Wie Bernie Sanders trotzdem gewinnt

6. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Medien und das Establishment der Demokratischen Partei haben sich mit Hillary Clinton verbündet. Bei den Delegierten hat sie einen klaren Vorsprung und ihre Leute kontrollieren die Auszählungen. Viele haben Bernie Sanders bereits abgeschrieben. Doch tatsächlich hat Bernie gute Chancen, Präsident zu werden, denn unter der Oberfläche vollzieht sich in den USA ein Erdrutsch. Der vierte Teil unserer Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In den USA verfügt das Establishment über ausgeklügelte Mechanismen, um den […]

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Spaniens Neuwahlen – setzt die Linke zum Überholen an?

5. Mai 2016 - 11:01 | | Politik | 4 Kommentare
Spanien wählt von neu, Foto: Contando Estrelas, Bandera de España, CC BY-SA 2.0, via https://www.flickr.com/photos/elentir/14399913416

Nun kommt es doch zur Premiere: Nach der kürzesten Legislaturperiode in der Geschichte von nur 120 Tagen sind die Spanier*Innen am 26. Juni erneut zum Urnengang aufgerufen. Aus den Parlamentswahlen vom Dezember 2015 konnten die Parteien kein Regierungsbündnis schmieden, weder PP, noch PSOE, noch die beiden neuen Parteien Podemos und Ciudadanos (C’s) waren im Stande die jeweils anderen von einer Koalition zu überzeugen. Spaniens Parteiensystem scheint zerworfen, die Situation wird vermutlich auch nach „26-J“ kaum Klarheit […]

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Bernie Sanders: Die Niederlage von New York

5. Mai 2016 - 09:00 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: berniesanders.com

Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter? Der dritte Teil unserer ausführlichen Bernie Sanders Reihe von Oliver Völckers. In New York mobilisierte die Bernie-Kampagne mehrmals 30.000 Teilnehmer zu Kundgebungen mit einer Riesen-Stimmung, während Hillary Clinton kaum 500 Teilnehmer anlocken konnte. […]

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Fotostrecke: Flüchtlinge Willkomen, RassistInnen nicht

4. Mai 2016 - 18:22 | | Politik | 0 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre Hintergründe Foto: Jimmy Bulanik

In der Ruhrmetropole Essen fand am 03. Mai 2016 bei sonnigem Wetter die Demonstration für ein gutes Leben statt. Über 350 Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, Mitgliederinnen und Mitgliedern aus Jugendorganisationen wie Beispielsweise „Die Falken“, „Linksjugend Solid“ sowie Gewerkschaftlerinnen und Gewerkschaftler fanden sich ab zwölf Uhr an der Viehofer Strasse zusammen. Gemeinsam zogen diese durch die Innenstadt von Essen. Die Stimmung unter den Leuten war positiv. Die Veranstaltung verlief reibungslos. Die Botschaft war das […]

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350 Jugendliche demonstriern für Flüchtlinge

3. Mai 2016 - 17:31 | | Politik | 0 Kommentare

Heute am 03.05.2016 kamen um 12 Uhr auf dem Viehofer-Platz in Essen 350 Schüler*innen und Student*innen zusammen, die dem Aufruf des Bündnisses „Für ein gutes Leben für Alle – Refugees Welcome“ gefolgt sind, um Essener Schulen und die Universität Duisburg-Essen zu bestreiken. Es wurde ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt und gleichzeitig bessere Bildungschance für ausnahmslos jeden Menschen eingefordert. Die Bezirksschüler*innenvertretung, die DGB-Jugend, die Linksjugend [‘solid] Ruhr, die Fachschaft Sozialwissenschaften der Universität Duisburg-Essen (UDE), der Refugee […]

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TTIP könnte fallen – Ablehnung in der SPD wächst

3. Mai 2016 - 07:57 | | Politik | 0 Kommentare

Bisher war der Kampf gegen TTIP vor allem ein Feld von Gewerkschaften, NGOS, Linken und Grünen. Nach den TTIP-Leaks wächst auch der Unmut in der Sozialdemokratie. Immer mehr prominente Sozialdemokraten sprechen sich gegen das Freihandelsabkommen aus und könnten ihm damit den letzten Rest geben. Die TTIP-Leaks haben für Bewegung gesorgt in der Sozialdemokratie, so erklärte der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch: „Ich sehe in dieser Situation keine Grundlage mehr, um neues Vertrauen aufzubauen. […]

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Vorfahrt für Profit – die TTIP-Leaks decken auf

Alle Befürchtungen scheinen sich zu bestätigen, das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ist ein Manifest des vorangetriebenen Abbaus an Demokratie und Rechtsstaat. Greenpeace in der Niederlande hat heute streng geheime Dokumente über die fernab der Öffentlichkeit stattfindenden Verhandlungen veröffentlicht, die zeigen, dass Umwelt-, Bürgerrechte-, und Verbraucherschutz in großer Gefahr sind. Einzusehen sind sie in einem begehbaren Leseraum in Berlin und im Netz, um die notwendige Transparenz herzustellen. Es ist […]

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Die Ursachen der zunehmenden Religiosität

2. Mai 2016 - 10:50 | | Politik | 1 Kommentare

Die Kriminalisierung religiöser Praktiken ist als Waffe der politischen Rechten und als Kernelement des Rassismus in Europa von hoher Bedeutung. Phil Marfleet und Nira Yuval-Davis, Verfasser eines neuen Buchs über den Zusammenhang von Rassismus, Religion und Migration, gehen davon aus, dass die Theorie vom Kampf der Kulturen heute als selbstverständlich angesehen wird und dabei Religion eine zentrale Rolle spielt. Die sozialen Probleme in Europa werden daher in erster Linie als Konfrontationen »zwischen einem fortschrittlichen westlichen […]

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Massenproteste gegen ägyptischen Diktator Al-Sisi

1. Mai 2016 - 14:57 | | Politik | 0 Kommentare

In Ägypten nehmen die Proteste gegen die Regime zu, trotz Repression und der Unterstützung der Regierung durch internationale Verbündete. An der Spitze der Proteste stehen Arbeiter und Jugendliche, die sich nicht mit dem Status Quo und der Einschränkung ihrer Rechte abfinden wollen. Trotz eines Demonstrationsverbotes der Regierung, beteiligten sich in den vergangenen Tagen Zehntausende an Protesten gegen die Militärdiktatur in Ägypten. Bereits am 15. April hatten in vielen Städten tausende Menschen demonstriert. Ägypten: Die Proteste […]

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AfD Adressliste geleakt – richtig oder falsch?

1. Mai 2016 - 11:18 | | Politik | 30 Kommentare
5.000 Demonstrierten gegen den AfD Bundesparteitag in Stuttgart, Foto: Dirk Spöri

Indymedia veröffentlicht Teilnehmerinnenliste des AfD Parteitags. 2.000 Namen inklusive Wohnort, Telefonnummer und Geburtsdatum stehen für jedermann einsehbar im Netz. Bisher sind die „Leaker“ unklar. Die AfD will strafrechtlich gegen die Veröffentlichung vorgehen. Doch wie sollte man das ganze bewerten? Ein Kommentar. 2.000 Namen der nationalistischen AfD sind im Netz. Zusätzlich wurden einen Tag zuvor 3.000 Namen des Bremer Parteitags 2015 veröffentlicht. Jörg Meuthen, einer der Vorsitzenden der AfD, kündigte rechtliche Schritte und eine Parteiinterne Untersuchung an, […]

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