Linke Antworten auf den Rechtsruck in Österreich

19. Mai 2016 - 14:08 | | Politik | 8 Kommentare

Die Präsidentschaftswahlen in Österreich haben klar gemacht, wie weit der Rechtsruck in der „politischen Landschaft“ mittlerweile geht. Die Wahl, die in vergangenen Jahren eine rein repräsentative Rolle gespielt hatte, wurde zur Abstimmung über die Bundesregierung. Und alle Parteien stellten Kandidat*innen auf, die an ihrem rechten Flügel stehen. Insgesamt unter 25 % der Stimmen gingen an die Regierungsparteien, über 35 % an den Kandidaten, der angekündigt hatte die Regierung zu entlassen. Rechtsruck auf höchster Ebene Der […]

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Wo bleibt die Hilfe für den Jemen?

18. Mai 2016 - 10:59 | | Politik | 0 Kommentare

Die Vereinten Nationen (Uno) beklagen sich offiziell darüber, dass die zugesagte humanitäre Hilfe für den Jemen nur schleppend anliefe und die bisherige Geldgeber*innen-Unterstützung nicht ankäme. Erst 16 Prozent der 1,6 Milliarden Euro zugesagten Gelder seien geflossen, so John Ging im Spiegel. Doch bei wem genau beschwert sich die Uno? Ist sie nicht die Gesamtheit eben jener Staaten, die sie kritisiert – irgendwie Schizophren. 180.000 Kinder leiden an Mangelernährung, über zwei Millionen Einwohner*innen des kleinen Landes sind […]

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Religionsfreiheit bedingungslos verteidigen

17. Mai 2016 - 10:58 | | Politik | 10 Kommentare

Marxisten brauchen eine Kritik der Religion und welche Rolle diese im Kapitalismus übernimmt, dies bedeutet aber nicht, dass man gegen religiöse Menschen kämpft oder versuchen sollte die Religionsfreiheit zu bekämpfen! Ein abstrakter Atheismus ist nicht notwendigerweise fortschrittlich. Wie Marx feststellte, lehnt der Kommunismus jede Form des philosophischen Idealismus mit dessen religiösen Ursprüngen ab, doch »der Atheismus ist zunächst noch weit entfernt, Kommunismus zu sein, wie jener Atheismus mehr noch eine Abstraktion ist«.41 Es ist notwendig, […]

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Der Islamische Staat – ein Produkt der US-Bomben

16. Mai 2016 - 12:52 | | Politik | 0 Kommentare
ISIS-Flagge

Der islamische Staat, Daesh, wird von allen Staaten dieser Welt als Feind gesehen, der mit Bomben und Armeen bekämpft werden muss. Die Frage, wie er enstanden ist, wird dabei meist ignoriert, dabei ist relativ deutlich, dass es vor allem die amerikanischen und britischen Bomben auf den Irak, sowie die darauffolgende religiöse Spaltung des Landes war, die die Entstehung von Daesh ermöglicht hat. Daesh, die heute vor allem in Syrien und dem Irak agieren, entstand im […]

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Eine andere Welt ist möglich – andere Rollenbilder auch!

16. Mai 2016 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare
„LEBEN UND LIEBEN OHNE BEVORMUNDUNG“ Demonstation und Kundgebung auf dem Platz des 18. März am Berliner Brandenburger Tor. Zahlreiche Frauen demonstrieren friedlich und in guter Stimmung mit Transparenten und Demo-Tafeln für die Abschaffung des § 218, mehr Selbstbestimmung und für die Stärkung ihrer Rechte. © Uwe Steinert, Berlin. www.uwesteinert.de

Momentan gibt es wenige, die an eine Welt glauben, in der es keine Konkurrenz, keinen Krieg, keine Armut und auch keine Diskriminierung gibt. Wir müssen auch im hier und jetzt schon für all diese Ziele kämpfen, auch wenn jedes einzelne der Ziele erst dauerhaft realistisch wird in einer nicht kapitalistischen Welt. Nadine Lenz zeigt auf, welche Auswirkung eine Welt ohne Konkurrenz auf menschliche Beziehungen und Rollenbilder hätte. Zur Zeit erleben wir eine umfangreiche Darstellung von […]

