Politik

Gleichgestellt bis zum Bauchschuss

Eine Million Frauen kämpften im Zweiten Weltkrieg in der Roten Armee gegen den Faschismus. Wenn überhaupt von ihnen berichtet wurde, dann in Form eines Heldenliedes. Erst in den Jahren der Perestroika wagte es eine Frau, diesen Mythen den Schleier vom

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Perspektiven für den Widerstand

Wie kann eine klassenorientierte Politik im Jahr 2018 und 2019 aussehen? Wie kann sich die Linkspartei aufstellen, um in der Bevölkerung verankert zu sein? Diesen Fragen ging das Auftaktpodium auf dem Marx is Muss Kongress 2018 nach. Neben Bernd Riexinger,

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Der BAMF-Skandal über den niemand spricht

In 4.500 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ( BAMF ) Fehlentscheidungen zum Nachteil von AsylbewerberInnen getroffen und die eigene Entscheidung im Sinne der Betroffenen korrigiert. In 32.500 korrigierten Gerichte negative Bescheide. Warum redet niemand darüber? Ein Kommentar

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Der tiefe Fall des „M. Rajoy“

Seit heute steht fest, Mariano Rajoy ist nicht mehr Ministerpräsident Spaniens. Zum ersten Mal in der Geschichte Spaniens ist ein Regierungschef durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden, nachdem der unpopuläre Rajoy für endlose Korruptionsskandale seiner rechten Volkspartei (PP) abgestraft wurde. Nachfolger

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Israel und Apartheid

Zum 51. Jahrestag der israelischen Besatzung des Westjordanlands und des Gazastreifens wird das Wort Apartheid immer häufiger in den Mund genommen, um die Situation zwischen Jordan und Mittelmeer zu beschreiben.  Inwieweit die Apartheidkategorie auf die gesamte israelische Staatsgebilde zutrifft, muss

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Essen wehrt sich gegen Zentrale Ausländerbehörde

In Essen soll eine weitere Zentrale Ausländerbehörde für NRW gebaut werden. Die Stadtverwaltung erhofft sich dadurch mehr Angestellte für die städtische Ausländerbehörde und hält die Stadtpolitik aus der Entscheidung heraus. Gegen das unter Rot-Grün geschaffene Instrument zur „Abschiebebeschleunigung“ formiert sich

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Aus Berlin lernen um die rechten in Wien zu schlagen!

72.000 zu 5000 so lauten die Verhältnisse der „Demo gegen Hass“ und der „AfD-Demonstration“ am 27. Mai in Berlin. Diejenigen, die auf die Straße gingen gegen die islamfeindliche, rassistische und reaktionäre Hetze der AfD, waren klar in der Überzahl. Für

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Wirkungsschießen

Im Militärjargon gibt es den Terminus „Wirkungsschießen“. Das meint: nach Stärke und Dauer auf die Gegebenheiten und die Eigenart des Zieles abgestimmtes gezieltes Feuer. So stellt sich die Trump-Administration offenbar das Wechselspiel von Erpressung und Druck auf der einen sowie

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