Korruption in Brasilien: Über eine Millionen gehen auf die Straße

17. März 2015 - 00:01 | | Gesellschaft, Politik | 0 Kommentare
Foto eines Graffitti in Brasilien: Stefan Kloo „September08 396“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

Am vergangenen Sonntag gingen allein in São Paulo nach Schätzungen der Behörden über eine Millionen Menschen auf die Straße. Grund für die Proteste: Der Korruptionsskandal rund um den staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobas.    Laut der NZZ dominierten gestern die Nationalfarben Gelb, Blau und Grün die Avenida Paulista in São Paolo. Schilder mit Parolen wie „Amtshebung jetzt – KorruPTe raus!“ oder „Brasilien wird kein zweites Kuba“ waren zu sehen. Der Protest gilt der Arbeiterpartei PT, die in den Korruptionsskandal verwickelt […]

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Die Wahlen in Israel werden die Situation nicht verbessern – Im Gespräch mit Annette Groth

16. März 2015 - 12:49 | | Politik | 2 Kommentare
Annette Groth mit dem Knesset-Mitglied Hannen Zoabi und der Bundestagsabgeordneten Inge Höger – Quelle: Linke BW

Am Dienstag stehen in Israel Wahlen an, bei denen erstmals alle arabischen Parteien und die israelische Linke vereint antreten werden. Wir haben über diese Entwicklung, die notwendigen Veränderungen in Israel, die Hoffnung auf Frieden, sowie über den ökonomischen Druck mit Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der Linken und Teilnehmerin der Free-Gaza-Flotte im Jahr 2010, gesprochen. Zuvor hatten wir bereits Interviews mit dem israelischen Professor Moshe Zuckermann und dem ehemaligen Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland, Rolf […]

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4 jahre syrischer Bürgerkrieg: Der arabische Frühling ist zum Winter geworden

15. März 2015 - 20:16 | | Politik | 7 Kommentare
Foto: Michael Thompson „Day of Rage“ CC BY-ND 2.0 Some rights reserved. Quelle: piqs.de

4 Jahre dauert  der Bürgerkrieg in Syrien nun schon an. Ein Ende ist nicht in Sicht, und im Windschatten des Bürgerkrieges hat der IS eine Fläche halb so groß wie Frankreich unter seine Kontrolle gebracht. Nun will die USA wieder mit Assad sprechen. Der IS ist nun der gemeinsame Feind. Am 15. März 2011 erreichte der arabische Frühling Syrien. In der Hauptstadt des Landes, das seit 1971 von der Familie Assad regiert wird, forderten gerade die jüngere und […]

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Ökonom sieht Lösung der griechischen Probleme im Schuldenschnitt

14. März 2015 - 21:31 | | Politik | 0 Kommentare

Die neue griechische Regierung wird von der europäischen Politik scharf angegriffen wegen ihrer Forderungen, die unter anderem Wiederherstellung des alten Mindestlohns oder die Ablehnung von TTIP beinhalten. Verschiedene Ökonomen haben sich nun hinter die Forderungen von SYRIZA gestellt oder sich zumindest für einen Schuldenschnitt ausgesprochen, einer davon ist der Franzose Eric Toussaint, der Sprecher des Komitees für die Streichung der Schulden der Dritten Welt (CADTM). Toussaint machte in einem Interview mit der Sozialistischen Zeitung deutlich, […]

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In Wuppertal treffen Rechte und Salafisten aufeinander

13. März 2015 - 23:04 | | Gesellschaft, Politik | 7 Kommentare
Demo Teilnehmer des Pegida-Ablegers „Duigida“

Am morgigen Samstag treffen Pegida und Salafismus in Wuppertal aufeinander. Beide haben eine Demo angemeldet. Die Polizei wird mit über 1000 Einsatzkräften vor Ort sein, unter anderem mit Wasserwerfern und Helikoptern.    Nun ist es endlich so weit. Das Spektakel kann beginnen: rund 400 Salafisten und bis zu 2000 Pegida-Sympathisanten schlagen sich gegenseitig die Köpfe ein. Natürlich nur sinnbildlich. Dass es nicht zu Ausschreitungen kommt, versucht die Polizei mit einem Großaufgebot zu verhindern. Wuppertals Polizeichefin Birgitta […]

