Kagida macht als einzige Pegida-Bewegung keine Winterpause

31. Dezember 2014 - 16:14 | | Politik | 5 Kommentare

Weit muss man fahren, um Ende Dezember noch eine Demonstration von Pegida oder seinen Ablegern zu sehen. Genauer gesagt bis nach Kassel. Der kleine Ableger der Pegida-Proteste in Kassel ist der einzige, der am Schluss des Jahres noch eine Demonstration veranstaltet. Viel war nicht los am 29. Dezember in Kassel. Nachdem am Montag zuvor um die 2000 Gegendemonstranten zeigten, dass die Pegida-Bewegung in Kassel nicht Fuß fassen wird, waren es am vergangenen Montag nur um […]

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Anti-Pegida-Petition hat fast 200.000 Unterstützer

28. Dezember 2014 - 18:08 | | Politik | 7 Kommentare

Auf Change.org wurde am 23.12. eine Petition mit dem Namen „Für ein buntes Deutschland – eine Million Unterschriften gegen Pegida!“ gestartet um ein deutliches Zeichen gegen Pegida zu setzen. Diese Petition hat es sich zum Ziel gesetzt deutlich zu zeigen, dass PegiDa eben nicht für das gesamte Land spricht, sondern nur die Meinungen einer kleinen aber lauten offen rassistischen Minderheit vertritt. Inzwischen haben die Petition über 170.000 Menschen unterzeichnet. Im Petitionstext heißt es: „Jetzt ist […]

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SPD-Fraktionsvorsitzender fordert Volksentscheide

28. Dezember 2014 - 13:29 | | Gesellschaft, Politik | 5 Kommentare

Grüne und Linke fordern schon lange im Verbund mit Organisationen wie „Mehr Demokratie“ die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene, nun hat sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende, Thomas Oppermann, gegenüber dem Spiegel dafür ausgesprochen. Ursprünglich wollten die Sozialdemokraten gemeinsam mit der CSU die Forderung schon in den Koalitionsvertrag einbringen, scheiterten aber an der CDU, nun soll es einen neuen Anlauf zur Einführung geben. Oppermann scheint gegenüber dem Spiegel nicht zu seine eigene Position wiederzugeben, sondern die seiner […]

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Weihnachten ohne Rassismus, bitte!

24. Dezember 2014 - 14:00 | | Politik | 4 Kommentare

Ach ja, dat selbe wie jedes Jahr, wa? Weihnachten steht vor der Tür. Für die meisten einfach nur Stress, weil sie ihre Familie ertragen, unnötige Shoppingtouren hinter sich bringen müssen und an jeder Ecke daran erinnert werden, doch für jenes oder wat andres zu spenden: Das hat alte „jute“ christliche Tradition: Die Münze im NGO Kasten klingt, die linke Seele aus dem Fegefeuer springt, oda so ähnlich. Gleichzeitig marschieren stramme Nachkommen der alten Zweifinger-Oberlippenbarträger zusammen mit […]

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Fröhliche Weihnachten – Friede auf unserer Erde

24. Dezember 2014 - 12:26 | | Politik | 0 Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser, Weihnachten ist ein Tag der Liebe, ein Tag des Friedens, ein Tag der Beharmherzigkeit und ein Tag der gelebten Solidarität. Aber auch zu Weihnachten geschieht Unrecht überall auf dieser Welt und mit der Liebe ist es auch nicht so weit her, denn in vielen Teilen dieser Welt herrscht Krieg und Gewalt. Wir wollen euch an diesem Feiertag nicht deprimieren oder mit Sorgen erfüllen, wir wollen euch nur das Beste wünschen, für […]

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Bush sagt Schweiz-Reise aus Angst vor Strafverfolgung ab

