Israel Verteidigungsminister droht mit Gewalt gegen Zivilisten und Atombombe

11. Mai 2015 - 10:36 | | Politik | 30 Kommentare
Gazastreifen 2015

Die neue israelische Regierung ist die rechteste in Geschichte des Landes. Das bedeutet vor allem für die PalästinenserInnen, dass sie nun noch stärker mit Angriffen und Gewalt rechnen müssen. So drohte der israelische Verteidigungsminister Yaalon, von den rechten Partei Likud, unverholen mit dem Mord an Zivilisten im Libanon und Palästina und schloß nicht einmal den Einsatz von Atombomben aus. “Wir werden den libanesischen Zivilisten Schaden zufügen, mitsamt den Kindern der Familien”, sagte Yaalon bei einer […]

Weiterlesen...

Neusser Bürgermeister Napp will eine Ausstellung über die Administrativhaft in Israel zensieren

7. Mai 2015 - 12:08 | | Politik | 3 Kommentare
Handala

Am kommenden Montag, den 11. Mai, beginnt um 18 Uhr an der VHS Neuss, im Romaneum, die Ausstellungseröffnung von „Haft ohne Anklage“, eine wissenschaftlich recherchierte Ausstellung über die israelische Praxis der Administrativhaft (eine Form von angeordneter Verwaltungshaft ohne rechtsstaatliches Verfahren) des Vereins Handala e. V. Studentische Initiative Palästinas in Deutschland. Die Ausstellung beruht auf wissenschaftlichen Quellen, darunter Berichte israelischer und palästinensische Menschenrechtsorganisationen. Die „Neuß-Grevenbroicher Zeitung“ kündigt in dem Artikel „Napp lädt zu Gegen-Vortrag über Nahost […]

Weiterlesen...

Bremen wählt – Im Gespräch mit Sofia Leonidakis

7. Mai 2015 - 10:09 | | Politik | 1 Kommentare
Sofia Leonidakis

Diesen Sonntag wird in Bremen die neue Bürgerschaft gewählt. Das kleinste deutsche Bundesland kämpft, ähnlich wie Hamburg, mit vielen Problemen: Wachsende Armut, die Schere in der Bildung geht weiter auseinander und einem Strukturproblem in der Wirtschaft. Alle Umfragen sehen einen deutlichen Zuwachs für FDP und die Linke, während die Grünen massiv verlieren. Auch die AfD wird nach Infratest dimap, nach Hamburg, das zweite Mal in ein westdeutsches Landesparlament einziehen, wohingegen Rot-Grün, mit einigen Verlusten, bestätigt wird. Wir […]

Weiterlesen...

BND-Spionageaffäre muss folgen haben!

5. Mai 2015 - 12:17 | | Politik | 1 Kommentare

Deutsche Sicherheitsbehörden, vor allem der BND, sollen dem US-Geheimdienst NSA jahrelang dabei geholfen haben die französische Regierung und die EU-Kommission sowie europäische Konzerne auszuspionieren. Das muss Konsequenzen haben, ein weiter so ist nicht akzeptabel. Die Überwachung der EU-Kommission durch den NSA wäre für sich alleine schon ein Verbrechen, welches Konsequenzen auf internationaler Ebene nach sich ziehen müsste, wenn der BND dabei tatsächlich dabei geholfen hat, dann müssen die dafür zuständigen deutschen Minister zur Rechenschaft gezogen […]

Weiterlesen...

Ukraine nimmt immer mehr regierungskritische Journalisten fest

4. Mai 2015 - 17:51 | | Politik | 0 Kommentare
Auf dem Foto der Journalist Artem Buzila, Foto: Oleg Bondarenko

Wenige Tage vor dem ersten Jahrestag des Odessa-Massakers am 2. Mai, hat die ukrainische Regierung die Verhaftung des Journalisten und Bloggers Artem Buzila angeordnet. Der erst 25 jährige Blogger ist vor allem für seine regierungskritischen Beiträge bekannt. Die ukrainische Zentralregierung nannte Buzila einen „Terroristen“ und erhebt Anklage wegen Vorbereitung eines Staatsumsturzes. Absurd wenn man bedenkt, dass diese Regierung genauso an die Macht gekommen ist. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Das ist der Grundsatz, nachdem […]

Weiterlesen...

