Schottlands Linke vereinigt sich zu einer Partei

20. August 2015 - 11:31 | | Politik | 0 Kommentare
Left Project

Nachdem im vergangenen Jahr die schottischen Unabhängigkeitskampagne knapp scheiterte, ist Bewegung in die schottische Politik gekommen. Die SNP (Scottish National Party) konnte fast alle Sitze bei den britischen Parlamentswahlen holen und die schottische Linke beginnt sich zu einer einheitlichen Partei zu formieren, die sich für ein sozialistisches Schottland einsetzt. Die offizielle Neugründung der neuen Partei (Scottish left project) soll am 29 August in Glasgow stattfinden. Zu den Unterstützern der Parteineugründung, gehört die stärkste Partei der […]

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Griechenland: Nach SYRIZA-Kapitalutation formiert sich Griechenlands Linke neu

19. August 2015 - 13:17 | | Politik | 6 Kommentare
Andros Payiatsos – Foto: Natalia Medina / Offensiv

Nachdem die Parlamentsmehrheit von SYRIZA sich dem Druck der Troika gebeugt hat, ist es in der grieschischen Linken zu Bewegung und Diskussionen über Veränderungen gekommen. Xekinima, die bisher in SYRIZA mitgearbeitet haben, hat einen Prozess zur Gründung einer neuen Linken angestoßen. Lucy Redler hat mit dem Xekinima-Sprecher Andros Payiatsos über die Situation der griechischen Linken gesprochen. Lucy Redler: Wie ist die Stimmung unter griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen nachdem die Tsipras-Regierung dem dritten Memorandum, also Kürzungspaket, […]

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Solidarität mit Griechenland heißt nein zum neuen Troikadeal

18. August 2015 - 19:02 | | Politik | 0 Kommentare

Am morgigen Mittwoch wird im Bundestag über das neue Troikadiktat abgestimmt, dem sich die griechische Regierung unterworfen hat. Der Deal kommt dabei einer Unterwerfung gleich, so soll Griechenland weiter privatisieren, vor allem die lukrativen Flughäfen sollen verscherbelt werden, während gleichzeitig Erhöhungen des Mindestlohns oder Rente untersagt bleiben. Für eine linke Partei, grade in Deutschland, sollte daher nur das Nein eine Option sein, doch in der Linksfraktion herrscht darüber leider keine Einigkeit. Argumentiert wird von Teilen […]

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Die neue antikapitalistische Organisation (NAO) – Ein Experiment mit ungewissem Ausgang

17. August 2015 - 14:37 | | Politik | 3 Kommentare
Logo der NAO

Als einige Berliner Linke 2011 die Initiative für eine neue breite antikapitalistische Organisation ergriffen, war uns nicht bewusst, auf welche Schwierigkeiten wir stoßen würden. Gewissermaßen naiv dachten wir, dass unsere Einsicht in die Notwendigkeit einer neuen antikapitalistischen Organisation auch die Einsicht anderer sein müsste. Unsere Initiative wurde zwar von einer Reihe von kleineren Organisationen aufgegriffen und es konnten einige Ortsgruppen der NAO gebildet werden, gerade in Berlin stießen auch eine Reihe von unorganisierten Menschen zu […]

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Keynes: Retter aus der Eurokrise?

17. August 2015 - 08:00 | | Politik | 2 Kommentare

Viele Linke wünschen sich eine Wirtschaftspolitik nach dem Vorbild des britischen Ökonomen John Maynard Keynes. Wir stellen seine Ideen vor. In den Diskussionen über die Ursachen der Eurokrise und mögliche Lösungsstrategien fällt unter Linken vor allem ein Name – und das ist nicht der von Karl Marx. Vielmehr sind es die Ideen eines Ökonomen, der sich selbst nie als Linker ansah, die den größten Einfluss unter Kritikern der neoliberalen Wirtschaftslehre haben. John Maynard Keynes war […]

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Neonazis schüchtern MigrantInnen und Schwule ein – Der Staat schweigt

