Islamfeindlichkeit statt Religionsfreiheit?

2. Dezember 2014 - 17:46 | | Politik | 5 Kommentare

In Deutschland ist eine hitzige Debatte über ein mögliches Burka-Verbot ausgebrochen. Auslöser war ein Vorfall an der Essener Bodelschwingh Grundschule. Dort wurde eine Mutter mit Burka nicht auf das Schulgelände gelassen um ihre Kinder abzuholen. Nach einem Burka-Verbot in Belgien, Frankreich und der Schweiz soll nun Deutschland folgen. Gleichzeitig wird der Rassismus gegenüber Musliminnen und Muslimen unter den Teppich gekehrt. Langsam wird man das Gefühl nicht los, das es hier nicht um Emanzipation oder Frauenbefreiung […]

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Liebknechts Begründung für sein „Nein zum Krieg“

2. Dezember 2014 - 01:44 | | Politik | 0 Kommentare

Heute vor 100 Jahren tobte der 1.Weltkrieg, ein Krieg der Millionen Menschen das Leben kosten sollte und vor allem den Interessen der Interessen der Großindustrie in den Großmächten Europas diente. Heute vor 100 Jahren stimmte allerdings auch erstmals ein deutscher Abgeordneter gegen die Kriegskredite und somit gegen den Krieg, es war der Abgeordnete der SPD, Karl Liebknecht. Bei der ersten Abstimmung war er noch dem Fraktionszwang gefolgt, bei der zweiten stimmte er mutig dagegen. Seine […]

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Linker Kandidat Vazquez gewinnt Präsidentschaftswahl in Uruguay

1. Dezember 2014 - 18:31 | | Politik | 0 Kommentare

Am vergangenen Sonntag fanden in Uruguay Stichwahlen um die Präsidentschaft statt, aus diesen ist der frühere Staatschef Tabaré Vázquez, Mitglied der linken Frente Ampolio, als Sieger hervorgegangen. Er folgt damit seinem Parteigenossen José Mujica, der gemäß der Verfassung nicht erneut kandidieren durfte. Mujica hatte weltweit für Aufsehen gesorgt mit seiner einfachen und bodenständigen Art der Politik, die sich an den direkten Interessen der Menschen orientiert, so hat er auf 90% seines Gehalts verzichtet und syrische […]

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Auch für Entwicklungspolitik gilt: Bitte nur wenn der Gewinn stimmt

28. November 2014 - 16:09 | | Politik | 0 Kommentare

Entwicklungspolitik würden viele so verstehen, dass die reichsten Länder dieses Planeten den ärmeren bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft oder Infrastruktur helfen. Teils aus der Schuld gewachsen, diese Länder Jahrzehnte oder Jahrhunderte lang kolonisiert zu haben, teils weil es der Humanismus gebietet. Doch, die regierenden Parteien haben damit nicht viel am Hut: Wirtschaftsvorteile für die eigene Industrie und Gewinnmaximierung lauten die Prämissen, selbst für Agrar- und Bildungshilfe. Der Primat Wirtschaft steht über allem, auch in der Haushaltsdebatte […]

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Die Jugend begehrt auf: Amerika erwacht gegen Polizeistaat und Drogenkrieg

27. November 2014 - 15:25 | | Politik | 2 Kommentare

Junge Menschen sind des Polizeistaats USA übedrüssig, in den er sich im Zuge des Partiot Acts verwandelt hat. Die echten Folgen des der Gesetze, die nach den Ereignissen von 9/11 verabschiedet wurden, werden nun in Ferguson und weiteren Städten der USA deutlich. Aufgerüstete US Polizeistreitkräfte sehen die amerikanische Öffentlichkeit als Feind und haben nun die Waffen, um auf den Straßen Amerikas Krieg zu führen. Dieser umsich greifende Mentalitätswechsel innerhalb der Polizei entspringt ebenso der post-9/11 Ära […]

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Im Gedenken an Karl Liebknechts Nein zum 1.Weltkrieg!

