Dass Politiker nicht selten einen schlechten Ruf haben, ist bekannt. Sowohl in älteren als auch jüngeren Skandalen wird die Glaubwürdigkeit von Politikern oft in Frage gestellt. Schwierig ist es in einem Gefilde von unterschiedlichsten Geschichten und Aussagen die Wahrheit heraus zu filtern. Doch die Frage der Glaubwürdigkeit und damit verbunden auch die Frage der Legitimation des Abgeordneten ist eine alte Frage auf die schon antike Philosophen versuchten eine Antwort zu finden. Ein Artikel von Jannis […]
Weiterlesen... Die Bundestagsfraktion der Linkspartei übt sich mit Ausnahme 17 Aufrechter unter Führung solcher Schwergewichte wie Wagenknecht, Gehrcke, Dehm und Vogler in den letzten Tagen als Sektiererin, indem sie der neu entstandenen Friedensinitiative „Friedenswinter“ keine finanzielle Unterstützung mehr gewähren will. Doch woher kommt dieser Argwohn mancher Linker gegen das Projekt und der Vorwurf? Eine Exploration Von Peter Jüriens, Orga/Politredaktion der Mahnwache für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit Bochum. Die Thesen, die Wir beleuchten wollen, sind wohlbekannt aus […]
Weiterlesen... Es ist schon erstaunlich wie schnell der Konflikt in der Ukraine immer mehr aus der Sichtweite der Öffentlichkeit rückt. Schon seit über einem halben Jahr kämpfen in einem erbitterten Krieg Truppen in der Ukraine, dabei bleiben die Folgen für den Rest der Welt mit Nichten aus. Zusammensacken soll Putins Regierung unter der Sanktionslast und dem Druck auf den Ölpreis, doch der Westen verkennt offenbar die Gefahr dieses Spiels. Nun sinkt der Ölpreis. Gut könnte man […]
Weiterlesen... „Man muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen“, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) über die PEGIDA Demonstrationen. Natürlich muss man die Sorgen der Menschen vor Verarmung, der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich und massiven Zukunftsängsten aufgrund von Globaler Erwärmung etc. ernst nehmen. Doch die CDU ist hier Mitverursacher der Probleme und kein geeigneter Ansprechpartner für Menschen, die durch das Spardiktat von Merkel & Co. an den Rand der Existenz gedrängt wurden. Doch diese […]
Weiterlesen... 2014 wurde vor Beginn des Jahres von der PLO zum „Jahr der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ erklärt. Die ersten 6 Monate sah es allerdings nicht so aus als würde dieser Ankündigung tatsächlich etwas folgen, dies hat sich mit dem Krieg in Gaza und der Anerkennungswelle durch europäische Parlamente geändert. Der Höhepunkt könnte der kommende Mittwoche sein, an diesem soll das EU-Parlament eine Resolution zur Anerkennung Palästinas verabschieden. Über den genauen wortlaut wird allerdings noch […]
Weiterlesen... Die Ukraine besitzt die in Europa dichteste Ansammlung von Atomkraftwerken nach Russland und dabei auch das größte und leistungsstärkste Kernkraftwerk Europas, das AKW Saporischschja. Der Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima hat der Welt einmal mehr die Gefahr von Atomenergie verdeutlicht. Versprechen sind getroffen worden und immer wieder soll mehr Geld investiert werden um AKWs scheinbar „sicherer“ zu machen. Ein Kommentar unseres Volontärs Alexander Gutmann. Im Kraftwerk Saporischschja kam es am 28.11.2014 zu einem Störfall. Das AKW […]
Weiterlesen... Am 6. November protestierten 120.000 ArbeiterInnen in Brüssel gegen die neoliberale Politik der Zentralregierung. Besonders die HafenarbeiterInnen und sonstige „Orangene Jobs“ sollen drastische Einsparungen treffen. Hier geht es nicht um „dumme Randalierer“. Es ist der verzweifelte und militante Versuch von Studierenden, ArbeiterInnen, RenterInnen die Angriffe auf soziale Standards durch die konservativ-neoliberale Regierung zu verhindern. Mit 120.000 Demonstrierenden war es die größte Demonstration Belgiens seit 20 Jahren. Die Demonstration wurde von den größten Gewerkschaften Belgiens organisiert. […]
Weiterlesen... Gestern starb während eines friedlichen Protestes der palästinensische Minister Ziad Abu Ein, nachdem ein israelischer Grenzbeamter der IDF (Israel Defence Forces) ihn gewürgt hatte und er anschließend mit Gewehrkolben geschlagen wurde. Doch die Regierungen vieler Staaten haben auf dieses Ereignis überhaupt nicht reagiert. Stellt euch doch Mal die Frage was passiert wäre, wenn ein israelischer Minister durch das Eingreife eines palästinensischen Grenzbeamten gestorben wäre? Tausende PalästinenserInnen nahmen heute an der Beerdigung des Ministers ohne Ressort […]
Weiterlesen... Am vergangenen Dienstag wurde der Folterbericht des US-Senats veröffentlicht, in dem das unglaubliche Ausmaß der menschenunwürdigen Behandlungen von Gefangenen auf Guantanamo beschrieben wird. Der Bericht selbst ist schon ein schwerer Schlag in die Magengrube, auch wenn vorher schon bekannt war, welche Methoden der CIA anwendete um an sein Ziel zu kommen, sind die Reaktionen auf seine Veröffentlichung nochmal ein deutlicheres Zeichen für die Ignoranz der rechten amerikanischen Eliten gegenüber dem Leben anderer Menschen. Der ehemalige […]
Weiterlesen... Am vergangenen Montag gingen etwa 8.000 Menschen in Dresden auf die Straße, sie folgten dem Aufruf von Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, äußerte sich auf seiner Facebookseite erst kritisich zur Kundgebung und veränderte seine Meinung nach einigen Kommentaren, die seine Meinung kritisieren dann wieder. Gegen 20:30 (Screenshot als Artikelbild) schreibt Lucke auf seiner Seite: „Ich finde die Demonstrationen der Protestbewegung „Pegida“ gut. Sie […]
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