Portugal: Linksruck wird nicht kommen

15. Mai 2015 - 14:10 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: bloco.org

Während in Spanien mit Podemos erstmals eine linke Partei die Regierung stellen könnte und in Griechenland sogar schon die linke SYRIZA regiert, gibt es für das ebenfalls von der Krise geplagte Portugal wenig Aussicht auf eine Regierung links der Sozialdemokratie. Das liegt zum einen daran, dass die Proteste gegen die Austeritätspolitik abgeflaut sind, wie auch an den verschiedenen Spaltungen im linken Lager. So existieren in Portugal 2 große linke Parteien, zum einen die PcP (kommunistische […]

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Was Karl Liebknecht über die Unterstützung von Kriegen sagte

13. Mai 2015 - 14:27 | | Politik | 1 Kommentare
Karl Liebknecht

Karl Liebknecht muss jedem Sozialisten ein Begriff sein. Dieser Mann war eine der bedeutensten Persönlichkeit der deutschen Arbeiterbewegung und seine Werke und Reden sind aktueller denn je. Seine Rede zur Ablehnung der Kriegskredite für den Ersten Weltkrieg hat hierbei eine Relevanz für die heutige Betrachtung der Debatte ob linke Parteien Krieg unterstützen sollen oder nicht. Beleben wir seine Worte. Ein Artikel von Jannis Dmpls. Die Rede aus dem Jahr 1914 nutzt Liebknecht um sein Wahlverhalten […]

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Warum wir der Vertreibung der Palästinenser gedenken müssen

12. Mai 2015 - 10:56 | | Politik | 0 Kommentare
Demonstration im Gedenken an die Nakba

Die israelische Bevölkerung hat Netanjahu wiedergewählt. Es ist mittlerweile seine 4. Amtszeit und das neue Kabinett hat nun ihre Arbeit begonnen. Der israelische Ministerpräsident ist ja schon bekannt für seine rassistischen Äußerungen, seine Kriegs- und Siedlungspolitik gegenüber den Palästinenser*innen und die Vernichtungsfantasien, die er gegenüber Iran hegt. Aber was ist mit dem Rest des Kabinetts? Die Justizministerin Ajelet Schaked zitierte 2014 auf ihrer Facebook-Seite den Artikel des Journalisten Eliad Elitzur. Sie identifizierte sich in ihrem […]

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Massenverhaftungen, 21 Menschen getötet – Lage in Mazedonien eskaliert

11. Mai 2015 - 20:00 | | Balkan21, Politik | 8 Kommentare

In Mazedonien geht gerade der Protest ab! In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai kam es in einem Vorort von Kumanovo zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Unbekannten, angeblichen UCK Terroristen. Das Ergebnis sind neun tote PolizstInnen und 14 vermeintliche TerroristInnen. Nun braut sich immer stärkerer Protest gegen die Politik der zwei großen Regierungsparteien zusammen. Die mazedonische Polizei hat bereits mit Inhaftierungen von RegierungsgegnerInnen begonnen und die VMRO-DPMNE Regierung versucht nun mit einer Spaltung zwischen […]

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Israel Verteidigungsminister droht mit Gewalt gegen Zivilisten und Atombombe

11. Mai 2015 - 10:36 | | Politik | 30 Kommentare
Gazastreifen 2015

Die neue israelische Regierung ist die rechteste in Geschichte des Landes. Das bedeutet vor allem für die PalästinenserInnen, dass sie nun noch stärker mit Angriffen und Gewalt rechnen müssen. So drohte der israelische Verteidigungsminister Yaalon, von den rechten Partei Likud, unverholen mit dem Mord an Zivilisten im Libanon und Palästina und schloß nicht einmal den Einsatz von Atombomben aus. “Wir werden den libanesischen Zivilisten Schaden zufügen, mitsamt den Kindern der Familien”, sagte Yaalon bei einer […]

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Neusser Bürgermeister Napp will eine Ausstellung über die Administrativhaft in Israel zensieren

