Kandidat für die US-Präsidentschaft ruft zur Revolution gegen Milliardäre

12. Juni 2015 - 15:46 | | Politik | 4 Kommentare

Bald beginnen in den USA die Vorwahlen der beiden großen Parteien, bei denen diese entscheiden, welche Präsidentschaftskandidaten sie aufstellen werden. Während bei den Republikanern nur Neoliberale kandidieren, ist unter den fünf Kandidaturen der Demokraten eine, die sich vom Rest abhebt, die des unabhängigen Sozialisten Bernie Sanders. Seine Kandidatur hat er verbunden mit dem Aufruf zur „politischen Revolution“ gegen die „Milliardäre und Oligarchen“. Das sich Sanders vom Rest abhebt zeigt schon die Worte mit denen er […]

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Antisemitismuskampagne gegen links oder die Macht der Stimmungsmache

11. Juni 2015 - 18:29 | | Politik | 1 Kommentare
RUFMORD Die Antisemitismus-Kampagne gegen Links

Jemanden als Antisemiten zu bezeichnen ist in Deutschland ein funktionierendes Mittel um jede Debatte zu beenden, erst recht, wenn es diejenigen trifft, die eigentlich die engagiertesten Kämpfer gegen Rassismus und Antisemitismus sind, die politischen Linken. Wolfgang Gehrcke, Bundestagsabgeordneter der Linken, zeigt mit seinem neuen Buch „Rufmord – Die Antisemitismuskampagne gegen Links“ wie mit der Diffamierung als Antisemiten Friedensaktivisten und Antifaschisten nahezu mundtod gemacht wurden. Gehrcke zeigt in seinem Buch anhand von fünf Beispielen, wie die […]

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„Wir brauchen eine Massenbewegung für eine neue Linke“ – im Gespräch mit David Albrich (Neue Linkswende)

10. Juni 2015 - 15:24 | | Politik | 7 Kommentare
Facebookbanner der SJ gegen SPÖ-FPÖ Koalition

In Österreich gibt es seit der vergangenen Woche, die erste Landesregierung zwischen der sozialdemokratischen SPÖ und der rechtspopulistischen FPÖ. Wir haben mit David Albrich, von der „neuen Linkswende“, über die Folgen dieser Koalition und die Notwendigkeit einer linken Alternative gesprochen. Die Freiheitsliebe: Wie beurteilst du die Wahlen in der Steiermark und im Burgenland? David Albrich: Die Wahlergebnisse für die FPÖ sind besorgniserregend und sollten uns dazu motivieren den Kampf gegen die FPÖ zu führen. Die […]

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An einer Spaltung der SPÖ führt kein Weg vorbei

9. Juni 2015 - 15:19 | | Politik | 0 Kommentare

Die einzig wirksame Alternative zum Niedergang der SPÖ ist Neoliberalismus aus der Opposition heraus zu bekämpfen, anstatt in einer Koalitionsregierung Neoliberalismus umzusetzen. Aber das haben auch die SPÖ-Linken völlig aus den Augen verloren. Die SPÖ wäre zu einer Koalition mit der FPÖ gezwungen, behaupten selbst scharfe, parteiinterne Kritiker_innen einer rot-blauen Koalition. Sich ewig an die ÖVP zu ketten, bedeute schließlich den sicheren Niedergang. „Ein Ausschluss der Blauen von vornherein wird die FP nur noch mehr […]

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Es ist die Zeit Erdogans Tyrannei zu beenden – Im Gespräch mit der DIDF-Jugend

7. Juni 2015 - 17:39 | | Politik | 3 Kommentare

Am heutigen Sonntag wird in der Türkei gewählt und das Ergebnis könnte das ganze Land verändern, denn die HDP, eine linke und pluralistische Partei könnte die 10 Prozent Hürde überspringen und Erdogans Alleinregierung beenden. Wir haben mit Yusuf, Bundessprecher der DIDF-Jugend, ein Interview geführt. Die Freiheitsliebe: Warum sind diese Wahlen in der Türkei etwas Besonderes? Yusuf: Seit 13 Jahren regiert die AKP in der Türkei. Ihre Politik ist darauf aufgebaut, zu polarisieren und die Bevölkerung […]