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Portugal: „Eine Regierung , die Deutscher als die Deutsche ist“

12. März 2015 - 19:16 | | Politik, Wirtschaft | 2 Kommentare
Foto: bloco.org

Seit Anfang März ziert ein großes Plakat des Bloco de Esquerda (Linksblock) die portugiesische Hauptstadt Lissabon: „Eine Regierung, die Deutscher als die Deutsche ist“. Gerichtet ist die Botschaft an die konservative Regierung Portugals, die mit aller Härte den Sparkurs der deutschen Regierung, allen voran Wolfgang Schäubles, stützt. Der Linksblock kritisiert die Haltung der portugiesischen Regierung massiv und streitet seit dem Ausbruch der Krise für ein Ende der Austeritätspolitik. Mit denselben Worten vernahm man zuletzt auch […]

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Schweden stoppt Waffendeals mit Saudi Arabien

11. März 2015 - 18:05 | | Politik | 0 Kommentare
Screenshot: Margot Wallström on Twitter

Schweden hat vor zukünftig keine Waffen mehr an Saudi Arabien zu liefern und die militärische Zusammenarbeit zu beenden. Stattdessen bieten die Skandinavier eine engere Zusammenarbeit im Bereich Genderforschung und Medizin an. Saudi-Arabien hat als erste Reaktion bereits den Botschafter aus Schweden abgezogen. Alle fünf Jahre verlängert der schwedische Staat ein Memorandum mit Saudi-Arabien, das den Waffenverkauf mit dem Königreich regelt. Dieses Mal mehren sich die Anzeichen, dass Schweden dieses Memorandum nicht verlängern wird, obwohl Saudi-Arabien […]

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Blockupy will internationalistischen Protest gegen die Krise organisieren

10. März 2015 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare
Blockupy

Am 18.03 stehen die Blockupy Proteste in Frankfurt an, bei denen der Protest gegen die Krise in das Herzen der Bestie, das Frankfurter Bankenviertel getragen werden soll, so beteiligte Organisationen. Dieses Jahr sollen die Proteste nicht nur deutschlandweit ausstrahlen, sondern am besten nach ganz Europa, weswegen verschiedene Prominente eingeladen wurden. Kommen werden unter anderem kanadischen Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, der Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und des Podemos-Mitbegründers Miguel Urban ebenso wie über die des Kabarettisten […]

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Es muss mehr Druck auf Israel ausgeübt werden – Im Gespräch mit Rolf Verleger

9. März 2015 - 15:02 | | Politik | 7 Kommentare
Foto: Rolf Verleger

Am 17. März stehen Wahlen in Israel an. Während der israelische Präsident Netanjahu in den USA auf Wahlkampftour ist und dabei Angst und Schrecken vor dem Iran schürt, werden in Europa die Stimmen lauter, antisemitische Tendenzen würde erneut zunehmen. Wir sprachen mit dem Psychologen und ehemaligen Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland, Rolf Verleger, über die Aussagen von Josef Schuster (Vorsitzenden des Zentralrats der Juden), den israelischen Wahlkampf, den Auswirkungen des Israel-Palästina Konflikts auf Europa und über die Politik Israels gegenüber […]

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Gaucks „Kriegsrhetorik“

7. März 2015 - 11:11 | | Politik | 3 Kommentare

Von Zeit zu Zeit statten Ausschüsse des Bundestages dem Bundespräsidenten einen Besuch ab. Um zu „ermutigen“, „mal zu gucken“ oder einfach auf’n Kaffee. Nun war der Verteidigungsausschuss bei Joachim Gauck, dieser hielt eine kurze Rede über deutsche Verantwortung, seinem Lieblingsthema. Was er damit genau meint? Militärische Interventionen, ist sich der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu sicher. Gauck ist bereits häufiger durch seine Rhetorik in der Kritik gewesen: Sei es auf der Sicherheitskonferenz in München oder zu anderen Anlässen, jedes Mal erinnert der […]

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