7. Mai 2015 - 12:08 | | Politik | 3 Kommentare
Handala

Am kommenden Montag, den 11. Mai, beginnt um 18 Uhr an der VHS Neuss, im Romaneum, die Ausstellungseröffnung von „Haft ohne Anklage“, eine wissenschaftlich recherchierte Ausstellung über die israelische Praxis der Administrativhaft (eine Form von angeordneter Verwaltungshaft ohne rechtsstaatliches Verfahren) des Vereins Handala e. V. Studentische Initiative Palästinas in Deutschland. Die Ausstellung beruht auf wissenschaftlichen Quellen, darunter Berichte israelischer und palästinensische Menschenrechtsorganisationen. Die „Neuß-Grevenbroicher Zeitung“ kündigt in dem Artikel „Napp lädt zu Gegen-Vortrag über Nahost […]

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Bremen wählt – Im Gespräch mit Sofia Leonidakis

7. Mai 2015 - 10:09 | | Politik | 1 Kommentare
Sofia Leonidakis

Diesen Sonntag wird in Bremen die neue Bürgerschaft gewählt. Das kleinste deutsche Bundesland kämpft, ähnlich wie Hamburg, mit vielen Problemen: Wachsende Armut, die Schere in der Bildung geht weiter auseinander und einem Strukturproblem in der Wirtschaft. Alle Umfragen sehen einen deutlichen Zuwachs für FDP und die Linke, während die Grünen massiv verlieren. Auch die AfD wird nach Infratest dimap, nach Hamburg, das zweite Mal in ein westdeutsches Landesparlament einziehen, wohingegen Rot-Grün, mit einigen Verlusten, bestätigt wird. Wir […]

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BND-Spionageaffäre muss folgen haben!

5. Mai 2015 - 12:17 | | Politik | 1 Kommentare

Deutsche Sicherheitsbehörden, vor allem der BND, sollen dem US-Geheimdienst NSA jahrelang dabei geholfen haben die französische Regierung und die EU-Kommission sowie europäische Konzerne auszuspionieren. Das muss Konsequenzen haben, ein weiter so ist nicht akzeptabel. Die Überwachung der EU-Kommission durch den NSA wäre für sich alleine schon ein Verbrechen, welches Konsequenzen auf internationaler Ebene nach sich ziehen müsste, wenn der BND dabei tatsächlich dabei geholfen hat, dann müssen die dafür zuständigen deutschen Minister zur Rechenschaft gezogen […]

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Ukraine nimmt immer mehr regierungskritische Journalisten fest

4. Mai 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Auf dem Foto der Journalist Artem Buzila, Foto: Oleg Bondarenko

Wenige Tage vor dem ersten Jahrestag des Odessa-Massakers am 2. Mai, hat die ukrainische Regierung die Verhaftung des Journalisten und Bloggers Artem Buzila angeordnet. Der erst 25 jährige Blogger ist vor allem für seine regierungskritischen Beiträge bekannt. Die ukrainische Zentralregierung nannte Buzila einen „Terroristen“ und erhebt Anklage wegen Vorbereitung eines Staatsumsturzes. Absurd wenn man bedenkt, dass diese Regierung genauso an die Macht gekommen ist. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Das ist der Grundsatz, nachdem […]

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Deutsche Gewerkschafter bauen Solidarität mit Griechenland auf

30. April 2015 - 10:58 | | Politik | 0 Kommentare

Während die deutsche Regierung die griechische unter Druck setzt, dass sie den neoliberalen Kurs fortsetzt, bauen deutsche Gewerkschaft konkrete Solidarität mit den sozialen Bewegungen in Griechenland auf. So fährt seit drei Jahren ein Gruppe von deutschen und Schweizer Gewerkschaften nach Griechenland um sich dort mit Aktivisten zu vernetzen und diesen Spenden zu übergeben. Doch sie übergeben nicht nur Spenden, sie besuchen auch Arbeitslosenzentren, führen Gespräche mit sozialen Bewegungen und Vertreteren von Migrantenorganisationen oder der Iniative […]

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