Deutsche Gewerkschafter bauen Solidarität mit Griechenland auf

30. April 2015 - 10:58 | | Politik | 0 Kommentare

Während die deutsche Regierung die griechische unter Druck setzt, dass sie den neoliberalen Kurs fortsetzt, bauen deutsche Gewerkschaft konkrete Solidarität mit den sozialen Bewegungen in Griechenland auf. So fährt seit drei Jahren ein Gruppe von deutschen und Schweizer Gewerkschaften nach Griechenland um sich dort mit Aktivisten zu vernetzen und diesen Spenden zu übergeben. Doch sie übergeben nicht nur Spenden, sie besuchen auch Arbeitslosenzentren, führen Gespräche mit sozialen Bewegungen und Vertreteren von Migrantenorganisationen oder der Iniative […]

Weiterlesen...

Durch Betteln lässt sich die Deutsche Bahn nicht beeindrucken – Im Gespräch mit Claus Weselsky

28. April 2015 - 09:15 | | Politik | 0 Kommentare
Claus Weselsky – Quelle: Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer

Der Streik der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) ist die wohl meist diskutierte Tarifauseinandersetzung der vergangenen Jahre. Wir haben mit ihrem Vorsitzenden Claus Weselsky ein Gespräch über die Forderungen der GDL, die Ursachen der Medienhetze und Solidarität gesprochen. Die Freiheitsliebe: Herr Weselsky nach 43 Stunden Streik im Personen- und 66 Stunden im Güterverkehr: Wie ist der aktuelle Stand? Claus Weselsky: Unsere Mitglieder haben beim Arbeitskampf deutlich gezeigt, dass sie von der Hinhaltetaktik der Deutschen Bahn genug […]

Weiterlesen...

Internationale Gewerkschaftsbund fordert Ende der fremdfeindlichen Flüchtlingspolitik

26. April 2015 - 18:49 | | Politik | 0 Kommentare
Der Wahre Untergang des Abendlandes: Das Massengrab Mittelmeer. Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Über 1000 Menschen sind in diesem Monat schon vor der Küste Europas ertrunken, nun fordert auch der Präsident des Internationalen Gewerkschaftsbundes, Joao Antonio Felicio, einen Wandel der europäischen Migrationspolitik. Der Gewerkschafter fordert auch, dass die Ursachen von Flucht bekämpft werden müssten, die in der aktuellen neoliberalen Politik zu suchen sein. Felicio forderte von Europa, dass dieses seine „fremdenfeindliche Migrationspolitik“ ändern müsse. Dies müsse geschehen um zu vermeiden, dass „das Mittelmeer sich in einen Friedhof für […]

Weiterlesen...

Israelische Armee attackiert Fotojournalisten in der Westbank

25. April 2015 - 11:19 | | Politik | 0 Kommentare
Gazastreifen 2015

Mehrere Fotojournalisten wurden in der Westbank durch IDF-Truppen attackiert. Sie machten aufnahmen einer Demonstration in der Nähe des palästinensischen Dorfes Nabi Saleh. Ein IDF Sprecher erklärte gegenüber der Haaretz, dies sei nicht das übliche Verhalten für Armeeangehörige. Laut Berichten des IDF soll die Region um das Dorf militärisches Sperrgebiet sein. Doch es hätten sich über 70 PalästinenserInnen versammelt die versuchten, die Militärschranken zu durchbrechen. Auf dem Video sieht man, wie mehrere IDF Soldaten auf Personen zugehen, […]

Weiterlesen...

Der Osmanische Völkermord und die verlogene deutsche Vergangenheitsbewältigung

24. April 2015 - 14:00 | | Politik | 2 Kommentare
Polit-Rapper Kaveh – Foto: Kaveh

Heute vor 100 Jahren begann der Völkermord an den Armeniern, bei dem Hundertausende, wenn nicht sogar bis zu 1.5 Millionen Menschen ums Leben kamen. Auch zwischen 100.000 und 250.000 Assyrer, Aramäer und Chaldäer starben zwischen 1915 und 1918 als Folge osmanischer Aggressionen. Die Vernichtung wurde im Falle der Armenier nicht nur damit begründet, dass einige mithilfe des Erzfeindes Russland nach Unabhängigkeit strebten. Sie spiegelte zum Teil auch den zunehmenden Hass der „Jungtürken“ gegenüber Christen und […]

Weiterlesen...