23. Dezember 2014 - 14:58 | | Politik | 0 Kommentare

Eigentlich wollte George W. Bush vor wenigen Tagen in die Schweiz reisen, nachdem allerdings bekannt wurde, dass mehrere Anzeigen wegen Folter gegen ihn vorliegen und er mit einer Verhaftung rechnen müsste, sagte er die Reise ab. Eine Verhaftung von Bush hatten verschiedene Politiker der Grünen und der Sozialdemokraten gefordert. Bush bestätigte in seinen Memoiren und einigen Fernsehinterviews, dass er CIA-Beamte dazu angeordnet hatte Foltermethoden wie Waterboarding anzuwenden. Die Absage seines Schweiz-Besuchs steht in Zusammenhang mit […]

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SYRIZA-Regierung bräuchte europäische Unterstützung – Im Gespräch mit Michael Aggelidis (Syriza Deutschland)

23. Dezember 2014 - 14:14 | | Politik | 0 Kommentare

Stavros Dimas, Kandidat der griechenischen Regierung für das Präsidentamt, ist heute zum zweiten mal bei den Wahlen im Parlament gescheitert, falls er nochmal scheitert, wird es Neuwahlen geben. Wir haben mit Michael Aggelidis, Mitglied im Landesvorstand der Linken.NRW und Sprecher von Syriza Deutschland, über mögliche Neuwahlen, die Perspektiven einer SYRIZA-Regierung und den Bruch mit der Troika-Politik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Heute ist der Kandidat der griechischen Regierung bei den Präsidentschaftswahlen im Parlament gescheitert, woran lag das? […]

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Progressive Queerpolitik muss antirassistisch sein – Im Gespräch mit Salih Alexander Wolter

22. Dezember 2014 - 12:24 | | Gesellschaft, Politik | 2 Kommentare

In Frankreich hat die rassistische Front National den schwulen Julien Odoul als Minister für eine zukünftige Regierung vorgestellt. Dieses öffentliche Bekenntnis zeigt die gewachsene Zusammenarbeit von bürgerlichen Homosexuellengruppen mit der rechten Partei. Wir haben mit Salih Alexander Wolter, Co-Autor des Werks „Queer und (Anti-)Kapitalismus„, über die Annäherung und antirassistische Gegenstrategien gesprochen. Die Freiheitsliebe: In Frankreich wurde Julien Odoul, Ex-Coverboy des großen Pariser Schwulenmagazins „Têtu“, als zukünftiger Minister einer möglichen Front-National-Regierung vorgestellt, welche Auswirkungen hat diese […]

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Podemos fordert Stopp aller Zwangsräumungen und Umverteilung

21. Dezember 2014 - 19:06 | | Politik | 0 Kommentare

Nach einer aktuellen Umfrage dürfte die spanische Partei Podemos, die aus der Bewegung der Empörten hervorgegangen ist, die Wahlen gewinnen. Für den Fall eines Wahlsiegs hat Podemos ein Sofortmaßnahmenpaket angekündigt, welches mit der aktuellen Krisenpolitik brechen will und sowohl die Zwangsräumungen als auch die Steuerflucht der Reichen beenden will. In einem Interview mit der Zeitschrift Luxemburg kündigt Pablo Iglesias, Vorsitzender von Podemos, ein Maßnahmenpaket für den Fall eines Wahlsiegs an. „Es muss eine Reihe Sofortmaßnahmen […]

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Südkorea verbietet linke Partei

20. Dezember 2014 - 15:48 | | Politik | 0 Kommentare

Nordkorea ist weltweit bekannt als ein diktatorisches und autoritäres Regime, über den Süden Koreas heißt es dagegen meist, dass eine vorbildliche Demokratie sei, das Verbot einer linken demokratischen Partei, die Vereinigte Progressive Partei (UPP), wie auch die Inhaftierung von kritischen Parlamentariern, lassen daran Zweifel aufkommen. Der Beginn der Kampagne gegen die UPP war deren Aufdeckung von Wahlmanipulationen im Jahr 2012, durch den Geheimdienst, der damit die aktuelle konservative Regierung stützen wollte. Daraufhin wurde im November 2013 […]

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