Schwimmbad-Verbot für Asylsuchende

15. Januar 2016 - 16:03 | | Politik | 8 Kommentare

Laut eines Berichts des WDR kam es in Bornheim zu einem Schwimmbad-Verbot für männliche Asylsuchende. Es häuften sich die Beschwerden von Frauen, die angaben sexuell belästigt worden zu sein. Die Konsequenz der Schwimmbadleitung: Schwimmbad-Verbot für alle männlichen Asylsuchenden. Ich habe daraufhin veranlasst, dass die erwachsenen männlichen Flüchtlinge erst einmal nicht mehr in das Schwimmbad dürfen„, erklärt der Erste Beigeordnete der Stadt Bornheim. „Ich weiß, dass ich damit den allermeisten Unrecht tue, aber ich sehe auch […]

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Solidarität mit der israelischen Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer

15. Januar 2016 - 11:47 | | Politik | 9 Kommentare

In Israel wird jeder jüdische Jugendliche nach der Beendigung der Schule für den Wehrdienst eingezogen, die wenigsten verweigern, denn darauf stehen Haftstrafen. Eine der wenigen Mutigen ist Tair Kaminer, die 19 Jährige riskiert eine Haftstrafe, weil sie „keine aktive Rolle bei der Besatzung der palästinensischen Gebiete“ spielen will. Nun wurde sie deswegen verhaftet und braucht unsere Solidarität. Am 10.Januar sollte sie im Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer eingezogen werden, doch sie verweigerte und erklärt: „Ich habe […]

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In der Bewegung liegt die Kraft

15. Januar 2016 - 08:00 | | Politik | 1 Kommentare

Warum Linke den Protest auf der Straße organisieren müssen, statt in die Regierung zu gehen, erklärte Rosa Luxemburg schon 1899. Schon vor über 100 Jahren haben Linke diskutiert, ob sie in einer Regierung bessere Politik durchsetzen können. Im Juni 1899 holte der rechte französische Premierminister Waldeck-Rousseau den Sozialisten Alexandre Millerand als Handelsminister in die Regierung. Jean Jaurès, der damals bekannteste französische Sozialist, verteidigte Millerand: Zum einen sei es notwendig, eine noch rechtere Regierung zu verhindern. Außerdem […]

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Über „aufrechte Feministen“ oder Pegida NRW entlarvt sich selbst

13. Januar 2016 - 16:14 | | Politik | 3 Kommentare

Seit den schrecklichen Ereignissen an Silvester kommt Köln nicht mehr zur Ruhe. Waren die ersten die darauf mit Kundgebungen und anderen Aktionen reagierten aus linken Strukturen und Einzelpersonen, schlachteten die Medien die Ereignisse medial aus. Meist selbst in einer sexistischen Weise und mehrheitlich in einem rassistischen Duktus. Um die Opfer oder die Problematik der Frauenunterdrückung in der Gesellschaft geht es schon lange nicht mehr. So ließ es sich auch nicht lange darauf warten, dass das […]

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Linksfraktion: Verwirkte Gastrechte oder das Abdriften nach rechts

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

Gestern Nachmittag gaben die beiden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in Köln und der Situation von Flüchtlingen. In dieser Pressekonferenz äußerte Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben dann auch verwirkt“, desweiteren erklärte sie: „Es gibt natürlich objektive Kapazitätsgrenzen.“ Solche Äußerungen widersprechen allerdings klar dem Grundrecht auf Asyl und den Positionen der Linkspartei. In den sozialen Medien machte sich ein Sturm der Entrüstung breit. […]

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Das „Schiff“ Europa in Seenot und wie es wieder auf Kurs gebracht werden kann

Was ist das Bild, das Europa nach 2015 hinterlässt? Man erinnert sich an verzweifelte Geflüchtete in menschenunwürdigen Situationen, bei gleichzeitig unterlassener Hilfeleistung europäischer Regierungen. Man denkt an einen dreijährigen Flüchtlingsjunge, tot an der türkischen Küste angeschwemmt. Sinnbildlich dafür, dass ein großer Teil Europas keinen Platz für Menschen zu haben scheint, die in existenziellen Notsituationen für den Erhalt ihres Lebens letztendlich mit demselben bezahlen müssen. Man erinnert sich an Grenzzäune, an Gewalt gegen die, die jene […]

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Bundesweites antirassistisches Jugendbündnis gegründet

11. Januar 2016 - 13:06 | | Politik | 7 Kommentare

Im vergangenen Jahr fanden in verschiedenen deutschen Städten Schul- und Unistreiks gegen Rassismus statt, in dessen Folge haben 40 Jugendliche und junge Erwachsene am vergangenen Samstag das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ gegründet. Anwesend waren Aktive aus verschiedenen deutschen Städten, sowie wie Wien, die sich darauf einigten Aktionen am 28.4 erneut Schul- und Unistreiks durchzuführen. In einem von dem Bündnis beschlossenen Aufruf heißt es zur Notwendigkeit der Bündnisgründung: „während PEGIDA, sowie Parteien von AfD, NPD und […]

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Wer war Rosa Luxemburg?

9. Januar 2016 - 08:00 | | Politik | 1 Kommentare

Im Januar demonstrieren jedes Jahr in Berlin 20.000 Menschen zum Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Rosa Luxemburg war die bedeutendste unter den Sozialisten, die in der deutschen Arbeiterbewegung wirkten. Rosa Luxemburg wurde am 5. März 1871 in der kleinen polnischen Stadt Zamos´c geboren. Seit ihrer Jugend war sie in der polnischen sozialistischen Bewegung aktiv. Sie schloss sich einer revolutionären Partei namens „Proletariat“ an, die 1882 gegründet worden war. Das heutige Polen wurde damals vom […]

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SPD wünscht sich rechtere CDU statt entschiedenem Kampf gegen Rassismus

8. Januar 2016 - 18:49 | | Politik | 0 Kommentare
Willy Brandt

Die SPD ist schon lange keine linke Partei mehr, doch, dass sie sich wünscht andere Parteien mögen nach rechts rücken, dass hätte man ihr wohl nicht zugetraut. Genau dies fordert aber nun der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann. In einem Interview mit der Welt am Sonntag wünscht er sich eine konservativere CDU um dadurch die AfD zu schwächen, dass eine entschiedene Kampagne gegen Rassismus die bessere Antwort wäre, hat er nicht bedacht. Gegenüber […]

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AfD und Pegida – Die neuen Faschisten?

8. Januar 2016 - 16:44 | | Politik | 8 Kommentare

Ist die AfD eine faschistische Partei oder die NPD? Ist Pegida eine faschistische Bewegung? Und was ist überhaupt Faschismus? In Zeiten einer erstarkenden Rechten in Deutschland sollten wir uns mit den Ursprüngen und Hintergründen des Faschismus auseinandersetzen. Denn nur wenn wir verstehen was die Menschen dazu treibt, sich rechten Kräften anzuschließen, können wie gezielt gegen die Ursachen ankämpfen. Die AfD ist in Umfragen konstant bei über sieben Prozent. Pegida mobilisiert in Dresden immer noch tausende […]

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