Putins Vorbild – Die US Außenpolitik

11. Dezember 2015 - 14:32 | | Politik | 10 Kommentare
Für uns gilt: Weder Moskau noch Washington! Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

In Moskau findet heute ein Kongress von hohen Militärs und Mitgliedern des Verteidigungsministeriums statt. Auch der Präsident der Russischen Föderation Vladimir Putin ließ es sich nicht nehmen, im gut gefüllten Nationalverteidigungs-Management-Center eine Rede zu halten. Seine Botschaft: Wer Russland angreift, bezahlt einen hohen Blutzoll. Solche Aussagen kennen wir auch von anderen Politikern, allen voran US-Amerikanischen. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Nicht anders kann man Vladimir Putins harsche Worte auf dem Kongress in Moskau erklären. […]

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Die Türkei am Scheideweg: Quo vadis, türkische Demokratie?

10. Dezember 2015 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste nach Terroranschlag

Die Türkei galt lange als Musterstaat zwischen Orient und Okzident. Ein Land, das in Bezug auf ihre Gesellschaft traditionell islamisch geprägt und gleichzeitig seinen modernen, also säkularen und demokratischen Staatscharakter betont hatte. Die Türkei, die wir heute kennen als Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten mit seinem Aushängeschild Istanbul am Schnittpunkt dieser beiden „Welten“, war nicht immer so, wie sie heute erscheint. Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches ergriff ein gewisser Mustafa Kemal („Atatürk“) […]

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Der Niedergang der Linken in Deutschland

8. Dezember 2015 - 12:55 | | Politik | 10 Kommentare

Bis in die späten 1960er gab es eine über 100 Jahre andauernde Phase, in der deutsche Kommunist*innen zu den globalen Vorreitern in der Produktion emanzipatorischen Gedankenguts zählten, bahnbrechende Ideen formulierten, sich unter Lebensgefahr für Freiheit und Gerechtigkeit einsetzten und dabei einen bedeutenden gesellschaftlichen Einfluss ausübten. Diese Tradition reicht von Karl Marx, Rosa Luxemburg und Clara Zetkin bis zur Frankfurter Schule, Bertolt Brecht und Rudi Dutschke. Doch in den letzten 45 Jahren hat dieser Einfluss immer […]

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Es braucht Druck auf Saudi-Arabien um den Krieg im Jemen zu beenden – Im Gespräch mit Ali Al-Dailami

8. Dezember 2015 - 10:26 | | Politik | 0 Kommentare
Ali Al-Dailami

Während der Krieg in Syrien in den deutschen Medien relativ ausführlich diskutiert wird, findet die Bombardierung Jemens so gut wie keine Erwähnung. Das liegt auch daran, dass der Westen kein Interesse hat Saudi-Arabiens Kriegsallianz zu stoppen. Wir haben mit Ali Al-Dailami, im Jemen geborenes Mitglied des Parteivorstand der Linken, über die Ursachen des Kriegs, die Rollen Saudi-Arabiens und der Huthi gesprochen. Die Freiheitsliebe: Seit Monaten bombardieren Saudi-Arabien und seine Alleiirten den Jemen, was war der […]

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Front National siegt bei Regionalwahl – Doch der Aufstieg kann beendet werden

Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Am gestrigen Sonntag fanden in 13 französischen Regionen Wahlen statt. Dabei wurde der Front National (FN) landesweit mit 29 Prozent die stärkste Kraft, in 6 Regionen erhielt er die meisten Stimmen. Profitieren konnte er von der Verschärfung der Sicherheitsgesetze und der damit einhergehenden Verstärkung des Feindbild Islam, sowie dem Sozialabbau durch die sozialdemokratischen Regierung unter Präsident Holland.  Mit 28,5 Prozent war der rassistische Front National um 2,5 Prozentpunkte stärker als die konservativen Republikaner, die 26.93 Prozent erhielten, die Sozialdemokratie […]

