Nationalfeiertage sind (4. bzw. 14. Juli), für den irischen Osteraufstand, dessen hundertjähriges Jubiläum im letzten Jahr umfangreich, wenn auch scheinheilig
Gestern um 22:00 Uhr deutscher Zeit schlossen die Wahllokale in Chile. Es war das erste Mal, dass auch Chilenen im Ausland bei der Präsidentschaftswahl ihre Stimme abgeben durften. Das südamerikanische Land hatte in den letzten Jahren eine hohe Medienpräsenz, nicht
Die #Schwampel ist auf Bundesebene zunächst Geschichte. Christian Lindner verließ von einem auf den anderen Moment die Sondierungsgespräche und erklärte aus den Verhandlungen auszusteigen. Die Grünen, aber auch die Unionsparteien, zeigten dafür nur Unverständnis: Man sei in den Gesprächen bereits
Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen rückt die Frage, ob und wie Neuwahlen stattfinden können, ins Zentrum der Debatte. Vorweg: Das Grundgesetz hängt die Hürde für Neuwahlen hoch. Der Bundestag kann nicht einfach per Abstimmung Neuwahlen beschließen. Der Klassiker geht nicht:
Wir leben in einer Überflussgesellschaft, in der die Grenzen der Belastbarkeit von Wohnraum, Arbeit oder Bildung noch nicht annähernd erreicht sind. Anstatt dem Märchen der Herrschenden von den vermeintlich bereits erreichten Kapazitätsgrenzen auf den Leim zu gehen, ist es die
Die Amadeu Antonio Stiftung kämpft in Deutschland gegen Rassismus und Rechtsruck, so zumindest die Darstellung. In der Praxis ist ihre Arbeit aber auch Kampf gegen alle Friedensaktivisten und Kritiker der rechtsgerichteten israelischen Regierung. Ihre Arbeit gegen Antisemitismus wird leider immer
Die Bereitschaft von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, um diejenigen Teile der Arbeiterinnenklasse, die auch für rechte und rassistische Antworten offen sind, für eine linke Perspektive zu gewinnen ist richtig. Allerdings hilft es uns nicht, dafür den Kampf gegen Rassismus
Fast 10.000 Menschen bildeteten am Mittwochabend, 15. November, eine Lichterkette um das Regierungsviertel in Wien. Sie protestierten gegen die Übernahme der höchsten Ämter der Republik durch die FPÖ, die bald gemeinsam mit der rechtskonservativen ÖVP die Regierung führen wird. Eintausend
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