Günther Jauch, Pegida und kein Platz für Meinungsvielfalt

19. Januar 2015 - 13:53 | | Politik | 2 Kommentare
Screenshot: Günther Jauch

Fünf Gäste und doch keine Meinungsvielfalt – das ist das erneute Resümee der gestrigen Polit-Talkrunde bei Günther Jauch. Die Sendung sollte sich rund um Pegida drehen, denn erstmals hat eine Sprecherin der Dresdener Montagsdemos zugesagt. Nun würde man eine bunte Bühne mit MigrantInnenvertreterInnen und VertrerInnen aller politischen Spektren erwarten, doch weit gefehlt. Zu Gast waren fünf Konservative und Nationalkonservative: CDU, AfD und Pegida saßen mit dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung zusammen. Einziger Lichtblick war Wolfgang […]

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SYRIZA will eine Regierung der geeinten Linken

18. Januar 2015 - 11:25 | | Politik | 0 Kommentare

SYRIZA führt in aktuellen Umfragen mit rund 35% vor der konservativen Nea Demokratia die bei 31% liegt. Entgegen der Meinung einiger Linker, die ein Abrücken der SYRIZA in die Mitte befürchten, hat diese sich nun für eine verstärkte Zusammenarbeit mit anderen linken Parteien ausgesprochen. Gezielt angesprochen wurden die kommunistische KKE, das revolutionäre Bündnis Antarsya und die sozialistische Demokratische Linke (Dimar). Tsipras hatte sogar versucht die Dimar für einen gemeinemsan Antritt zu gewinnen, was allerdings scheiterte, […]

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40.000 politische Gefangene in Ägypten

17. Januar 2015 - 16:00 | | Politik | 3 Kommentare

In wenigen Monaten soll es in Ägypten Parlamentswahlen geben, der wahrscheinlichste Sieger dürften die Kräfte sein, die dem aktuellen Regime um den General Al-Sisi nahestehen. Nach dem Verbot der Muslimbruderschaft, was von vielen in Europa zumindest toleriert und von einigen sogar begrüßt wurde, richtet sich die Wut des ägyptischen Staats nun auf die linken und liberalen Kräfte. Insgesamt wurden dabei in den letzten 18 Monaten mehr als 40.000 politische und  gewerkschaftliche AktivistInnen inhaftiert. Die Grundlage […]

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Gefährliches Revival der Agrartreibstoffe

16. Januar 2015 - 16:20 | | Politik | 0 Kommentare

Anlässlich der gestern eröffneten Grünen Woche in Berlin ruft für Morgen ein breites Bündnis aus NGOs, Bäuerinnen und Bauern, Naturschützerinnen und Naturschützern, der Linkspartei sowie Aktive aus der Entwicklungszusammenarbeit zur fünften „Wir haben es satt“-Demo um 12 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin auf. Das Versprechen der Agrartreibstofflobby war so schön: „Lasst uns unsere Motoren mit Energie aus nachwachsenden Rohstoffen betreiben, und unsere Umwelt- und Klimaprobleme sind gelöst.“ Doch dem Hype folgte bald die Ernüchterung. Die Energiebilanz der […]

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HoGeSa meets Kögida: Mit Kundgebung vor dem Kölner Dom

14. Januar 2015 - 17:43 | | Politik | 3 Kommentare

Für heute Abend hatte Kögida, der Kölner Ableger von Pegida, zu einer Demonstration am HBF aufgerufen. Diese wurde zunächst Verboten, doch mit einer Rolle rückwärts wieder erlaubt. Auch der Kölner Dom bleibt dieses Mal beleuchtet. Im Internet mobilisieren derweil die AnhängerInnen von Hooligans gegen Salafisten (Hogesa) für die Kögida Kundgebung. Augenzeugen sprechen von etlichen, augenscheinlichen Hooligans, die bereits auf dem Weg nach Köln sind. Es kommt zusammen was zusammen gehört. So könnte man die Unterstützung […]

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Sie sagen Verantwortung und meinen Krieg

14. Januar 2015 - 14:45 | | Politik | 1 Kommentare

Am 1. September 2014, dem Weltfriedenstag und 75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, fand im Bundestag eine Debatte über Waffenlieferungen statt. Am Ende wurde beschlossen, was vorher schon alle wussten: Die Bundeswehr wird Waffen an kurdische Einheiten liefern. Die FAZ nannte die Entscheidung die „letzte Etappe in Richtung Normalität“, in der „Welt“ hieß es, Deutschland übernehme nun Verantwortung. Der Begriff der Verantwortung hat in der Außenpolitik der letzten Jahre eine steile Karriere gemacht. […]

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Das Problem heißt Rassismus, nicht Islam

14. Januar 2015 - 13:00 | | Politik | 4 Kommentare

Die Anschläge von Paris sind ein grauenvolles Verbrechen und durch nichts zu rechtfertigen. Doch sie sollten nicht den Blick dafür verstellen, dass Muslime in den allermeisten Fällen Opfer und nicht Täter von Ausgrenzung und rassistischer Gewalt sind – in Frankreich ebenso wie in Deutschland. Eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Einstellungen gegenüber dem Islam in Deutschland kommt zu besorgniserregenden Ergebnissen: 57 Prozent der nicht-islamischen Befragten halten den Islam für „sehr bedrohlich“ oder „bedrohlich“. Auf die Frage, […]

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Pegida möchte in den Pott – Bürger wollen Widerstand leisten

14. Januar 2015 - 11:36 | | Politik | 4 Kommentare

Nachdem der Düsseldorfer Pegida-Ableger, Dügida, auch am vergangenen Montag wieder keinen Erfolg hatte, möchte Pegida nun im Ruhrpott seine Hetze verbreiten und hat den Duisburger Ableger „Duigida“ gegründet. Kurz nachdem dies bekannt wurde haben sich verschiedene DuisburgerInnen zusammengefunden um eine Antwort darauf zu formulieren und zu zeigen, dass die Hetze nicht gewünscht ist. Unter dem Titel „No duigida“ wird nun für die Proteste gegen mobilisiert. Warum gegen Duigida mobilisiert wird, erklärt „No Duigida“: DUIGIDA, das […]

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102.000 bei Protesten gegen Pegida

13. Januar 2015 - 11:24 | | Politik | 6 Kommentare

Am gestrigen Montag hat die islamfeindliche Bewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) mal wieder zu Demonstrationen gegen die angebliche Islamisierung aufgerufen, auch gestern stellten sich ihnen wieder Gegendemonstranten entgegen. Die Zahl der Gegendemonstranten hat sich im Vergleich zur letzten Woche mehr als verdoppelt, so nahmen deutschlandweit 102.000 Menschen an den Anti-Pegida-Aktionen teil. Die meisten Gegendemonstranten gingen in Leipzig auf die Straße, dort beteiligten sich 30.000 Menschen an den Protesten gegen den lokalen […]

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Karikaturisten gegen Pegida

12. Januar 2015 - 22:08 | | Gesellschaft, Politik | 4 Kommentare

Pegida versuchte seit dem Anschlag auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“, diesen zu instrumentalisieren und somit mehr Leute auf ihre Demos zu bekommen. Nun wehren sich einige Karikaturisten mit einem offenen Brief. Bei der Instrumentalisierung von Charlie Hebdo seitens der Pegida-Anhänger wird oft vergessen, dass Charlie Hebdo immer eher links ist und immer ALLE kritisiert. Jean-Marie Le Pen sagte, die Zeitschrift habe einen „anarchisch-trotzkistischer Geist“. Das hinderte aber viele Rechte nicht daran, weiter CHarlie Hebdo für sich zu […]

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