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Entdeckt im Netz – 07. Dezember ’15

7. Dezember 2015 - 11:52 | | Gesellschaft, Politik | 1 Kommentare

Die erste Adventswoche stand leider im Zeichen der Zunahme von Rechtspopulistischen und Rassistischen Kräften überall in Europa. Der Front National scheint in Frankreich auf dem Vormarsch zu sein. In Deutschland tun es ihm die AfD und Pegida gleich und in Österreich zündelt die FPÖ weiter munter vor sich her. Die Bundesregierung hat zudem, innerhalb einer Woche, einen Bundeswehreinsatz durchgepeitscht, für den es weder einen Plan, noch ein UN Mandat gibt, womit er gegen das Völkerrecht verstößt, wie […]

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Grüne opfern Muslime dem Populismus

5. Dezember 2015 - 12:45 | | Politik | 4 Kommentare
Alle Muslime werden unter Generalverdacht gestellt – Quelle: Karsten

Einst wollten die Grünen eine Partei sein, die für Gleichberechtigung aller Menschen kämpft, diese Zeiten scheinen lange vorbei. Deutlich wurde dies erst vor wenigen Wochen als sie die von Diskriminierung betroffenen Sinti und Roma für eine Asylrechtsverschärfung aufgaben, nun wollen sie auch nicht mehr die Gleichberechtigung der Muslime und die Gleichstellung ihrer Verbände, und dienen sich damit dem konservativen und islamfeindlichen Bundestrend an. Dass es neben dem Parteivorsitzenden Özdemir ausgerechnet Volker Beck ist, der die […]

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3000 demonstrieren gegen deutsche Beteiligung an der Bombardierung Syriens

4. Dezember 2015 - 19:37 | | Politik | 4 Kommentare

Es hatten sich bereits über tausend Menschen am Brandenburger-Tor versammelt als Jutta Kausch von der Friedenskoordination Berlin den Anfang der Kundgebung einleitete. Ein Meer von Friedens  und Linke Fahnen ragte in den Himmel, als immer mehr Menschen zur Kundgebung eintrafen. Es sollten im Verlauf des Abends 3000 werden, viel mehr als die Veranstalter geplant hatten. Kausch sprach von der verkehrten Politik der Frau von der Leyen, davon dass es nicht Normalität werden dürfe dass Deutschland […]

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(N)Olympia: Hamburger_innen erteilen Olympia eine Absage

4. Dezember 2015 - 15:38 | | Politik | 2 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fand das Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung statt, das in der Stadt seit Monaten hitzig debattiert wird.  Aktuellen Hochrechnungen zufolge erteilte eine knappe Mehrheit von 52 % den Olympia-Plänen von CDU, SPD und Grünen eine Absage. Als einzige Partei in der Bürgerschaft hatte sich die LINKE gegen eine Bewerbung ausgesprochen. Mit dem „Nein“ zu Olympia haben sich die Hamburger Bürger_innen auch gegen die unsozialen, umweltzerstörenden und antifreiheitlichen „Kollateralschäden“ ausgesprochen, die mit Olympiavergaben […]

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Terrorismusbekämpfung oder Krokodilstränen?

3. Dezember 2015 - 11:39 | | Politik | 4 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Wir kommen von einem wunderschönen Tag nach Hause. Wir blicken auf Facebook.Terroranschlag. Frankreich. Es gibt Tote und Eine Geiselnahme im Bataclan. Langsam wird uns gewiss, dass es sich hier nicht um eine gewöhnliche Nachricht handelt. Wir schalten die Nachrichten ein. Je länger man zuhört, umso entsetzlicher werden die Nachrichten. Irgendwann um 4 Uhr Morgens siegt die Müdigkeit über die Schockstarre. Wir gehen schlafen und wissen, dass wir in einer veränderten Welt am nächsten Tag aufwachen werden. Am nächsten […]

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