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Besteuerung des Existenzminimums – Hier unterscheidet sich DIE LINKE nicht von den anderen Parteien

5. Juni 2015 - 11:43 | | Politik | 1 Kommentare
75 Euro mehr ohne Besteuerung des Existensminimums

In Deutschland werden derzeit Menschen durch die Besteuerung ihres Lohns unter ihr Existenzminimum gedrückt. Z. B. eine Person, die in Vollzeit zum gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, hat schon bei 350 Euro Warmmiete einen Hartz-IV-Aufstockungsanspruch – nachdem sie vorher 75 Euro Lohnsteuer abziehen musste! Diesen Skandal halten sämtliche Bundestagsparteien für ein notwendiges Übel. Man kann doch Reiche und Unternehmen nicht zu sehr besteuern. Da muss man es halt vom Existenzminimum der BezieherInnen von geringen und mittleren Einkommen […]

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36.000 demonstrieren gegen G7 und TTIP

4. Juni 2015 - 16:27 | | Politik | 3 Kommentare

Die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen treffen sich dieses Wochenende im Schloss Elmau bei München. Dagegen hat ein großes Bündnis zu Protesten mobilisiert, den Auftakt bildet eine riesige Demonstration gegen die neoliberale Politik und die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. Nach Angaben der Veranstalter beteiligen sich 36.000 Menschen an den Protesten. Der Veranstalter erklärt: “Gemeinsam streiten wir dafür, dass endlich beim Klimaschutz ernst gemacht und Armut konsequent bekämpft wird”. Proteste gibt es auch dagegen, dass […]

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SPÖ bricht das letzte Tabu und koaliert mit Rechtsaußen

4. Juni 2015 - 13:24 | | Politik | 5 Kommentare
Facebookbanner der SJ gegen SPÖ-FPÖ Koalition

Am vergangenen Sonntag wurde in zwei österreichischen Bundesländern gewählt, die Ergebnisse sind erschreckend. In der Steiermark konnte die rechtspopulistische und islamfeindliche FPÖ 27 Prozent erhalten, im Burgenland erhielt sie nur 15 Prozent, doch das reicht um sie in eine Regierung mit der sozialdemokratischen SPÖ zu bringen, diese bricht damit auch ihr letztes Tabu: keine Koalition mit Rassisten und rechten Hetzern. Das ausgerechnet die burgenländische SPÖ mit der FPÖ koaliert, kann allerdings nicht verwundern, denn diese […]

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Frauen müssen selbst über ihren Körper bestimmen können!

3. Juni 2015 - 13:33 | | Politik | 2 Kommentare

Wir brauchen in Deutschland eine Gesetzesänderung, die Frauen, die abtreiben wollen, nicht kriminalisiert und gleichzeitig Prävention effektiver gestaltet, als das bisher der Fall ist. Ein Plädoyer für die Selbstbestimmung über den eigenen Körper von Vannesa. In Deutschland wird der Schwangerschaftsabbruch rechtlich in §218 und 219 geregelt. Möchte Frau einen Schwangerschaftsabbruch muss sie gemäß §219 an einer Beratung bei einer staatlich anerkannten Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle teilnehmen. Hier sollen bei der Beratung der Schwangeren Möglichkeiten und Angebote aufgezeigt werden, […]

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Kein roter Teppich für Ägyptens Diktator Sisi!

2. Juni 2015 - 14:25 | | Politik | 0 Kommentare
Christine Buchholz

Am 3. und 4. Juni wird der ägyptische Präsident Abdelfattah al-Sisi zum Staatsbesuch in Deutschland erwartet. Kanzlerin Angela Merkel wird ihn persönlich empfangen, ebenso Präsident Joachim Gauck und Außenminister Steinmeier. Sie rollen den roten Teppich für einen General aus, der in den vergangenen zwei Jahren Ägypten mit eine Repressionswelle ohnegleichen überzogen hat. Im Januar 2011 begann in Ägypten eine Revolution, die den langjährigen Diktator Mubarak stürzte. Abdelfattah al-Sisi war zu diesem Zeitpunkt Geheimdienstchef. Nach der […]

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