Linksfraktion: Verwirkte Gastrechte oder das Abdriften nach rechts

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

Gestern Nachmittag gaben die beiden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in Köln und der Situation von Flüchtlingen. In dieser Pressekonferenz äußerte Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht eben dann auch verwirkt“, desweiteren erklärte sie: „Es gibt natürlich objektive Kapazitätsgrenzen.“ Solche Äußerungen widersprechen allerdings klar dem Grundrecht auf Asyl und den Positionen der Linkspartei. In den sozialen Medien machte sich ein Sturm der Entrüstung breit. […]

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Das „Schiff“ Europa in Seenot und wie es wieder auf Kurs gebracht werden kann

Was ist das Bild, das Europa nach 2015 hinterlässt? Man erinnert sich an verzweifelte Geflüchtete in menschenunwürdigen Situationen, bei gleichzeitig unterlassener Hilfeleistung europäischer Regierungen. Man denkt an einen dreijährigen Flüchtlingsjunge, tot an der türkischen Küste angeschwemmt. Sinnbildlich dafür, dass ein großer Teil Europas keinen Platz für Menschen zu haben scheint, die in existenziellen Notsituationen für den Erhalt ihres Lebens letztendlich mit demselben bezahlen müssen. Man erinnert sich an Grenzzäune, an Gewalt gegen die, die jene […]

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Bundesweites antirassistisches Jugendbündnis gegründet

11. Januar 2016 - 13:06 | | Politik | 7 Kommentare

Im vergangenen Jahr fanden in verschiedenen deutschen Städten Schul- und Unistreiks gegen Rassismus statt, in dessen Folge haben 40 Jugendliche und junge Erwachsene am vergangenen Samstag das Bündnis „Jugend gegen Rassismus“ gegründet. Anwesend waren Aktive aus verschiedenen deutschen Städten, sowie wie Wien, die sich darauf einigten Aktionen am 28.4 erneut Schul- und Unistreiks durchzuführen. In einem von dem Bündnis beschlossenen Aufruf heißt es zur Notwendigkeit der Bündnisgründung: „während PEGIDA, sowie Parteien von AfD, NPD und […]

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Wer war Rosa Luxemburg?

9. Januar 2016 - 08:00 | | Politik | 1 Kommentare

Im Januar demonstrieren jedes Jahr in Berlin 20.000 Menschen zum Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Rosa Luxemburg war die bedeutendste unter den Sozialisten, die in der deutschen Arbeiterbewegung wirkten. Rosa Luxemburg wurde am 5. März 1871 in der kleinen polnischen Stadt Zamos´c geboren. Seit ihrer Jugend war sie in der polnischen sozialistischen Bewegung aktiv. Sie schloss sich einer revolutionären Partei namens „Proletariat“ an, die 1882 gegründet worden war. Das heutige Polen wurde damals vom […]

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SPD wünscht sich rechtere CDU statt entschiedenem Kampf gegen Rassismus

8. Januar 2016 - 18:49 | | Politik | 0 Kommentare
Willy Brandt

Die SPD ist schon lange keine linke Partei mehr, doch, dass sie sich wünscht andere Parteien mögen nach rechts rücken, dass hätte man ihr wohl nicht zugetraut. Genau dies fordert aber nun der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann. In einem Interview mit der Welt am Sonntag wünscht er sich eine konservativere CDU um dadurch die AfD zu schwächen, dass eine entschiedene Kampagne gegen Rassismus die bessere Antwort wäre, hat er nicht bedacht. Gegenüber […]

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AfD und Pegida – Die neuen Faschisten?

8. Januar 2016 - 16:44 | | Politik | 8 Kommentare

Ist die AfD eine faschistische Partei oder die NPD? Ist Pegida eine faschistische Bewegung? Und was ist überhaupt Faschismus? In Zeiten einer erstarkenden Rechten in Deutschland sollten wir uns mit den Ursprüngen und Hintergründen des Faschismus auseinandersetzen. Denn nur wenn wir verstehen was die Menschen dazu treibt, sich rechten Kräften anzuschließen, können wie gezielt gegen die Ursachen ankämpfen. Die AfD ist in Umfragen konstant bei über sieben Prozent. Pegida mobilisiert in Dresden immer noch tausende […]

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Messerattacke auf Linksparteimitglied: Liebe ersetzt keine Gegenwehr

6. Januar 2016 - 15:20 | | Politik | 7 Kommentare

Am Montag wurde Julian Kinzel, Mitglied des Schweriner Kreisvorstandes der LINKEN und Mitglied bei solid, Opfer einer Messerattacke in Wismar. Drei Faschisten schlugen ihn mit den Worten „schwule Kommunistensau“ nieder und stachen 17 mal auf den Aktivisten ein. Dieser Mordanschlag reiht sich ein, in eine Welle von Angriffen. Neu sind nicht nur der schamlose Einsatz von Messern bis zu Schusswaffen, sondern auch deren gezielter Einsatz gegen bekannte Linke. Genährt durch die Erfolge der rassistischen Mobilisierungen […]

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Wie man den Akademikerball und die FPÖ stoppen kann

5. Januar 2016 - 15:51 | | Politik | 1 Kommentare
Strache beim Akademikerball © Screenshot ORF-Report

Der Akademikerball der österreichischen Burschenschaften war bis 2012 einer der Höhepunkte, der rechten Szene in Österreich, dann wurde er den Burschenschaften untersagt, kurzerhand sprang die FPÖ ein. Ihnen wurde er nicht verboten mit der Begründung es handle sich um eine „demokratisch legitimierte“ Partei. Doch der Charakter des Balls hat sich wenig verändert und die FPÖ ist keine Partei wie jede andere! Anlässlich des WKR(Winter Akaedemiker)-Balls 2012 in der Hofburg ging ein Riesenaufschrei durch Österreich: Deutschnationale, […]

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Die Politik des Westens stellt jeden Terrorismus weit in den Schatten!

5. Januar 2016 - 14:59 | | Politik | 0 Kommentare

Terror wird in der westlichen Welt mit dem Islam verbunden, dass auch die westliche Welt Terror verübt und mit ihrer Politik dem Terror von Islamisten erst die Möglichkeit gibt zu agieren. Ein neues Buch von Noam Chomsky und Andre Vltchek lenkt den Blick darauf, wer in Wahrheit den größten Schrecken auf der Welt verbreitet. Von Lea Kramer Spätestens durch die Berichterstattung über die Gräueltaten des »Islamischen Staats« und die jüngsten Anschläge in Europa und Afrika […]

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Eskalation im Nahen- und Mittleren Osten

5. Januar 2016 - 13:19 | | Politik | 3 Kommentare
Polit-Rapper Kaveh – Foto: Kaveh

Die ersten Tage des neuen Jahres lassen erahnen, was in den nächsten Monaten noch auf uns zukommt. Die neben Israel engsten westlichen Verbündeten im „Nahen- und Mittleren Osten“, Saudi-Arabien und die Türkei, geben dabei den Ton an. Beginnen wir mit der Türkei: Erdogan – mit dem Deutschland und die EU in den letzten Monaten immer stärker zusammenarbeiten, um angeblich den „IS“ zu bekämpfen und die Geflüchteten aus Europa fernzuhalten – hat, auch wenn das mittlerweile […]

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