Schweden stoppt Waffendeals mit Saudi Arabien

11. März 2015 - 18:05 | | Politik | 0 Kommentare
Screenshot: Margot Wallström on Twitter

Schweden hat vor zukünftig keine Waffen mehr an Saudi Arabien zu liefern und die militärische Zusammenarbeit zu beenden. Stattdessen bieten die Skandinavier eine engere Zusammenarbeit im Bereich Genderforschung und Medizin an. Saudi-Arabien hat als erste Reaktion bereits den Botschafter aus Schweden abgezogen. Alle fünf Jahre verlängert der schwedische Staat ein Memorandum mit Saudi-Arabien, das den Waffenverkauf mit dem Königreich regelt. Dieses Mal mehren sich die Anzeichen, dass Schweden dieses Memorandum nicht verlängern wird, obwohl Saudi-Arabien […]

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Blockupy will internationalistischen Protest gegen die Krise organisieren

10. März 2015 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare
Blockupy

Am 18.03 stehen die Blockupy Proteste in Frankfurt an, bei denen der Protest gegen die Krise in das Herzen der Bestie, das Frankfurter Bankenviertel getragen werden soll, so beteiligte Organisationen. Dieses Jahr sollen die Proteste nicht nur deutschlandweit ausstrahlen, sondern am besten nach ganz Europa, weswegen verschiedene Prominente eingeladen wurden. Kommen werden unter anderem kanadischen Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, der Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und des Podemos-Mitbegründers Miguel Urban ebenso wie über die des Kabarettisten […]

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Es muss mehr Druck auf Israel ausgeübt werden – Im Gespräch mit Rolf Verleger

9. März 2015 - 15:02 | | Politik | 7 Kommentare
Foto: Rolf Verleger

Am 17. März stehen Wahlen in Israel an. Während der israelische Präsident Netanjahu in den USA auf Wahlkampftour ist und dabei Angst und Schrecken vor dem Iran schürt, werden in Europa die Stimmen lauter, antisemitische Tendenzen würde erneut zunehmen. Wir sprachen mit dem Psychologen und ehemaligen Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland, Rolf Verleger, über die Aussagen von Josef Schuster (Vorsitzenden des Zentralrats der Juden), den israelischen Wahlkampf, den Auswirkungen des Israel-Palästina Konflikts auf Europa und über die Politik Israels gegenüber […]

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Gaucks „Kriegsrhetorik“

7. März 2015 - 11:11 | | Politik | 3 Kommentare

Von Zeit zu Zeit statten Ausschüsse des Bundestages dem Bundespräsidenten einen Besuch ab. Um zu „ermutigen“, „mal zu gucken“ oder einfach auf’n Kaffee. Nun war der Verteidigungsausschuss bei Joachim Gauck, dieser hielt eine kurze Rede über deutsche Verantwortung, seinem Lieblingsthema. Was er damit genau meint? Militärische Interventionen, ist sich der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu sicher. Gauck ist bereits häufiger durch seine Rhetorik in der Kritik gewesen: Sei es auf der Sicherheitskonferenz in München oder zu anderen Anlässen, jedes Mal erinnert der […]

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Sahra Wagenknecht tritt nicht als Fraktionsvorsitzende an

6. März 2015 - 13:40 | | Politik | 3 Kommentare

Ein Paukenschlag: Im Herbst wollte die Linksfraktion im Bundestag eine neue Doppelspitze für die Fraktionsführung wählen. Sahra Wagenknecht hat nun in einem offenen Brief an die Mitglieder ihrer Fraktion erklärt, sie werde für dieses Amt nicht zur Verfügung stehen, obwohl sie als aussichtsreichste Kandidatin galt. Für sie war der Umgang miteinander innerhalb der Griechenland Debatte vergangenen Woche unerträglich. Nun steht die Linke im Bundestag vor einem großen Dilemma: Wer soll den Job machen? Sahra Wagenknecht kritisiert […]

