Es gibt massiven Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik – Im Gespräch mit Martina Anderson

24. Mai 2015 - 17:57 | | Politik | 1 Kommentare
Martina Anderson, Sinn Fein

Irland befindet sich in einer Krise, doch die Medien in Deutschland bezeichnen das Land als gutes Beispiel für die Lösung von Krisen, dass dabei der Sozialstaat zerstört und die ArbeitnehmerInnenrechte nahezu abgeschafft wurden, wird nicht erwähnt. Wir haben mit Martina Anderson, Europaabgeordnete für die irische Linkspartei Sinn Fein, über die Folgen der Krise und den Widerstand dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Irland wird als Beispiel für eine erfolgreiche Wirtschaftsstrategie während der Krise gesehen. Sind die Probleme […]

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Wer braucht schon Städte?

21. Mai 2015 - 21:08 | | Politik | 5 Kommentare
Solingen, überall leere Ladenlokale Foto: Daniel Kerekeš

Immer mehr deutsche Städte sind vom Sterben der Einkaufsstraßen betroffen: In Herten zeigte sich der extremste Fall. In der kleinen Stadt wurde durch den Bau zweier Einkaufszentren fast der gesamte Einzelhandel und die Cafes der Innenstadt in den Ruin getrieben. Wir waren in Solingen, um uns das Sterben einer Innenstadt vor Ort anzuschauen. Solingen ist eine mittelgroße Stadt bei Düsseldorf und Köln. Mit 160.000 EinwohnerInnen steht sie im Schatten der Nachbarstädte. Dies hielt den Rat sowie […]

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Beginn der Schlichtung stellt Erfolg für die GDL dar

21. Mai 2015 - 18:55 | | Politik | 0 Kommentare
Solidaritätsaktion mit der GDL in Essen

Als heute Morgen vermeldet wurde, dass die Bahn und die GDL (Gewerkschaft der Lokomotivführer) sich auf den Beginn von Schlichtung geeinigt haben, die der GDL das Verhandlungsrecht für alle ihre Mitglieder zugestehen, war die Überraschung groß, dabei ist die Akzeptanz dieser Mindestbedingung nur die Folge eines konsequent geführten Streiks. Auch wurde in den Verhandlungen, die während des Streiks am Mittwoch stattfanden, vereinbart das Abschlüsse der EVG, die Ergebnisse der GDL nicht berühren werden. Dadurch wird […]

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Ägyptens neue Diktatur begräbt die Revolution

21. Mai 2015 - 10:42 | | Politik | 0 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Man muss kein Unterstützer der Muslimbrüder sein um die neue Diktatur in Ägypten zu verurteilen. Man kann sich sogar über den Sturz von Mursi gefreut haben und dennoch erkennen, dass das was sich heute in Ägypten vollzieht an die schlimmsten Tage der Mubarrak-Ära erinnert. Ein Todesurteil gegen 107 Politiker, darunter den gewählten Präsidenten Mursi, das Verbot der Jugendbewegung 6.April oder das geplante Gesetz gegen „illegale Immigration“, das Flüchtlinge zu 15 Jahren Haft verurteilen soll. Verurteilt […]

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Nie wieder Nakba!

20. Mai 2015 - 16:22 | | Politik | 1 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Am 15. Mai rief das linke Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin zur Gedenkdemonstration  an die Nakba am Karl-Marx-Platz auf. Die Nakba und die Situation der PalästinenserInnen ist ein hochaktuelles Thema, meint Felix Jaschik. Nakba (arabisch für „Die Katastrophe“) meint die gewaltsame Vetreibung von 750.000 PalästinenserInnen und die Zerstörung von über 400 Dörfern während der Gründung des Staates Israel 1948. Auch heute setzt sich die Nakba fort. Sie setzt sich fort durch rassistische Gesetze, Siedlungsbau, Kriege, Ausbeutung, Hauszerstörungen, ungleiche […]

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Irland stimmt am Freitag über Öffnung der Ehe ab

20. Mai 2015 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare
Vote Yes – Anti Austerity Alliance

Am 22. Mai wird in Irland über die Öffnung der Ehe abgestimmt. Die Iren könnten in einer Volksabstimmung entscheiden ob lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersex (LSBTI) Paare in ihrem Land gleichberechtigt werden sollen oder nicht. Alle große Parteien, selbst die Konservativen, werben für ein Ja und somit die Zustimmung zur Öffnung der Ehe. Nach aktuellen Umfragen sind 73 Prozent der Iren für ein Ja, 27 würden für Nein stimmen. Gegen die Öffnung der Ehe […]

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Ilan Pappe erklärt die Entstehung des Zionismus und des Staats Israel

19. Mai 2015 - 14:02 | | Politik | 0 Kommentare

In der deutschen Linken ist kein Thema so heftig umstritten, wie die Position zu Israel und Palästina. Bereits über die Frage nach den Ursprüngen des Staates Israel gibt es keine Einigkeit. Ilan Pappé gehört zu jener Generation neuer und kritischer israelischer Historiker, deren Forschungsergebnisse die Gründungsmythen des Staates grundsätzlich in Frage stellen. In einem Vortrag analysiert die Anfänge der zionistischen Bewegung bis zur Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat, was von diesen heute als Nakba […]

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Griechenland – Weg aus der Krise

19. Mai 2015 - 10:36 | | Politik | 0 Kommentare

Die griechische Regierung befindet sich in einem Dilemma, entweder sie folgt den Bedingungen der Troika, die sich nun Institutionen nennen, und bricht damit ihre Wahlversprechen oder sie setzt ihre Wahlversprechen gegen den Willen der Eliten durch und riskiert damit einen Bruch mit der EU. Für den zweiten Weg spricht sich nun die „Diethnistiki Ergatiki Aristera“ (DEA, Internationale ArbeiterInnenlinke) – eine der Organisationen, die im Jahr 2004 SYRIZA mitbegründet hat, und eine der führenden Kräfte der […]

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‪#‎stilllovingGDL‬

18. Mai 2015 - 19:57 | | Politik | 6 Kommentare

Ich sach nur: Die Bahn ist kacke. Die Chefs erhöhen sich ihre Boni um sieben Millionen und verweigern ihren Mitarbeiterinnen vernünftige Arbeitsbedingungen. Nicht nur das: Inzwischen streikt die GDL nicht nur für sich, sondern auch für uns gegen dieses Tarifeinheitsgesetz. Richtig so! Zeigt den Bahnangestellten, das ihr auf ihrer Seite steht und nicht auf der Seite der ManagerInnen und AktienbesitzerInnen! Wir brauchen Streiks, die den Wirtschaftsbossen wehtun. Doch dass ist nicht leicht, denn die Medien […]

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Wer ist eigentlich dieser Marx?

18. Mai 2015 - 12:21 | | Politik | 5 Kommentare

An vier Tagen debattierten über 800 Aktivisten und Aktivistinnen auf einem der größten linken Kongresse Deutschlands über die Aktualität des Marxismus und die Krisen dieser Welt: Egal  ob Grexit, Baltimore oder die aktuellen Kämpfe in Irland. Wir waren auf dem Kongress und haben uns diesen einmal angeschaut. Das Programm hat es in sich, über 100 Veranstaltungen an vier Tagen, mit Gästen aus den USA, Spanien, Portugal, Griechenland, Irland, Großbritannien, Ukraine und vielen anderen Ländern dieses […]

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