26. November 2014 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Am 2.Dezember 1914 stimmte der SPD-Abgeordnete Karl Liebknecht als erster Abgeordneter gegen die Kriegskredite für den 1.Weltkrieg. Mit seiner Ablehnung der Kriegskredite stellte er sich gegen die Fraktionsdisziplin in der SPD-Reichstagsfraktion und auf die Seite des Friedens und der internationalen Arbeiterbewegung. In der Folge musste er Repressalien erleiden und für einige Zeit ins Gefängnis gehen. Die Linksfraktion im Bundestag organisiert zu seinen Ehren eine Konferenz mit Diskussionen und Musik, auf die wir hier aufmerksam machen […]

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Ostukraine – Wir dürfen das Leid der Geflüchteten nicht vergessen

25. November 2014 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare
Die Delegation beim Treffen mit OSZE Beobachtern. Auf dem Bild: Julius Zukowski-Krebs, Andrej Hunko und Wolfgang Gherke. Foto: Andrej Hunko

Julius Zukowsi-Krebs, Bundessprecher der Linksjugend, war mit einer Delegation in der Russisch-Ukrainischen Grenzregion unterwegs und hat dort mit Flüchtlingen und Offiziellen, wie der OSZE und Vertretern der Ostukraine, gesprochen. Für ihn ist „es schwer das in Worte zu fassen“, was er dort gesehen hat. Vor allem das Thema der Flüchtlinge geht in den westeuropäischen Medien komplett unter. Wir haben ihn interviewt. Julius du warst in der Ostukraine, wo wart ihr genau? Naja wir waren nicht […]

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Generation Armut – Kinder der Rezession

20. November 2014 - 18:00 | | Politik, Wirtschaft | 2 Kommentare

Die aktuelle Wirtschaftskrise hat in vielen Ländern Südeuropas zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt und zu starken Abwanderungsbewegungen geführt. Nun hat das Unicef-Kinderhilfswerk eine Studie unter dem Namen „Children of the Recession“  über „die Wirkung der ökonomischen Krisen auf das Wohlbefinden der Kinder in reichen Ländern“ veröffentlicht, der die Folgen der Krise, aber auch der falschen Krisenpolitik deutlich macht und zu Veränderung ermuntert. Untersucht werden in dem Bericht die 41 wohlhabendsten Staaten, also hauptsächlich Industrie- und die sogenannten Schwellenländer. […]

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DIE LINKE und der Islamische Religionsunterricht – Barbara Cardenas

18. November 2014 - 17:30 | | Politik | 1 Kommentare
Barbara Cardenas

Als 2012 die Entscheidung im Hessischen Parlament anstand, einen Islamischen Religionsunterricht(IRU) einzurichten, waren dem viele Diskussionen im Parlament und in den Fraktionen vorausgegangen. Die politischen Einschätzungen zur Einführung des IRU innerhalb der Partei DIE LINKE waren und sind unterschiedlich. In NRW stand man diesem Vorhaben mehrheitlich ablehnend gegenüber, wohingegen die derzeitige religionspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion den IRU eher befürwortet. Auch in unserer hessischen Fraktion sowie Partei wurde das Thema über Jahre heftig diskutiert und schließlich in […]

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Frankreich und Spanien stimmen über Anerkennung Palästinas ab

18. November 2014 - 15:51 | | Politik | 0 Kommentare

Erst vor wenigen Wochen stimmten das britische und das irische Parlament über die Anerkennung Palästinas ab und sprachen sich für diese aus, nun stimmen heute das spanische und das französische Parlament über die Anerkennung Palästinas ab, allerdings in nicht bindenden Entscheidungen. Israel hatte durch Drohungen seiner rechten Regierungen versucht die europäischen Staaten daran zu hindern. Beobachter gehen davon aus, dass die regierenden Konservativen Spaniens den Vorstoss der sozialistischen Opposition unterstützen werden, die linken Parteien, wie […]

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