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Wer viel leistet, verdient auch viel

15. Mai 2016 - 19:59 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Daniel Kerekeš

Darf ich vorstellen? Das ist VW-Vorstandsmitglied Andreas Renschler. Der ist so fleißig, dass VW für ihn 2014 eine „Ablösesumme“ von 11,5 Millionen bezahlte, obwohl er nur einen Monat arbeitete. Seit 2015 verdient Renschler eine Millionen Euro fix Gehalt pro Jahr, obendrauf kommen Bonuszahlungen in Millionenhöhe. Und weil Renschler so viel arbeitet, darf er auch bereits mit 62 Jahren in Rente, obwohl er dafür nur noch 60.000 Euro im Monat erhält, der Arme! Und weil Renschler […]

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68 Jahre Nakba – Zeit das Schweigen zu brechen

15. Mai 2016 - 14:55 | | Politik | 0 Kommentare
Demonstration im Gedenken an die Nakba

Heute findet weltweit der Nakba-Gedenktag statt. In Deutschland wie in ganz Europa ist die Nakba allerdings nahezu unbekannt, dabei ist die Vertreibung von 700.000 Palästinensern und die Ermordung von mindestens 13000 eines der entscheidensten Hindernisse für Frieden im Nahen Osten. Das Rückkehrrecht der Vertriebenen steht bei allen Verhandlungen auf der Tagesordnung, auch wenn die israelische Rechtsregierung sich immernoch weigert dieses Verbrechen anzuerkennen. Im Zuge der Nakba wurde das komplette Leben der Palästinenser im Gebiet des […]

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Deutschland unterstützt die Besatzung Palästinas – Im Gespräch mit Nirit Sommerfeld

15. Mai 2016 - 10:39 | | Politik | 0 Kommentare

Seit fast 50 Jahren besetzt Israel das Westjordanland und entrechtet die dort lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser. Protest regt sich dagegen meist nur, wenn es zu Krieg kommt. Dies will das neugegründete „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“ ändern, wir haben mit Nirit Sommerfeld, Vorstandsmitglied des Bündnisses, über die Besatzung, ihre Folgen und Deutschlands Verantwortung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen wurde das Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung gegründet. Warum habt ihr das Bündnis gegründet? […]

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Österreich wird Unternehmen, Frankreich die Weimarer Republik und Deutschland…

14. Mai 2016 - 16:04 | | Politik | 0 Kommentare

In Österreich ist nun also klar, dass der Bahn-Chef & CEO Christian Kern der neue Kanzler werden wird. Führt er das Land dann so schön technokrarisch wie eine Firma? Was Profit bringt wird gemacht, was Geld kostet, wie Bildung, Soziales und Infrastruktur, wird privatisiert. In Österreich hat ja nun irgendwie die Wirtschaft damit direkt die Kontrolle über den Staat übernommen, Glückwunsch. In Frankreich will Präsident Hollande über eine „Notverodnung“ die französische Agenda 2010 umsetzen und […]

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Säkularismus und Islamfeindlichkeit von rechts

14. Mai 2016 - 10:51 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Säkularismus und Laizismus werden als Mittel der Linken gesehen, zumindest von dieser, grade in Frankreich zeigt sich aber, dass die Laiciete nicht nur ein Mittel der Linken ist, sondern auch immer häufiger von der Rechten verwendet wird. Dass der Säkularismus zum Mittel der Rechten wurde, hängt auch mit dem Spaltungsmechanismus des Kapitalismus zusammen. Wie die Beispiele Sarkozy und Front National zeigen, ist der Säkularismus in keinster Weise das Monopol der historischen Linken. Es befinden sich […]

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