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Wir werden denen zur Seite stehen die für die Krise bezahlen, aber nicht schuld sind – Im Gespräch mit Marisa Matias

6. März 2015 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare

Portugal gilt als Musterschüler unter Europas Krisenstaaten, zumindest wenn es um die Erfüllung der Troika-Maßnahmen geht, die sich für die Bevölkerung allerdings negativ auswirken. Wir haben mit Marisa Matias, Europaabgeordnete des Bloco de Esquerda, über die Folgen der Troika-Politik und Alternativen zur aktuellen Krisenpolitik geredet. Die Freiheitsliebe: Vor etwa einem Jahr hat die Troika Portugal verlassen, da Portugal, wie man sagt, die Krise überwunden hat. Stimmt das? Marisa Matias Am 17.Mai 2014 packte die Troika […]

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Venezuela verhängt Einreiseverbot gegen George W. Bush und ehemalige US-Politiker

1. März 2015 - 15:42 | | Politik | 2 Kommentare

Die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela sind schon seit Jahren schlecht. Nun könnten sich die Beziehungen weiter verschlechtern, denn Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat mehrere US-Politiker, darunter auch Ex-Präsident George W. Bush, dessen damaligen Vizepräsidenten Dick Cheney und Ex-CIA-Chef George Tenet als „Terroristen“ bezeichnet und ihnen die Einreise nach Venezuela untersagt. Er bezeichnete sie als Terroristen, „weil sie durch Bombardierungen in Ländern wie Syrien, Irak und Afghanistan „Menschenrechte verletzt haben“, so Maduro. Auch sein […]

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Ist die Ehe als Institution noch zeitgemäß?

28. Februar 2015 - 18:15 | | Politik | 1 Kommentare

„Bis dass der Tod euch scheidet“ – diese Frage wird Paaren, die kirchlich heiraten, während des Ehegelübdes gestellt und mit „Ja“ beantwortet. Offensichtlich verliert das Gelübde auf Ewigkeit, sei es nun kirchlich oder nur zivilrechtlich, für immer mehr Paare an Bedeutung, immer mehr leben ohne Trauschein zusammen, beinahe jede zweite Ehe wird geschieden. Gleichzeitig machen die Diskussionen um die gleichgeschlechtliche Ehe machen deutlich, dass Heiraten auch heute noch für viele Paare ein bedeutsamer Schritt auf […]

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Dresden für Flüchtlinge

28. Februar 2015 - 17:40 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Transparente und Schilder auf der Abschlusskundgebung in der Dortmunder Innenstadt.

In Dresden demonstrieren Tausende, um sich mit Flüchtlingen zu solidarisieren. Mit dabei: Linke-Parteichefin Katharina Kipping, die Ministerin für Wissenschaft und Kunst Eva-Maria Stange und die Ministerin für Integration Petra Köpping  (beide SPD). Dresden ist für viele seit letztem Jahr unweigerlich mit der rechtspopulistischen Pegida-Demonstration verknüpft. Da ist es erfreulich zu hören, dass mehrere tausend Menschen in Dresden eine Demonstration durchführen, um sich mit Flüchtlingen zu solidarisieren. Um die 80 Organisationen und rund 750 Einzelpersonen mit […]

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„Ich bin von Ekel erfüllt“ – Im Gespräch mit Moshe Zuckermann

28. Februar 2015 - 16:31 | | Politik | 2 Kommentare

In Israel wird gewählt und der Wahlkampf läuft auf vollen touren. Wir haben mit Moshe Zuckermann, Professor für Soziologie an der Universität Tel Aviv gesprochen. Moshe Zuckermann, wie empfinden Sie den jetzigen Wahlkampf, der, wie das Wahlkampfvideo des Likud, wohl wieder sehr auf den Sicherheitsaspekt ausgelegt ist? (Das Video wurde auf Facebook veröffentlich und ist dort wieder gelöscht worden. In dem Video fahren vollbärtige Männer mit IS-Fahne einen Jeep und halten neben einem Mann in […]

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