15. August 2015 - 00:39 | | Politik | 3 Kommentare
Quelle: Screenshot von queer.de

Eine „Bürgerwehr“ der Partei „Die Rechte“ schüchtert auf einem öffentlichen Parkplatz Schwule ein und durchsucht Bahnen nach „kriminellen nicht-Deutschen“. Die Regierung, die als es um die Sharia-Polizei, welche im Stille der Zeugen Jehovas vor Drogen warnte, dieser klar entgegentrat, schweigt nun, obwohl die Rechten unter dem Namen „Stadtschutz Dortmund“ schon seit einem Jahr ihr Unwesen treiben. Das Schweigen des Staats zu der rechten Bande, die sich ganz im Stile der ungarischen Neofaschisten zu Ordnungshütern aufschwingt, […]

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Bundeswehr rein? Nein! Bundeswehr raus aus Mali!

14. August 2015 - 12:00 | | Politik | 2 Kommentare
Karte von Mali – Quelle: Presse03 Lizenz CC BY-SA 3.0

Die Bundesregierung plant, noch mehr Bundeswehrsoldaten in das krisengeschüttelte westafrikanische Mali zu entsenden. Im Rahmen einer Aufstockung der bisher noch recht kleinen deutschen Beteiligung am UN-Einsatz MINUSMA will man nun auch ins Kampfgebiet im Norden des Landes. Damit droht Deutschland, nach Afghanistan in einen weiteren Kriegseinsatz zu gehen, dessen Konsequenzen katastrophal sein könnten. Bisher hat sich Deutschland fast ausschließlich auf nicht ganz so gefährliche Einsätze im recht friedlichen Süden des Landes oder auf Auftankhilfe für […]

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Bundestag verlängert Anti-Terrorgesetze

14. August 2015 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Kaum beachtet von Medien und Öffentlichkeit hat die Bundesregierung beschlossen, Anti-Terrorgesetze zu verlängern. Die Nachrichtendienste sollen weiter Bestandsdaten bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten und Telekommunikationsdiensten erheben können. Unabhängige Wissenschaftler hätten die Anwendung der Gesetze durch die Behörden entsprechend den gesetzlichen Regelungen vor Fristablauf evaluiert. Dabei habe sich gezeigt, dass sie „wichtige Erkenntnisse für die Bekämpfung des Terrorismus“ erbrächten und von den  Nachrichtendiensten „gemäß den gesetzlichen Vorgaben maßvoll eingesetzt“ würden. Wie unabhängig die beauftragten Wissenschaftler waren, lässt sich […]

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Die Angst der „Old Labour“ vor dem Sieg von Jeremy Corbyn

13. August 2015 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Sie brauchen es jetzt nicht mehr länger vortäuschen. Lange Zeit haben wir gehört, dass Liz Kendall die Labour-Spitzenkandidatin ist, die die Konservativen am meisten fürchten. Die rechtsgerichteten Medien und die Tories behaupten immer, sie haben Angst davor, dass Labour den rechtesten, der Tories am ähnlichsten Kandidaten wählt – den, den die Konservativen und die rechten Medien hofieren und preisen, und ihn dann zu ihrem Anführer machen. Das ist seither Teil einer tiefgründigen ideologischen Strategie, dass […]

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Erfolgreiche Vorwahlen für die argentinische Linke

13. August 2015 - 11:57 | | Politik | 1 Kommentare
Del Cano

Am 9. August fanden in Argentinien Vorwahlen zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober statt. 730.000 Menschen gaben dem trotzkistischen Wahlbündnis „Front der Linken und der ArbeiterInnen“ (FIT) die Stimme. Als einzige linke Kraft konnte die FIT die 1,5-Prozent-Hürde überwinden und darf zu den Wahlen im Oktober antreten. Dabei gab es eine große Überraschung. Am Sonntag, den 9. August, fanden in Argentinien die landesweiten „offenen, verbindlichen, gleichzeitigen Vorwahlen“ (PASO) statt. Dort konnte die „Front der Linken und […]

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