Neue Umfrage: Fast 50 Prozent würden SYRIZA wählen

2. Juni 2015 - 14:10 | | Balkan21, Politik | 1 Kommentare

Während der griechische Premierminister Tsipras in Europa um jeden Cent kämpfen muss und dabei viele Niederlagen erleidet, scheint es in seiner Heimat besser zu laufen. Nach einer aktuellen Umfrage des Instituts „Public Issue“ würde SYRIZA bei der nächsten Wahl fast 50 Prozent der Stimmen erhalten und damit alleine regieren können. In der vom 13-19. Mai durchgeführten Umfrage gaben 48,5 Prozent der Wahlberechtigten an sie würden für die griechische Linkspartei SYRIZA stimmen, dass entspricht einem Plus […]

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Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

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Die Unterdrückten vereint der Wunsch nach Frieden und Freiheit – Im Gespräch mit Martina Anderson

31. Mai 2015 - 13:45 | | Politik | 1 Kommentare
Protest der Sinn Fein Jugend gegen die Bombardierung Gazas

Irland ist ein gespaltenes Land, in dem sich viele für eine vereinte Nation engagieren, gleichzeitig gibt es große Solidarität mit anderen Unterdrückten, besonders mit dem PalästinenserInnen. Wir haben mit der Sinn Fein Europaabgeordneten Martina Anderson über die Selbstbestimmung Irlands und die Solidarität mit Palästina gesprochen, der erste Teil des Interviews beschäftigte sich mit den Protesten gegen die Krise! Die Freiheitsliebe: Sinn Fein wird als Bestandteil der irischen Befreiungsbewegung verstanden. Haltet ihr an dem Ziel eines […]

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Eine Welt ohne Kapitalismus ist möglich – Linke Bündnisse erobern Spaniens Großstädte

26. Mai 2015 - 09:37 | | Politik | 3 Kommentare

Ada Colau besetzte in Barcelona Banken, um gegen Zwangsräumungen zu demonstrieren. Jetzt besetzt sie mit Podemos („Wir können“) das Rathaus. Geile Sache! Doch was kann eine linke Gruppe in den Kommunal- und Regionalparlamenten bewegen? In Barcelona und Madrid haben linke Bündnisse fast im Durchmarsch die Wahlen gewonnen. In Madrid ist das von Podemos angeführte Bündnis zweitstärkste Kraft geworden. In Barcelona ist das Bündnis sogar stärkste Kraft geworden. Bereits kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse verkündete die […]

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Es gibt massiven Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik – Im Gespräch mit Martina Anderson

24. Mai 2015 - 17:57 | | Politik | 1 Kommentare
Martina Anderson, Sinn Fein

Irland befindet sich in einer Krise, doch die Medien in Deutschland bezeichnen das Land als gutes Beispiel für die Lösung von Krisen, dass dabei der Sozialstaat zerstört und die ArbeitnehmerInnenrechte nahezu abgeschafft wurden, wird nicht erwähnt. Wir haben mit Martina Anderson, Europaabgeordnete für die irische Linkspartei Sinn Fein, über die Folgen der Krise und den Widerstand dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Irland wird als Beispiel für eine erfolgreiche Wirtschaftsstrategie während der Krise gesehen. Sind die Probleme […]

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Wer braucht schon Städte?

21. Mai 2015 - 21:08 | | Politik | 5 Kommentare
Solingen, überall leere Ladenlokale Foto: Daniel Kerekeš

Immer mehr deutsche Städte sind vom Sterben der Einkaufsstraßen betroffen: In Herten zeigte sich der extremste Fall. In der kleinen Stadt wurde durch den Bau zweier Einkaufszentren fast der gesamte Einzelhandel und die Cafes der Innenstadt in den Ruin getrieben. Wir waren in Solingen, um uns das Sterben einer Innenstadt vor Ort anzuschauen. Solingen ist eine mittelgroße Stadt bei Düsseldorf und Köln. Mit 160.000 EinwohnerInnen steht sie im Schatten der Nachbarstädte. Dies hielt den Rat sowie […]

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Beginn der Schlichtung stellt Erfolg für die GDL dar

21. Mai 2015 - 18:55 | | Politik | 0 Kommentare
Solidaritätsaktion mit der GDL in Essen

Als heute Morgen vermeldet wurde, dass die Bahn und die GDL (Gewerkschaft der Lokomotivführer) sich auf den Beginn von Schlichtung geeinigt haben, die der GDL das Verhandlungsrecht für alle ihre Mitglieder zugestehen, war die Überraschung groß, dabei ist die Akzeptanz dieser Mindestbedingung nur die Folge eines konsequent geführten Streiks. Auch wurde in den Verhandlungen, die während des Streiks am Mittwoch stattfanden, vereinbart das Abschlüsse der EVG, die Ergebnisse der GDL nicht berühren werden. Dadurch wird […]

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Ägyptens neue Diktatur begräbt die Revolution

21. Mai 2015 - 10:42 | | Politik | 0 Kommentare
Mohammed Morsi – Foto: Foto: European External Action Service CC BY-ND 2.0

Man muss kein Unterstützer der Muslimbrüder sein um die neue Diktatur in Ägypten zu verurteilen. Man kann sich sogar über den Sturz von Mursi gefreut haben und dennoch erkennen, dass das was sich heute in Ägypten vollzieht an die schlimmsten Tage der Mubarrak-Ära erinnert. Ein Todesurteil gegen 107 Politiker, darunter den gewählten Präsidenten Mursi, das Verbot der Jugendbewegung 6.April oder das geplante Gesetz gegen „illegale Immigration“, das Flüchtlinge zu 15 Jahren Haft verurteilen soll. Verurteilt […]

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Nie wieder Nakba!

20. Mai 2015 - 16:22 | | Politik | 1 Kommentare
Palästina Foto: Felix Jaschick

Am 15. Mai rief das linke Palästina-Solidaritätsbündnis Berlin zur Gedenkdemonstration  an die Nakba am Karl-Marx-Platz auf. Die Nakba und die Situation der PalästinenserInnen ist ein hochaktuelles Thema, meint Felix Jaschik. Nakba (arabisch für „Die Katastrophe“) meint die gewaltsame Vetreibung von 750.000 PalästinenserInnen und die Zerstörung von über 400 Dörfern während der Gründung des Staates Israel 1948. Auch heute setzt sich die Nakba fort. Sie setzt sich fort durch rassistische Gesetze, Siedlungsbau, Kriege, Ausbeutung, Hauszerstörungen, ungleiche […]

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Irland stimmt am Freitag über Öffnung der Ehe ab

20. Mai 2015 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare
Vote Yes – Anti Austerity Alliance

Am 22. Mai wird in Irland über die Öffnung der Ehe abgestimmt. Die Iren könnten in einer Volksabstimmung entscheiden ob lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersex (LSBTI) Paare in ihrem Land gleichberechtigt werden sollen oder nicht. Alle große Parteien, selbst die Konservativen, werben für ein Ja und somit die Zustimmung zur Öffnung der Ehe. Nach aktuellen Umfragen sind 73 Prozent der Iren für ein Ja, 27 würden für Nein stimmen. Gegen die Öffnung der Ehe […]

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